MIT GRIFF #6.

С ДРЪЖКА 12 S RUKOJETÍ/DRŽADLEM 27 MED HÅNDTAG 5 WITH HANDLE 385 CON MANGO 5 KÄDENSIJALLA 4 AVEC POIGNÉE 704 FOGANTYÚVAL 3 SU RANKENA 9 AR ROKTURI 4 MET HANDVAT 194 Z UCHWYTEM 121 CU MÂNER 4 S RUKOVAŤOU 29 Z ROČAJEM 19 MED HANDTAG 172

Bei der laut Antrag als sog. Lounge bezeichneten…

Bei der laut Antrag als sog. Lounge bezeichneten Ware handelt es sich um einen aufblasbaren Liegesessel aus - charakterverleihend - miteinander verschweißten Foliensegmenten aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, der Boden besteht teilweise aus mit Kunststoff überzogenen Gewebe der Position 5903.

Die ca. 173 x 81 x 91 cm große Ware ist mit einem integrierten Ventil zum Befüllen mit Luft versehen und auf der Liegefläche mit einer Vertiefung als Abstellmöglichkeit für z.B.

Getränke ausgestattet. Eine Einreihung als Möbel in das Kapitel 94 kommt nicht in Betracht, da derartige Waren üblicherweise dazu bestimmt sind, an verschiedene Orte (z.

B. Campingplätze, Strand usw.) mitgenommen und dort vorübergehend verwendet zu werden. Derartige Waren werden nach ihrer stofflichen Beschaffenheit eingereiht.

Das in einem bedruckten Pappkarton aufgemachte Erzeugnis wird zolltariflich als als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9092 30 erfasst, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE MIT GRIFF VENTIL AUFBLASBAR

Sog. wiederverwendbarer Lithotriptor-Handgriff…

aus kunststoff; aus metall; teil; griff; mit griff

Sog. wiederverwendbarer Lithotriptor-Handgriff mit Spirale (LIT2), in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus 1. einem insgesamt ca. 23 cm langen (zusammengeschoben) und im Durchmesser ca. 23 mm großen, schwarzen, massiven Handgriff (Produkt-Nr.

LIT2-D-HAN) mit Handrad aus Kunststoff (Ø ca. 48 mm) und Spannfutter aus Metall auf einer Seite, innen liegender Gewindestange sowie einer Spiralaufnahme aus Metall auf der anderen, konisch zulaufenden Seite und 2. einer Lithotriptor-Spirale aus Metall, mit speziellem Ansatzstück und einem Teflonkatheter an einem Ende und einer kronenverschlussähnlichen Vorrichtung am anderen Ende, in verschiedenen Ausführungen (Produkt-Nr.

LIT2-G4-26-185, LIT2-N4-38-090), je nach Ausführung mit einem Tubus-Durchmesser von 2,8 mm und einer Länge von 185 cm bzw. 90 cm.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Spirale wird in die Spiralaufnahme des Handgriffs eingeführt und montiert.

Sobald der zu zertrümmernde Stein mit einem Lithotriptor-Korb (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingefangen wurde, wird der Teflonkatheter entfernt und die Lithotriptor-Spirale bei zusammen geschobenem Handgriff aufgefädelt.

Das Zugseil des Lithotriptor-Korbes wird durch den Handgriff gezogen und tritt aus dem Spannfutter heraus.

Durch Drehen des Handrades wird der Stein zertrümmert. Der Lithotriptor dient der endoskopischen Entfernung von Steinen durch mechanische Lithotripsie (Zertrümmerung) aus dem Gallen- und Pankreasgang.

Die Ware, welche in einer Papier-/ Kunststofftüte verpackt ist, wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Gerät (Lithotriptor) bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL TEIL GRIFF MIT GRIFF

Bei der laut Antrag als sog. Lounge bezeichneten…

Bei der laut Antrag als sog. Lounge bezeichneten Ware handelt es sich um einen aufblasbaren Liegesessel aus miteinander verschweißten Foliensegmenten aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 192 x 78 x 102 cm große Ware ist mit einem integrierten Ventil zum Befüllen mit Luft versehen und auf der Liegefläche mit einer Vertiefung als Abstellmöglichkeit für z.B.

Getränke ausgestattet. Eine Einreihung als Möbel in das Kapitel 94 kommt nicht in Betracht, da derartige Waren üblicherweise dazu bestimmt sind, an verschiedene Orte (z.

B. Campingplätze, Strand usw.) mitgenommen und dort vorübergehend verwendet zu werden. Derartige Waren werden nach ihrer stofflichen Beschaffenheit eingereiht.

Das in einem bedruckten Pappkarton aufgemachte Erzeugnis wird zolltariflich als als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE MIT GRIFF VENTIL AUFBLASBAR

Bei der laut Antrag als sog. Pool Lounge…

Bei der laut Antrag als sog. Pool Lounge bezeichneten Ware handelt es sich um einen aufblasbaren Liegesessel aus miteinander verschweißten Foliensegmenten aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 180 x 135 cm große Ware zeichnet sich durch zwei Luftkammern mit Sicherheitsventilen aus und ist sowohl mit zwei Kunststoffhaltegriffen als auch mit zwei Vertiefungen als Abstellmöglichkeit für z.B.

Getränke ausgestattet. Eine Einreihung als Möbel in das Kapitel 94 kommt nicht in Betracht, da das Erzeugnis dazu bestimmt ist, an verschiedene Orte (z.

B. Campingplätze, Strand usw.) mitgenommen und dort vorübergehend verwendet zu werden. Derartige Waren werden nach ihrer stofflichen Beschaffenheit eingereiht.

Das zusammen mit einem Reparaturflicken in einem bedruckten Pappkarton aufgemachte Erzeugnis wird zolltariflich als als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE MIT GRIFF VENTIL AUFBLASBAR