MIT VERZIERUNG.

С ДЕКОРАЦИЯ 1 SE ZDOBENÍM 13 WITH DECORATION 307 AVEC DÉCORATION 167 CON DECORAZIONE 2 AR DEKORĀCIJU 2 MET VERSIERING 162 Z DEKORACJĄ 16 S DEKORÁCIOU 1 DEKORERAD 34

Sandalen, Größe 25, Foto siehe Anlage, -…

Sandalen, Größe 25, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kautschuk/Kunststoff, - mit zehenfreiem Oberteil aus Spinnstoff (damit keine Ware der Position 6402), - auf das Oberteil sind großflächig Verstärkungsteile aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem   Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) und Spinnstoff aufgesetzt, - mit sternförmigen Verzierungen, - mit Klettverschlüssen. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk/Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den  Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF SANDALE AUS KUNSTSTOFF MIT VERZIERUNG VERSTÄRKUNG, SCHUHWERK

Stirnband, in Erwachsenengröße, Foto siehe…

polyester; gewirke; konfektioniert; mit verzierung; haarband;…

Stirnband, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - die Ware wird durch ein Muster in den Abmessungen für Kleinkinder veranschaulicht, - laut Antrag mit einem Umfang von ca. 57 cm und mit einer Breite von ca. 9 cm, - aus ca. 6 mm dicken, einfarbigen, gerippt gestrickten Gestricken aus laut Antrag 100 % Polyacryl   (synthetische Chemiefasern), - vorn mit einer aufgeklebten Stickerei mit Zierelementen aus augenscheinlich Kunststoff verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird als Stirn- oder Kopfband um den Kopf und über die Ohren als Kälteschutz getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615   erfasst, - nicht der menschlichen Kopfform angepasst (somit keine Kopfbedeckung des Kapitels 65), - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen die   Gestricke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Stirnband), aus (weder elastischen noch  kautschutierten) Gestricken"

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Nationale Stichworte: POLYESTER GEWIRKE KONFEKTIONIERT MIT VERZIERUNG HAARBAND FÜR KLEINKINDER

Hausschuhe, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen…

Hausschuhe, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus Spinnstoff (den größten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bildend) und   rutschhemmenden Kunststoffpunkten, - mit weichem, labilem Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Spinnstoff aufgesetzt, - auf dem Spann mit Verzierung, in Form einer aufgenähten Schleife und einem aufgestickten "Herz". "Schuhe (Hausschuhe), andere als in den Positionen 6401 bis 6404 genannte, mit Oberteil und  Laufsohlen aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF MIT VERZIERUNG PANTOFFEL

Hausschuhe, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen…

Hausschuhe, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus Spinnstoff (den größten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bildend) und   rutschhemmenden Kunststoffpunkten, - mit weichem, labilem Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Spinnstoff aufgesetzt, - auf dem Spann mit Verzierung, in Form eines aufgestickten "Hirschkopfes" und der Aufschrift "Hirsch". "Schuhe (Hausschuhe), andere als in den Positionen 6401 bis 6404 genannte, mit Oberteil und  Laufsohlen aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF MIT VERZIERUNG PANTOFFEL

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in…

aus spinnstoff; dichtung; deckel; mit verzierung; aus glas; aus…

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, sog. Deko-Glas, Fotos siehe Anlage, - in Form einer verzierten Dose mit Deckel, bestehend aus: - - einem zylinderförmigen, oben offenen Gefäß; mit senkrecht gerillter Musterung, - - - aus klarsichtigem, gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas (laut Antrag), - - - in zwei unterschiedlichen Größen: - - - - in den Abmessungen: ca. 9 cm (Höhe) x 7,8 cm (Durchmesser), - - - - in den Abmessungen: ca. 14,6 cm (Höhe) x 11,3 cm (Durchmesser), - - einem weißen Deckel, - - - aus Keramik (laut Antrag), - - - mit einem Griff in Form eines Sterns, - - - passgenau zum Verschließen des Gefäßes gearbeitet, - - - mit einem Dichtungsring versehen, - - einem um das Gefäß gebundenen Band aus Spinnstoff mit einem daran befestigten, herzförmigen     Anhänger aus unedlem Metall, - zur Verwendung bei Tisch geeignet, - das Glas bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   den wesentlichen Charakter der Ware, - eine Einreihung als Festartikel in die Position 9505 scheidet aufgrund des Gebrauchswerts der   Ware aus. "Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, kein Trinkglas, aus gewöhnlichem Glas,  mechanisch gefertigt"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF DICHTUNG DECKEL MIT VERZIERUNG AUS GLAS AUS KERAMIK BAND GLASWAREN

Trinkgläser, sog. Schnaps-Gläser, Artikel GL-SG-W-1…

mit verzierung; aus glas; tischgeschirr; mechanisch gefertigt;…

Trinkgläser, sog. Schnaps-Gläser, Artikel GL-SG-W-1 und GL-SG-W-2, Foto siehe Anlage, Warenmuster wurden nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - zylinderförmige Trinkgläser (Schnapsgläser), - aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas, - am oberen Rand mit einem "Goldrand" verziert, - außen mit einer weißen Folie versehen, die sich zum Bedrucken eignet, somit anders   (weitergehend) bearbeitet, - in zwei verschiedenen Größen und Formen: - - konische Form: 50 mm (Durchmesser) x 58 mm (Höhe), - - gerade Form: 39 mm (Durchmesser) x 102 mm (Höhe). "Glasware zur Verwendung bei Tisch, Trinkglas ohne Stiel, nicht aus Glaskeramik, Bleikristall  oder vorgespanntem Glas, mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme), anders bearbeitet"

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Nationale Stichworte: MIT VERZIERUNG AUS GLAS TISCHGESCHIRR MECHANISCH GEFERTIGT GLASWAREN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Flechtstoffware in Form eines Zierkranzes.

Der runde Kranz (Durchmesser ca. 30 cm) besteht aus einem Gestell aus Metallstreben, das mit Zweigen von der Zitterpappel (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) in Flechttechnik nahezu blickdickt umwunden und umflochten ist.

An der Schauseite des Kranzes sind rosafarbene und weiße Blumen aus Spinnstoffen als Verzierungen angebracht.

Der in Handarbeit gefertigte Kranz ist mit einem rosafarbenen Spinnstoffband als Aufhängevorrichtung ausgestattet.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung wird der Charakter der Ware durch die Flechtstoffe bestimmt.

Der Zierkranz ist in einem klarsichtigen Polybeutel mit Pappheader verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Flechtstoffware, aus anderen pflanzlichen Stoffen als Rattan und Bambus, andere als Flaschenhülsen aus Stroh, handgearbeitet".

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Nationale Stichworte: MIT METALLRAHMEN MIT VERZIERUNG FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL BLÜTE ZIERARTIKEL

Einkaufstasche, sog. Graceland Shopper, Foto…

aus spinnstoff; gefüttert; mit verzierung; mit innenfach

Einkaufstasche, sog. Graceland Shopper, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Spinnstoffen (charakterbestimmend), - am Bodenteil und am unteren Rand mit einer Außenseite aus Flechtstoff (laut Antrag Stroh), - mit zwei Handtragegriffen; einer mit drei, an einem Faden befestigten Bommeln verziert, - am oberen Rand mit einem magnetischen Druckknopf, - innen gefüttert und mit einem offenen Einsteckfach ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 40 cm (Breite) x 40 cm (Höhe) x 10 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT MIT VERZIERUNG MIT INNENFACH

Umhängetasche, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Umhängetasche, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus transparenten Kunststofffolien   (charakterbestimmend); mit aufgenähten Gewebestreifen aus Spinnstoffen, - mit zwei Tragegriffen und einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - ohne Verschluss, - gefüttert; mit einem innen am oberen Rand angenähten Reißverschlussfach, - verziert mit einem mittels Karabinerhaken befestigten Etikett, - in den Abmessungen: ca. 38 cm (Breite) x 44 cm (Höhe) x 17 cm (Tiefe). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE TASCHE MIT VERZIERUNG KARABINERHAKEN DURCHSICHTIG MIT INNENFACH STREIFEN

Einkaufstasche, sog. Handtasche, Foto siehe…

Einkaufstasche, sog. Handtasche, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Spinnstoffen (charakterbestimmend), - am Bodenteil und am unteren Rand mit einer Außenseite aus Flechtstoff (laut Antrag Rattan), - mit zwei Handtragegriffen; einer mit drei, an einem Faden befestigten Bommeln verziert, - am oberen Rand mit einem magnetischen Druckknopf, - innen gefüttert und mit einem offenen Einsteckfach ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 40 cm (Breite) x 40 cm (Höhe) x 10 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT MIT VERZIERUNG MIT INNENFACH