MIT VERZIERUNG.

С ДЕКОРАЦИЯ 1 SE ZDOBENÍM 13 WITH DECORATION 306 AVEC DÉCORATION 159 CON DECORAZIONE 2 AR DEKORĀCIJU 2 MET VERSIERING 161 Z DEKORACJĄ 16 S DEKORÁCIOU 1 DEKORERAD 34

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in…

aus spinnstoff; dichtung; deckel; mit verzierung; aus glas; aus…

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, sog. Deko-Glas, Fotos siehe Anlage, - in Form einer verzierten Dose mit Deckel, bestehend aus: - - einem zylinderförmigen, oben offenen Gefäß; mit senkrecht gerillter Musterung, - - - aus klarsichtigem, gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas (laut Antrag), - - - in zwei unterschiedlichen Größen: - - - - in den Abmessungen: ca. 9 cm (Höhe) x 7,8 cm (Durchmesser), - - - - in den Abmessungen: ca. 14,6 cm (Höhe) x 11,3 cm (Durchmesser), - - einem weißen Deckel, - - - aus Keramik (laut Antrag), - - - mit einem Griff in Form eines Sterns, - - - passgenau zum Verschließen des Gefäßes gearbeitet, - - - mit einem Dichtungsring versehen, - - einem um das Gefäß gebundenen Band aus Spinnstoff mit einem daran befestigten, herzförmigen     Anhänger aus unedlem Metall, - zur Verwendung bei Tisch geeignet, - das Glas bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   den wesentlichen Charakter der Ware, - eine Einreihung als Festartikel in die Position 9505 scheidet aufgrund des Gebrauchswerts der   Ware aus. "Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, kein Trinkglas, aus gewöhnlichem Glas,  mechanisch gefertigt"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF DICHTUNG DECKEL MIT VERZIERUNG AUS GLAS AUS KERAMIK BAND GLASWAREN

Trinkgläser, sog. Schnaps-Gläser, Artikel GL-SG-W-1…

mit verzierung; aus glas; tischgeschirr; mechanisch gefertigt;…

Trinkgläser, sog. Schnaps-Gläser, Artikel GL-SG-W-1 und GL-SG-W-2, Foto siehe Anlage, Warenmuster wurden nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - zylinderförmige Trinkgläser (Schnapsgläser), - aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas, - am oberen Rand mit einem "Goldrand" verziert, - außen mit einer weißen Folie versehen, die sich zum Bedrucken eignet, somit anders   (weitergehend) bearbeitet, - in zwei verschiedenen Größen und Formen: - - konische Form: 50 mm (Durchmesser) x 58 mm (Höhe), - - gerade Form: 39 mm (Durchmesser) x 102 mm (Höhe). "Glasware zur Verwendung bei Tisch, Trinkglas ohne Stiel, nicht aus Glaskeramik, Bleikristall  oder vorgespanntem Glas, mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme), anders bearbeitet"

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Nationale Stichworte: MIT VERZIERUNG AUS GLAS TISCHGESCHIRR MECHANISCH GEFERTIGT GLASWAREN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Flechtstoffware in Form eines Zierkranzes.

Der runde Kranz (Durchmesser ca. 30 cm) besteht aus einem Gestell aus Metallstreben, das mit Zweigen von der Zitterpappel (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) in Flechttechnik nahezu blickdickt umwunden und umflochten ist.

An der Schauseite des Kranzes sind rosafarbene und weiße Blumen aus Spinnstoffen als Verzierungen angebracht.

Der in Handarbeit gefertigte Kranz ist mit einem rosafarbenen Spinnstoffband als Aufhängevorrichtung ausgestattet.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung wird der Charakter der Ware durch die Flechtstoffe bestimmt.

Der Zierkranz ist in einem klarsichtigen Polybeutel mit Pappheader verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Flechtstoffware, aus anderen pflanzlichen Stoffen als Rattan und Bambus, andere als Flaschenhülsen aus Stroh, handgearbeitet".

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Nationale Stichworte: MIT METALLRAHMEN MIT VERZIERUNG FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL BLÜTE ZIERARTIKEL

Einkaufstasche, sog. Graceland Shopper, Foto…

aus spinnstoff; gefüttert; mit verzierung; mit innenfach

Einkaufstasche, sog. Graceland Shopper, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Spinnstoffen (charakterbestimmend), - am Bodenteil und am unteren Rand mit einer Außenseite aus Flechtstoff (laut Antrag Stroh), - mit zwei Handtragegriffen; einer mit drei, an einem Faden befestigten Bommeln verziert, - am oberen Rand mit einem magnetischen Druckknopf, - innen gefüttert und mit einem offenen Einsteckfach ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 40 cm (Breite) x 40 cm (Höhe) x 10 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT MIT VERZIERUNG MIT INNENFACH

Umhängetasche, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Umhängetasche, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus transparenten Kunststofffolien   (charakterbestimmend); mit aufgenähten Gewebestreifen aus Spinnstoffen, - mit zwei Tragegriffen und einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - ohne Verschluss, - gefüttert; mit einem innen am oberen Rand angenähten Reißverschlussfach, - verziert mit einem mittels Karabinerhaken befestigten Etikett, - in den Abmessungen: ca. 38 cm (Breite) x 44 cm (Höhe) x 17 cm (Tiefe). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE TASCHE MIT VERZIERUNG KARABINERHAKEN DURCHSICHTIG MIT INNENFACH STREIFEN

Einkaufstasche, sog. Handtasche, Foto siehe…

Einkaufstasche, sog. Handtasche, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Spinnstoffen (charakterbestimmend), - am Bodenteil und am unteren Rand mit einer Außenseite aus Flechtstoff (laut Antrag Rattan), - mit zwei Handtragegriffen; einer mit drei, an einem Faden befestigten Bommeln verziert, - am oberen Rand mit einem magnetischen Druckknopf, - innen gefüttert und mit einem offenen Einsteckfach ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 40 cm (Breite) x 40 cm (Höhe) x 10 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT MIT VERZIERUNG MIT INNENFACH

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; mit verzierung; aus glas;…warenzusammenstellung; aus kunststoff; mit verzierung; aus glas;…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem verzierten Behältnis aus Glas, einer Daune, einer Geldscheinnachbildung und sternförmigen Konfetti, sog.

Weihnachtsgeld im Glasröhrchen, Fotos siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs, - Behältnis aus Glas, verziert: - - in Form eines ca. 15 cm hohen Röhrchens aus Glas (laut Antrag aus gewöhnlichem Glas), - - mit Engelsflügeln aus Kunststoff, die über das Röhrchen gezogen sind, - - mit einem Streifen aus Papier mit einer festbezogenen Aufschrift, - - mit einer silberfarbenen Spinnstoffkordel mit einem Stern aus Spinnstoff an jedem Ende, - - mit einem Stopfen aus Kork mit einer daran befestigten Schlaufe aus Spinnstoff und     einem in der Schlaufe hängenden Ring aus unedlem Metall, - - das Glas bestimmt im Hinblick auf den Wert und seine Bedeutung in Bezug auf die     Verwendung den wesentlichen Charakter, - - stellt sich nicht als Röhrchen von der im Handelsverkehr allgemein zu Transport- oder     Verpackungszwecken verwendeten Art dar (somit kein Röhrchen der Position 7010), - Daune, Geldscheinnachbildung und Konfetti: - - die Daune ist zusammen mit der Geldscheinnachbildung (die vom Endkunden durch     einen echten Geldschein ersetzt werden soll) in den Ring aus Metall geschoben, - - das sternförmige, silberfarbene Konfetti liegt lose im Glasröhrchen, - das Behältnis aus Glas verleiht hinsichtlich seiner Bedeutung in Bezug auf die   Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Andere Ware aus Glas (Röhrchen), aus gewöhnlichem Glas"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF MIT VERZIERUNG AUS GLAS STOPFEN

Glasware zur Innenausstattung, sog. Teelichtglas,…

mit verzierung; für die dekoration; aus glas; becher; mechanisch…mit verzierung; für die dekoration; aus glas; becher; mechanisch…

Glasware zur Innenausstattung, sog. Teelichtglas, Merry Christmas, Fotos siehe Anlage, - zylinderförmiges Gefäß, zur Aufnahme eines Teelichtes vorgesehen, - aus gewöhnlichem, nicht handgefertigtem Glas, - innen verspiegelt, außen weiß durchbrochen beschichtet; Schneeflocken, Rankenmuster und die   Aufschrift "Have yourself a merry little Christmas" abbildend, - mit einem Durchmesser von ca. 8,8 cm und einer Höhe von ca. 10 cm, - kein Beleuchtungskörper der Position 9405, da die Ware keine Haltevorrichtung oder spezifische   Vorrichtung zum Befestigen eines Teelichtes aufweist und darüber hinaus nur über eine geringe   Lichtdurchlässigkeit im Bereich der Verzierung verfügt, so dass ein eingesetztes Teelicht lediglich   die Zierwirkung erhöht, - wird aufgrund des eigenen Gebrauchswertes nicht als Festartikel von der Position 9505 erfasst. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

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Nationale Stichworte: MIT VERZIERUNG FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS BECHER MECHANISCH GEFERTIGT BECHERGLAS

Halbschuhe, sog. Schuhe für Sportzwecke,…

Halbschuhe, sog. Schuhe für Sportzwecke, Trainingsschuhe, Gr. 37, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem   Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) und Spinnstoff aufgesetzt, - mit Verzierungen, - mit Schnürsenkelverschluss, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung als Trainingsschuhe, damit keine Ware der   Unterposition 6404 1100. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den  Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF MIT VERZIERUNG SCHUH VERSTÄRKT HALBSCHUH

Halbschuhe, sog. Schuhe für Sportzwecke,…

Halbschuhe, sog. Schuhe für Sportzwecke, Gr. 37, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen (laut Antrag) aus Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge   wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) und Spinnstoff aufgesetzt; zusätzlich mit Kunst-   stoff verstärkt, - mit Verzierungen, - mit Schnürsenkelverschluss, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung als Trainingsschuhe, damit keine Ware der Unter-   position 6404 1100. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den  Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF MIT VERZIERUNG SCHUH VERSTÄRKT HALBSCHUH