MOTOR.

MOTORY 74 MOTORER 1 ENGINES 75 MOTOR 44 MOTEUR 297 MOTOR 14 MOTORI 33 VARIKLIAI 2 DZINĒJI 4 MOTOREN 38 SILNIKI 17 MOTOR 4 MOTOR 71 STROJI 23 MOTOR 12

Bei der aus der Serie "Mc Donald's…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; kombination; hund; motor

Bei der aus der Serie "Mc Donald's - Peanuts NASA - 2019", hier: "Dance Mover" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Kombination aus Spielzeug und einer anderen Ware, bestehend aus - einem stilisierten, etwa 9 cm großen Hund in Form der Figur "Snoopy" -- aus starrem Kunststoff gefertigt, kein Füllmaterial enthaltend, -- trägt eine Fliegerbrille sowie einen Rucksack, -- innen mit einem Aufziehmotor und seitlich mit einem Aufziehstift ausgestattet; durch Drehen des seitlich angebrachten Aufziehstiftes zieht man den Motor auf und das Tier bewegt sich rückwärts, -- dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - einer runden Sammelkarte aus Papier, die einseitig mit Informationen zum Thema "NASA" bedruckt ist.

Die Kombination besitzt den wesentlichen Charakter von Spielzeug und ist gemeinsam mit einer gedruckten Übersicht über alle erhältlichen Produkte der Serie in einem Klarsichtbeutel aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, aus Kunststoff" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION HUND MOTOR

Bei der aus der Serie "Mc Donald's…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; kombination; motor

Bei der aus der Serie "Mc Donald's - Peanuts NASA - 2019", hier: "Take-Off Launcher" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Kombination aus Spielzeug und einer anderen Ware, bestehend aus - einer stilisierten, noch nicht zusammengesetzten Rakete aus Kunststoff -- in den Abmessungen von etwa 10 x 6 x 6 cm, -- aus der Rakete schaut der stilisierte Kopf von Snoopy heraus, -- im Inneren mit einem Rückziehmotor und auf der Unterseite mit zwei beweglichen Rädern ausgestattet, -- wird die Rakete nach hinten gezogen und losgelassen, fährt sie vorwärts und der vordere Teil der Rakete löst sich, -- dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - einer runden Sammelkarte aus Papier, die einseitig mit Informationen zum Thema "NASA" bedruckt ist.

Die Kombination besitzt den wesentlichen Charakter von Spielzeug und ist gemeinsam mit einer gedruckten Übersicht über alle erhältlichen Produkte der Serie in einem Klarsichtbeutel aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasstes Spielzeug, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION MOTOR

Insulinpumpenset, in Form einer Warenzusammenstellung…

Insulinpumpenset, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden Insulinpumpe, einer Set-Tasche, einem Duschbeutel, einer Bauchtasche, Batterien, Spritzen-Reservoiren, einem Clip-Case, einer Lederklemmtasche, Infusions-Sets, einer Ersatz-Reservoirkappe, einem Ersatz-Batteriedeckel, zwei Gewindestangen, einer BH-Tasche, einer Schultertasche, einem Easy-Setter, einer Rolle Klebeband, verschiedenen Pflastern, Schlüsseln für die Reservoirkappe und das Batteriefach, eine Reisetasche, sowie verschiendenen Anleitungen und Abbildungen.

Die Insulinpumpe in Form eines annähernd quaderförmigen Kunststoffgehäuses mit Mikrogleichstrommotor, Pumpmechanismus, LC-Display, Datenspeicher, Datenübertragungseinheit, Reservoir-Fach mit Fenster, Batteriefach, Reservoir-Kappe und vier Bedientasten wird nach der Befüllung mit einem Insulinreservoir mit einem Infusions-Set verbunden und dient der kontinuierlichen Abgabe von Insulin bei Diabetes mellitus Erkrankungen (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage).

Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in der Set-Tasche und einem Pappkarton verpackt.

Die Ware wird als "Vorrichtung zum Tragen am Körper, zum Beheben eines Funktionsschadens, für Menschen" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG TASCHE MOTOR SCHLAUCH PUMPE KANÜLE

Spielzeug aus anderen Stoffen als Kunststoff,…

aus spinnstoff; für babys; spielzeug; motor; tiere

Spielzeug aus anderen Stoffen als Kunststoff, sog. "Art. 42248 - Aktiv-Spirale Wald Newborn Activ" in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus - einem gewundenen Strang aus verschiedenen Spinnstoffgeweben und -gewirken, der in der Art einer Liane gestaltet und mit weichem Material befüllt ist -- an den Enden befinden sich zwei angenähte Blätter aus Spinnstoff, die mit Knisterfolie gefüttert sind -- gedehnt ca. 1 m lang - daran sind drei Spielzeuge mit einem Band befestigt -- ein ca. 9,5 cm großen Fliegenpilz, dessen Stiel mit Knisterfolie befüllt ist --- auf der Rückseite des Schirms ist ein Stück Spiegelfolie mit einem Gewebeband eingefasst und mit Klettverschluss am Schirm befestigt -- ein ca. 14 cm großes Eichhörnchen aus verschiedenen Plüschgewirken --- mit weichem Material befüllt --- mit einer Rassel im Bauch ausgestattet -- eine ca. 8,5 cm großen Eule aus Plüschgewirken --- mit weichem Material befüllt und mit einem Vibrationsmotor ausgestattet - in einem Showkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware soll um den Griff einer Babytrageschale gewunden zu werden und dient durch die an den Schlaufen herabhängenden Spielelemente sowie der aufwändig gestalteten, gepolsterten Aufhängung mit den Blättern der spielerischen Unterhaltung von Babys.

Auf Grund der Anzahl, des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen weder die Tiere der Unterposition (KN) 9503 0041 noch das andere Spielzeug der Unterposition (KN) 9503 0099 den Charakter der Ware.

Die Ware ist somit in Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt in Betracht kommende Unterposition der KN als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR BABYS SPIELZEUG MOTOR TIERE