MOTORRAD.

МОТОЦИКЛЕТИ 1 MOTOCYKLY 4 ΜΟΤΟΣΥΚΛΕΤΕΣ 4 MOTORCYCLES 501 MOTOCICLETA 1 MOOTTORIPYÖRÄ 1 MOTOCYCLE 37 MOTOCICLI 10 MOTORRIJTUIGEN 69 MOTOCYKLE 11 MOTOCICLETA 1 MOTORCYKEL 6

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus metall; motorrad; spielzeug; mit motor

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel, sog. "Blechspielzeug - Motorräder", handelt es sich um ein ca. 14 x 4 x 7 cm (L x B x H) großes, stark stilisiertes Motorrad - aus Blechen aus Eisen- oder Stahl hergestellt - bunt lackiert, mit farblich angedeuteten Bauteilen (ein altes unverkleidetes Fahrzeug darstellend) - an der Unterseite mittig mit einem freilaufenden Räderpaar sowie jeweils einem freilaufenden Vorder- und Hinterrad versehen - mit einem Aufziehmotor mit seitlich herausragendem Aufziehstift ausgestattet, der durch einen beigefügten Schlüssel zu betätigen ist - in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Wird der Motor mit Hilfe des Schlüssels aufgezogen, fährt das Erzeugnis vorwärts. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, aus unedlen Metallen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS METALL MOTORRAD SPIELZEUG MIT MOTOR

Mesh-Adapter (Abbildung siehe Anlage) - aus…

motorrad; netzwerk; für audiosignale; mit bluetooth

Mesh-Adapter (Abbildung siehe Anlage) - aus einem Bluetooth-Modul, einem Funk-Sende- und -Empfangsmodul und einem Akkumulator in einem Gehäuse mit Antenne, USB-Anschluss, Bedienelementen sowie Status-LED, - zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Tönen und anderen Daten im Bluetooth-Standard sowie über Funk mit anderer Frequenz, - zur Verwendung für Motorrad-Intercom Kommunikation mit Mesh-Netzwerktechnologie nach Koppelung mit einem bluetoothfähigen Headset, - zusammen mit Beipack (Kabel, Halterungen, Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufs- umschließung.

Der drahtlose Adapter bestimmt den Charakter des Ganzen. "Apparat für die Kommunikation in einem drahtlosen Netzwerk, keine Basisstation, Gerät zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Tönen, Bildern oder anderen Daten - Bluetooth- und Funk-Adapter, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

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Nationale Stichworte: MOTORRAD NETZWERK FÜR AUDIOSIGNALE MIT BLUETOOTH

Schwingenlagerung, sog. Buchse Schwingenaufnahme…

Schwingenlagerung, sog. Buchse Schwingenaufnahme - links und rechts, laut Antrag: - in Form eines spezifisch gefertigten, mit diversen Aussparungen versehenen, gehäuseartigen Er- zeugnisses aus Stahl, - mit einer Länge von ca. 86,47 mm, einer Breite von ca. 37,33 mm und einer Höhe von ca. 46 mm, - wird mit weiteren Rahmenelementen von Krafträdern verbunden, - dient der Aufnahme einer Achse zur drehbaren Befestigung der Hinterradschwinge sowie der ver- stellbaren Befestigung der Fußrasten, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form und Abmessungen) erkennbar zur hauptsächlichen Verwendung an Krafträdern der Position 8711 bestimmt. "Teil (Schwingenlagerung) für Krafträder der Position 8711, anderes als in den TARIC-Codes 8714 1010 00 bis 8714 1090 60 genanntes"

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Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL MOTORRAD AUS UNEDLEM METALL ZWEIRAD

Zubehör für Krafträder, in Form eines Lenkerpolsters,…

motorrad; zum schutz

Zubehör für Krafträder, in Form eines Lenkerpolsters, bestehend aus - dem Lenkerpolster, mit Abmessungen von ca. 12 x 6 x 5,5cm (LxBxH), gearbeitet aus geschäumtem Polyurethan, mit diversen Lochungen und einer halbrunden Aussparung für eine Lenkstange versehen, - einer Halteschale mit einer Länge von ca. 6,5cm, einer Stärke von ca. 2mm, und einem halbrunden Querschnitt, gearbeitet aus Polypropylen, - 2 Kabelbindern aus Polyamid, mit je einer Länge von ca. 29,5cm.

Die Halteschale und Kabelbinder fixieren den Lenkerpolster auf dem Motorradlenker. Der Lenkerpolster dient zum Schutz des Fahrers, um einen Aufprall auf dem Lenker zu verhindern.

Die Ware ist als Zubehör erkennbar hauptsächlich für Krafträder bestimmt. (Abbildung siehe Anlage, Materialangaben laut Antragsteller)

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Nationale Stichworte: MOTORRAD ZUM SCHUTZ