NYLON.

NYLON 29 NYLON 30 NYLON 177 NAILON 2 NAILON 3 NYLON 313 NYLON 1 NYLON 32 NAILONAS 6 NYLON 62 NYLON 14 NAILON 6 NYLON 3 NYLON 45

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem als "Ventilwerkzeug" bezeichneten Erzeugnis um eine etwa 2,3 cm lange Montagehilfe aus Nylon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) für Fahrradventileinsätze.

Die zylindrische Ware verfügt an der Unterseite über ein Innengewinde zur Verwendung als Ventilkappe (Innendurchmesser ca. 7 mm) und ist an der Oberseite zu einer Öse ausgeformt.

Die Öse ist passgenau zur Aufnahme eines Sclaverand-Fahrradventil-Einsatzes gearbeitet, um diesen manuell in die Gewindehülse des Fahrradschlauches (nicht Gegenstand dieser Auskunft) einzuschrauben.

Eine Einreihung in die Position 8481 kommt nicht in Betracht, da sich die Montagehilfe nicht als funktionsnotwendiges Teil des Ventils darstellt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst".

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF NYLON SCHWARZ

Schulter-/Armbandage, sog. SUPROshoulder…

Schulter-/Armbandage, sog. SUPROshoulder Pro, Art. Nr. SUSD-06-2-S/M, Foto siehe Anlage, - gemeinsam mit einem Papiermaßband in einem Polybeutel mit Papiereinleger verpackt, noch nicht   zusammengesetzt eingehend, das Papiermaßband ist geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung   als unbedeutend zu betrachten, es ändert das Wesen der Ware nicht und ist deshalb wie diese   einzureihen, - in Form eines anatomisch geformten Armabduktionskissens (ca. 32 cm x 13 cm x 12 cm) aus Schaum-   kunststoff mit einem abnehmbaren Bezug aus gerauten Gewirken; auf einer Seite mit einer   anzuklettenden, einseitig offenen Tasche (ca. 41 cm lang und 18 cm hoch) zur Aufnahme des   angewinkelten Arms, mit einem längenverstellbaren Schultergurt mit Kunststofföse und aufge-   schobenem Polster, mit einem Taillengurt (ca. 119 cm lang und 10 cm breit) und mit zwei    aufzuklettenden Fixierungsgurten (ca. 65 cm bzw. 31 cm lang und 5 cm breit), aus einem   unelastischen, dreilagigen Flächenerzeugnis der Position 5903 mit einer Außen- und Innenlage aus   gerauten Gewirken und einer Zwischenlage aus Zellkunststoff; mit aufgenähten bzw. aufzuklettenden   Haken- und Flauschbändern aus Geweben zu verbinden, alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen   aus laut Antrag Nylon (synthetische Chemiefasern), - mit einem in einer anzuklettenden Schlaufe aus elastischen Gewirken eingelegten, weichen Übungsball   aus Kunststoff für Hand- und Fingerübungen, - an den Rändern teilweise mit schmalen Gewebestreifen eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag zur posttraumatischen und postoperativen Ruhigstellung der Schulter und des   Schultergelenks durch Fixierung des Arms in angewinkelter Position am Oberkörper bei Luxationen,   Oberarm- und Schaftfraktur, Claviculafrakturen, AC-Sprengung, Rupturen der Rotatorenmanschette   und Endoprothese, - stellt sich aufgrund der Verwendung nicht als Bekleidungszubehör dar, - keine Schiene oder andere Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen der Position 9021, da die   Bandage nur den unteren Arm am Rumpf fixiert und das Schultergelenk weiterhin bewegt werden kann,   außerdem ohne Anpassung an einen bestimmten Bruch, sondern für verschiedene medizinische   Zwecke bestimmt (z.

B. für einen gebrochenen Arm und eine gebrochene Schulter); nach der   Materialbeschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich auch nicht um eine orthopädische   Vorrichtung der Position 9021, da die Bandage nicht in der Lage ist, bestimmte Bewegungen des   beschädigten Körperteils vollständig zu verhindern und sich damit nicht von gewöhnlichen und allgemein   gebräuchlichen Bandagen unterscheidet, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind der Kunststoff und die Spinnstoffe   (Gewirke und geringfügig vorhandene Gewebe) gleichermaßen von Bedeutung, im Hinblick auf den   Umfang (Fläche) und das äußere Erscheinungsbild überwiegen jedoch die Spinnstoffe und verleihen   der Ware somit ihren wesentlichen Charakter. „Andere konfektionierte Ware (Schulter-/Armbandage) aus Spinnstoffen, aus Gewirken“

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE KONFEKTIONIERT GURT NYLON SPINNSTOFFWARE

Kopfband, sog. Schweißband, Foto siehe Anlage,…

Kopfband, sog. Schweißband, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte mit Kunststoffaufhänger befestigt, - schlauchförmig, in flachliegendem Zustand ca. 22 cm lang und ca. 8 cm breit, - aus ca. 1,8 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 88 % Polyacryl, 9 % Nylon und    3 % Elasthan (alles synthetische Chemiefasern), - längsseitig umgeschlagen und zusammengenäht (somit konfektioniert), - mit einem aufgestickten Logo verziert, - wird als Stirn- oder Kopfband um den Kopf und über die Ohren als Kälteschutz getragen; somit keine   Ware der Unterposition 6117 10, - aufgrund des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Kopfband), aus elastischen Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE AUS POLYACRYL NYLON

Kopfband, sog. Schweißband, Foto siehe Anlage,…

Kopfband, sog. Schweißband, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - schlauchförmig, in flachliegendem Zustand ca. 19 cm lang und ca. 5,5 cm breit, - aus ca. 3 mm dicken Gewirken aus laut Antrag 96 % Nylon (synthetische Chemiefasern) und    4 % Gummi (Kautschukfäden), - längsseitig umgeschlagen und zusammengenäht (somit konfektioniert), - mit einem aufgestickten Logo verziert, - in der von Sportlern verwendeten Art; wird u. a. zur Schweißaufnahme als Stirn- oder Kopfband   getragen; somit keine Ware der Unterposition 6117 10, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Kopfband), aus elastischen Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE HAARBAND NYLON KAUTSCHUK

Formhemd, sog. Kompressionsbandage, Größe…

Formhemd, sog. Kompressionsbandage, Größe L, Foto siehe Anlage, - doppelt gearbeitet; aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen, unterschiedlich strukturierten Gewirken aus laut   Antrag 90 % Nylon und 10 % Spandex (beides synthetische Chemiefasern), - in der Art einer Weste gearbeitet; kurz oberhalb der Taille endend (Rückenlänge ca. 40,5 cm), - mit ca. 5,5 cm breiten, längenverstellbaren Trägern mit Hakenverschluss, - vorn mit einem durchgehenden Reißverschluss, - im Brustbereich mit sog.

Innentaschen mit herausnehmbaren dünnen Polstern versehen, - am unteren Rand mit einem ca. 7 cm breiten, elastischen, doppelt gearbeiteten Bund, an allen   übrigen Rändern mit Randeinfassungen versehen, - dient laut Antrag als Kompressionskleidung nach rekonstruktiven oder ästhetischen Operationen   zur Verbesserung der Narben-/Wundheilung und zur Stabilisierung des Operationsergebnisses, - stellt sich u. a. aufgrund des Schnitts nicht als Ware der Unterposition 6212 10 dar, - nach Ausstattung und Material dazu bestimmt, gewisse Teile des Körpers zu stützen, zu formen und   zu korrigieren. "Den Korsetten ähnliche Ware, aus Gewirken, andere als in den Unterpositionen 6212 10 bis 6212 30   genannte"

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Nationale Stichworte: ELASTISCH MIT REISSVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE EINFARBIG MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG HERAUSNEHMBAR NYLON

Tanzsack, sog.Tanzsack blau, Foto siehe Anlage,…

Tanzsack, sog.Tanzsack blau, Foto siehe Anlage, - in unterschiedlichen Farben und Größen, veranschaulicht durch ein Warenmuster in blauer Farbe   (140 cm x 70 cm), - in einem Polybeutel verpackt, - in Form einer zweidimensional gearbeiteten, rechteckigen Hülle, in den Abmessungen von laut Antrag:   140 cm x 70 cm bzw. 155 cm x 70 cm, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, elastischen Gewirken aus laut Antrag 80 % Nylon und   20 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - auf einer Seite mit einer ca. 50 cm langen, schlitzförmigen Einstiegsöffnung mit Klettverschluss, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag als Hülle für einen Tanzenden und umhüllt diesen vollständig, - aufgrund der Gesamtbeschaffenheit und der Verwendung keine Kleidung und kein Bekleidungs-   zubehör, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition 6307 9098 99. "Andere konfektionierte Ware aus Spinnstoffen (Tanzsack), aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH MIT ÖFFNUNG GEWIRKE HÜLLE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT KLETTVERSCHLUSSBAND NYLON SPINNSTOFFWARE RECHTECKIG

Mundschutz, sog. Mund-Nasen Bedeckung / Community…

aus spinnstoff; elastisch; aus synthetischer chemiefaser; gewirke;…

Mundschutz, sog. Mund-Nasen Bedeckung / Community Maske, Artikel 10144 / 10143, Größe M und L, Foto siehe Anlage, - ergonomisch dem Mund- und Nasenbereich angepasst, - zweilagig gearbeitet; mit einer Außenlage aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag   74 % Nylon und 26 % Spandex (beides synthetische Chemiefasern) und einer Innenlage aus ca.

  0,3 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Nylon, - an den Seiten mit zwei weitenverstellbaren, elastischen Bändern zur Befestigung am Kopf ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert. "Andere konfektionierte Ware (Mundschutz) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE EINFARBIG KONFEKTIONIERT NYLON MASKE

Warenzusammenstellung, bestehend aus vier…

Warenzusammenstellung, bestehend aus vier ähnlichen Behältnissen und einer konfektionierten Spinnstoffware, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Organisieren des  Reisekoffers) zusammengestellt, - ähnliche Behältnisse: - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (laut Antrag aus Nylon) - - mit einem Handtragegriff, - - mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - - nicht gefüttert; ohne Inneneinteilung, - - mit erweiterndem Einsatz, der durch einen an allen Seiten umlaufenden Reißverschluss zu öffnen ist, - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - - in unterschiedlichen Größen (S, M, L, XL), - - sollen der Aufnahme des Kofferinhalts (Bekleidung, Schuhe, Handtücher usw.) dienen, - konfektionierte Spinnstoffware: - - rechteckig, mit den Abmessungen von ca. 40 cm (Breite) x 50 cm (Höhe), - - aus einfarbigen Geweben (laut Antrag aus Nylon; synthetische Chemiefasern), - - am oberen Rand offen; mit einem verengenden Kordelzug ausgestattet, - - durch Zusammennähen konfektioniert, - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - - dient laut Aufschrift der Aufbewahrung von Schmutzwäsche auf Reisen, - - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut     genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - in drei unterschiedlichen Farbausführungen, - die ähnlichen Behältnisse bestimmen aufgrund der Menge den wesentlichen Charakter der   Warenzusammenstellung. "Ähnliche Behältnisse, andere als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition 4202 9291 genannte,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG GEWEBE KONFEKTIONIERT GRIFF NYLON SPINNSTOFFWARE SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um so genannte Klett-Verschlusspunkte (d ca. 2,5 cm) aus Polyamid (Nylon), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Klettpunkte verfügen über eine selbstklebende Rückseite sind auf der Vorderseite mit ankerförmigen Mikrohäkchen ausgestattet (somit keine Ware der Position 3919).

Die Erzeugnisse dienen als vielseitige Befestigungsvorrichtung beispielsweise im Bastel- oder Handarbeitsbereich.

Zwölf Klettpunkte sind gemeinsam auf einer Trägerfolie in einem Polybeutel verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF POLYAMID NYLON SELBSTKLEBEND

Bei der als "Nylonbürste 2er Set" bezeichneten…

Bei der als "Nylonbürste 2er Set" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus zwei Bürstenaufsätzen mit einem Durchmesser von ca. 100 mm und eine Tiefe von ca. 7 mm.

Der  Bürstenaufsatz besitzt eine Fassung aus Metall und rundum angebrachtes Einzugsmaterial aus Nylon (nach Antragsangaben).

Die Ware ist mit einem Rundschaft aus Metall zum Einsetzen in einen elektrischen Fugenreiniger versehen, sodass sie als Bürste zur Reinigung eingesetzt werden kann.

Das in einer Faltschachtel aufgemachte Set ist als "andere Bürsten als von den Unterpositionen 9603 10 bis 9603 40 erfasst, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS METALL NYLON BÜRSTE MASCHINENTEILE VERSCHIEDENE WAREN