NYLON.

NYLON 29 NYLON 30 NYLON 172 NAILON 3 NYLON 307 NYLON 1 NYLON 32 NAILONAS 6 NYLON 62 NYLON 14 NAILON 6 NYLON 3 NYLON 41

Tanzsack, sog.Tanzsack blau, Foto siehe Anlage,…

Tanzsack, sog.Tanzsack blau, Foto siehe Anlage, - in unterschiedlichen Farben und Größen, veranschaulicht durch ein Warenmuster in blauer Farbe   (140 cm x 70 cm), - in einem Polybeutel verpackt, - in Form einer zweidimensional gearbeiteten, rechteckigen Hülle, in den Abmessungen von laut Antrag:   140 cm x 70 cm bzw. 155 cm x 70 cm, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, elastischen Gewirken aus laut Antrag 80 % Nylon und   20 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - auf einer Seite mit einer ca. 50 cm langen, schlitzförmigen Einstiegsöffnung mit Klettverschluss, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag als Hülle für einen Tanzenden und umhüllt diesen vollständig, - aufgrund der Gesamtbeschaffenheit und der Verwendung keine Kleidung und kein Bekleidungs-   zubehör, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition 6307 9098 99. "Andere konfektionierte Ware aus Spinnstoffen (Tanzsack), aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH MIT ÖFFNUNG GEWIRKE HÜLLE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT KLETTVERSCHLUSSBAND NYLON SPINNSTOFFWARE RECHTECKIG

Mundschutz, sog. Mund-Nasen Bedeckung / Community…

aus spinnstoff; elastisch; aus synthetischer chemiefaser; gewirke;…

Mundschutz, sog. Mund-Nasen Bedeckung / Community Maske, Artikel 10144 / 10143, Größe M und L, Foto siehe Anlage, - ergonomisch dem Mund- und Nasenbereich angepasst, - zweilagig gearbeitet; mit einer Außenlage aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag   74 % Nylon und 26 % Spandex (beides synthetische Chemiefasern) und einer Innenlage aus ca.

  0,3 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Nylon, - an den Seiten mit zwei weitenverstellbaren, elastischen Bändern zur Befestigung am Kopf ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert. "Andere konfektionierte Ware (Mundschutz) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE EINFARBIG KONFEKTIONIERT NYLON MASKE

Warenzusammenstellung, bestehend aus vier…

Warenzusammenstellung, bestehend aus vier ähnlichen Behältnissen und einer konfektionierten Spinnstoffware, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Organisieren des  Reisekoffers) zusammengestellt, - ähnliche Behältnisse: - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (laut Antrag aus Nylon) - - mit einem Handtragegriff, - - mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - - nicht gefüttert; ohne Inneneinteilung, - - mit erweiterndem Einsatz, der durch einen an allen Seiten umlaufenden Reißverschluss zu öffnen ist, - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - - in unterschiedlichen Größen (S, M, L, XL), - - sollen der Aufnahme des Kofferinhalts (Bekleidung, Schuhe, Handtücher usw.) dienen, - konfektionierte Spinnstoffware: - - rechteckig, mit den Abmessungen von ca. 40 cm (Breite) x 50 cm (Höhe), - - aus einfarbigen Geweben (laut Antrag aus Nylon; synthetische Chemiefasern), - - am oberen Rand offen; mit einem verengenden Kordelzug ausgestattet, - - durch Zusammennähen konfektioniert, - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - - dient laut Aufschrift der Aufbewahrung von Schmutzwäsche auf Reisen, - - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut     genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - in drei unterschiedlichen Farbausführungen, - die ähnlichen Behältnisse bestimmen aufgrund der Menge den wesentlichen Charakter der   Warenzusammenstellung. "Ähnliche Behältnisse, andere als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition 4202 9291 genannte,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG GEWEBE KONFEKTIONIERT GRIFF NYLON SPINNSTOFFWARE SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um so genannte Klett-Verschlusspunkte (d ca. 2,5 cm) aus Polyamid (Nylon), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Klettpunkte verfügen über eine selbstklebende Rückseite sind auf der Vorderseite mit ankerförmigen Mikrohäkchen ausgestattet (somit keine Ware der Position 3919).

Die Erzeugnisse dienen als vielseitige Befestigungsvorrichtung beispielsweise im Bastel- oder Handarbeitsbereich.

Zwölf Klettpunkte sind gemeinsam auf einer Trägerfolie in einem Polybeutel verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF POLYAMID NYLON SELBSTKLEBEND

Bei der als "Nylonbürste 2er Set" bezeichneten…

Bei der als "Nylonbürste 2er Set" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus zwei Bürstenaufsätzen mit einem Durchmesser von ca. 100 mm und eine Tiefe von ca. 7 mm.

Der  Bürstenaufsatz besitzt eine Fassung aus Metall und rundum angebrachtes Einzugsmaterial aus Nylon (nach Antragsangaben).

Die Ware ist mit einem Rundschaft aus Metall zum Einsetzen in einen elektrischen Fugenreiniger versehen, sodass sie als Bürste zur Reinigung eingesetzt werden kann.

Das in einer Faltschachtel aufgemachte Set ist als "andere Bürsten als von den Unterpositionen 9603 10 bis 9603 40 erfasst, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS METALL NYLON BÜRSTE MASCHINENTEILE VERSCHIEDENE WAREN

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; nylon; halter; zigarette

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem "RAW Hands-free smoker" um eine Vorrichtung zum freihändigen Zigarettenkonsum.

Das Erzeugnis besteht aus einer flexiblen, im Durchmesser ca. 30 cm großen, kunststoffummantelten Drahtschlaufe, an welcher ein Zigarettenhalter mit integriertem Ascheauffangbehältnis (Aufdruck: "RAW Catcher", L ca. 9 cm) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterbestimmend) angebracht ist.

Zum freihändigen Rauchen wird die Schlaufe um den Hals gelegt und der "RAW Catcher" so ausgerichtet, dass sich der Zigarettenhalter direkt vor dem Mund befindet und herabfallende Asche aufgefangen werden kann.

Ein Haushaltsartikel liegt nicht vor. Das Erzeugnis ist in einer bedruckten Verkaufskartonage aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF NYLON HALTER ZIGARETTE

Frisierumhang, sog. Universalumhang zum Färben…

Frisierumhang, sog. Universalumhang zum Färben und Schneiden, Artikel Top Twin, Nr. 92210, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, - in aufgeschlagenem Zustand flachliegend laut Antrag in den Abmessungen von 135 cm x 150 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Nylon (synthetische   Chemiefasern); im Brust- und Schulterbereich mit einem aufgenähten Zuschnitt aus ca. 0,3 mm   dicken, einfarbigen, einseitig mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Gewirken   der Position 5903 aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag: 30 % Polyester, 70 % Polyurethan), - den oberen Teil des Rückens bedeckend (Rückenlänge: ca. 36 cm), vorn ca. 76 cm länger   gearbeitet, - mit einem runden Halsausschnitt, - hinten mit einer durchgehenden Öffnung, die im Nacken mit einem weitenverstellbaren, sog.

  2-fach-Hakenverschluss von links auf rechts oder von rechts auf links überlappend geschlossen    werden kann, - weit geschnitten, an den Seiten offen, - den Oberkörper teilweise, die Schultern und die Arme vollständig bedeckend, - vorn etwa in Höhe der Taille mit zwei schlitzförmigen Öffnungen mit Patte zum Herausstrecken   der Hände, - an allen Rändern mit einer Randeinfassung aus schmalen, gewebten Streifen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient beim Haareschneiden zum Schutz der Kleidung und wird nicht über jeder anderen Kleidung   zum Schutz von Personen gegen das Wetter getragen; stellt sich somit nicht als umhangähnliches   Kleidungsstück der Position 6210 sondern als individuelles (selbstständiges), als Ergänzung von   Kleidung dienendes Einzelstück dar, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewebe den wesentlichen Charakter   der Ware, somit keine Ware der Position 6117. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Frisierumhang) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE MIT RUNDEM HALSAUSSCHNITT KONFEKTIONIERT NYLON POLYURETHAN UMHANG

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; nylon; ziergegenstände und teile

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine 15 m lange Dekogirlande aus einem Nylonfaden, auf den in regelmäßigen Abständen metallisch glänzende Perlen in unterschiedlichen Größen aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 aufgezogen sind.

Die Ware dient als Dekoration für z.B. Blumengestecken und ist auf einer Spule aufgemacht. Im Hinblick auf den Umfang und die Zierwirkung bestimmen die Perlen aus Kunststoff den Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" einzureihen

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF NYLON ZIERGEGENSTÄNDE UND TEILE

Bei denen als "Reinigungsbürsten für…

aus kunststoff; nylon; bürste; zum reinigen; endoskop

Bei denen als "Reinigungsbürsten für Endoskopiegeräte" bezeichneten Waren handelt es sich um verschiedene Arten von Bürsten zum Säubern von inneren Arbeitskanälen in Endoskopen.

Sie bestehen im Wesentlichen aus einem unterschiedlich langen Kunststoffschlauch, an dessen beiden Enden sich kleine Bürsten befinden, deren Borsten aus Nylon bestehen.

In einer Variante befindet sich zwischen Bürste und Schlauch ein Kunststoffaufsatz. Im einzelnen handelt es sich um: - Reinigungsbürste (Art.Nr. 3FRIN550208 rot)     2,3 mm lang, 2 Bürsten an den beiden Enden jeweils 20 mm lang mit 5,0 mm Durchmesser - Reinigungsbürste (Art.Nr. 3FRIN550210 grün)  2,3 mm lang, 2 Bürsten an den beiden Enden jeweils 20 mm lang mit 6,0 mm Durchmesser  - Reinigungsbürste (Art.Nr. 3FRIN550212 blau)  2,3 mm lang, 2 Bürsten an den beiden Enden jeweils 20 mm lang mit 3,0 mm Durchmesser - Reinigungsbürste (Art.Nr. 3FRIN550214 gelb)  2,3 mm lang, 2 Bürsten an den beiden Enden 24 bzw. 15 mm lang mit 4-6 bzw. 3-5 mm Durchmesser - Reinigungsbürste (Art.Nr. 3FRIN550216 gelb)  2,65 mm lang, 2 Bürsten an den beiden Enden jeweils 20 mm lang mit 5,0 mm Durchmesser - Reinigungsbürste (Art.Nr. 3FRIN550218 rot)   156 mm lang, 2 Bürsten an den beiden Enden 19,5 bzw. 28.5 mm lang mit 5,2 bzw. 11 mm Durchmesser - Reinigungsbürste (Art.Nr. 3FRIN550220 türkis) 2,3 mm lang, 2 Bürsten an den beiden Enden 23,5 bzw. 30 mm lang mit 5,5 bzw. 10 mm Durchmesser - Reinigungsbürste (Art.Nr. 3FRIN550222 rot)     Set bestehend aus zwei Bürsten - Art.Nr. 3FRIN550208 und Art.Nr. 3FRIN550218 - Reinigungsbürsten (Art.Nr. 3FRIN550224 rot)      2,3 mm lang, 2 Bürsten an den beiden Enden jeweils 14 mm lang mit 2,5 mm Durchmesser   Die Erzeugnisse sind jeweils in einem Karton mit 50 bzw. 100 Stück verpackt.  Die Waren werden als "andere als von den Unterpositionen 9603 1000 bis 9603 9091 erfasste" Bürstenware eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF NYLON BÜRSTE ZUM REINIGEN ENDOSKOP

Bei den vorliegenden Waren handelt es sich…

aus kunststoff; griff; nylon; bürste; zum reinigen

Bei den vorliegenden Waren handelt es sich um Bürsten zur Reinigung von Instrumenten vor dem Desinfektions- und Sterilisationsprozesses.

Sie bestehen im Wesentlichen aus einem Kunststoffgriff und einem Kopf mit Borsten aus Kunststoff.

Im Einzelen handelt es sich folgende Abmessungen bzw. Merkmale: - doppelseitige Bürste 10/30 x155mm - blau, extra harte Borsten - doppelseitige Bürste 30/40x175mm - blau, harte Borsten - weiche Borsten, 75x215mm - harte Borsten, 75x235mm - blau Nylonborsten Die Waren werden als "andere als von den Unterpositionen 9603 1000 bis 9603 9091 erfasste" Bürstenware eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GRIFF NYLON BÜRSTE ZUM REINIGEN