OHNE VERSCHLUSS.

БЕЗ ЗАКОПЧАВАНЕ 10 BEZ ZAPÍNÁNÍ/VÁZÁNÍ 13 UDEN LUKKEANORDNING 1 WITHOUT FASTENING 100 SIN SISTEMA DE CIERRE 7 ILMAN KIINNITTIMIÄ 2 SANS FERMETURE 168 BEZ AIZDARES 7 ZONDER SLUITING 416 BEZ ZAPIĘCIA 19 BREZ ZAPIRALA 3 UTAN TILLSLUTNING 23

Einkaufstasche, Foto siehe Anlage, - mit…

Einkaufstasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien (bedruckt), - - mit bloßem Auge wahrnehmbar, - - auf einer Unterlage aus Geweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse (Streifengewebe), - mit zwei angenähten Tragegriffen aus Spinnstoff, - ungefüttert; ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen: ca. 40 cm (Breite) x 42 cm (Höhe) x 36 cm (Tiefe). "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Kunststofffolien"

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Nationale Stichworte: OHNE VERSCHLUSS TASCHE STREIFEN

Brillenetui, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Brillenetui, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (laut Antrag aus Filz), - in Form eines Stecketuis; an einer Schmalseite offen, - in den Abmessungen: ca. 18,5 cm (Höhe) x 9 cm (Breite), - in Form und Größe zur Aufnahme einer Brille gearbeitet, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Brillenetui, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Spinnstoffen,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF OHNE VERSCHLUSS ETUI

Fünfteilige Zusammenstellung, Foto siehe…

Fünfteilige Zusammenstellung, Foto siehe Anlage, - bestehend aus einem T-Shirt, einem Hemd, einem Blouson mit einem strickjackenähnlichen Kleidungs-   stück (beide miteinander verbunden, aber auch separat tragbar) sowie einem Modellauto; gemeinsam   in einem Pappkarton verpackt, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da die Waren u. a. weder der Befriedigung eines speziellen   Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen; somit keine Warenzusammenstellung   im Sinne der AV 3 b), - T-Shirt, Größe L: -- aus ca. 0,5 mm dicken (leichten), einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, -- über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 74 cm), -- mit einem runden, halsnahen Ausschnitt, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss, -- mit kurzen, enganliegenden Ärmeln, -- vorn im linken Brustbereichmit einem reflektierenden Aufdruck versehen, -- an den Ärmelenden und am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "T-Shirt, aus Gewirken, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS T-SHIRT GEWIRKE BLOUSON MIT AUFDRUCK MIT KURZEN ÄRMELN REFLEKTIEREND

Trainingsanzug, Größe L, Foto siehe Anlage,…

Trainingsanzug, Größe L, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - bestehend aus einem Oberteil und einem Unterteil, - auf beiden Teilen mit Aufdrucken verziert, - erkennbar dazu bestimmt, ausschließlich oder im Wesentlichen bei der Ausübung eines Sports   getragen zu werden, - aus ca. 1,1 mm dicken, einseitig (Innenseite) gerauten, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag   60 % Baumwolle und 40 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - ungefüttert, - Oberteil: -- als Blouson gearbeitet, -- über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 62 cm), -- mit einem Stehkragen, -- vorne mit durchgehender Öffnung mit Reißverschluss, -- mit langen Ärmeln, mit doppelt gearbeiteten, verengenden Bündchen, -- am unteren Rand mit einem angesetzten, doppelt gearbeiteten, verengenden Bund, -- vorn mit zwei Eingriffstaschen unterhalb der Taille, -- im Schulterbereich und an den Ärmeln mit ca. 2,5 mm breiten, aufgenähten, buntgewebten Streifen    verziert, - Unterteil: -- als lange Hose gearbeitet, -- in der Taille abschließend, mit einem ca. 3,7 cm breiten, doppelt gearbeiteten, elastisch verengten    Taillenbund; mittig zusätzlich mit einem eingezogenen Bindeband, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss, -- mit zwei seitlichen Eingriffstaschen, -- mit langen Hosenbeinen mit doppelt gearbeiteten, verengenden Bündchen. "Trainingsanzug, aus Gewirken, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: HOSE MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS AUS BAUMWOLLE OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE BLOUSON MIT BINDEBÄNDERN AUS POLYESTER MIT STEHKRAGEN TRAININGSANZUG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein ähnliches Behältnis (Etui für Kopfhörer) in Form eines passgenauen Behältnisses für sog. "Apple AirPods Pro".

Das Etui besteht aus einem formstabilen Gehäuse aus Kunststoffen mit einer Außenseite aus Kunststofffolien auf einer Unterlage aus Spinnstoffen (in Lederoptik).

Das aufklappbare Erzeugnis (ohne Verschluss) ist mit einer Aussparung für ein USB-Ladekabel, einer punktuellen Aussparung für die Anzeige des Ladestatus und rückseitig mit einem kleinen Karabinerhaken ausgestattet.

Die Ware ist gemeinsam mit einem sog. "Sportband" an einer Pappkarte aufgeblistert. Während das Etui dem Transport und Schutz der Kopfhörer bei Nichtnutzung dient, wird das Sportband beispielsweise beim Joggen getragen, um die kabellosen Kopfhörer während der Nutzung nicht zu verlieren.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt deshalb aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfes nicht in Betracht.

Das Etui wird nach Art und Gestaltung normalerweise in der Tasche oder der Handtasche mitgeführt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "ähnliches Behältnis (Etui für Kopfhörer), Taschen- und Handtaschenartikel, mit einer Außenseite aus Kunststofffolien".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF OHNE VERSCHLUSS ETUI KARABINERHAKEN AUFKLAPPBAR

Lange Hose für Kleinkinder, sog. Kinderleggings…

Lange Hose für Kleinkinder, sog. Kinderleggings (Farbe weiß), Größe 80, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einer Umverpackung aus Pappe verpackt, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 93 % Baumwolle und 7 % Elasthan   (synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend, mit einem elastischen Taillenbund, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit knöchellangen Hosenbeinen, an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - ist für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Kleidung, aus Gewirken, für Kleinkinder, aus Baumwolle"  

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Nationale Stichworte: HOSE BAUMWOLLE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE ODER GESTRICKE FÜR BABYS FÜR KLEINKINDER

Lange Hose, sog. Kinderleggings (Farbe schwarz)…

Lange Hose, sog. Kinderleggings (Farbe schwarz) und (Farbe pink), Größe 92 bzw. 128, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einer Umverpackung aus Pappe verpackt, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 95 % Baumwolle und 5 % Elasthan   (synthetische Chemiefasern) bzw. 93 % Baumwolle und 7 % Elasthan, - in der Taille abschließend, mit einem elastischen Taillenbund, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit knöchellangen Hosenbeinen, an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - ist nicht für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Lange Hose, aus Gewirken, für Mädchen, aus Baumwolle"  

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Nationale Stichworte: HOSE BAUMWOLLE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE ODER GESTRICKE

Trainingsanzug, sog. Blouson mit passender…

Trainingsanzug, sog. Blouson mit passender Hose, Größe L, Foto siehe Anlage, - bestehend aus Ober- und Unterteil, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, - erkennbar dazu bestimmt, ausschließlich oder im Wesentlichen bei der Ausübung eines Sports   getragen zu werden, - jeweils aus ca. 0,2 mm dicken, verschiedenen einfarbigen (schwarz, rot, weiß) Geweben aus laut   Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), somit nicht mit Außenseiten aus ein und dem-   selben Flächenerzeugnis hergestellt, daher getrennte Einreihung innerhalb der Position 6211, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Trainingsanzug, somit keine Ware der Position 6202   bzw. 6204,  - durchgehend gefüttert, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - Unterteil: -- in der Taille abschließend mit einem verengenden, elastischen Bund und einem Tunnelzug, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss, -- mit knöchellangen Hosenbeinen, -- seitlich mit zwei eingesetzten Taschen sowie hinten mit einer eingesetzten Gesäßtasche;    jeweils mit Reißverschluss, -- an den Beinabschlüssen elastisch verengt, mit ca. 21 cm hochreichenden Öffnungen mit    Reißverschluss. „Trainingsanzug, aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern, gefüttert, nicht mit Außenseiten  aus ein und demselben Flächenerzeugnis, Unterteil“  

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Nationale Stichworte: HOSE GEWEBE POLYESTER GEFÜTTERT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS MIT TUNNELZUG UNISEX TASCHE TRAININGSANZUG

Modisches Unterhemd, sog. T-Shirt, Größe…

Modisches Unterhemd, sog. T-Shirt, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,5 mm dicken (leichten), einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 76 cm), - mit einem runden Halsausschnitt mit einer Überlappung der Randeinfassung, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit kurzen, nicht enganliegenden Ärmeln (somit kein T-Shirt), - im Bereich der Schultern und Ärmel mit aufgenähten kontrastfarbenen Streifen verziert, - modisch gestaltet; wird unmittelbar auf der Haut getragen, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Unterhemd, somit keine Ware der Position 6106. "Unterhemd, aus Gewirken, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE ODER GESTRICKE MIT RUNDEM HALSAUSSCHNITT UNTERHEMD STREIFEN, TEXTILIEN

Lange Hose für Kleinkinder, sog. Babyhose…

Lange Hose für Kleinkinder, sog. Babyhose zum Wenden, Größe 62/68, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - als Wendekleidungsstück von beiden Seiten zu tragen, - eine Seite aus ca. 0,6 mm dicken, bedruckten Gewirken aus laut Antrag 95 % Baumwolle und 5 % Elasthan (synthetische Chemiefasern), die andere Seite aus ca. 0,7 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - in der Taille abschließend, mit einem angesetzten, doppelt gearbeiteten, ca. 6 cm breiten Taillenbund, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit knöchellangen Hosenbeinen; an den Beinabschlüssen mit angesetzten, doppelt gearbeiteten Bündchen, - ist für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt, - aufgrund der Materialzusammensetzung keine Ware der Unterposition 6111 9019. "Kleidung, aus Gewirken, für Kleinkinder, aus Baumwolle"  

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Nationale Stichworte: HOSE BAUMWOLLE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE ODER GESTRICKE FÜR BABYS FÜR KLEINKINDER