OHNE VERSCHLUSS.

БЕЗ ЗАКОПЧАВАНЕ 10 BEZ ZAPÍNÁNÍ/VÁZÁNÍ 13 UDEN LUKKEANORDNING 1 WITHOUT FASTENING 100 SIN SISTEMA DE CIERRE 7 ILMAN KIINNITTIMIÄ 2 SANS FERMETURE 168 BEZ AIZDARES 7 ZONDER SLUITING 416 BEZ ZAPIĘCIA 19 BREZ ZAPIRALA 3 UTAN TILLSLUTNING 23

Lange Hose, sog. Damen Hose (Leggings), Größe…

aus spinnstoff; hose; elastisch; mit gummiband; ohne öffnung;…

Lange Hose, sog. Damen Hose (Leggings), Größe S, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außenseite) mit Kunststoff (laut Antrag: Polyurethan;   kein Zellkunststoff) überzogenen Gewirken der Position 5903 aus Spinnstoffen, - in der Taille abschließend mit einem ca. 5 cm breiten Taillenbund, mit einem eingearbeiteten,   elastischen Band, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit knöchellangen Hosenbeinen, - an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Kleidung aus Gewirken der Position 5903"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF HOSE ELASTISCH MIT GUMMIBAND OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE POLYURETHAN

Schachteln für Schmuckwaren, Foto siehe Anlage,…

Schachteln für Schmuckwaren, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus ausgerüstetem Papier; laut Untersuchungsergebnis: - - aus getränkten Papier aus Zellstoff, - - mit einer dünnen Farblasur überzogen, die keine eigene Lage darstellt, - - auf einem formgebenden Korpus aus Kunststoff aufgebracht, - mit einem aufklappbaren Deckel; ohne Verschluss, - an der Deckelinnenseite gepolstert und mit Gewebe ausgekleidet, - innen mit einem herausnehmbaren, samtartig überzogenen, eingeschnittenen Einsatz   zur Aufnahme einer Schmuckware ausgestattet, - mit den Abmessungen von ca. 6,2 cm (Breite) x 6,7 cm (Tiefe) x 2,5 cm (Höhe), - eingesteckt in einer zur Verpackung dieser Ware üblichen Kartonschiebehülle. "Schachteln für Schmuckwaren, mit Außenseite aus anderen Stoffen als in  den Unterpositionen 4202 9110 bis 4202 9298 genannte"

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Nationale Stichworte: OHNE VERSCHLUSS GEPOLSTERT DECKEL AUS PAPIER ETUI SCHMUCKKÄSTCHEN GETRÄNKT

Formslip, sog. Shape-Slip, Artikel 227212,…

Formslip, sog. Shape-Slip, Artikel 227212, Größe 36/38, Foto siehe Anlage, - in der Taille abschließend, wird in der Art einer Leibbinde um die Taille und um den Bauch getragen;   mit einem in der Art von Long Pants gearbeiteten Slipteil, - aus bis zu ca. 0,7 mm dicken, unterschiedlich strukturierten, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag   90 % Polyamid und 10 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - im Bereich der Leibbinde doppelt gearbeitet; mit einer seitlichen Höhe der Leibbinde von ca. 20 cm, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit kurzen Hosenbeinen, an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - kennzeichnet sich insbesondere aufgrund der Ausstattung nicht als Miederhose; wegen der Verar-   beitung mit einem Slipteil liegt auch keine Leibbinde vor; nach Schnitt und Ausstattung ist die Ware   dazu bestimmt, gewisse Teile des Körpers zu stützen; somit keine Unterhose der Position 6108. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware, aus Gewirken, andere als in den Unterpositionen 6212 10 bis  6212 30 genannte"

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Nationale Stichworte: OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE AUS CHEMIEFASER POLYAMID

Ähnliches Behältnis, sog. Aufbewahrungs-/Zeitschriftenkorb,…

aus spinnstoff; ohne verschluss; tasche; mit druckknopf; aus…

Ähnliches Behältnis, sog. Aufbewahrungs-/Zeitschriftenkorb, Artikel 14370, Foto siehe Anlage, - vollständig aus Spinnstoffen (Vliesstoff aus laut Antrag Polyester), - mit einem Tragegriff mit zwei Druckknöpfen, - oben offen; ohne Verschluss, - ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen: ca. 51 cm (Breite) x 30 cm (Höhe) x 18 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF OHNE VERSCHLUSS TASCHE MIT DRUCKKNOPF AUS VLIESSTOFF

Kleidung, sog. Cardigan, Größe 46/48, Foto…

Kleidung, sog. Cardigan, Größe 46/48, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,6 mm dicken, buntgewirkten Gewirken (melierte Garne) aus laut Antrag 52 % Polyester,   45 % Viskose und 3 % Elasthan (alles Chemiefasern), - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 94 cm), somit keine Strickjacke oder   Jacke, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung ohne Verschluss, somit kein Kleid, - mit langen Ärmeln, - vorn mit zwei aufgesetzten, offenen Taschen unterhalb der Taille, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - wird u. a. aufgrund des Materials und der Ausstattung nicht über jeder anderen Kleidung und zum   Schutz gegen das Wetter getragen, somit kein Mantel. "Kleidung, andere als in den Positionen 6101 bis 6113 genannte, aus Gewirken, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: POLYESTER MIT TASCHE MIT LANGEN ÄRMELN OHNE VERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG GEWIRKE ODER GESTRICKE AUS CHEMIEFASER KLEIDUNGSSTÜCK VISKOSE MELIERT

Hausmantel, sog. Anpassrobe für Brustprothesenanpassungen,…

Hausmantel, sog. Anpassrobe für Brustprothesenanpassungen, in Einheitsgröße, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, glänzenden Geweben in Atlasbindung (sog.

Satin) aus laut Antrag   100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 105 cm), - vorn mit einer durchgehenden Öffnung ohne Verschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit einem durch Schlaufen gezogenen Bindegürtel aus den oben genannten Geweben, - mit etwa halblangen Ärmeln, mit angesetzten sog.

Blenden, - weit geschnitten, - vorn mit zwei aufgesetzten Taschen unterhalb der Taille, - auf dem linken Vorderteil mit einem Motiv und drei Buchstaben bestickt, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - wird aufgrund des weiten Schnitts und des Materials üblicherweise im Haus getragen und kennzeichnet   sich somit als Hausmantel. "Hausmantel, aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern"  

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE VERSCHLUSS UNISEX EINFARBIG MIT ÄRMELN MIT SCHLAUFE

Schreibmappe, sog. Dokumentenmappe, Art.…

aus spinnstoff; ohne verschluss; leder; pappe; aufklappbar; mappe;…

Schreibmappe, sog. Dokumentenmappe, Art. DOKN-A5, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus flächenmäßig überwiegend Spinnstoff (charakterbestimmend),    teilweise auf einer Unterlage aus Kunststofffolie, - entlang des Mappenrückens mit einem ca. 7 cm breiten Einsatz aus Leder, - mit einer starren Innenlage aus Pappe und einer dünnen Zwischenlage aus Schaumkunststoff, - aufklappbar; ohne Verschluss, - innen mit einem Einschubfach für einen Schreibblock, einem schräg angenähten Einsteckfach   an der anderen Innenseite und einer Stiftlasche ausgestattet, - mit den Abmessungen: ca. 18 cm (Breite) x 23 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF OHNE VERSCHLUSS LEDER PAPPE AUFKLAPPBAR MAPPE SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS SCHREIBMAPPE

Schreibmappe, sog. Dokumentenmappe, Art.…

Schreibmappe, sog. Dokumentenmappe, Art. DOKN-A4, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus flächenmäßig überwiegend Spinnstoff (charakterbestimmend),    teilweise auf einer Unterlage aus Kunststofffolie, - entlang des Mappenrückens mit einem ca. 7 cm breiten Einsatz aus Leder, - mit einer starren Innenlage aus Pappe und einer dünnen Zwischenlage aus Schaumkunststoff, - aufklappbar; ohne Verschluss, - innen mit einem Einschubfach für einen Schreibblock, einem schräg angenähten Einsteckfach   an der anderen Innenseite und einer Stiftlasche ausgestattet, - mit den Abmessungen: ca. 24,5 cm (Breite) x 31,5 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF OHNE VERSCHLUSS LEDER PAPPE AUFKLAPPBAR MAPPE SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS SCHREIBMAPPE

Lange Hose, sog. Damenhose, Größe 46/48,…

Lange Hose, sog. Damenhose, Größe 46/48, Foto siehe Anlage, - mit einer Vorderseite aus ca. 0,3 mm dicken, einseitig (Außenseite) mit Kunststoff (augenscheinlich   kein Zellkunststoff) überzogenen Gewirken der Position 5903 aus laut Antrag 98 % Polyester und    2 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - mit einer Rückseite aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 59 % Baumwolle,   36 % Polyester und 5 % Elasthan (Meterware des Kapitels 60), - in der Taille abschließend, mit einem angesetzten, nach innen umgeschlagenen, elastischen Taillen-   bund, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit knöchellangen Hosenbeinen, - an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewirke der Position   5903 den Charakter der Ware. "Kleidung aus Gewirken der Position 5903"

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Nationale Stichworte: HOSE POLYESTER BAUMWOLLE ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE MIT KUNSTSTOFF

Etui für Tablet-PC, sog. Tablet-Case "Botanic",…

Etui für Tablet-PC, sog. Tablet-Case "Botanic", Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus bedruckter Kunststofffolie (Deckel) und einer Außenseite aus formgepresstem   Kunststoff (Halteschale), - die Fläche der beiden die Außenseiten bildenden Stoffe ist annähernd gleich; damit kann der charakter-   bestimmende Stoff der Außenseite nicht ermittelt werden und das Etui ist der von den gleichermaßen   in Betracht kommenden Unterpositionen (4202 9219 und 4202 9900) in der Nomenklatur zuletzt   genannten Unterposition zuzuweisen, - aufklappbar; ohne Verschluss, - die Schale aus formgepresstem Kunststoff ist passgenau zur Aufnahme eines Tablet-PCs gestaltet und   mit gerätespezifischen Aussparungen versehen, - im Deckel mit einem integrierten Magneten zum Ein-/Ausschalten des Tablet-PCs, - in den Abmessungen: ca. 18 cm (Breite) x 25 cm (Höhe) x 1 cm (Tiefe), - dient dem Transport und der Aufbewahrung eines Tablet-PCs, - kann durch Einklappen des Deckels zusätzlich als Standhalterung genutzt werden (Aufstellfunktion), - verpackt in einer Aufhängevorrichtung aus Pappe. "Ähnliches Behältnis (Etui für Tablet-PC), anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900  genannte, mit Außenseite aus formgepresstem Kunststoff"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT OHNE VERSCHLUSS ETUI POLYURETHAN SCHUTZHÜLLE AUFKLAPPBAR