PULLOVER.

PULLOVERS 2 PULLOVERS 182 JERSEY 5 PULLOVER 520 PULLOVER 1 PULOVERI 3 PULLOVERS 10 PULOWERY 1 PULOVERJI 1

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sog.

Dekorationsartikel Lama aus Kunststoff mit mineralischen Füllstoffen (lt. Antrag Polyresin und Steinpuder) im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapital 39.

Das Erzeugnis stellt ein stehendes Lama dar, welches mit einer Zipfelmütze und einem farbig gemusterten Spinnstoffschal ausgestattet ist.

Auf dem Rücken ist die Tierfigur mit einer mit ausgearbeiteten Geschenken beladenen, farbig gestalteten Packdecke versehen.

Die Packdecke ist auf der Schauseite zusätzlich mit einer Abschlussbordüre aus Spinnstoffen verziert.

Der Charakter der etwa 21 x 11,1 x 30,5 cm großen, partiell mit Flitter bestäubten Ware wird durch den Kunststoff bestimmt.

Eine Einreihung als Weihnachtsfestartikel kommt für derartige Tierfiguren -unabhängig von der Ausgestaltung- nicht in Betracht.

Derartige Waren werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF PULLOVER FÜR DIE DEKORATION MIT KUNSTSTOFF HARZ

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sog.

Dekoartikel "Fuchs auf Fahrrad". Das etwa 32 x 9,3 x 35 cm große Erzeugnis besteht aus einer Nachbildung eines Fuchses aus Kunststoff mit mineralischen Füllstoffen (lt.

Antrag Polyresin und Steinpuder) im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapital 39, der auf einem dreirädrigen Fahrrad aus unedlem Metall sitzt.

Die Tierfigur ist mit einer beglitterten Zipfelmütze und einem Pullover bekleidet dargestellt.

Der Ziergegenstand ist auf dem Gepäckträger mit vier Geschenkpaketen aus Kunststoff und einem Lenkerkob aus Kunststoff verziert, der zusätzlich mit einem künstlichen, mit farbigen Schellen geschmückten Tannenbaum versehen ist.

Der Charakter der Ware wird im Hinblick auf den Umfang, die Zierwirkung und das äußere Erscheinungsbild von den Kunststoffbestandteilen bestimmt.

Eine Einreihung als Weihnachtsfestartikel kommt für derartige Waren -unabhängig von der Ausgestaltung- nicht in Betracht.

Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF PULLOVER AUS METALL FÜR DIE DEKORATION MIT KUNSTSTOFF FAHRRAD HARZ

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sog.

Dekorationsartikel Lama aus Kunststoff mit mineralischen Füllstoffen (lt. Antrag Polyresin und Steinpuder) im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapital 39.

Das Erzeugnis besteht aus drei, unterschiedlich großen Nachbildungen eines Lamas, die pyramidenartig aufeinander angeordnet sind.

Die jeweils mit einem farbigen Pullover mit Spinnstoffbordüre bekleideten Figuren sind mit unterschiedlichen Accessoires (Brille, Kopfhörer und Geweih) verziert.

Das ca. 20 x 8,5 x 38,8 cm große Erzeugnis ist zusätzlich partiell mit Glitter bestäubt. Derartige Waren werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF PULLOVER FÜR DIE DEKORATION MIT KUNSTSTOFF HARZ

Pullover, sog. Kk-Sweatshirt Mädchen, Art.…

aus baumwolle; pullover; für mädchen; aus polyester; für kinder

Pullover, sog. Kk-Sweatshirt Mädchen, Art. 23969-02, Foto siehe Anlage, - die Ware wird durch ein Muster in Größe 86/92 veranschaulicht, - laut Antrag in einem Polybeutel mit Fotoeinleger verpackt, - aus ca. 1,1 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) gerauten Gewirken aus laut Antrag 60 % Baumwolle und 40 % Polyester (synthetische Chemiefasern), u. a. aufgrund der Gewirkedicke kein Unterziehpulli, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: 40 cm), - mit einem runden Ausschnitt mit gerippt gewirkter Randeinfassung, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit langen Ärmeln, an den Ärmelenden mit gerippt gewirkten, verengenden Bündchen, - am unteren Rand mit einem angesetzten, gerippt gewirkten, verengenden Bund, - aufgrund der Doppelgröße 86/92 keine Einreihung als Kleidung für Kleinkinder. "Pullover, aus Gewirken, aus Baumwolle, kein Unterziehpulli, für Mädchen"

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE PULLOVER FÜR MÄDCHEN AUS POLYESTER FÜR KINDER