PUMPE.

ПОМПИ 3 ČERPADLA 147 PUMPER 5 ΑΝΤΛΙΕΣ 1 PUMPS 162 BOMBA 16 PUMBAD 1 PUMPPU 7 POMPE 279 SZIVATTYÚK 13 POMPE 23 POMPEN 125 POMPY 51 BOMBA 2 POMPE 14 ČERPADLÁ 4 ČRPALKE 6 PUMP 30

Bei der  - laut Antrag - als Filament-Vakuum-Box/…

Bei der  - laut Antrag - als Filament-Vakuum-Box/ Vacuum-Filament Container for 3D Printing bezeichneten und durch Abbildungen veranschaulichten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Set aus fünf runden Behältern (Ø 26,5 cm) und jeweils passendem Deckel aus und einer konisch geformten handbetriebenen Kolben-Vakuumpumpe (Länge ca. 17 cm) .

Die Behälter und die Deckel bestehen aus transparenten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Deckel sind mit einem Dichtungsring, Klippverschlüssen sowie einem integrierten Ventil versehen.

Die Kolbenpumpe wird auf das Ventil aufgesetzt, um die Luft aus den Behältern zu entfernen und ein Vakuum zu erzeugen.

Nach Angaben der Antragstellerin dient die Ware der trockenen Lagerung und Aufbewahrung von 3D-Druckfilamenten.

Jeweils ein Set ist gemeinsam mit einer Vakuumpumpe in einem Pappkarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER DECKEL VENTIL PUMPE

Membran-Schmutzwasserpumpe, - in Form einer…

Membran-Schmutzwasserpumpe, - in Form einer oszillierenden Verdrängerpumpe mit Wasserein- und -auslassöffnung und durch   ein Pleuel auf- und abbewegter Membran, über ein Getriebe angetrieben durch einen Einzylinder-   Benzinmotor, mit Kraftstofftank, befestigt auf einem von Hand zu bewegenden Fahrgestell   (Abbildung siehe Anlage), - für allgemeine Entwässerungsanwendungen vorgesehen, zum Pumpen von klarem Wasser   oder Wasser mit Feststoffen, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Stahlbolzenschelle, Getriebeöl, BSP-   Klemmverschraubung und Betriebsanleitung (Beipack).

Die Membran-Schmutzwasserpumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, oszillierende Verdrängerpumpe, andere als in den Unterpositionen (KN) 8413 11   bis 8413 40  genannt, kein Hydroaggregat, keine Dosierpumpe, keine Kolbenpumpe (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Membran-Schmutzwasserpumpe -charakterbestimmend- und Beipack) - sog.

Membran-Schmutzwasserpumpe"

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Nationale Stichworte: PUMPE MOTORGETRIEBEN

Knieführungsorthese, noch nicht zusammengesetzt,…

Knieführungsorthese, noch nicht zusammengesetzt, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einer Knieorthese aus einer spezifischen, anatomisch dem Bein angepassten Kniemanschette aus unelastischem Spinnstoffmaterial im Wrap-Design mit Patellaaussparung und integrierter, aufblasbarer Luftkammer sowie zwei Gurten mit Klettverschluss zur Befestigung an Ober- und Unterschenkel, - zwei flachen Metallführungsschienen mit polyzentrischem Gelenk und einstellbarer Flexions- und Extensionsbegrenzung (0° bis 110°), welche an den Enden mit einem Überzug aus Haken- und Flauschband (Klettverschluss) versehen sind und so seitlich an der Manschette aufgebracht werden, - einem handbetriebenen Blasebalg mit Schlauch und Anschlussstück, - einem ebenfalls anatomisch dem Bein angepassten, manschettenartigen Gelpack mit Patella-Aussparung zur Kältetherapie und Kompression, mit kunststoffartiger Außenseite, welches optional einklettbar ist, Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage Die mit Gelenkschienen ausgestattete Kniemanschette (charakterbestimmender Bestandteil in Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung) verfügt über eine integrierte Luftkammer mit Ventil (on/off), in die Luft über die beiliegende Luftpumpe individuell gefüllt oder abgelassen werden kann.

Zur Anpassung von Flexion und Extension müssen die Kappen der beiden Metallschienen geöffnet, die Anschläge (Pins) an die gewünschte Position eingesetzt und die Kappen wieder verschlossen werden.

Die Vorrichtung dient zum Stützen und Halten (Stabilisierung der medialen und lateralen Kollateralbänder) des Kniegelenks unter einstellbarer gradueller Bewegungslimitierung von Flexion und Extension mit fortlaufender Vergrößerung des Bewegungsumfangs, z.

B. bei Bandinstabilitäten, Meniskusverletzungen, Knieendoprothetik, patellofemoralem Schmerzsyndrom, Gonarthrose, Osteoarthritis, Bandverletzungen oder nach chirurgischen Eingriffen.

Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einem Pappkarton untergebracht.

Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS METALL PUMPE

Solar-Wasserspiel, - aus einer einstufigen…

Solar-Wasserspiel, - aus einer einstufigen Tauchmotorpumpe mit vier Saugfüßen, mittels Schlauch mit einem in Form   eines Frosches stilisiertem Wassersprinkler sowie mit einem über Kabel mit einem Solarmodul   verbunden, - mit einer Förderleistung von max. 380 l/h und einer Förderhöhe von max. 70 cm, - für den Einsatz in kleinen Gartenteichen, Pflanzschalen und dergleichen, zum Verspritzen   oder Versprühen von Flüssigkeiten, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (Steigrohre und Düsen).

Der Apparat zum Verspritzen von Flüssigkeiten bestimmt den Charakter des Ganzen. "Mechanischer Apparat zum Verspritzen von Flüssigkeiten, keine Ware der Codenummern 8424  1000 10 0 bis 8424 8970 20 0 (Funktionelle Einheit aus Spritzapparat und Solarmodul, in Waren-  zusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog.

Solar-Wasserspiel"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG SOLARZELLE PUMPE SPRITZAPPARATE

Sog. Druckpumpe, - in einem spezifischen,…

maschine; mechanisch; pumpe

Sog. Druckpumpe, - in einem spezifischen, annähernd zylinderförmigen Gehäuse mit Gleichstrommotor,   fünf Membranen, Druckschalter und Ansaugfilter, elektrischen Anschlüssen und   Schlauchadapter für Ein- und Ausgang (Abbildung siehe Anlage), - mit einer Förderleistung von max. 750 l/h, - zum Fördern von Flüssigkeiten (Wasser) aus einem Regenfass, zur Bewässerung   von Gärten. "Flüssigkeitspumpen, andere oszillierende Verdrängerpumpen, keine Hydroaggregate oder  Dosierpumpen, andere als Kolbenpumpen - sog.

Druckpumpe"

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Nationale Stichworte: MASCHINE MECHANISCH PUMPE

Whirlpool, in Form einer noch nicht zusammengesetzen…

massagegerät; aus kunststoff; wasser; led; badewanne; pumpemassagegerät; aus kunststoff; wasser; led; badewanne; pumpemassagegerät; aus kunststoff; wasser; led; badewanne; pumpemassagegerät; aus kunststoff; wasser; led; badewanne; pumpe

Whirlpool, in Form einer noch nicht zusammengesetzen Ware, im Wesentlichen bestehens aus einer ca. 180 x 90 x 72 cm großen freistehenden Badewanne aus Stahl und gehärtetem Acryl mit einer integrierten Pumpe, 12 Massagedüsen (Hydrojets), Unterwasserbeleuchtung, Überlaufschutz, Siphon und Verschluss (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage).  Die Vorrichtung wird mit Wasser befüllt und dient der durch Wasserdruck bewirkten mechanischen Massage des Benutzers.

Die Ware ist in einem Karton verpackt. Sie wird als "Massagegerät, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät eingereiht".

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Nationale Stichworte: MASSAGEGERÄT AUS KUNSTSTOFF WASSER LED BADEWANNE PUMPE

Solarpumpenset, - aus einer einstufigen Tauchmotorpumpe…

warenzusammenstellung; mechanisch; pumpe; spritzapparate

Solarpumpenset, - aus einer einstufigen Tauchmotorpumpe mit vier Saugfüßen, einem Steigrohr, einer Düse   sowie einem über Kabel angeschlossenen Solarmodul (Abbildung siehe Anlage), - mit einer Förderleistung von max. 175 l/h und einer Förderhöhe von max. 70 cm, - für den Einsatz in kleinen Gartenteichen, Pflanzschalen oder Wasserspeiern, zum Verspritzen   oder Versprühen von Flüssigkeiten, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (weitere Steigrohre und Düsen).

Der Apparat zum Verspritzen von Flüssigkeiten bestimmt den Charakter des Ganzen. "Mechanischer Apparat zum Verspritzen von Flüssigkeiten, keine Ware der Codenummern  8424 1000 10 0 bis 8424 8970 20 0 (Funktionelle Einheit aus Spritzapparat und Solar-  modul, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog.

Solar-  pumpenset"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG MECHANISCH PUMPE SPRITZAPPARATE

Sog. Pumpenschlitten - aus einem spezifisch…

teil; maschinenteile; mechanisch; pumpe; kreiselpumpe

Sog. Pumpenschlitten - aus einem spezifisch geformten Körper aus Kunststoff mit mehreren Öffnungen   und Haltevorrichtungen (Abbildung siehe Anlage), - zum Einbau in eine Flüssigkeitspumpe (Kreiselpumpe) bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Flüssigkeitspumpen bestimmt, keine Ware der  TARIC-Codes 8413 9100 10 bis 8413 9100 50 - sog.

Pumpenschlitten"

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Nationale Stichworte: TEIL MASCHINENTEILE MECHANISCH PUMPE KREISELPUMPE

Solar-Pumpensystem, - aus einer elektromotorbetriebenen…

warenzusammenstellung; mechanisch; pumpe; spritzapparate

Solar-Pumpensystem, - aus einer elektromotorbetriebenen Tauchpumpe mit an der Wasserauslassöffnung aufgesetztem    Steigrohr mit Düse, über Kabel mit einem Solarmodul mit fünf eingebauten Akkus verbunden, - zum Erzeugen von Strom aus Sonnenenergie, Speichern des Stroms im Akku und Betreiben eines   Wasserspiels z.

B. in Gartenteichen (Abbildung siehe Anlage), - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit Beipack (drei Düsenaufsätze).

Der Apparat zum Verspritzen von Wasser bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Verwendung  der Ware den Charakter des Ganzen. "Mechanischer Apparat zum Verspritzen von Wasser, keine Ware der TARIC-Codes 8424 1000 10  bis 8424 8970 20 (funktionelle Einheit aus Spritzapparat, Solarmodul und Akkus, in Warenzusammen-  stellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmenden Beipack) - sog.

Solar-  Pumpensystem"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG MECHANISCH PUMPE SPRITZAPPARATE

Pumpenrad - aus einem zylinderförmigen Körper…

teil; maschinenteile; mechanisch; pumpe; kreiselpumpe

Pumpenrad - aus einem zylinderförmigen Körper mit Laufrad mit fünf regelmäßig angebrachten   Schaufeln aus Kunststoff sowie einem Magneten, - als Förderorgan einer Flüssigkeitspumpe bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Flüssigkeitspumpen bestimmt, keine Ware der  TARIC-Codes 8413 9100 10 bis 8413 9100 50 - sog.

Pumpenrad"

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Nationale Stichworte: TEIL MASCHINENTEILE MECHANISCH PUMPE KREISELPUMPE