PUPPENBELKEIDUNG.

DUKKETØJ 1 DOLLS CLOTHES 9 VÊTEMENT POUR POUPÉE 3 ÎMBRĂCĂMINTE PENTRU PĂPUŞI 19

Spielzeug in Zusammenstellung (sog. Buggy-Set)…

aus kunststoff; tasche; spielzeug; teller; puppenzubehör; puppe;…aus kunststoff; tasche; spielzeug; teller; puppenzubehör; puppe;…

Spielzeug in Zusammenstellung (sog. Buggy-Set) bestehend aus: - einer ca. 33 cm großen Puppe aus Kunststoff, -- die Nachbildung eines Babys darstellend, -- mit beweglichen Armen und Beinen, -- mit einem Strampelanzug, der im Brustbereich mit einem buntem Aufdruck verziert ist und    einer rosafarbenen Mütze aus Spinnstoffen bekleidet, - Puppenzubehör in Form einer ca. 8 cm großen Trinkflasche aus Kunststoff mit Kappe,   passgenau für den Mund der Puppe, - Puppenzubehör in Form eines weiteren Strampelanzugs aus überwiegend rosafarbenen   Spinnstoffen, - anderem Spielzeug in Form der Nachbildung eines Tellers, eines Löffels und einer Gabel   aus rosafarbenem Kunststoff, - anderem Spielzeug in Form eines zusammenklappbaren Puppenwagens (Buggys) -- in den Abmessungen (L x B) von ca. 23 x 36 cm und mit einer Griffhöhe von ca. 48 cm, -- mit einem Rahmen aus unedlem Metall, vier Doppelrädern aus pinkfarbenen Kunststoff    und einem Sitz aus bedrucktem Spinnstoffgewebe ausgestattet, Die Waren dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und sind in einem bedruckten Pappkarton mit Sichtfenster für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung".

Das Spielzeug in Zusammenstellung bildet mit einer Tasche für Kinder (siehe Position 2 der verbindlichen Zolltarifauskunft) ein Set. Die Tasche ist im Pappkarton enthalten.

Das Spielzeug in Zusammenstellung und die Tasche dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.

Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 liegt auch keine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).

Daher ist das Set getrennt einzureihen.  

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TASCHE SPIELZEUG TELLER PUPPENZUBEHÖR PUPPE GABEL LÖFFEL PUPPENBELKEIDUNG

Kombination in Form von Spielzeug in Zusammenstellung…

Kombination in Form von Spielzeug in Zusammenstellung und anderen Waren bestehend aus: - einer ca. 43 cm großen Puppe aus Kunststoff, -- die Nachbildung eines Babys darstellend, -- mit beweglichen Armen, Beinen und Köpfchen, -- mit einem langärmlichen Shirt, einer langen Hose, einer Mütze und einem Lätzchen aus Spinnstoffen bekleidet, -- mit verschiedenen Funktionen ausgestattet (die Puppe kann u.a. den Mund öffnen, essen, trinken, auf`s Töpfchen gehen und die entsprechenden Laute von sich geben), - Puppenzubehör in Form einer für den Mund der Puppe passgenauen Trinkflasche aus Kunststoff mit Kappe, - anderem Spielzeug in Form eines Puppentöpfchens sowie eines Puppentellers mit Löffel, - drei Stickerbögen aus Papier, die mit kleinen, runden Aufklebern (Größe jeweils ca. 1 cm) versehen sind, die mit verschiedenen Essens-Motiven (z.B.

Obst, Wurst, Fisch) oder einem stilierten Kothaufen bedruckt sind, - mehreren kleinen, runden Plättchen aus farbigem Kunststoff, auf die die unterschiedlichen Sticker geklebt werden und die dann als "Nahrungschips" verwendet werden können, - einer kleinen Dose aus durchsichtigem, farbigem Kunststoff mit abschraubbarem Deckel, die innen in vier Kammern unterteilt ist und als sog.

Essenbox für die "Nahrungschips" dient. Die Kombination hat im Wesentlichen den Charakter von Spielzeug und ist mit einer Anleitung in einer Showbox aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung".

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION MIT SPINNSTOFF PUPPENZUBEHÖR PUPPE PUPPENBELKEIDUNG

Spielzeugpuppe als Kombination in einer Warenzusammenstellung,…

Spielzeugpuppe als Kombination in einer Warenzusammenstellung, bestehend aus - einer ca. 11 cm großen Babypuppe aus Kunststoff -- mit beweglichen Armen, Beinen und Kopf -- die Augen sind mit einer Farbschicht bedeckt, die mit einem feuchten Tuch abgewischt wird -- auf dem Kopf mit einem stilisierten Haarreif ausgestattet, der u.a. mit einem Fühlerpaar     verziert ist -- mit einem Einteiler (sog.

Body) ohne Ärmel bekleidet - Puppenzubehör in Form -- einer Windel aus Spinnstoff ( ca. 7 x 3 cm, doppellagig gemessen); wird sie feucht,     erscheint ein Muster -- einem ca. 3 cm großen Fläschchen aus rosafarbenem Kunststoff oder Kautschuk      mit einem Sauger passend für die Mundöffnung der Babypuppe -- einem stilisierten Flügelpaar (maximale Abmessungen ca. 21 x 16 cm) aus bedruckten     Spinnstoffgeweben, das mit einem sog.

Klettband am Rücken des Bodies befestigt     werden kann - einem zweidimensionalen Beutel (ca. 22 x 13 cm groß) aus durchscheinenden Geweben   aus synthetischen Chemiefasern, am oberen Rand mit Tunnelzug und Zugband ausgestattet -- dient den Bestandteilen des Sets als Behältnis zur Aufbewahrung und für den Transport -  auf Grund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt    die Puppe den Charakter der Warenzusammenstellung - einem Druckerzeugnis, einem ca. 22 x 34 cm großen sog.

Geburtszertifikat -- aus Papier, beidseitig farbig bedruckt mit Informationen u.a. zu der Puppenserie, Übersichten    zu Namen, Sternzeichen, Geburtsdatum; im oberen Teil mit einer    Geburtsurkunde zum Ausfüllen und Abschneiden - gemeinsam in einer halben, eiförmigen Kunststoffverpackung mit Pappetiketten, gedruckten   Sicherheitshinweisen und Anleitung, und einer weiteren, blütenkelchähnlich geformten Umverpackung   aus bedruckten Kunststofffolien für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Sie ist als "Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend" einzureihen.  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION FLASCHE PUPPE PUPPENBELKEIDUNG

Bei der als „Biegepuppen Mausens Klamottenkiste,…

aus spinnstoff; warenzusammenstellung; aus holz; für kinder;…

Bei der als „Biegepuppen Mausens Klamottenkiste, Artikelnummer SO271“ bezeichneten Ware handelt es sich um Spielzeug in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus: - zwei Nachbildungen von Mäusen, - - mit einer Größe von ca. 115 mm, - - mit einem Körper, Kopf mit Ohren und Gesicht, Händen und Füßen aus     Holz, sowie Armen und Beinen aus mit Spinnstoff ummantelten Draht, - - kein Füllmaterial enthaltend, - - kein Hinweis auf Handarbeit, - Puppenzubehör in Form von Bekleidung aus Spinnstoff in Form von: - - zwei Kappen, zwei Duschhauben, zwei Schlafmützen, zwei Kleidern, zwei Westen, fünf Blusen,     einem Mantel, vier Hosen, einer Latzhose sowie einer Schürze und einer Krawatte, - - passend für Puppen mit einer Größe von 110 bis 120 mm, - einer Holzschachtel mit vier gleichgroßen Aussparungen und einem bunt bemalten Schiebedeckel,   die zur Aufbewahrung und zum Transport der oben genannten Spielzeuge bestimmt ist, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - gemeinsam in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Spielzeug bestimmt im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Da die Bekleidung nicht erkennbar für Tiere gestaltet ist, handelt es sich um Puppenzubehör.

Somit liegen zwei verschiedenartige Spielzeuge vor, die zolltariflich als „Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung“ eingereiht werden.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG PUPPE PUPPENBELKEIDUNG

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten…

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus - einer ca. 43 cm großen Puppe aus Kunststoff -- die Nachbildung eines Babys darstellend, -- mit beweglichen Armen, Beinen und Köpfchen, -- mit einem türkisfarbenem Sweatshirt mit Aufdruck auf der Vorderseite und einer    langen, mit kleinen Motiven bedruckten Hose aus Spinnstoffen sowie mit Schuhen    aus Kunststoff bekleidet, - Puppenzubehör in Form eines Lätzchens aus Spinnstoff sowie einer für den Mund   der Puppe passgenauen Trinkflasche aus Kunststoff mit Kappe und einem passgenauen   Schnuller aus Kunststoff, - anderem Spielzeug in Form einer Nachbildung einer Halskette -- mit einem Spinnstoffband mit Klettverschluss, an dem sich ein Anhänger in Form eines    Tierkopfes aus metallisch glänzendem Material befindet.

Die Waren dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und sind gemeinsam in einer Showbox für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG KETTE PUPPENZUBEHÖR PUPPE PUPPENBELKEIDUNG

Bei dem durch Beschreibung und Abbildung…

Bei dem durch Beschreibung und Abbildung veranschaulichten Warenmuster handelt sich um ein Set mit Puppenkleidung, bestehend aus - einer Mütze aus Spinnstoffen, - einer Hose aus Spinnstoffen, mit aufgesetzten Taschen, an den unteren Hosenbeinen verengt - einem farbig bedruckten Schlupfblouson mit Kapuze, der auf der Vorderseite mit einem kurzen   Reißverschluss und einer aufgesetzten Bauchtasche ausgestattet ist, - einem Paar Gummistiefel, - nach Angaben des Antragstellers für Puppen mit einer Größe von etwa 43 cm bestimmt, - in Kombination mit einem ca. 7,5 x 6 cm großen, flachliegenden Beutel aus Spinnstoffgeweben   (sog.

Leckerlibeutel), der am oberen Ende mit einem Gummizug verjüngt und mit einer ca. 3 cm   langen Lasche mit Klettverschluss ausgestattet ist (Ware der Position 6307), - gemeinsam in einer Showbox für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und ist zolltarifrechtlich als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF HOSE BLOUSON SPIELZEUG STIEFEL MÜTZE KOMBINATION PUPPENZUBEHÖR PUPPENBELKEIDUNG

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten…

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus - einer ca. 43 cm großen Puppe aus Kunststoff -- die Nachbildung eines Babys darstellend, -- mit beweglichen Armen, Beinen und Köpfchen, -- mit einem türkisfarbenem, langärmeligen Shirt mit Aufdruck auf der Vorderseite, einer    langen, rosafarbenem Hose und einer rosafarbenen Mütze aus Spinnstoffen sowie mit    Schuhen aus Kunststoff bekleidet, - Puppenzubehör in Form eines Regenmantels, einem Paar Gummistiefeln sowie einer für   den Mund der Puppe passgenauen Trinkflasche aus Kunststoff mit Kappe und einem   passgenauen Schnuller aus Kunststoff, - anderem Spielzeug in Form einer Nachbildung einer Halskette -- mit einem Spinnstoffband mit Klettverschluss, an dem sich ein Anhänger in Form eines   Tierkopfes aus metallisch glänzendem Material befindet.

Die Waren dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und sind gemeinsam in einer Showbox für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: HOSE FÜR KINDER SPIELZEUG MÜTZE KETTE PUPPENZUBEHÖR PUPPE PUPPENBELKEIDUNG

Puppenzubehör (durch Datenblatt mit Abbildung…

Puppenzubehör (durch Datenblatt mit Abbildung veranschaulicht) als Set, bestehend aus Kleidung aus Spinnstoffen (in Form einer Latzhose, einem langärmeligen Shirt mit großflächigem Motiv auf der Vorderseite sowie einem Mantel mit Kapuze) und einem Paar Stiefel aus Kunststoff bzw.

Kautschuk. Das Set ist aufgrund seiner Größe erkennbar hauptsächlich für Puppen mit einer Größe von ca. 43 cm bestimmt und in einer Showbox verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: PUPPE PUPPENBELKEIDUNG AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF MANTEL STIEFEL

Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend…

Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus - Puppenzubehör in Form, -- einer langen Hose aus Spinnstoffen mit einem Gürtel zum Binden, in den    Farben blau und gelb, -- einem Oberteil aus einem grauen Spinnstoff mit kurzen Ärmeln und der    Abbildung eines Hasen auf der Vorderseite bedruckt, -- einem Paar Socken aus rosafarbenen Gewirken, -- einem Stirnband aus roten Gewirken, - anderem Spielzeug in Form von Nachbildungen -- einer Zahnbürste aus grünem Kunststoff, -- sowie einem Nackenhörnchen in Form eines Hasenkopfes, --- aus rosafarbenen Gewirken gefertigt und mit weichem Material befüllt, --- mit einem Gesicht bedruckt, - die Waren dienen der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern, - lt.

Datenblatt in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf   aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF HOSE AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE FÜR KINDER SPIELZEUG PUPPENBELKEIDUNG

Puppenkleidung in Form eines Sets, bestehend…

Puppenkleidung in Form eines Sets, bestehend aus - einer rot gefärbten Jacke mit Umlegekragen -- mit langen Ärmeln und einem Reißverschluss - einem rosafarbenen, bunt bedruckten Overall ohne Ärmel,   aus Spinnstoffen, mit einem schräg zulaufenden Volant auf der   Vorderseite und einem verengenden Gummizug in der Taille - einem Paar roten Schuhen mit rosafarbener Spitze, am hinteren Ende   mit stilisierten Flügeln verziert - nach Angaben des Antragstellers für Babypuppen mit einer Größe von ca. 43 cm bestimmt - zur spielerischen Unterhaltung von Kindern - auf einer Blisterkarte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF JACKE FÜR KINDER PUPPE PUPPENBELKEIDUNG