PUPPENZUBEHÖR.

PŘÍSLUŠENSTVÍ PRO PANENKY A LOUTKY 1 TILBEHØR TIL DUKKER 1 DOLLS ACCESSORIES 11 ACCESORIO DE MUÑECAS 1 ACCESSOIRE POUR POUPÉES 25 POPPENTOEBEHOREN 2 AKCESORIA DLA LALEK 1 ACCESORII PENTRU PĂPUŞI 51 TILLBEHÖR TILL DOCKOR 4

Spielzeug in Zusammenstellung (sog. Buggy-Set)…

aus kunststoff; tasche; spielzeug; teller; puppenzubehör; puppe;…aus kunststoff; tasche; spielzeug; teller; puppenzubehör; puppe;…

Spielzeug in Zusammenstellung (sog. Buggy-Set) bestehend aus: - einer ca. 33 cm großen Puppe aus Kunststoff, -- die Nachbildung eines Babys darstellend, -- mit beweglichen Armen und Beinen, -- mit einem Strampelanzug, der im Brustbereich mit einem buntem Aufdruck verziert ist und    einer rosafarbenen Mütze aus Spinnstoffen bekleidet, - Puppenzubehör in Form einer ca. 8 cm großen Trinkflasche aus Kunststoff mit Kappe,   passgenau für den Mund der Puppe, - Puppenzubehör in Form eines weiteren Strampelanzugs aus überwiegend rosafarbenen   Spinnstoffen, - anderem Spielzeug in Form der Nachbildung eines Tellers, eines Löffels und einer Gabel   aus rosafarbenem Kunststoff, - anderem Spielzeug in Form eines zusammenklappbaren Puppenwagens (Buggys) -- in den Abmessungen (L x B) von ca. 23 x 36 cm und mit einer Griffhöhe von ca. 48 cm, -- mit einem Rahmen aus unedlem Metall, vier Doppelrädern aus pinkfarbenen Kunststoff    und einem Sitz aus bedrucktem Spinnstoffgewebe ausgestattet, Die Waren dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und sind in einem bedruckten Pappkarton mit Sichtfenster für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung".

Das Spielzeug in Zusammenstellung bildet mit einer Tasche für Kinder (siehe Position 2 der verbindlichen Zolltarifauskunft) ein Set. Die Tasche ist im Pappkarton enthalten.

Das Spielzeug in Zusammenstellung und die Tasche dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.

Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 liegt auch keine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).

Daher ist das Set getrennt einzureihen.  

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TASCHE SPIELZEUG TELLER PUPPENZUBEHÖR PUPPE GABEL LÖFFEL PUPPENBELKEIDUNG

Kombination in Form von Spielzeug in Zusammenstellung…

Kombination in Form von Spielzeug in Zusammenstellung und anderen Waren bestehend aus: - einer ca. 43 cm großen Puppe aus Kunststoff, -- die Nachbildung eines Babys darstellend, -- mit beweglichen Armen, Beinen und Köpfchen, -- mit einem langärmlichen Shirt, einer langen Hose, einer Mütze und einem Lätzchen aus Spinnstoffen bekleidet, -- mit verschiedenen Funktionen ausgestattet (die Puppe kann u.a. den Mund öffnen, essen, trinken, auf`s Töpfchen gehen und die entsprechenden Laute von sich geben), - Puppenzubehör in Form einer für den Mund der Puppe passgenauen Trinkflasche aus Kunststoff mit Kappe, - anderem Spielzeug in Form eines Puppentöpfchens sowie eines Puppentellers mit Löffel, - drei Stickerbögen aus Papier, die mit kleinen, runden Aufklebern (Größe jeweils ca. 1 cm) versehen sind, die mit verschiedenen Essens-Motiven (z.B.

Obst, Wurst, Fisch) oder einem stilierten Kothaufen bedruckt sind, - mehreren kleinen, runden Plättchen aus farbigem Kunststoff, auf die die unterschiedlichen Sticker geklebt werden und die dann als "Nahrungschips" verwendet werden können, - einer kleinen Dose aus durchsichtigem, farbigem Kunststoff mit abschraubbarem Deckel, die innen in vier Kammern unterteilt ist und als sog.

Essenbox für die "Nahrungschips" dient. Die Kombination hat im Wesentlichen den Charakter von Spielzeug und ist mit einer Anleitung in einer Showbox aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung".

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION MIT SPINNSTOFF PUPPENZUBEHÖR PUPPE PUPPENBELKEIDUNG

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Umhängetasche, einer Wickelauflage für Puppen, einer Puppenwindel, einer kleinen Dose und einem Beißring (Spielzeug), Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam in einer bunt bedruckten Pappschachtel verpackt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Puppenpflege) zusammengestellt, - Umhängetasche (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einem gepolsterten Schultertrageriemen und zwei zusammenfassbaren Handtragegriffen, - - an den Schmalseiten jeweils mit einem aufgesetzten Einsteckfach aus Netzstoffen (Kettengewirke     des Kapitels 60) versehen, - - mit einem Reißverschluss zu öffnen, - - ohne Inneneinteilung, - - in den Abmessungen: ca. 29 cm (Breite) x 21 cm (Höhe) x 11 cm (Tiefe), - Wickelauflage für Puppen: - - aus Geweben aus Spinnstoffen, - - rundum mit einem Gewebestreifen eingefasst, - - mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen: ca. 48 cm x 30,5 cm, - Puppenzubehör in Form einer Nachbildung einer Windel, - Spielzeug in Form eines Beißrings, - Dose aus Kunststoff (Nachbildung einer Puderdose): - - mit abschraubbarem Deckel, - - mit einem Durchmesser von ca. 4 cm, - das ähnliche Behältnis bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   (Transport der Puppenpflegeartikel) den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG MIT REISSVERSCHLUSS TASCHE PUDERDOSE PUPPENZUBEHÖR PUPPE SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten…

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus - einer ca. 43 cm großen Puppe aus Kunststoff -- die Nachbildung eines Babys darstellend, -- mit beweglichen Armen, Beinen und Köpfchen, -- mit einem türkisfarbenem Sweatshirt mit Aufdruck auf der Vorderseite und einer    langen, mit kleinen Motiven bedruckten Hose aus Spinnstoffen sowie mit Schuhen    aus Kunststoff bekleidet, - Puppenzubehör in Form eines Lätzchens aus Spinnstoff sowie einer für den Mund   der Puppe passgenauen Trinkflasche aus Kunststoff mit Kappe und einem passgenauen   Schnuller aus Kunststoff, - anderem Spielzeug in Form einer Nachbildung einer Halskette -- mit einem Spinnstoffband mit Klettverschluss, an dem sich ein Anhänger in Form eines    Tierkopfes aus metallisch glänzendem Material befindet.

Die Waren dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und sind gemeinsam in einer Showbox für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG KETTE PUPPENZUBEHÖR PUPPE PUPPENBELKEIDUNG

Bei dem durch Beschreibung und Abbildung…

Bei dem durch Beschreibung und Abbildung veranschaulichten Warenmuster handelt sich um ein Set mit Puppenkleidung, bestehend aus - einer Mütze aus Spinnstoffen, - einer Hose aus Spinnstoffen, mit aufgesetzten Taschen, an den unteren Hosenbeinen verengt - einem farbig bedruckten Schlupfblouson mit Kapuze, der auf der Vorderseite mit einem kurzen   Reißverschluss und einer aufgesetzten Bauchtasche ausgestattet ist, - einem Paar Gummistiefel, - nach Angaben des Antragstellers für Puppen mit einer Größe von etwa 43 cm bestimmt, - in Kombination mit einem ca. 7,5 x 6 cm großen, flachliegenden Beutel aus Spinnstoffgeweben   (sog.

Leckerlibeutel), der am oberen Ende mit einem Gummizug verjüngt und mit einer ca. 3 cm   langen Lasche mit Klettverschluss ausgestattet ist (Ware der Position 6307), - gemeinsam in einer Showbox für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und ist zolltarifrechtlich als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF HOSE BLOUSON SPIELZEUG STIEFEL MÜTZE KOMBINATION PUPPENZUBEHÖR PUPPENBELKEIDUNG

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten…

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus - einer ca. 43 cm großen Puppe aus Kunststoff -- die Nachbildung eines Babys darstellend, -- mit beweglichen Armen, Beinen und Köpfchen, -- mit einem türkisfarbenem, langärmeligen Shirt mit Aufdruck auf der Vorderseite, einer    langen, rosafarbenem Hose und einer rosafarbenen Mütze aus Spinnstoffen sowie mit    Schuhen aus Kunststoff bekleidet, - Puppenzubehör in Form eines Regenmantels, einem Paar Gummistiefeln sowie einer für   den Mund der Puppe passgenauen Trinkflasche aus Kunststoff mit Kappe und einem   passgenauen Schnuller aus Kunststoff, - anderem Spielzeug in Form einer Nachbildung einer Halskette -- mit einem Spinnstoffband mit Klettverschluss, an dem sich ein Anhänger in Form eines   Tierkopfes aus metallisch glänzendem Material befindet.

Die Waren dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und sind gemeinsam in einer Showbox für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

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Nationale Stichworte: HOSE FÜR KINDER SPIELZEUG MÜTZE KETTE PUPPENZUBEHÖR PUPPE PUPPENBELKEIDUNG

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten…

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus - Puppenzubehör in Form von Schuhen aus Kunststoff oder Kautschuk (sog. "Clogs mit Pins")   und eines Badeanzugs aus Spinnstoffen, -- aufgrund der Größe erkennbar für Puppen mit einer Länge von ca. 43 cm bestimmt, - anderem Spielzeug in Form der Nachbildung eines aufblasbaren Schwimmreifens (aufgrund der   geringen Größe, Gestaltung und damit einhergehenden eingeschränkten Funktionalität eine   Nachbildung zum Spielen darstellend, ohne tatsächlichen Gebrauchswert).

Die Waren dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und sind gemeinsam verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG PUPPENZUBEHÖR BADEANZUG

Kombination in Form von Spielzeug in Zusammenstellung…

Kombination in Form von Spielzeug in Zusammenstellung und einer anderen Ware, bestehend aus: - einer ca. 30 cm großen Puppe aus Kunststoff, -- die Nachbildung eines Babys darstellend, -- mit beweglichen Armen, Beinen und Köpfchen, -- mit einer kurzen Hose, einem überwiegend rosafarbenem T-Shirt, das im Brustbereich mit    einem buntem Aufdruck verziert ist und einer Mütze (farblich passend zur Hose) bekleidet, -- laut Angaben mit sechs verschiedenen Funktionen ausgestattet, - Puppenzubehör in Form einer Trinkflasche aus Kunststoff mit Kappe und einem Schnuller   mit Band, beide jeweils passgenau für den Mund der Puppe, - anderem Spielzeug in Form der Nachbildung eines Töpfchens aus rosafarbenem Kunststoff, - einem Druckerzeugnis in Form eines Geburtspasses.

Die Kombination hat im Wesentlichen den Charakter von Spielzeug und ist in einer Showbox aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung".

 

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG KOMBINATION PUPPENZUBEHÖR PUPPE PUPPENBELKEIDUNG

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten…

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten Ware handelt es sich um eine Kombination aus Spielzeug in Zusammenstellung und einer anderen Ware, bestehend aus - Puppenzubehör, -- in Form von Bekleidung aus Spinnstoffen (Jacke mit Kapuze, Strampler,    Body, Rock, einem Paar Schuhe), -- einer Trinkflasche aus Kunststoff mit einem spezifisch gestalteten Mundstück ausgestattet,    das erkennbar für eine Markenpuppe verwendbar ist, -- aufgrund der Größe erkennbar für Puppen bestimmt, - anderem Spielzeug in Form eines Puppenarmbandes aus Spinnstoff mit drei kleinen Anhängern   aus Kunststoff (Nachbildung von Fantasieschmuck), - Fantasieschmuck aus Spinnstoff mit fünf kleinen Anhängern aus Kunststoff, der sowohl von einem   Kind (z.B. als Armband) als auch von einer Puppe (z.B. als Halskette) getragen werden kann, - zwei stilisierten "Stabmasken", bestehend aus einem Stab aus Holz, der jeweils am oberen Ende   mit unterschiedlichen Motiven (Herz, Einhornkopf) aus Papier verziert ist.

Die Kombination hat im Wesentlichen den Charakter von Spielzeug und ist gemeinsam in einer Pappschachtel verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF JACKE AUS KUNSTSTOFF ROCK FÜR KINDER ARMBAND SPIELZEUG KOMBINATION PUPPENZUBEHÖR PUPPENBELKEIDUNG

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten…

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Puppenzubehör in Form eines dreiteiligen Sets, bestehend aus - einem Dirndl-Kleid aus Spinnstoffen - einem Stirnband mit Blütenverzierung aus Spinnstoffen, - einem Paar Schuhe aus Kunststoff oder Kautschuk.

Das Kleid, das Stirnband und die Schuhe sind aufgrund ihrer Größe erkennbar hauptsächlich für Puppen der Größe 43 cm bestimmt und dienen der spielerischen Unterhaltung.

Das Set ist auf einem Hänger auf einer bedruckten Pappkarte verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF HAARBAND FÜR KINDER SPIELZEUG PUPPENZUBEHÖR PUPPENBELKEIDUNG