RING, FORM.

KROUŽKY, TVAR 69 RINGE, FORMER 2 ΔΑΚΤΥΛΙΟΣ, ΜΟΡΦΗ 2 RINGS, FORMS 27 ANILLO, FORMA 3 ANNEAU, FORME 194 GYŰRŰ, FORMA 15 ANELLI, FORME 7 ŽIEDAI, PAVIDALAS 1 RINGEN, VORMEN 47 PIERŚCIENIE, KSZTAŁT 56 ANEL, FORMA 3 INEL, FORMĂ 4 KRÚŽKY, FORMY 1 OBROČI, OBLIKE 5 RING, FORM 11

Kinderwagenkette, sog. "Kinderwagenkette…

aus holz; für kinder; spielzeug; ring, form

Kinderwagenkette, sog. "Kinderwagenkette Regenbogen, Art. 736720" in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus - einem ca. 40 cm langen, elastischen, blauen Spinnstoffband mit aufgefädelten, zum Teil farbigen Holzperlen in verschiedenen Formen (rund, oval, zylinderförmig), drei Holzringen (Ø 5 cm) sowie zwei Glöckchen aus unedlem Metall - zwei runden Befestigungsclips aus unedlem Metall und Holz, die der Befestigung der Ware an einem Kinderwagen dienen - die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Babys im Kinderwagen - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit - auf einer Pappkarte aufgemacht.

Im Hinblick auf den Umfang und das Erscheinungsbild bestimmt die Spinnstoffschnur mit den aufgefädelten Holzelementen den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Sie ist als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG RING, FORM

Lagerungshilfe, sog. Lagerungshilfe zur Dekubitusprophylaxe,…

Lagerungshilfe, sog. Lagerungshilfe zur Dekubitusprophylaxe, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, - in Form eines Rings, der manschettenartig um das Fußgelenk gelegt wird; laut Antrag mit einem Außen- und Innendurchmesser von 21 cm bzw. 9,5 cm sowie einer Breite von 11,5 cm, - mehrlagig gearbeitet, -- mit Außenlagen aus laut Untersuchungsergebnis einfarbigen, auf der Außenseite mit einer Folie aus Kunststoff (keine Zellstruktur) versehenen Gewirken der Position 5903 aus synthetischen Chemiefasern, -- mit einer Zwischenlage in Form eines Polsters aus Schaumkunststoff (mittels Öffnung mit Reißverschluss heraus- nehmbar), - mit angenähten Klettverschlussbändern zum Schließen des Rings versehen, - auf der Ringinnenseite mit einem abklettbaren, doppellagig gearbeiteten, rechteckigen Zuschnitt aus Samt- gewirken mit den Abmessungen (L x B) von ca. 27 cm x 12 cm, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Lagerungshilfe zur Dekubitusprophylaxe; durch die freie Lagerung von Fuß und Ferse soll Druck, Reibung und Scheuern vorgebeugt werden, - aufgrund der Verwendung kein Bekleidungszubehör und wegen der Befestigung am Körper des Patienten auch keine Bettausstattung der Position 9404, - stellt sich nach der Materialbeschaffenheit, dem Verwendungszweck und der Ausstattung nicht als orthopädische Vorrichtung der Position 9021 dar, da die Ware weder dem Verhüten oder Korrigieren einer körperlichen Fehl- bildung noch dem Stützen oder Halten von Körperteilen oder Organen nach einer Krankheit, Operation oder Ver- letzung dient, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition (KN) 6307 9098, - im Hinblick auf den Verwendungszweck und den Umfang sind der Schaumkunststoff und die Gewirke aus Spinn- stoffen als annähernd gleichbedeutend anzusehen, im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild verleihen jedoch die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren (Lagerungshilfe) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE GEPOLSTERT KLETTVERSCHLUSSBAND SPINNSTOFFWARE MEHRLAGIG RING, FORM

Dekorationsartikel, sog. Traumfänger Art.…

aus gewebe; aus kunststoff; aus holz; konfektioniert; aus garn;…

Dekorationsartikel, sog. Traumfänger Art. 15296, Foto siehe Anlage, - auf einer Pappunterlage in einem Polybeutel verpackt, - mit einer Länge von bis zu ca. 77 cm und einer Breite von bis zu 25,5 cm, - aus einem Ring aus Holz (Durchmesser ca. 25,5 cm), der vollständig mit Streifen aus bedruckten Geweben umwickelt ist, - im "Inneren" des Ringes mit einem unstrukturierten Gebilde aus in verschiedenen Richtungen um den Ring gewickelten Garnen; mit drei darauf aufgenähten Applikationsstickereien der Position 5810 in Form von Sternen mit einem Stickgrund aus augenscheinlich Vliesstoffen, - am oberen Rand mit einer Aufhängevorrichtung aus den vorgenannten Garnen, - am unteren Rand mit fünf unterschiedlich langen, angeknoteten Garnen: -- ein Garn mit drei abgestuft angenähten Troddeln (Länge: ca. 8 cm) und einem Pompon (Durchmesser: ca. 4 cm) am Ende (alle Erzeugnisse der Position 5808), -- vier Garne mit unterschiedlich farbigen und großen (ca. 5 mm und 10 mm), aufgefädelten Perlen aus Kunststoff, davon sind drei Garne an den Enden mit jeweils einem angenähten, wie vorstehend beschriebenen Pompon und ein Garn mit einem angenähten, ca. 12,5 cm x 8,5 cm großen, stilisierten Schmetterling mit folgendem Aufbau ausgestattet: doppelt gearbeitet; auf der Vorderseite aus einer wie oben beschriebenen Applikationsstickerei, auf der Rückseite augenscheinlich aus einem einfarbigen Vliesstoff; mit Wattierungsstoff gefüllt und seitlich mit einem kleinen, gewebten Etikett versehen, -- alle Garne, Gewebe, Vliesstoffe, Stickereien und Erzeugnisse der Position 5808 bestehen aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Garne aus Spinnstoffen den Charakter der Ware. "Ware aus Garnen, anderweit weder genannt noch inbegriffen"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ KONFEKTIONIERT AUS GARN AUS VLIESSTOFF RING, FORM ZUM AUFHÄNGEN

Kinderwagenkette, sog. "Kinderwagenkette…

aus holz; spielzeug; ring, form

Kinderwagenkette, sog. "Kinderwagenkette Regenbogen, Art. 736720" in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus - einem ca. 40 cm langen, elastischen, blauen Spinnstoffband mit aufgef?delten, zum Teil farbigen Holzperlen in verschiedenen Formen (rund, oval, zylinderf?rmig), drei Holzringen (? 5 cm) sowie zwei Gl?ckchen aus unedlem Metall - zwei runden Befestigungsclips aus unedlem Metall und Holz, die der Befestigung der Ware an einem Kinderwagen dienen - die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Babys im Kinderwagen - laut Verpackungsaufdruck handgearbeitet - auf einer Pappkarte aufgemacht.

Im Hinblick auf den Umfang und das Erscheinungsbild bestimmt die Spinnstoffschnur mit den aufgef?delten Holzelementen den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Sie ist als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010bis 9503 0095 erfasst, handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ SPIELZEUG RING, FORM