RING, FORM.

KROUŽKY, TVAR 74 RINGE, FORMER 2 ΔΑΚΤΥΛΙΟΣ, ΜΟΡΦΗ 2 RINGS, FORMS 30 ANILLO, FORMA 3 ANNEAU, FORME 221 GYŰRŰ, FORMA 15 ANELLI, FORME 7 ŽIEDAI, PAVIDALAS 1 RINGEN, VORMEN 50 PIERŚCIENIE, KSZTAŁT 64 ANEL, FORMA 3 INEL, FORMĂ 4 KRÚŽKY, FORMY 1 OBROČI, OBLIKE 5 RING, FORM 11

Die als sog. "Windschutz für Mikrofon"…

Die als sog. "Windschutz für Mikrofon" bezeichnete und durch beigefügte Unterlagen veranschaulichte Ware besteht aus geschäumten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der annähernd kegelförmige  und an der Unterseite mit einer Öffnung versehene Hohlkörper ist zum Aufstecken auf ein Mikrofon bestimmt, um Störgeräusche (z.B. durch Luftbewegungen) zu verhindern oder zu minimieren.

Nach Antragsangaben wird der sog. Windschutz mit einem Ring fest an dem Mikrofon befestigt. Eine Einreihung in die Position 8518 kommt nicht in Betracht, da kein funktionsnotwendiges Teil eines Mikrofons vorliegt.

Es handelt sich um Zubehör für Mikrofone, das nach der eigenen stofflichen Beschaffenheit einzureihen ist.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF KEGEL MIKROFON RING, FORM

Bei der als „Dichtungen für Sterilisatoren“…

Bei der als „Dichtungen für Sterilisatoren“ bezeichneten Ware handelt es sich um eine Zusammenstellung von Dichtungen aus unterschiedlichen Materialien: 40 Dichtungen unterschiedlicher Größe aus mineralischen Stoffen 205 Dichtungen unterschiedlicher Größe aus Kunststoff.

Die Waren sind gemeinsam in einem Kunststoffkasten aufgemacht und sind als „Zusammenstellung von Dichtungen verschiedener stofflicher Beschaffenheit, in Beuteln, Kartons oder ähnlichen Umschließungen“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG RING, FORM

Kovar-Ring (Abbildung siehe Anlage), - Ring…

Kovar-Ring (Abbildung siehe Anlage), - Ring aus Kovar, mit sich durch eine Schräge verjüngendem Durchmesserr (äußerer Durchmesser    ca. 123 mm, innerer Durchmesser ca.114 mm, Breite ca. 16.2 mm), - erkennbar ausschließlich zur Verwendung als mechanisches Verbindungsglied zwischen Keramik   und Stahl (sog.

Puffer) innerhalb eines hermetischen Gehäuses einer Magnetfeldröhre. "Teil, erkennbar ausschließlich für Höchstfrequenzröhren/Magnetrone, nicht für Kathodenstrahlröhren, bestimmt"

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL ELEKTRISCH RING, FORM MAGNETRON

Fahrradreifen "TANNUS airless",…

Fahrradreifen "TANNUS airless", Foto siehe Anlage, - Reifen, vollständig aus (laut Untersuchung) Kunststoff (Polyethylen), - geschäumt (Vollmaterialreifen, ohne Luftbefüllung, ohne Schlauch), - mit einer Größe von 24 x 1,0 Zoll, - für eine Felgenmaulweite von 18 mm bis 20 mm, - aufgrund der objektiven Merkmale (Form und Abmessungen) erkennbar zur   hauptsächlichen Verwendung an Fahrrädern bestimmt, - keine Ware der Position 4012, da es sich nicht um einen Reifen aus Kautschuk handelt. "Teil (Reifen) für Fahrräder der Position 8712"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL FAHRRAD FAHRRADTEILE RING, FORM

Der als "Außenring-Rohling eines Kegelrollenlagers"…

Der als "Außenring-Rohling eines Kegelrollenlagers" (Artikelnummer siehe Handelsbezeichnung) bezeichnete gesenkgeschmiedete Hohlkörper mit einer Höhe zwischen 118 und 129 mm und einem Durchmesser zwischen 135,1 und 162,5 mm ist im Inneren konisch geformt und außen mit einer Abstufung versehen.

Er wird nach weiterer Bearbeitung wie Drehen und Härten als Außenring eines Radial-Kegelrollenlagers verwendet.

Die Ware wird als "unfertiges Teil, erkennbar hauptsächlich für Wälzlager (Rollenlager) bestimmt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL AUS UNEDLEM METALL RING, FORM

Sog. Kovar-Ring, im Wesentlichen bestehend…

Sog. Kovar-Ring, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten Hohlerzeugnis aus einer Eisenlegierung (Kovar), das an einem Ende an der Außenseite zu einem umlaufenden abgestuften Band ausgearbeitet ist und über einen Außendurchmesser von ca. 48 mm, einen Innendurchmesser von ca. 37 mm und eine Höhe von ca. 8 mm verfügt (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage).

Die Vorrichtung wird in einen Computertomografen verbaut und dient in Verbindung mit einem keramischen Bauteil (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) der Isolierung.

Die Ware wird als „Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Röntgengerät (Computertomograph) bestimmt“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL AUS EISEN RING, FORM

Sog. Kovar-Ring, im Wesentlichen bestehend…

Sog. Kovar-Ring, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, ca. 20 mm hohen Hohlerzeugnis aus einer Eisenlegierung (Kovar), in Form eines Konusrings mit einem Durchmesser von ca. 18,3 mm am schmaleren Ende und am breiteren Ende in einen Zylinder übergehend mit einem Außendurchmesser von ca. 25,6 mm (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage).

Die Vorrichtung wird nach dem Verlöten an eine AL-Keramik (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) in eine Röntgenröhre (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingebaut und dient als Verbindungselement.

Die Ware wird als „Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Röntgengerät bestimmt“ eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL AUS STAHL RING, FORM

Sog. Kovar-Ringe in zwei verschiedenen Ausführungen,…

Sog. Kovar-Ringe in zwei verschiedenen Ausführungen, jeweils aus einer Eisenlegierung (Kovar): 1.) sog.

Kovar U-Ring, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten kreiszylindrischen Hohlerzeugnis mit einem Außendurchmesser von ca. 34 mm, einem Innendurchmesser von 30 mm und einer Höhe von 6 mm, welches einen annähernd U-förmigen Querschnitt aufweist 2.) Sog.

Kovar Konus, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 17 mm hohen, spezifisch geformten kreiszylindrischen Hohlerzeugnis, das an einem Ende einen Außendurchmesser von ca. 15 mm ausweist, etwa mittig abgestuft ist, zum anderen Ende hin konisch zuläuft und dort einen Außendurchmesser von ca. 9,5 mm aufweist.

Die Erzeugnisse werden in eine Röntgenröhre (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingebaut und dienen in Verbindung mit keramischen Bauteilen (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) als Verbindungselemente.

Die Waren werden als „Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Röntgengerät (Computertomograph) bestimmt“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL AUS EISEN RING, FORM

Es handelt sich um eine ringförmige Überwurfmutter…

Es handelt sich um eine ringförmige Überwurfmutter aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antrag: aus Polyphenylenether (PPE)). Die innen mit einem Gewinde und auf der Außenseite mit Rastnasen versehene Ware (Außendurchmesser: ca. 75 mm) soll bei einer Brauchwasserpumpe verwendet werden.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF SCHRAUBE RING, FORM PUMPE GEWINDEFORMENDE SCHRAUBE

Es handelt sich um einen cremefarbenen, zylindrischen…

kunststoffe; aus kunststoff; polyurethan; becher; ring, form;…

Es handelt sich um einen cremefarbenen, zylindrischen Zahnputzbecher (Ø ca. 7,6 cm, ca. 10 (H) cm), Art. 18881, aus Polyresin, der auf der Außenseite mit einem Ring aus Zellkunststoff aus Polyurethan (PU) versehen (beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) ist.

Die Ware ist einem Pappkarton aufgemacht.  Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Hygiene- oder Toilettengegenstand, aus Kunststoffen" eingereiht.

 

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYURETHAN BECHER RING, FORM BECHERGLAS