RING, FORM.

KROUŽKY, TVAR 75 RINGE, FORMER 2 ΔΑΚΤΥΛΙΟΣ, ΜΟΡΦΗ 2 RINGS, FORMS 30 ANILLO, FORMA 3 ANNEAU, FORME 252 GYŰRŰ, FORMA 15 ANELLI, FORME 7 ŽIEDAI, PAVIDALAS 1 RINGEN, VORMEN 54 PIERŚCIENIE, KSZTAŁT 73 ANEL, FORMA 3 INEL, FORMĂ 6 KRÚŽKY, FORMY 1 OBROČI, OBLIKE 5 RING, FORM 12

Den Angaben zufolge handelt es sich um O-Ringe…

Den Angaben zufolge handelt es sich um O-Ringe und Formdichtungen aus Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk (EPDM) für statische und dynamische Anwendungen. Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Die Ware ist als andere Dichtung aus Weichkautschuk in den TARIC-Code 4016 9300 90 des Zolltarifs einzureihen.

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Nationale Stichworte: DICHTUNG KAUTSCHUK RING, FORM VULKANISIERT WEICH

Den Angaben zufolge handelt es sich um einen…

Den Angaben zufolge handelt es sich um einen Abstreifer für Hydraulik- oder Pneumatiksysteme aus Acrylnitril-Butadien-Kautschuk (NBR).

Gemäß der eingereichten Abbildung handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware aus einem Metallring und einem innenliegenden Dichtring aus Kautschuk mit spezifisch geformtem Querschnitt.

Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Die Ware ist als andere Dichtung aus Weichkautschuk in den TARIC-Code 4016 9300 90 des Zolltarifs einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS METALL DICHTUNG KAUTSCHUK RING, FORM VULKANISIERT WEICH

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine ringförmige Dichtung, bestehend aus einem Metallring mit einer auf der Innenseite fest angebrachten Dichtlippe aus Polyacrylat (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die Dichtlippe hat eine annähernd dreieckige Aussparung. Die Ware wird in unterschiedlichen Abmessungen gefertigt und wird z.B. im Maschinenbau zur Abdichtung von Gewinden verwendet.

Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist die Dichtlippe aus Kunststoff charakterverleihend.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG RING, FORM

Es handelt sich um vollständig aus Stahl…

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte Erzeugnisse. Sie bestehen im Wesentlichen aus einem über seine Länge nahezu kreisrund zu einer Art Ring gebogenen Band aus Stahlblech.

An einem Ende ist das Band außenseitig mit mehreren Einkerbungen versehen. Am anderen Ende des Bandes ist ein Schnellspannverschluss befestigt, mit dem der Ring verschlossen werden kann.

Der Schnellspannverschluss besteht aus einem Spannhebel sowie aus einem federnden Verschlussbügel, dessen vorderes, zu einem Haken geformtes Ende in eine der Einkerbungen eingerastet ist und der durch den Spannhebel auf Zugspannung gebracht wird.

Die Innenseiten des Ringes sind mit einem Stahlnetz kaschiert. Die Erzeugnisse dienen in Rohranlagen als Spritzschutz, um im Schadensfall Gefahren durch Flüssigkeitsaustritt an Flanschverbindungen zu vermeiden.

Bandbreiten: 50, 70 oder 90 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 90 98 90.

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Nationale Stichworte: MIT VERSCHLUSS AUS STAHL NETZ BAND RING, FORM

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Dichtungen in Form eines Metallrings mit einer innenliegenden Dichtlippe aus einem Fluorelastomer (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die in unterschiedlichen Abmessungen gefertigten Waren dienen als Standardelement zur Abdichtung von Schraubverbindungen.

Beim Anziehen der Verschraubung presst sich die Dichtlippe an die abzudichtenden Planflächen.

Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Dichtlippe aus Kunststoff den Charakter der Waren.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflrechtich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG SCHRAUBE RING, FORM

Sattlerware für Tiere, sog. Hundetrainingshalsband,…

Sattlerware für Tiere, sog. Hundetrainingshalsband, Foto siehe Anlage, - zweiteiliges Set, bestehend aus einem Trainings- und einem Sicherheitshalsband für Hunde, - Trainingshalsband: - - aus Kettengliedern aus Kunststoff, die bis auf die Enden an den Innenseiten dornenartig gearbeitet     sind, - - mit einem durch die Enden der Kunststoffglieder gezogenen, gewebten Band aus Spinnstoffen,     das an den Enden mit einem Ring aus unedlem Metall verbunden ist, - Sicherheitshalsband: - - aus einem gewebten Band aus Spinnstoffen, - - an beiden Enden jeweils mit einem angenähten Ring aus unedlem Metall versehen, - das Hundehalsband und das Sicherheitshalsband sollen mittels der Ringe aus unedlen Metallen    gemeinsam einer Leine befestigt werden, - Set in zwei unterschiedlichen Größen (S und L), - gemeinsam in einer bedruckten Verkaufsverpackung verpackt. "Sattlerware für alle Tiere, aus Stoffen aller Art, kein Reitsattel"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL BAND FÜR TIERE RING, FORM FÜR HUNDE

Handspiegel aus Glas, sog. Handspiegel mit…

aus glas; aus unedlem metall; spiegel; gerahmt; ring, form; handspiegelaus glas; aus unedlem metall; spiegel; gerahmt; ring, form; handspiegelaus glas; aus unedlem metall; spiegel; gerahmt; ring, form; handspiegel

Handspiegel aus Glas, sog. Handspiegel mit Ring, Foto siehe Anlage, - kreisrunder Spiegel aus Glas, - in einer Fassung aus unedlem Metall, - an der Rückseite der Fassung mit Pailletten versehen, die mit einer Kunststofffolie überzogen sind, - mit einer an der Rückseite angebrachten, abklappbaren Halterung in Form eines Ringes aus   unedlen Metallen, - mit einem Durchmesser von ca. 6,5 cm, - der Spiegel aus Glas bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den   wesentlichen Charakter der Ware. "Spiegel aus Glas (Handspiegel), gerahmt"

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Nationale Stichworte: AUS GLAS AUS UNEDLEM METALL SPIEGEL GERAHMT RING, FORM HANDSPIEGEL

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus…

aus glas; aus unedlem metall; spiegel; gerahmt; ring, form; aufklappbar;…aus glas; aus unedlem metall; spiegel; gerahmt; ring, form; aufklappbar;…aus glas; aus unedlem metall; spiegel; gerahmt; ring, form; aufklappbar;…

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einem Spiegel aus Glas und einem Deckel aus Kunststoff, sog.

Handspiegel mit Ring mit Schraubdeckel aus Kunststoff, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (der Spiegel haftet mittels Magnetismus am Deckel), - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer   bestimmten Tätigkeit; sie stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar, - die Zusammensetzung der Waren bildet kein Ganzes; sie stellen sich somit nicht als eine aus   verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware im Sinne der AV 3 b) dar und sind damit   getrennt einzureihen, - Handspiegel aus Glas: - - kreisrunder Spiegel aus Glas, - - in einer Fassung aus unedlem Metall, - - an der Rückseite der Fassung mit Pailletten versehen, die mit einer Kunststofffolie überzogen sind, - - mit einer an der Rückseite angebrachten, abklappbaren Halterung in Form eines Ringes aus unedlen     Metallen, - - mit einem Durchmesser von ca. 6,5 cm, - - der Spiegel aus Glas bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den     wesentlichen Charakter der Ware. "Spiegel aus Glas (Handspiegel), gerahmt"

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Nationale Stichworte: AUS GLAS AUS UNEDLEM METALL SPIEGEL GERAHMT RING, FORM AUFKLAPPBAR HANDSPIEGEL

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen sogenannten Dichtring aus Fluorkautschuk (FPM, Polymere des Vinylidenfluorids), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die als O-Ring bezeichnete Ware ist lt. Antragsangaben für statische und dynamische Anwendungen geeignet.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den TARIC - Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG DICHTUNGSMATERIAL RING, FORM

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorliegenden Warenmustern handelt es sich bei den sog. „Dichtringen“ um zwei Dichtungsringe aus - laut wissenschaftlicher Untersuchung - Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die beiden Dichtringe weisen folgende Ab- messungen auf: Dichtring weiß mit einem Außendurchmesser von ca. 16 cm, Dichtring schwarz mit einem Außendurchmesser von ca. 14 cm.

Beide Ringe sind ca. 2 mm dick, mittig mit einer sechseckigen Aussparung und am äußeren Rand mit jeweils drei Paar schlitzartiger Einschnitte sowie diversen punktförmigen Ausstanzungen versehen.

Die Dichtringe werden lt. Antragsteller in Becherspendern verwendet. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den KN-Unterpositionen 3926 1000 bis 3926 9060 genannt“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG SILIKON RING, FORM