RING, FORM.

KROUŽKY, TVAR 67 RINGE, FORMER 2 ΔΑΚΤΥΛΙΟΣ, ΜΟΡΦΗ 2 RINGS, FORMS 27 ANILLO, FORMA 3 ANNEAU, FORME 181 GYŰRŰ, FORMA 15 ANELLI, FORME 7 ŽIEDAI, PAVIDALAS 1 RINGEN, VORMEN 47 PIERŚCIENIE, KSZTAŁT 56 ANEL, FORMA 3 INEL, FORMĂ 3 KRÚŽKY, FORMY 1 OBROČI, OBLIKE 5 RING, FORM 11

Kinderwagenkette, sog. "Kinderwagenkette…

aus holz; spielzeug; ring, form

Kinderwagenkette, sog. "Kinderwagenkette Regenbogen, Art. 736720" in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus - einem ca. 40 cm langen, elastischen, blauen Spinnstoffband mit aufgef?delten, zum Teil farbigen Holzperlen in verschiedenen Formen (rund, oval, zylinderf?rmig), drei Holzringen (? 5 cm) sowie zwei Gl?ckchen aus unedlem Metall - zwei runden Befestigungsclips aus unedlem Metall und Holz, die der Befestigung der Ware an einem Kinderwagen dienen - die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Babys im Kinderwagen - laut Verpackungsaufdruck handgearbeitet - auf einer Pappkarte aufgemacht.

Im Hinblick auf den Umfang und das Erscheinungsbild bestimmt die Spinnstoffschnur mit den aufgef?delten Holzelementen den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Sie ist als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010bis 9503 0095 erfasst, handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ SPIELZEUG RING, FORM

Zusammenstellung, im Wesentlichen bestehend…

Zusammenstellung, im Wesentlichen bestehend aus Rahmen, Steckachse, Steuersatz, Sattelstützklemme und Distanzringen (Spacer), Foto siehe Anlage, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da es sich weder um ein unvollständiges Fahrrad, noch um eine Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder um eine aus verschiedenen Be- standteilen zusammengesetzte Ware handelt, - Distanzringe (sog.

Spacer): -- in Form von nicht gegossenen Ringen aus einer Aluminiumlegierung, -- mit einem Innendurchmesser von ca. 29 mm, einer Dicke von ca. 3 mm und einer Höhe von ca. 5 mm bzw. ca. 10 mm, -- werden zwischen der Abdeckkappe des Steuersatzes und dem sog.

Ahead-Vorbau auf das gewinde- lose Gabelschaftrohr gesteckt, -- dienen der Einstellung der Lenkerhöhe, -- aufgrund der neutralen Formgebung scheidet eine Einreihung als ein "erkennbares Teil oder Zubehör zur hauptsächlichen Verwendung an Fahrrädern" in die Position 8714 des Zolltarifs aus. "Andere Waren aus Aluminium (Distanzringe), keine Waren der Unterpositionen 7616 1000 bis 7616 9910"

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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL RAHMEN FAHRRAD FAHRRADTEILE RING, FORM

Tierspielzeug, sog. Trixie Spieltunnel für…

aus gewebe; aus kunststoff; konfektioniert; spinnstoffware; ring,…

Tierspielzeug, sog. Trixie Spieltunnel für Kaninchen, Foto siehe Anlage, - an einem mit der Abbildung eines Kaninchen bedruckten Pappaufhänger befestigt, - röhrenförmig, laut Antrag mit einem Durchmesser von 18 cm und einer Länge von 130 cm; an den Enden offen, - aus verschiedenen, einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - mit vier in der Mitte und an den Röhrenenden eingenähten, starren Ringen aus Kunststoffen, die eine Stabilisier- ung der auseinandergezogenen Röhre bzw. ein ziehharmonikaartiges Zusammenfalten zur Aufbewahrung der Röhre ermöglichen, - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503. "Andere konfektionierte Ware (Katzenspielzeug) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE RING, FORM

Hundespielzeug, sog. Agility Fun & Sport,…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; aus nylon; aus unedlem…

Hundespielzeug, sog. Agility Fun & Sport, Foto siehe Anlage, - in einer einfachen, runden, mittels Reißverschluss zu schließenden Tasche [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] aus Geweben mit zwei Tragegriffen, - noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial (vier Erdnägel, sog.

Heringe aus unedlem Metall), - röhrenförmig, laut Antrag mit einem Durchmesser von 60 cm und einer Länge von 100 cm; an den beiden Enden offen, - aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen; mit einem eingenähten, spiralförmigen Metalldraht, der eine Stabili- sierung der auseinandergezogenen Röhre bzw. ein ziehharmonikaartiges Zusammenfalten zur Aufbewahrung der Röhre ermöglicht (mit zwei Klettverschlussbändern fixierbar); mit vier angenähten Schlaufen aus Gewebe- band mit Metallösen zur Befestigung der Röhre mit den vier beigefügten Heringen im Boden, - mit einer schlauchartigen Tunnelverlängerung in Form eines sog.

Sacktunnels (Durchmesser ca. 67 cm, Länge ca. 3,8 m) aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, mittels eines, an einer Seite eingenähten Gummizugbands sowie drei Klettpunkten an der Röhre zu befestigen, - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503. "Andere konfektionierte Ware (Hundespielzeug) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS NYLON AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE RING, FORM