RING, FORM.

KROUŽKY, TVAR 75 RINGE, FORMER 2 ΔΑΚΤΥΛΙΟΣ, ΜΟΡΦΗ 2 RINGS, FORMS 30 ANILLO, FORMA 3 ANNEAU, FORME 244 GYŰRŰ, FORMA 15 ANELLI, FORME 7 ŽIEDAI, PAVIDALAS 1 RINGEN, VORMEN 52 PIERŚCIENIE, KSZTAŁT 73 ANEL, FORMA 3 INEL, FORMĂ 5 KRÚŽKY, FORMY 1 OBROČI, OBLIKE 5 RING, FORM 11

Angaben des Antragstellers: Dämpfungsgummiring…

Angaben des Antragstellers: Dämpfungsgummiring - Verwendung als Ersatzteil für Straßenkappen Material: NBR Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Dämpfungsring (Durchmesser: ca. 38,5 cm) aus einem schwarzen, elastischen Material mit einem Loch im Rand vorgelegt.

Nach einem Datenblatt wird das Erzeugnis als Zwischenring bei einer Schachtabdeckung verwendet.

Der Dämpfungsring erfüllt nicht die Funktion einer Dichtung. Befund: Es liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9997 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SCHWARZ KAUTSCHUK RING, FORM WEICH

Es handelt sich um ringförmige Erzeugnisse…

Es handelt sich um ringförmige Erzeugnisse aus einer Aluminiumlegierung ohne Gravur und ohne weitere spezifische Beschaffenheitsmerkmale, die als sog.

Designringe an Zielfernrohren verwendet werden. Außendurchmesser etwa 42 mm, Breite etwa 6 mm. - Antragstellerangaben – Die an der Hauptware erkennbare Gravur der Ringe liegt bei dem einzureihenden Warenmuster noch nicht vor, weswegen eine Einreihung als erkennbares Teil oder Zubehör eines Zielfernrohres in Position 9013 nicht in Betracht kommt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7616 1000 10 bis 7616 9990 91 genannte) Waren aus Aluminium" zum TARIC-Code 7616 9990 99.

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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL RING, FORM AUS ALUMINIUMLEGIERUNG

Es handelt sich um nahezu kreisrunde, nicht…

aus stahl; ring, form

Es handelt sich um nahezu kreisrunde, nicht geschlossene Ringe aus Stahldraht mit kreisrundem bzw. rechteckigem Querschnitt.

Die Erzeugnisse weisen einen Innendurchmesser von ca. 23 bzw. 30 mm auf und dienen als Sicherungselemente in Antriebswellen. - Antragstellerangaben - Abbildungen siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Splinte und Keile, aus Stahl" zum TARIC-Code 7318 24 00 90.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL RING, FORM

Insektenschutznetz, sog. Moskitonetz, Foto…

Insektenschutznetz, sog. Moskitonetz, Foto siehe Anlage, - in einem einfachen Beutel aus Geweben [übliche Verpackungen im Sinne der AV 5 b)] und einem   Polybeutel verpackt, - annähernd quaderförmig gearbeitet, mit den Abmessungen (L x B x H) von ca. 2,0 m x 1,0 m x 1,8 m, - aus netzartigen Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern),   mit einem "Eingang" an einer überlappend gearbeiteten Längsseite, - entlang des oberen Randes mit insgesamt sechs gewebten Schlaufen und daran befestigten Ringen   aus Kunststoff als Aufhängevorrichtung ausgestattet, - unten offen, an den Rändern mit einer schmalen, gewirkten Randeinfassung versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ist dazu bestimmt im Innenbereich (z.

B. über einem Bett) aufgehängt zu werden; kennzeichnet sich   nach Form, Ausstattung und Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung, - stellt sich nicht als Ware der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 63 dar. "Andere Ware zur Innenausstattung (Insektenschutznetz) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position  9404, keine Ware der Unterposition 6304 20, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT BAND AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT NETZ SPINNSTOFFWARE RING, FORM

Sog. Distanzring, - aus einem zylinderförmigen…

Sog. Distanzring, - aus einem zylinderförmigen Körper (Durchmesser: 35 mm, Höhe: 4, 10 und 20 mm) aus Stahl   (16MnCr5, Werkstoffnummer 1.7131) auf einer Seite mit einer gefasten Kante, auf der gegenüberlie-   genden Seite mit einer umlaufenden Vertiefung, in der Mitte mit einer zentrischen Bohrung (Durch-   messer: 20 mm), - zur Verwendung als Abstandhalter bei der Zentrierung und Montage von Schleifscheiben auf   Schleifscheibenaufnahmen, - zur Verwendung in einer Schleifmaschine zum Bearbeiten von Metallwerkstücken. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen der Position 8560 bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 8466 1020 bis 8466 9350 erfasst - sog.

Distanzring"

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Nationale Stichworte: TEIL AUS UNEDLEM METALL SCHLEIFMASCHINE RING, FORM

Fantasieschmuck in Form eines Rings, sog.…

warenzusammenstellung; elastisch; aus kunststoff; für kinder;…

Fantasieschmuck in Form eines Rings, sog. "Haarband", Artikel 40700840 - ringförmiges, dehnbares Erzeugnis aus pinkfarbenem Kunststoff - mit einem Durchmesser von ca. 20 mm und einer Breite von ca. 5 mm - auf einer Seite als dekorativer Knoten gestaltet - gemeinsam mit sieben O-Ringen in einem bedruckten Kunststoffbeutel aufgemacht.

Die Ware ist auf Grund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale (Material, Größe, Ausgestaltung) dazu geeignet, als Fingerring getragen zu werden.

Damit ist sie ein kleiner Gegenstand, der als Schmuck dient. Eine Einreihung als Spielzeug der Position 9503 scheidet somit aus.

Es handelt  sich nicht um eine Warenzusammenstellung mit den sieben O-Ringen, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt wurden.

Sie sind somit getrennt einzureihen, vgl. vZTA DEBTI-40261/20-2 für die "O-Ringe". Die Ware ist zolltariflich als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlem Metallen" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER PHANTASIESCHMUCK RING, FORM SCHMUCKWARE

Insektenschutznetz, sog. Moskitonetz, Foto…

Insektenschutznetz, sog. Moskitonetz, Foto siehe Anlage, - in einem einfachen Beutel aus Geweben [übliche Verpackungen im Sinne der AV 5 b)] und einem   Polybeutel verpackt, - annähernd kegelstumpfförmig gearbeitet, mit einer Höhe von ca. 2,50 m und einem max.

  Durchmesser von laut Antrag 12,50 m, - aus netzartigen Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - am oberen Ende mit dünnen, kreuzförmig aufgenähten Bändern aus satinartigen Geweben aus   Spinnstoffen und mit einem eingearbeiteten Ring (Durchmesser: ca. 64 cm) aus laut Antrag Carbon    verstärkt, der wie eine Feder aufspringt ("Pop-Up"), - oben mittig mit einem sog.

Schlüsselring aus unedlem Metall und einer daran befestigten Schnur   aus einem ca. 2 mm dicken Maschengarn aus Spinnstoffen als Aufhängevorrichtung versehen, - unten offen, an den Rändern mit einer schmalen, gewirkten Randeinfassung versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ist dazu bestimmt im Innenbereich (z.

B. über einem Bett) aufgehängt zu werden; kennzeichnet sich   nach Form, Ausstattung und Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung, - stellt sich nicht als Ware der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 63 dar. "Andere Ware zur Innenausstattung (Insektenschutznetz) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position  9404, keine Ware der Unterposition 6304 20, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT BAND AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT NETZ AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE RING, FORM SCHNUR

Wälzlager, sog. Lagersatz als Set, Artikelnummer…

warenzusammenstellung; teil; dichtung; ring, formwarenzusammenstellung; teil; dichtung; ring, formwarenzusammenstellung; teil; dichtung; ring, formwarenzusammenstellung; teil; dichtung; ring, formwarenzusammenstellung; teil; dichtung; ring, formwarenzusammenstellung; teil; dichtung; ring, form

Wälzlager, sog. Lagersatz als Set, Artikelnummer 0311480, - bestehend aus: -- zwei Zylinderrollenlager mit einzelnen Wälzkörpern mit einem Durchmesser von je 21 mm und einer Länge von je 32 mm, mit einem Gesamtdurchmesser von 144 mm    (im Hinblick auf Wert und Umfang charakterbestimmend), - in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack   (zwei Innen- und zwei Außendichtringe, zwei Distanzringe, zwei Dichtungen) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung für den Einzelverkauf aufgemacht, - als Austausch-/Reparaturelemente zum Einbau in eine Antriebseinheit (Unwuchtmotor) bestimmt.

 "Wälzlager, Zylinderrollenlager"    

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG TEIL DICHTUNG RING, FORM

Angaben des Antragstellers: Gummiband-Ball…

Angaben des Antragstellers: Gummiband-Ball in verschiedenen Farben Nach einer Abbildung sind die Gummibänder (Weichkautschuk) einzelvepackt in einen würfelförmigen Karton und zu einem Ball zusammengefügt.

Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Befund Es handelt sich um Gummiringe der Unterposition (KN) 4016 9997.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK BAND KAUTSCHUK BALL RING, FORM WEICH

Angaben des Antragstellers: Gummiringe Untersuchungen an…

aus kautschuk; band; kautschuk; ring, form; weich

Angaben des Antragstellers: Gummiringe Untersuchungen an einem Warenmuster: In einer transparenten Kunststoffschraubdose befinden sich 70 g (gemäß Aufdruck) bunte, elastische Ringe. Die Ringe bestehen aus Weichkautschuk. Befund Es handelt sich um Gummiringe der Unterposition (KN) 4016 9997.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK BAND KAUTSCHUK RING, FORM WEICH