RING, FORM.

KROUŽKY, TVAR 75 RINGE, FORMER 2 ΔΑΚΤΥΛΙΟΣ, ΜΟΡΦΗ 2 RINGS, FORMS 30 ANILLO, FORMA 3 ANNEAU, FORME 240 GYŰRŰ, FORMA 15 ANELLI, FORME 7 ŽIEDAI, PAVIDALAS 1 RINGEN, VORMEN 51 PIERŚCIENIE, KSZTAŁT 70 ANEL, FORMA 3 INEL, FORMĂ 5 KRÚŽKY, FORMY 1 OBROČI, OBLIKE 5 RING, FORM 11

Armband, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel…

Armband, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - mit einer Gesamtlänge von ca. 75 cm, - aus einem teilweise den Handrücken bedeckenden, bis zu ca. 12 cm x 8 cm großen, floralen Motiv aus einer Ätzstickerei der Position 5810,  - zur Befestigung am Handgelenk mit zwei angenähten, ca. 1 cm breiten und 32 cm langen, einfarbigen, durchscheinenden Bindebändern aus Geweben versehen, - zur Fixierung am Finger mit einem eingeschobenen, weitenverstellbaren, an den Enden annähernd formschlüssig überlappenden Ring aus unedlem Metall ausgestattet, an dem mittels eines Wickeldrahtes ein weiteres Blütenmotiv aus der o. g.

Stickerei befestigt ist, - mit abgestuft aufgenähten "Blüten" aus verschiedenen Geweben (keine in Blumenbindetechnik gefertigte, künstliche Blume der Position 6702) sowie mit verschiedenen Perlen und gefassten Strasssteinchen aus laut Antrag Glas verziert, - alle Gewebe und Stickereien bestehen aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - kein Fantasieschmuck der Position 7117, da Waren aus Spinnstoffen vom Kapitel 71 ausgenommen sind, - aufgrund des Verwendungszwecks als Armband (Handschmuck) kein Bekleidungszubehör der Position 6217. "Andere konfektionierte Ware (Armband), aus Spinnstoffen, aus Stickereien und Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE MIT BINDEBÄNDERN KONFEKTIONIERT AUS GLAS AUS UNEDLEM METALL ARMBAND RING, FORM

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine runde, gelochte Unterlegscheibe aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Ware hat einen Außendurchmesser von ca. 8 mm, einen Innendurchmesser von ca. 3 mm und eine Dicke von ca. 1 mm und dient als Unterlegscheibe unter Knöpfen an Kleidungsstücken.

Eine Einreihung in die Position 6217 kommt aufgrund der stofflichen Beschaffenheit der Ware nicht in Betracht.

Ebenso handelt es sich aufgrund der neutralen Gestaltung und der universellen Verwendbarkeit nicht um eine Ware der Position 9606.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT LOCH RING, FORM

Ringmagnet (Abbildung siehe Anlage), - aus…

aus metall; magnet; ring, form; eisen; bor

Ringmagnet (Abbildung siehe Anlage), - aus einer Legierung von Neodym, Eisen und Bor, mit einem Außendurchmesser   von ca. 14,0 - 17,4 mm, einer Höhe von ca. 1,6 - 3,0 mm und einer mittigen   Aussparung mit einem Durchmesser von ca. 4,1 - 4,2 mm, - dazu bestimmt, nach Magnetisierung Dauermagnet zu werden, - zum Einbau in einen Elektromagneten bestimmt. "Ware, die dazu bestimmt ist, nach Magnetisierung Dauermagnet zu werden,  aus Metall, Ring aus einer Legierung von Neodym, Eisen und Bor,  mit einem Außendurchmesser von nicht mehr als 45 mm und einer Höhe von  nicht mehr als 45 mm - Ringmagnet"

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Nationale Stichworte: AUS METALL MAGNET RING, FORM EISEN BOR

Ware aus künstlichen Blumen und künstlichem…

Ware aus künstlichen Blumen und künstlichem Blattwerk, Fotos siehe Anlage, in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware, bestehend aus - einer Ware aus künstlichen Blumen und Blattwerk, - - in Form einer Girlande mit einer Länge von ca. 50 cm, - - - aus mit Metalldraht verstärkten, braunen Stielen aus Kunststoff, - - - aus grünen Nadelzweigen aus Kunststoff, - - - aus grün-beigen Blättern aus Kunststoff, - - - aus grünen, auf Stielen aus Kunststoff aufgeklebten Blättern aus Spinnstoff, - - - aus Blüten mit Blütenblättern aus Spinnstoff mit Staubblättern und Kelchblättern aus Kunststoff, - - die einzelnen Elemente sind in Blumenbindetechnik durch Ineinanderstecken und Kleben verbunden, - - die Blüten und Blätter aus Spinnstoffen bestimmen nach dem äußeren Erscheinungsbild (Zierwirkung)     den Charakter der Ware (Girlande) aus künstlichem Blattwerk, - - die Girlande ist an dem Ring aus Metall befestigt und bedeckt diesen etwa zur Hälfte, - einem Ring aus unedlen Metallen: - - mit einem Durchmesser von ca. 40 cm, - - im oberen Bereich zu einer Öse ausgearbeitet, - - mit einer an der Öse angebrachten Befestigungsvorrichtung in Form einer Gliederkette aus unedlem     Metall, - einer Lichterkette (elektrischer Beleuchtungskörper): - - mehrere durch Kabel verbundene Leuchtdioden (LED), die um den Ring aus unedlen Metallen     gewunden und mit Kabelbindern fixiert sind, - - mit einem an der Zuleitung angebrachten Batteriefach mit Ein-/Ausschalter, - die Ware stellt sich nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die Lichterkette   nicht der Erhellung der Umgebung dient, sondern lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht, - die Ware aus künstlichen Blumen und Blattwerk bestimmt aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug auf   die Verwendung und dem äußeren Erscheinungsbild (Zierwirkung) den Charakter der zusammen-   gesetzten Ware. "Ware aus künstlichen Blumen und künstlichem Blattwerk, aus anderen Stoffen als Kunststoff"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL LED BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG RING, FORM SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

"Obstpflücker" - bestehend aus…

"Obstpflücker" - bestehend aus einem aus Kunststoff gefertigten, kreisförmigen, arbeitenden Teil,   der einseitig mit elf Zinken ausgestattet ist (charakterbestimmend) - mit einem Stutzen mit Innengewinde zum Aufschrauben auf der Teleskopstange   versehen (unvollständig) - auf der anderen Seite mit einem Auffangsack aus Spinstoffen ausgestattet - zur Verwendung als Hilfsmittel beim Pflücken von Obst von Bäumen - in einem Kunststoffbeutel verpackt und zusammen mit einer Teleskopstange,   einem Dachrinnenreiniger, einer Baumsäge, zwei Bürsten, einem Wischer und   einem Kescher in einem Pappkarton aufgemacht (jeweils nicht Gegenstand   dieser vZTA) Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf i.

S. d. AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die einzelnen Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammen- gestellt wurden.

Der Charakter der Ware wird im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Kunststoffring (Pflücker) bestimmt.

Abbildung siehe Anlage zentral. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Kubststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0  genannte" zur Codenummer  3926 9097 90 0.

 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF RING, FORM

Tierspielzeug, Foto siehe Anlage, - mit einer…

aus kautschuk; polyester; aus gewebe; aus baumwolle; aus synthetischer…

Tierspielzeug, Foto siehe Anlage, - mit einer Gesamtlänge von ca. 61 cm, - im Mittelteil in Form eines stilisierten Krokodils (max. ca. 34 cm x 19 cm x 10 cm) gearbeitet; bis auf die   "Augen" und das sog.

Rückenschild (beide aus verschiedenen Plüschgewirken aus Spinnstoffen) aus   einem zweilagigen Flächenerzeugnis, mit einer insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungs-   bild charakterbestimmenden Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen Geweben und einer Innenlage   aus Vliesstoffen [beides aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern]; bis auf den   "Schwanz" mit Wattierungsstoffen gefüllt, mit aufgestickten Nasenlöchern und Pupillen verziert sowie   im "Körper" mit einem Quietschmechanismus versehen, - an der "Schnauze" und am hinteren Ende des "Unterleibes" mit eingenähten Schlaufen aus zwei (nicht    durchgehenden) Seilen aus Baumwolle, in die jeweils ein annähernd ringförmiger, ca. 1,5 cm bis 3 cm   dicker Formkörper (sog.

Beißring) aus Weichkautschuk (laut Antrag: TPR; Außendurchmesser:   ca. 12 cm) eingeschlungen ist, - dient zum Zerren, Beißen und Spielen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - insbesondere aufgrund der Beschaffenheit der sog.

Beißringe erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine   Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind der Kautschuk, die   Gewebe und die Seile aus Spinnstoffen gleichbedeutend; im Hinblick auf den Gesamteindruck über-   wiegen der Kautschuk und die Gewebe gleichermaßen gegenüber den Seilen; somit verleihen weder   der Kautschuk noch die Gewebe aus Spinnstoffen der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit   der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4016 und 6307) der in der Nomen-   klatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK POLYESTER AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEFÜLLT KONFEKTIONIERT AUS VLIESSTOFF SEIL RING, FORM SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Es handelt sich um zu einem geschlossenen…

aus stahl; aus unedlem metall; stahl; draht; ring, form

Es handelt sich um zu einem geschlossenen Ring (Außendurchmesser: etwa 46,60 mm; Innendurchmesser: etwa 41,80 mm) ausgearbeitete Erzeugnisse aus Stahldraht (Querschnittsabmessung: etwa 2,4 mm).

Die Erzeugnisse werden an der Außenseite einer Dichtung für Wellen angebracht und gewährleisten die Vorspannung der Dichtung. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahldraht" zum TARIC-Code 7326 2000 90.

Eine Einreihung in die Position 7318 kommt nicht in Betracht, weil es sich bei den Erzeugnissen aufgrund der objektiven Beschaffenheitsmerkmale und der Funktion nicht um "Unterlegscheiben" oder um "den Unterlegscheiben ähnliche Erzeugnisse" handelt.

Eine Einreihung in die Unterposition 7318 2400 der Kombinierten Nomenklatur kommt ebenfalls nicht in Betracht, weil sich die Erzeugnisse aufgrund ihrer Funktion nicht als "Splinte" oder "Keile" (insbesondere nicht als sog.

Circlips) darstellen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL DRAHT RING, FORM

Es handelt sich um vollständig aus unedlem…

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte Erzeugnisse in Form eines Ringes mit einem Durchmesser von etwa 40 cm und einem mittig angebrachten Schriftzug ("dream", "smile", bzw. "love").

Der Ring ist im oberen Bereich zu einer Öse ausgearbeitet, an der eine Gliederkette befestigt ist, die an beiden Ende eine Öse aufweist.

Die Waren dienen zum Ausschmücken von z. B. Wohnungen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlem Metall, weder vergoldet, versilbert oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

Eine Einreihung in die Position 7326 kommt nicht in Betracht, da Waren des Kapitels 83 in Anwendung der Anmerkung 2 Absatz 3 zum Abschnitt XV nicht zum Kapitel 73 gehören.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL KETTE DRAHT RING, FORM ZUM AUFHÄNGEN

Glasware zur Innenausstattung, sog. 3er Teelichthalter…

Glasware zur Innenausstattung, sog. 3er Teelichthalter im Goldring (Art. 237104), Foto siehe Anlage, in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - einem dünnen, goldfarbenen Ring aus unedlem Metall, - - am oberen Rand mit einer kleinen Öse zum Aufhängen (z.

B. an einer Schnur oder einem Nagel), - - am unteren Rand mit zahlreichen Fransen aus laut Antrag Polyester (Spinnstoff) verziert, - - mit einem Durchmesser des Ringes von ca. 28,5 cm, - drei oben offenen Gefäßen mit nach außen gewölbtem Rand aus klarsichtigem, gewöhnlichem Glas   (ohne Hinweise auf manuelle Glasentnahme), - - mit einem größten Durchmesser von ca. 6,5 cm, - - zur Aufnahme von Teelichtern bestimmt, - - im unteren Drittel des Metallringes in Halterungen aus Draht eingesetzt, - mit einer Gesamthöhe von ca. 52 cm (mit Fransen), - die Gefäße aus Glas bestimmen im Hinblick auf den Umfang und aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug   auf die Verwendung der Ware als Windlicht den Charakter der zusammengesetzten Ware, daher   keine Einreihung als Ziergegenstand aus unedlem Metall in die Position 8306, - keine Einreihung als nicht elektrischer Beleuchtungskörper in die Position 9405, da die Ware weder   den althergebrachten Beleuchtungskörpern entspricht noch eine Haltevorrichtung oder eine spezifische   Vorrichtung zum Befestigen einer Kerze oder eines Teelichtes aufweist. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

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Nationale Stichworte: POLYESTER GLAS HALTER GLASWAREN RING, FORM

Es handelt sich um Dichtungsringe, so genannten…

kunststoffe; aus kunststoff; dichtung; aus aluminium; dichtungsmaterial;…

Es handelt sich um Dichtungsringe, so genannten Zentrierringe, bestehend aus einem Innenring aus Aluminium und einem Außenring aus einem Fluorelastomer (Viton; Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die in unterschiedlichen Abmessungen gefertigten Waren dienen üblicherweise der Fixierung und Abdichtung von Vakuumflanschen zur Verbindung von Bauteilen, in denen ein Unterdruck erzeugt werden kann.

Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Dichtwirkung) bestimmt der Kunststoff den Charakter der Waren.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG AUS ALUMINIUM DICHTUNGSMATERIAL RING, FORM FLANSCH