RUCKSACK.

BATOHY 29 RYGSÆKKE 1 RUCKSACKS 160 MOCHILA 8 REPPU 3 SAC À DOS 199 RUKSACI 9 ZAINI 6 RUGZAKKEN 102 PLECAKI 21 MOCHILA 1 RUCSACE 1 NAHRBTNIKI 4 RYGGSÄCK 3

Rucksack, sog. Turnbeutel/Gym Bag, Foto siehe…

Rucksack, sog. Turnbeutel/Gym Bag, Foto siehe Anlage, - aus Spinnstoffen gefertigt (Gewebe aus laut Antrag Baumwolle), - an einer Schmalseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - am oberen Rand mit einer Zugkordel zu verengen; die an beiden Seiten   bis zu den unteren Ecken durch Schlaufen geführt wird, - ungefüttert; ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen: ca. 39 cm (Breite) x 47 cm (Höhe), - stellt sich aufgrund der Trageweise als Rucksack der Position 4202 dar. "Rucksack, mit Außenseite aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE BEDRUCKT RUCKSACK MIT KORDELVERSCHLUSS

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Rucksack, einer Isoliertasche für Getränke, einem Reißverschlussbeutel, einer Wickelauflage und einer Regenhülle, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Rucksack: - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit zwei verstellbaren, gepolsterten Rückentragegurten, einer Trageschlaufe und mit     zwei Klettgurten mit Karabinerhaken zur Befestigung am Kinderwagen, - - außen mit diversen Einsteckfächern, - - mit einem Hauptfach: - - - mit einer Überschlagklappe mit Schnappverschluss sowie einem Kordelzug zu verschließen, - - - gefüttert; mit diversen Einsteckfächern, - - in den Abmessungen von ca. 30 cm (Breite) x 37 cm (Höhe) x 16 cm (Tiefe), - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Isoliertasche für Getränke: - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einer isolierenden Zwischenlage und einer Innenseite aus silberfarbener Kunststofffolie, - - mit einer angenähten Befestigungsschlaufe mit Karabinerhaken und einem D-Ring aus Kunststoff     an den Enden, - - mit einem entlang des oberen Randes rundum verlaufenden Reißverschluss, - - dient der Aufrechterhaltung der Temperatur von Getränken während des Transports, - Reißverschlussbeutel: - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss, - Wickelauflage (den Bettausstattungen ähnliche Ware): - - an einer Seite aus Spinnstoffgeweben und der anderen Seite (Liegefläche) aus Kunststofffolien, - - mit einer dünnen Zwischenlage (Polsterung) aus Schaumkunststoff, - - mit einem Klettverschlussstreifen zum Zusammenfalten, - Regenhülle (andere konfektionierte Spinnstoffware), - der Rucksack bestimmt nach dem Umfang und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Rucksack, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG MIT REISSVERSCHLUSS RUCKSACK

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Rucksack und einer Wickelauflage, Fotos siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Rucksack: - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit zwei gepolsterten, längenverstellbaren Rückentragegurten und einer Trageschlaufe, - - oberhalb der Rückentragegurte mit zwei D-Ringen, die mittels zweier Klettbänder der Befestigung     des Rucksacks an einem Kinderwagen dienen, - - an der Vorderseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach und zwei aufgesetzten     Reißverschlussfächern, - - - ein aufgesetztes Reißverschlussfach ist mit silberner Kunststofffolie ausgekleidet, - - an beiden Schmalseiten mit einem offenen Einsteckfach, - - mit einem Hauptfach: - - - mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss, - - - gefüttert; mit zwei offenen Einsteckfächern, einem Reißverschlussfach und einem Klettverschlussfach       ausgestattet, - - in den Abmessungen: ca. 30 cm (Breite) x 41,5 cm (Höhe) x 21 cm (Tiefe), - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Wickelauflage (den Bettausstattungen ähnliche Ware): - - an einer Seite aus Spinnstoffgeweben und der anderen Seite (Liegefläche) aus Kunststofffolien, - - mit einer dünnen Zwischenlage (Polsterung) aus Schaumkunststoff, - der Rucksack bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen   Charakter der Warenzusammenstellung. "Rucksack, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG MIT REISSVERSCHLUSS RUCKSACK

Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einer Handtrageschlaufe und zwei längenverstellbaren Rückentragegurten, die mit einem   Karabinerhaken seitlich am unteren Ende befestigt sind; abgetrennt können die Tragegurte hinter der   am Rückenteil angebrachten Durchschuböffnung verstaut werden, - am Rückenteil mit einer abnehmbaren Ziehvorrichtung (Trolley-Funktion), bestehend aus einem    ausziehbaren Gestänge, einer Bodenplatte, zwei Standfüßen sowie zwei Rollen; das Gestänge wird   durch die Durchschuböffnung am Rücken geführt und ist mittels Klettbändern am Rucksack befestigt, - mit einem gepolsterten Rückenteil, - mit einem aufgesetzten Vorfach mit Reißverschluss, - - mit dem Gesicht eines Waschbären bedruckt und mit zwei angenähten „Ohren“ versehen, - an beiden Schmalseiten mit einem offenen, netzartigen Einsteckfach, - mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - gefüttert; ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen von ca. 25 cm (Breite) x 35 cm (Höhe) x 14 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich aufgrund des Gesamteindrucks und des Erscheinungsbildes als Rucksack dar. "Rucksack, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT RUCKSACK MIT GRIFF MIT MOTIV FÜR KINDER MIT SCHLAUFE

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Schultasche, einem Rucksack, drei ähnlichen Behältnissen (ein Brustbeutel und zwei Mäppchen) sowie einer Regenhülle, Fotos siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Schultasche: - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit reflektierenden Streifen mit einer Außenseite aus Mikroglaskügelchen, - - mit vier Stellfüßen aus Kunststoff, - - mit einer Trageschlaufe, zwei gepolsterten Rückentragegurten, einem höhenverstellbaren Brustgurt     und einem gepolsterten Hüftgurt (alle Gurte längenverstellbar), - - mit einem Rückenteil mit höhenverstellbarer Polsterung, - - mit einem aufgesetzten Vorfach mit Reißverschluss, - - an beiden Schmalseiten mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - - mit einem gefütterten Hauptfach, - - - mit einer mittels Klickverschluss verschließbaren Überschlagklappe mit einem an der Innenseite       aufgenähten Klarsichtfach (z.

B. für einen Stundenplan), - - - am oberen Rand mit einem Kordelzug zu verengen, - - - mit einem Einsteckfach und einem Reißverschlussfach mit aufgenähtem Adress-Etikett, - - formstabil gearbeitet, - - in den Abmessungen: ca. 38 cm (Höhe) x 30 cm (Breite) x 20 cm (Tiefe), - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - - mit einem Anhänger (und laut Antrag mit zwei Aufklebern) verziert, - Rucksack (sog.

Turnbeutel): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen; mit einem aufgenähten reflektierenden Streifen, - - an der Vorderseite mit Schlaufen und mit zwei eingesetzten Reißverschlussfächern ausgestattet, - - am oberen Rand mit einer Zugkordel zu verengen, die an beiden Seiten bis zu den unteren Ecken     durch Schlaufen geführt wird, - - innen unterhalb des oberen Rands mit einem schmalen Band mit Schnappverschluss versehen, - - in den Abmessungen: ca. 34 cm (Breite) x 38 cm (Höhe), - Brustbeutel (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus flächenmäßig überwiegend Spinnstoffen (charakterbestimmend);     an der Rückseite mit einem Sichtfenster aus klarsichtiger Kunststofffolie, - - mit einer Überschlagklappe mit Klettverschluss; außen mit aufgenähten Schlaufen und innen     mit aufgenähtem Adress-Etikett auf einem offenen Einsteckfach, - - mit einem von der Überschlagklappe verdeckten Vorfach mit Reißverschluss, - - innen ausgestattet mit einem abnehmbaren Schlüsselring, - - mit einer Kordel zum Umhängen, - - in den Abmessungen: ca. 13 cm (Höhe) x 12 cm (Breite), - Mäppchen, ungefüllt (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einem entlang des oberen Rands und einer Schmalseite verlaufenden Reißverschluss, - - teilweise gepolstert; ohne Inneneinteilung; mit einer Dehnfalte mit aufgenähtem Etikett, - - an einer Ecke abgerundet gearbeitet; in den Abmessungen: ca. 22 cm (Höhe) x 12 cm (Breite), - Mäppchen, befüllt (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - - innen mit einem Trennsteg mit klarsichtigem Einsteckfach und eingestecktem Stundenplan sowie     mit elastischen Schlaufen zur Aufnahme von Schreib- und Malutensilien ausgestattet, - - gefüllt mit Schreib- und Malutensilien, - Regenhülle (konfektionierte Spinnstoffware): - - aus Geweben aus Spinnstoffen, - - elastisch gesäumt (konfektioniert), - - entsprechend der Form der Schultasche zugeschnitten, - die Schultasche bestimmt aufgrund des Umfangs und ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Schultasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEFÜLLT RUCKSACK ETUI

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Behältnis mit zwei Funktionen und einer Regenhülle, sog. 2 in 1 Rucksack und Gepäckträgertasche 25 l, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Behältnis mit zwei Funktionen: - - kann sowohl als Fahrradtasche als auch als Rucksack verwendet werden, - - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Spinnstoffen (charakterbestimmend), - - am Bodenteil und am unteren Rand mit einer Außenseite aus Kunststofffolie, - - mit einem Handtragegriff, - - mit zwei längenverstellbaren, gepolsterten Rückentragegurten, die mit einem Karabinerhaken seitlich     am unteren Ende befestigt sind (Verwendung als Rucksack) oder abgetrennt in einem Einsteckfach     am Rückenteil verstaut werden können (Verwendung als Fahrradtasche), - - an der Vorderseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach mit vertikaler Öffnung, - - mit zwei Hauptfächern: - - - mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - - - gefüttert und gepolstert; das hintere Hauptfach ist mit einem gepolsterten Einsteckfach mit        Klettriegel ausgestattet, - - mit einem mittig zwischen den beiden Hauptfächern allseitig umlaufenden Reißverschluss      in zwei Seitentaschen teilbar, die durch einen Mittelsteg miteinander verbunden sind, - - - am jeweiligen Rückenteil mit zwei Haken aus Kunststoff und einem Klettverschlussband zur        Befestigung an einem Fahrradgepäckträger versehen, - - mit den Abmessungen von ca. 30 cm (Breite) x 22 cm (Tiefe) x 46 cm (Höhe), - - das Behältnis kann gleichermaßen als Rucksack (Unterposition 4202 9291) und als Fahrradtasche     (Unterposition 4202 9298) verwendet werden und ist damit der in der Nomenklatur zuletzt genannten      Unterposition zuzuweisen, - Regenhülle (konfektionierte Spinnstoffware): - - aus Geweben aus Spinnstoffen, - - gesäumt (konfektioniert) und mit Zugband versehen, - - entsprechend der Form des Behältnisses zugeschnitten, - das Behältnis bestimmt aufgrund des Umfangs und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG MIT REISSVERSCHLUSS TASCHE GEPOLSTERT RUCKSACK KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS KLETTVERSCHLUSSBAND KARABINERHAKEN FAHRRAD REFLEKTIEREND SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Rucksack, sog. Tragetasche/-rucksack für…

Rucksack, sog. Tragetasche/-rucksack für Precise 3001, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit zwei Pyramidenfüßen am Boden und zwei Pyramidenfüßen an der Seite; jeweils aus Kunststoff, - mit einer Handtrageschlaufe am oberen Ende, - mit zwei längenverstellbaren, gepolsterten Rückentragegurten, die am unteren Rand der Rückseite   mittels Schnappverschlüssen befestigt sind und in einem Einsteckfach verstaut werden können, - mit einem längenverstellbaren, abnehmbaren Schultertragegurt (zur zeitweisen Nutzung als Tasche), - an der Rückseite mit zwei Klettgurten versehen, - mit einem aufgesetzten Vorfach: - - aufklappbar; mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - - mit einer runden Aussparung, eingefasst von einer Öse aus unedlem Metall, - - innen mit einem Fach aus klarsichtiger Kunststofffolie, einem Klettgurt, sowie einer Aussparung     zum Hauptfach versehen, - mit einem Hauptfach: - - aufklappbar; mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - - mit drei Klettgurten zur Befestigung einer Sauerstofflasche ausgestattet, - - mit einer verstärkten Rückseite, - in den Abmessungen: ca. 25 cm (Breite) x 50 cm (Höhe) x 18 cm (Tiefe), - soll laut Antrag dem Transport einer Sauerstoffflasche dienen, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Rucksack, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet“

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF RUCKSACK KLETTVERSCHLUSSBAND

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem Erzeugnis um ein Aufbewahrungstäschchen aus geformtem Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das ca. 8 cm x 10,5 cm x 4,3 cm große, in der Art eines Rucksacks gestaltete Behältnis ist annähernd oval geformt mit einer abgeflachten Standfläche und an der Oberseite mit einer zusätzlichen Schlaufe sowie einem Reißverschluss versehen.

Im Inneren befindet sich ein Fach ohne weitere Unterteilung zur Aufnahme unterschiedlicher Gegenstände - hier z.B. einem Leselicht.

Das Erzeugnis ist auf der Vorderseite zusätzlich mit einem lächelnden Emoticon bedruckt. Eine Einreihung in die Position 4202 kommt nicht in Betracht, da es sich zwar um ein im zweiten Teil der Position erfasstes, ähnliches Behältnis handelt, dieses aber aus geformtem Kunststoff (nicht Kunststofffolie) und damit einem dort nicht zugelassenen Material besteht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TASCHE RUCKSACK AUS SILIKON SILIKON ZUR AUFBEWAHRUNG

Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Kunststofffolien (charakterbestimmend), - an der Rückseite mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem Handtragegriff und zwei längenverstellbaren, gepolsterten Rückentragegurten, - mit einem gepolsterten Rückenteil mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - an der Vorderseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach mit vertikaler Öffnung, - - mit einem angenähten Band mit Karabinerhaken ausgestattet, - mit einem Hauptfach, - - mit einer Überschlagklappe mit integrierten Magnetverschluss und zwei Schnappverschlüssen, - - mit einem entlang des oberen Randes bis zu den Seiten verlaufenden Reißverschluss; an der     Rückseite mit einem weiteren, entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss, - - mit zwei gepolsterten Einsteckfächern (eines davon mit Klettriegel), zwei kleineren, offenen     Einsteckfächern, einem eingesetzten Reißverschlussfach sowie einer elastischen Schlaufe     (z.

B. zur Fixierung einer Getränkeflasche) ausgestattet, - mit den Abmessungen von ca. 35 cm (Breite) x 16 cm (Tiefe) x 44 cm (Höhe). "Rucksack, mit Außenseite aus Kunststofffolie"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH MIT REISSVERSCHLUSS GEPOLSTERT RUCKSACK MIT KLETTVERSCHLUSS MIT HAKEN KARABINERHAKEN

Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem Handtragegriff und zwei längenverstellbaren, gepolsterten Rückentragegurten, - mit einem gepolsterten Rückenteil mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - an einer Schmalseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach mit vertikaler Öffnung, - - mit einem angenähten Band mit Karabinerhaken ausgestattet, - an der anderen Schmalseite mit einem aufgesetzten, offenen Einsteckfach, - mit einem Hauptfach, - - mit einer Überschlagklappe mit integrierten Magnetverschluss und zwei Schnappverschlüssen, - - mit einem entlang des oberen Randes bis zu den Seiten verlaufenden Reißverschluss; an der     Rückseite mit einem weiteren, entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss, - - mit zwei gepolsterten Einsteckfächern (eines davon mit Klettriegel), zwei kleineren, offenen     Einsteckfächern, einem eingesetzten Reißverschlussfach sowie einer elastischen Schlaufe     (z.

B. zur Fixierung einer Getränkeflasche) ausgestattet, - mit den Abmessungen von ca. 35 cm (Breite) x 14 cm (Tiefe) x 47 cm (Höhe). "Rucksack, mit Außenseite aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH MIT REISSVERSCHLUSS GEPOLSTERT RUCKSACK MIT KLETTVERSCHLUSS MIT HAKEN KARABINERHAKEN SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS