SCHMUCKWARE.

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Rot-glänzende, kalottenförmige, facettierte…

phantasieschmuck; schmuckware

Rot-glänzende, kalottenförmige, facettierte Schmuckplättchen aus unedlem Metall mit einem Durchmesser von etwa 3 mm, die auf einer durchsichtigen, selbstklebenden Kunststofffolie (sog.

Transferfolie) so angeordnet sind, dass sie das gepixelte Bild leicht geöffneter Lippen eines Mundes ("Kussmund") ergeben.

Die Schmuckplättchen sind schalenförmig, bestehen aus unedlem lackiertem Metall und sind mit einem schmelzbaren Kunststoff gefüllt, der bei der Hitzeeinwirkung des Aufbügelns wie ein Kleber wirkt.

Breite des Bildes etwa 20 cm, Höhe etwa 15 cm. Die Schmuckplättchen bestehen aus unedlem Metall, welches nicht nur Träger des Farblacks ist, sondern mit seiner Kalottenform mit neun Facetten, davon eine achteckig in der Mitte, auch für den wechselnden Glanz bei Betrachtung aus verschiedenen Blickwinkeln sorgt und das Bild zudem auch haptisch erfahrbar werden lässt.

Der enthaltene Schmelzkunststoff hingegen dient nur der Verbindung mit dem Substrat. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 7117 1900 900 des Zolltarifs.

Abbildung siehe Anlage.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE

Kopfschmuck, sog. Haarklemme Weihnachtsmütze,…

konfektioniert; spinnstoffware; aus vliesstoff; zierartikel;…konfektioniert; spinnstoffware; aus vliesstoff; zierartikel;…

Kopfschmuck, sog. Haarklemme Weihnachtsmütze, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Zierelement und einer Haarklammer, - Zierelement: -- als flache, stilisierte Weihnachtsmannmütze gearbeitet; ca. 6 cm x 1,5 cm x max. ca. 7 cm (H x T x B), -- im oberen Bereich aus einseitig (Außenseite) mit Kunststoffpartikeln beklebten Vliesstoffen der Positionen 5603, die an den Rändern miteinander verschweißt und mit Schaumkunststoff gepolstert sind; am unteren Rand mit einem umlaufenden, ca. 2,5 cm hohen Besatz aus einfarbigen Plüschgewirken; auf der Unterseite mit einem annähernd ovalen Zuschnitt aus augenscheinlich Vliesstoffen, auf den eine Befestigungsvorrichtung in Form einer Haarklammer aus unedlem Metall aufgeklebt ist; alle Gewirke und Vliesstoffe bestehen aus Spinnstoffen, -- mit einem Pompon, einer kleinen Schleife sowie einer Metallschelle verziert, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, ohne Hinweise auf Handarbeit, - Haarklammer: ca. 4,5 cm x max. ca. 0,7 cm (L x B); mit einem Federmechanismus und zwei sog.

Klemmstegen ohne Zähne aus unedlem Metall, - keine Ware der Position 9505, da es sich weder um eine weithin als traditionell in der Weihnachtszeit/Adventszeit verwendete Ware noch um einen Gegenstand handelt, der als Teil eines Kostüms verkleidet, - stellt sich u. a. aufgrund Größe des Zierelements und der Gestaltung (senkrecht vom Kopf abstehende Weihnachtsmannmütze) nicht als Haarschmuck sondern als Kopfschmuck mit Bezug zu einem Event dar (z.

B. bei einem Weihnnachtsmarktbesuch oder einer Weihnachtsfeier), somit insgesamt keine Ware der Position 9615, - kein Fantasieschmuck der Position 7117, da Waren aus Spinnstoffen vom Kapitel 71 ausgenommen sind, - kein individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung / eine Verzierung von Kleidung darstellt (somit auch kein Bekleidungszubehör), - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Kopfschmuck bestimmt das Zierelement gegenüber der Haarklammer den Charakter der Ware, innerhalb der Position 6307 sind im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und den Umfang die Vliesstoffe und die Gewirke gleichermaßen von Bedeutung; somit verleihen weder die Vliesstoffe noch die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN; 6307 9010/6307 9098) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Kopfschmuck), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF ZIERARTIKEL SCHMUCKWARE

"Haar-Kamm" - ein etwa 6 cm breiter…

aus glas; aus unedlem metall; phantasieschmuck; schmuckware

"Haar-Kamm" - ein etwa 6 cm breiter und 4 cm tiefer, leicht gebogener Einsteckkamm mit 12 Zinken aus unedlem Metall, silberglänzend, an dessen Vorderkante ein gebogener Drahtabschnitt aus unedlem Metall mit einer durchbrochenen Verzierung von etwa 10,5 cm Breite und mittig bis zu 2 cm Höhe, aus Strass-Steinen aus Glas in einer Fassung aus unedlem Metall, angesetzt ist.

Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf den Umfang durch das unedle Metall und im Hinblick auf die Verwendung (Schmuckwirkung) durch das Glas bestimmt.

Ein charakterbestimmender Stoff ist somit nicht ermittelbar, so dass eine Einreihung in Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Unterpositionen erfolgt.

Eine Einreihung in die Position 9615 kommt nicht in Betracht, weil die Ware weder zum Frisieren noch als Schmuck des Haares dient.

Vielmehr handelt es sich um Kopfschmuck, der horizontal auf den Kopf gesetzt wird und der durch das aufgesetzte Zierelement den Kopf bzw. den Träger schmückt.

Derartige Waren werden auf eine bereits bestehende Frisur eingearbeitet. Der Einsteckkamm übernimmt hier lediglich die Funktion der Befestigung des aufgesetzten Zierelements.

Eine Einreihung in das Kapitel 95 als Spielzeug oder Karnevals-/Faschingsartikel ist aufgrund des eigenständigen Gebrauchswertes des Erzeugnisses als Schmuckware ausgeschlossen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlem Metallen" zur Unterposition 7117 9000 des Harmonisierten Systems.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS GLAS AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE

"Haar-Diadem" - ein etwa 3 mm breiter,…

aus glas; aus unedlem metall; phantasieschmuck; schmuckware;…

"Haar-Diadem" - ein etwa 3 mm breiter, offener Reif aus unedlem Metall, silberglänzend, - an den Enden mit ausgearbeiteten Ösen, - mit einer rechtwinkelig an der Vorderkante des Reifes angesetzten, mit Durchbrechungen versehenen Verzierung mit einer Breite von etwa 11 cm und einer maximalen Höhe von etwa 3,5 cm, aus Strass-Steinen aus Glas in einer Fassung aus unedlem Metall, - der Reif ist im Bereich der Verzierung zudem mit in unedlem Metall gefassten Strass-Steinen aus Glas versehen.

Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf den Umfang durch das unedle Metall und im Hinblick auf die Verwendung (Schmuckwirkung) durch das Glas bestimmt.

Ein charakterbestimmender Stoff ist somit nicht ermittelbar, so dass eine Einreihung in Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Unterpositionen erfolgt.

Eine Einreihung in die Position 9615 kommt nicht in Betracht, weil die Ware weder zum Frisieren noch als Schmuck des Haares dient.

Vielmehr handelt es sich um Kopfschmuck, der horizontal auf den Kopf gesetzt wird und der durch das aufgesetzte Zierelement den Kopf bzw. den Träger schmückt.

Derartige Waren werden in eine bereits bestehende Frisur eingearbeitet und z. B. mittels weiterer Haarspangen oder Haarnadeln befestigt.

Eine Einreihung in das Kapitel 95 als Spielzeug oder Karnevals-/Faschingsartikel ist aufgrund des eigenständigen Gebrauchswertes des Diadems als Schmuckware ausgeschlossen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlem Metallen" zur Unterposition 7117 9000 des Harmonisierten Systems.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS GLAS AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE DIADEM