SCHMUCKWARE.

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Es handelt sich um Kopfschmuck, bestehend…

aus spinnstoff; aus metall; blüte; phantasieschmuck; schmuckware

Es handelt sich um Kopfschmuck, bestehend aus einem runden Filzzuschnitt, auf dem eine künstliche Blüte aus miteinander verklebten Blütenblättern aus Federn und Gewebezuschnitten aus Spinnstoffen befestigt ist.

Die Erzeugnisse sind an der Rückseite mit einer sog. Schnabelspange (Klemme) aus unedlem Metall zur Befestigung am Kopf ausgestattet. -Antragstellerangaben- Eine Einreihung in die Position 9615 kommt nicht in Betracht, da es sich aufgrund der Größe der Blüte nicht um eine verzierte Haarspange, sondern um Kopfschmuck handelt.

Die Ware stellt sich gleichermaßen als Teil einer künstlichen Blume (Blüte) der Position 6702 und als Fantasieschmuck der Position 7117 dar.

Sie ist in Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen einzureihen.

Die nicht metallischen Stoffe bestimmen insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (Zierwirkung) und den Umfang den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS METALL BLÜTE PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE

Es handelt sich um Broschen, im Wesentlichen…

glas; phantasieschmuck; anstecker; brosche; schmuckware

Es handelt sich um Broschen, im Wesentlichen bestehend aus einem Filzzuschnitt in Form eines stilisierten Schmetterlings, der auf der Schauseite mit aufgenähten, verschiedenfarbigen Glassteinen und Kunststoffpailletten verziert und auf der Rückseite mit einem Nadelverschluss aus unedlem Metall zur Befestigung an der Kleidung ausgestattet ist. -Antragstellerangaben- Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Schmuckware sind die nicht metallischen Stoffe im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (Zierwirkung) und den Umfang charakterbestimmend.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GLAS PHANTASIESCHMUCK ANSTECKER BROSCHE SCHMUCKWARE

Es handelt sich um Kopfschmuck, bestehend…

blüte; phantasieschmuck; schmuckwareblüte; phantasieschmuck; schmuckwareblüte; phantasieschmuck; schmuckware

Es handelt sich um Kopfschmuck, bestehend aus einem Filzzuschnitt, auf dem eine künstliche Blüte aus miteinander verklebten Blütenblättern aus Federn, aufgefädelten Kunststoffpailletten und Kunststoffperlen befestigt ist.

Die Erzeugnisse sind auf der Rückseite mit einer sog. Schnabelspange (Klemme) aus unedlem Metall zur Befestigung am Kopf ausgestattet. -Antragstellerangaben-.

Eine Einreihung in die Position 9615 kommt nicht in Betracht, da es sich aufgrund der Größe der Blüte nicht um eine verzierte Haarspange, sondern um Kopfschmuck handelt.

Die Ware stellt sich gleichermaßen als Teil einer künstlichen Blume (Blüte) der Position 6702 und als Fantasieschmuck der Position 7117 dar.

Sie ist in Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der in Betracht kommenenden Positionen einzureihen.

Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Schmuckware sind die nicht metallischen Stoffe im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (Zierwirkung) und den Umfang charakterbestimmend.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "als anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BLÜTE PHANTASIESCHMUCK SCHMUCKWARE

Es handelt sich um eine Brosche, bestehend…

Es handelt sich um eine Brosche, bestehend aus einem runden Spinnstoffzuschnitt, auf dem eine künstliche Blüte aus miteinander verklebten Blütenblättern aus Zuschnitten aus Spinnstoffen befestigt ist.

Die Erzeugnisse sind an der Rückseite mit einem Nadelverschluss und einer sog. Nabelspange (Klemme), je aus unedlem Metall, ausgestattet.

Sie werden an der Kleidung angebracht und dienen dort als Schmuckelemente. Die nicht metallischen Stoffe bestimmen insbesondere im Hinblick auf die Zierwirkung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS UNEDLEM METALL BLÜTE PHANTASIESCHMUCK BROSCHE SCHMUCKWARE