SCHWEIN.

SVIN 2 ΧΟΙΡΟΙ 1 PIGS 9 ANIMAL DE LA ESPECIE PORCINA 3 SIKA 4 ANIMAL DE L'ESPÈCE PORCINE 44 SERTÉS 1 VARKENS 31 ŚWINIE 7 SVIN 9

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug…

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug Latex-Schwein mit Stimme Material: Latex und Polyestervliesfüllung Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Es wurde ein rosafarbenes Schwein (Länge ca. 15 cm) aus einem elastischen Material mit Quietschmechanismus vorgelegt.

Das Schwein ist mit einem Verkaufsanhänger für den Einzelverkauf aufgemacht. Befund: Es liegt eine andere Ware aus charakterverleihend Kautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9997 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH FÜR TIERE KAUTSCHUK HUND SCHWEIN

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug…

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug Latex-Schwein mit Stimme Material: Latex und Polyestervliesfüllung Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Es wurde ein rosafarbenes Schwein (Länge ca. 23 cm) aus einem elastischen Material mit Quietschmechanismus vorgelegt.

Das Schwein ist mit einem Verkaufsanhänger für den Einzelverkauf aufgemacht. Befund: Es liegt eine andere Ware aus charakterverleihend Kautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9997 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH FÜR TIERE KAUTSCHUK HUND SCHWEIN

Es handelt sich um einen in der Schweinhaltung…

Es handelt sich um einen in der Schweinhaltung eingesetzten sog. „besamungsfreundlichen Kastenstand“, in dem die Sauen die Zeit der Besamung und 10 Tage danach verbringen.

Die aus verzinktem Stahl bestehende annähernd quaderförmige (noch nicht zusammengebaute) Metallkonstruktion ist aus miteinander verschweißten oder verschraubten Stahlrohren, Trennwänden, Verriegelungen, Spannlaschen und Befestigungsvorrichtungen hergestellt. (Angaben laut Antragsteller)

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Nationale Stichworte: AUS STAHL ROHR STAHL BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG KONSTRUKTION SCHWEIN

Angaben des Antragstellers: Schweinegulasch…

Angaben des Antragstellers: Schweinegulasch mit Kartoffeln und Gemüse in einer Weißblech-Konservendose Zutaten: Trinkwasser, 25 % Schweinefleisch, 24 % Kartoffeln, 12 % Gemüse in veränderlichen Gewichtsanteilen (geschälte Tomaten, Zwiebeln, Paprika), Tomatenmark, Champignons, modifizierte Stärke, Gewürze (enthält Sellerie, Senf), Speisesalz, Zucker, Verdickungsmittel: Xanthan, Guarkernmehl; pflanzliche Öle (Sonnenblumenöl, Rapsöl, Maiskeimöl), Glukosesirup, Bratzwiebelextrakt, Maltodextrin, Rindfleischextrakt, Reismehl, färbendes Lebensmittel: Karamellzuckersirup; Tomatenpulver, Branntweinessig, Gemüseextrakte (enthält Sellerie), Weinessig, Zwiebelextrakt, Knoblauchpulver, Stärke, Dextrose, Gewürzextrakte (enthält Sellerie), Säuerungsmittel: Citronensäure; Kräuter.

Bei dem enthaltenen Schweinefleisch handelt es sich um unterschiedliche Teile von Hausschweinen.

Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder haltbar gemacht: von Schweinen: andere, einschließlich Mischungen: von Hausschweinen: mit einem Gehalt an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art oder Herkunft, von weniger als 40 GHT

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Nationale Stichworte: TOMATE GEMÜSE ZUBEREITET KARTOFFEL SCHWEINEFLEISCH SCHWEIN

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Zusammenstellung aus Spielzeugen, bestehend aus, - zwei stilisierten Schweinen aus Kunststoff, - - in den Größen von ca. 60 mm und 75 mm, - - kein Füllmaterial enthaltend, - - jeweils mit einem Gesicht samt Nase, Augen und Mund, - - jeweils mit einem fest angebrachtem Hut, - - jeweils mit beweglichem Kopf, Armen und Beinen, - einer Nachbildung einer Truhe aus Kunststoff, - - in den Abmessungen von ca. 37 mm x 31 mm x 29 mm (B x H x T), - - mit einem Deckel, der sich öffnen und schließen lässt, - - innen mit starren, angedeuteten Gegenständen, - einer kippbaren Nachbildung eines Spiegels aus Kunststoff, - - in den Abmessungen von ca. 76 mm x 43 mm x 33 mm, - - auf zwei Füßen stehend, - einem starren, stilisierten Umzugskarton samt angedeutetem Plattenspieler aus Kunststoff, - - in den Abmessungen von ca. 45 mm x 32 mm x 32 mm, - - auf der Oberseite mit einem Knopf, welcher eine an der Seite angebrachte, angedeutete      Lampe zum Leuchten bringt (nicht die Umgebung erhellend), - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - samt Gebrauchsanweisung gemeinsam in einem bedrucktem Pappkarton mit Sichtfenster und Blistereinlage verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MÖBEL FÜR KINDER SPIELZEUG SPIEGEL TIERE SCHWEIN

Bei der als „Mc Donald´s - Looney Tunes –…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; blau; rot; schwein; gesicht;…

Bei der als „Mc Donald´s - Looney Tunes – 2020, Motiv Porky B“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeugtier, - ein starres Schwein darstellend, - aus Kunststoff gefertigt und kein Füllmaterial enthaltend, - mit einer Größe von ca. 85 mm, - mit einem Gesicht aus Mund, Nase, Augen, Augenbrauen und Ohren, - trägt eine aufgemalte blaue Jacke und rote Fliege, - mit zwei zur Seite ausgestreckten Armen sowie zwei Beinen samt Hufen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - verpackt in einem Kunststoffbeutel oder einem bedruckten Pappkarton (laut Antragsangaben).

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG BLAU ROT SCHWEIN GESICHT SPIELTIER

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Spielzeug handelt es sich um vier Nachbildungen von Tieren (Schweinen) aus einer bekannten Kinderserie, die vollständig aus verschiedenfarbigen Kunststoffen hergestellt sind.

Die Schweinefiguren bilden eine Familie bestehend aus Mutter, Vater und zwei Kindern ("Mädchen" und "Junge") und weisen eine Größe von 5 - 7 cm auf.

Sie sind mit drehbaren Köpfen und beweglichen Armen und Beinen ausgestattet. Die Ohren, Nasen und die Ringelschwänzchen sind ausgestaltet, während die Augen und Münder aufgemalt sind.

Die vier Figuren sind gemeinsam als Set in einem Pappkarton mit Sichtfenster und Blistereinlage aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, andere als handgearbeitet aus Holz".

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SCHWEIN SPIELTIER

Bei den durch drei Warenmuster veranschaulichten…

Bei den durch drei Warenmuster veranschaulichten und als "Greifling", "Beißring" und "Schiebefahrzeug" betitelten Erzeugnissen handelt es sich um Spielzeug aus überwiegend Holz mit Kunststoff (lt. Angaben Silikon) in Form von stilisierten Nachbildungen verschiedener Tiere (vorgelegt wurden Hase, Bär und Schwein) zur spielerischen Unterhaltung von Babys bzw. Kleinkindern.

Der vorgelegte "Greifling" ist als Hasenkopf aus Holz mit ausgestalteten Ohren gefertigt und weist eine Größe von ca. 8 x 10 cm auf.

Er ist in der Kopfmitte mit einer eingesetzten, drehbaren Kugel aus Kunststoff ausgestattet.

Der vorgelegte "Beißring" in den Abmessungen von ca. 8,5 x 8,5 cm ist als Bärenkopf gestaltet und besteht aus einem Ring aus Holz, der am äußerem Rand mit einer Silikonumrandung mit stilisierten Bärenohren versehen ist.

Das vorgelegte "Schiebefahrzeug" ist als Nachbildung eines Schweins aus Holz mit vier beweglichen Rädern aus Kunststoff gearbeitet und weist die Abmessungen von ca. 11,5 x 8,5 cm auf.

Die Erzeugnisse sind jeweils einzeln auf einer Pappkarte in einer Kunststofftüte aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, aus Holz, nicht handgearbeitet".

 

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR BABYS MIT KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER SCHWEIN BÄR SPIELTIER

Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend…

Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus - einer Warenzusammenstellung, mit -- einem roten Cabrio (charakterverleihend auf Grund der Verwendung) --- aus verschiedenen Spinnstoffen (charakterverleihend auf Grund des äußeren Erscheinungsbildes) gefertigt; im Inneren mit einem Gehäuse aus Kunststoff, das offensichtlich den Antrieb und das Batteriefach enthält --- mit Rädern aus Kautschuk --- mit einem Elektromotor -- einer einfachen, kleinkindgerechten, batteriebetriebenen Funkfernsteuerung (vor und zurück sowie seitwärts) - zwei Tieren, Schweine darstellend -- aus Plüschspinnstoffen gefertigt und Füllmaterial enthaltend -- mit einem roten Kleid bzw. einer blauen Hose bekleidet - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - in einer Showbox für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Waren sind als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG FÜR KINDER FERNBEDIENUNG SPIELZEUG ELEKTROMOTOR TIERE SCHWEIN

Hundekauerzeugnis, sog. Barkoo Kaurolle gedreht,…

Hundekauerzeugnis, sog. Barkoo Kaurolle gedreht, Foto siehe Anlage, - aus getrocknetem Rohhautleder (laut Antrag 100 % Schweinehaut), - - enthaarte und von Bindegeweberesten befreite tierische Haut, die durch eine sorgfältige     Bearbeitung und kontrollierte Trocknung so verändert wurde, dass sie der allgemeinen     Begriffsbestimmung eines einfachen Rohhautleders entspricht, - in Form einer in sich gedrehten Stange; mit einer Länge von ca. 12 cm, - durch Formung und kontrollierte Trocknung weitergehend bearbeitet als in der Position 0511   zugelassen, - laut Antrag keine nutritiven Stoffe enthaltend (damit keine Zubereitung der Position 2309), - 100 Stück verpackt in einem Polybeutel. "Andere Ware aus Leder (Hundekauerzeugnis), nicht zu technischen Zwecken"

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Nationale Stichworte: AUS LEDER LEDER IN STANGEN GETROCKNET STANGE SCHWEIN