SICHERUNG.

POJISTKY 16 SIKRINGER 2 FUSES 15 FUSIBLE 54 OLVADÓ BIZTOSÍTÉK 5 ZEKERINGEN 19 BEZPIECZNIKI 5 POISTKY 36 VAROVALKE 2 SMÄLTSÄKRING 1

Es handelt sich um kreiszylindrische Pfosten…

Es handelt sich um kreiszylindrische Pfosten aus verzinktem Stahl, mit einem Durchmesser von 273 mm und einer Sperrhöhe von 900 mm.

Die Erzeugnisse sind mit einer kreisrunden Befestigungsplatte versehen und dazu bestimmt, in den Boden einbetoniert zu werden.

Der untere Teil der Erzeugnisse ist mit einem konischen, mit einem sog. Käfig umgebenen Sockel aus Kunststoff, ausgestattet.

Die Pfosten dienen als Durchfahrsperre für Kraftfahrzeuge zur Absicherung von Einfahrten, Zufahrten, Straßen oder Wegen. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren bestimmt Stahl im Hinblick auf den Umfang und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Konstruktionen aus Stahl" zum TARIC-Code 7308 9098 90.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SICHERUNG KONSTRUKTION

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen…

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Kabelbinder aus einem mit Kunststoff ummantelten Streifen aus Stahlblech, mit einem stumpfen Ende und mit einem zu einem quaderförmigen, geschlitzten Gehäuse ausgearbeiteten Ende sowie aus einem spezifisch geformten Werkzeug aus unedlem Metall. Das Gehäuse weist im Inneren zwei Rastnasen auf. Die Kunststoffummantelung ist auf der Oberseite über die gesamte Länge mit einer Riffelung versehen.

Die Erzeugnisse können geschlossen werden, indem ihr stumpfes Ende durch den Schlitz des Gehäuses geführt und mittels der Rastnasen in der Riffelung arretiert wird.

Mit Hilfe des zu zwei Zacken ausgearbeiteten Werkzeugs kann die Arretierung beliebig oft wieder gelöst werden.

Die wiederverwendbaren Waren dienen zur Absicherung von Gegenständen gegen Diebstahl im Vorbeigehen.

Länge: 420 mm. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Kabelbinder.

Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit dem Werkzeug auf einer mit einer Bedienungsanleitung und mit Produktinformationen bedruckten Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Der Kabelbinder bestimmt aufgrund des Umfangs und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorhergehenden TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL STREIFEN BLECH SICHERUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

kunststoffe; aus kunststoff; halter; verschluss; sicherung

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine etwa 27,5 cm lange, so genannte Sicherheitsplombe aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.  Das Erzeugnis besteht aus einem 4,5 x 1,7 cm großen Plombenende mit einer speziellen Verschlussöse und einem spitz zulaufenden, mit "Widerhaken" versehenen Verschlussband, welches in das Plombenende eingeführt und untrennbar arretiert werrden kann.

Ein Herausziehen ist ohne Beschädigung der Plombe nicht möglich. Die in verschiedenen Farben erhältliche Ware ist am Plombenende mit spezifischen Daten bedruckt und dient zum Verschließen von Transportwagen im medizinischen Bereich (gemäß den Angaben der Antragstellerin).

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Verschlüsse aus Kunststoffen " eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HALTER VERSCHLUSS SICHERUNG

Bei den Erzeugnissen handelt es sich aus…

Bei den Erzeugnissen handelt es sich aus verschieden Stoffen bestehende sogenannte Doppelstock-/Ladebalken, im Wesentlichen bestehend aus einem Ladebalkenprofil (Strangpressprofil) aus Aluminiumlegierung und - über eine Nietverbindung - gleitend montierte Ausleger (beidseitig) aus Aluminiumlegierung.

Die Ausleger sind jeweils an den Kopfseiten mit Vorrichtungen zur Befestigung und Absicherung mittels Haken, sowie einem angeschraubten Kunststoffgleitstück versehen.

Balkenlängen: minimal ca. 2434 mm, maximal ca. 2744 mm. Die Waren bestehen zu 90 GHT aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt.

Die Erzeugnisse ermöglichen in Kofferfahrzeugen (Sattelaufliegern) eine zweite Ladeebene für Paletten und dienen als Ladeboden.

Aluminium herrscht gegenüber den anderen unedlen Metallen gewichtsmäßig vor. - Antragstellerangaben - Eine Einreihung in die Position 7610, als Konstruktionen/Konstruktionsteile, kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht dauerhaft und nicht standortfest verbaut werden.

Eine Einreihung in den Abschnitt XVII, insbesondere die Pos. 8716, kommt ebenfalls nicht in Betracht, da es sich bei den Erzeugnissen um Zubehör für Landfahrzeuge handelt und nur Teile von der entsprechenden Position erfasst sind.

Derartige Waren sind als " andere (als in den TARIC-Codes 7616 9910 10 bis 7616 9990 91 genannte) Waren aus Aluminium " in die Codenummer 7616 9990 99 0 einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL FÜR KRAFTFAHRZEUGE SICHERUNG AUS ALUMINIUMLEGIERUNG

Kombination aus einem temperaturabhängigen…

Kombination aus einem temperaturabhängigen elektrischen Schalter mit Bimetall-Schnappscheibe (sog.

Temperaturregler) und einer temperaturabhängigen Schmelzlotsicherung (sog. Temperatursicherung), auf einem gemeinsamen Träger, Abmessungen: ca. 40 mm x 43 mm x 12,7 mm bzw. ca. 40 mm x 34 mm x 10,2 mm , für eine Betriebsspannung von unter 1000 Volt, zum temperaturabhängigen Schalten und zum temperaturabhängigen irreversiblen Unterbrechen von Stromkreisen.

Die Ware ist als "Träger, mit mehreren Geräten der Position 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten, keine Vermittlungseinrichtung der Position 8517, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht von den Unterpositionen (KN) 8537 1010 bis 8537 1095 erfasst" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH SCHALTER KOMBINATION SICHERUNG

Kombination aus einem temperaturabhängigen…

Kombination aus einem temperaturabhängigen elektrischen Schalter mit Bimetall-Schnappscheibe (sog.

Temperaturschließer) und einer temperaturabhängigen Schmelzlotsicherungen (sog. Temperatursicherung), auf einem gemeinsamen Träger, Abmessungen: ca. 37 mm x 45 mm x 12,7 mm, für eine Betriebsspannung von unter 1000 Volt, zum temperaturabhängigen Schalten und zum temperaturabhängigen irreversiblen Unterbrechen von Stromkreisen.

Die Ware ist als "Träger, mit mehreren Geräten der Position 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht von den Unterpositionen (KN) 8537 1010 bis 8537 1095 erfasst" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH SCHALTER KOMBINATION MASCHINE SICHERUNG

Dreier-Kombination aus temperaturabhängigen…

Dreier-Kombination aus temperaturabhängigen elektrischen Schaltern mit Bimetall-Schnappscheibe und temperaturabhängigen Schmelzlotsicherungen, auf einem gemeinsamen Träger (siehe Abbildung), Abmessungen: ca. 52 mm x 45 mm x 20 mm, in unterschiedlichen Ausführungen hinsichtlich der Anzahl an Schaltern bzw. Sicherungen (zwei Schalter und eine Sicherung oder ein Schalter und zwei Sicherungen) und hinsichtlich der Funktionsweise der vorhandenen Schalter (Schalter selbsttätig rückstellend [TR] oder nicht selbsttätig rückstellend [TB]), für eine Betriebsspannung von 230 V bei 10 A, nach Einbau in Elektrogeräte zum temperaturabhängigen Schalten verschiedener Stromkreise und zum temperaturabhängigen irreversiblen Unterbrechen von Stromkreisen.

Die Ware ist als "Träger, mit mehreren Geräten der Position 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht von den Unterpositionen 8537 1010 bis 8537 1095 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH KOMBINATION MASCHINE SICHERUNG SCHALTER, ELEKTRISCHER STROM

Sog. Temperaturregler, im Wesentlichen bestehend…

Sog. Temperaturregler, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten Gehäuse mit unterschiedlichen Spezifikationen und verschiedenen Dimensionen (zur äußeren Form: siehe exemplarische Abbildung in der Anlage).

Die Ware ist mit einer Bimetallscheibe sowie mit einer verstellbaren Spindel ausgestattet und ist für eine maximale Temperatur von 230 °C bzw. 300 °C bestimmt.

Der Regler dient dem Öffnen eines elektrischen Stromkreises nach dem Erreichen einer individuell einstellbaren Schalttemperatur.

Der Temperaturfühler ermittelt die Temperatur und öffnet beim Erreichen der individuell voreingestellten Bemessungstemperatur den Stromkreis.

Nach Abfall der Temperatur um die Schalttemperaturdifferenz schließt der Regler den Stromkreis selbständig.

Die Ware ist dazu bestimmt, in elektrische Klein- und Haushaltsgeräte eingebaut zu werden und diese vor Überhitzung zu schützen.

Die Ware wird als "nichtelektronisches Gerät zum Regeln der Temperatur (Thermostat), nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: GEHÄUSE ELEKTRISCH AUS UNEDLEM METALL ZUM EINBAUEN HAUSHALTSGERÄT KONTAKTELEMENT SICHERUNG ANSCHLUSS

Sog. Bimetall-Kleinregler mit integrierter…

Sog. Bimetall-Kleinregler mit integrierter Temperatursicherung, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten Gehäuse mit Anschluss- und Befestigungselementen (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage).

Die Ware ist mit einem Bimetallelement als Temperaturfühler, einer Schmelzsicherung in Form eines Schmelzloteinsatzes und einer individuell einstellbaren Spindel ausgestattet und für Temperaturen bis maximal 300 °C ausgelegt.

Durch Temperaturveränderung verformt sich das in den Regler eingebaute Bimetall, das dadurch einen Reglerkontakt öffnet oder schließt, um eine vorher eingestellte Temperatur konstant zu halten.

Die Temperatursicherung löst beim Ausfall des Reglers aus und öffnet den Stromkreis. Die Ware ist dazu bestimmt, in Elektro-Haushaltsgeräte eingebaut zu werden und diese vor Überhitzung zu schützen.

Die Ware wird als "nichtelektronisches Gerät zum Regeln der Temperatur (Thermostat), nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: GEHÄUSE ELEKTRISCH AUS UNEDLEM METALL ZUM EINBAUEN HAUSHALTSGERÄT KONTAKTELEMENT SICHERUNG ANSCHLUSS

Sog. Sicherungsbox aus einem speziell geformten…

aus kunststoff; aus metall; elektrisch; relais; kraftfahrzeugteile;…

Sog. Sicherungsbox aus einem speziell geformten Kunststoffgehäuse, in Form einer zusammengesetzten Ware, zum einen u.a. bestehend aus - intern verbundenen Steckkontakten zur Aufnahme von Sicherungen (nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung) und zum anderen aus - einem innen liegenden Relais mit den entsprechenden Steckanschlüssen.

Die Ware ist für eine Spannung von weniger als 1000 V ausgelegt und wird in Kraftfahrzeuge eingebaut.

Die Sicherungsbox dient dem Herstellen einer elektrischen Verbindung nach dem Einstecken der entsprechenden Gegenkontakte bzw. dem Schließen und Unterbrechen von elektrischen Stromkreisen mittels eines Relais.

Ein charakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzten Ware ist nicht ermittelbar, somit erfolgt die Einreihung in die zuletzt in Betracht kommende Unterposition.

Die Ware wird als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, Steckvorrichtung, nicht für Koaxialkabel, gedruckte Schaltungen oder bestimmte Luftfahrzeuge bestimmt, nicht von den Codenummern 8536 6990 51 0 bis 8536 6990 86 0 erfasst" eingereiht.

Anlage: 1 Abbildung

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH RELAIS KRAFTFAHRZEUGTEILE STECKVORRICHTUNG SICHERUNG