SICHERUNG.

POJISTKY 15 SIKRINGER 2 FUSES 15 FUSIBLE 47 OLVADÓ BIZTOSÍTÉK 4 ZEKERINGEN 19 BEZPIECZNIKI 5 POISTKY 35 VAROVALKE 2 SMÄLTSÄKRING 1

Sicherungsreihenklemme, - aus einem Kunststoffgehäuse…

Sicherungsreihenklemme, - aus einem Kunststoffgehäuse mit Kontaktöffnungen, hergerichtet zur Aufnahme einer Sicherung (nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung), - mit Schraubanschluss und einer Befestigungsvorrichtung zur Hutschienenmontage, - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - zum Herstellen einer elektrischen Verbindung anders als durch Stecken zwischen Stromleitung und Sicherung.

Die Ware ist als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von weniger als 1000 V, keine Steckvorrichtung, keine Schinenverteilung, kein Verbindungs- und Kontaktelement für Drähte und Kabel, keine Batterieklemme" einzureihen.

Anlage: 1 Abbildung

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH MASCHINE KONTAKTELEMENT SICHERUNG

Es handelt sich um unterschiedliche Schlösser…

gehäuse; aus unedlem metall; fahrrad; schloss; schlüssel; sicherung

Es handelt sich um unterschiedliche Schlösser aus Zinkdruckguss, bestehend aus zylindrischen oder annähernd halbrund geformten Gehäusen, die im Hinblick auf die Einbausituation zu spezifischen Stegen, Nasen, Lochungen und Vertiefungen ausgearbeitet bzw. mit einem Schließriegel ausgestattet sind sowie einem in die Gehäuse einsetzten Schließzylinder mit Schließmechanismus.

Die Erzeugnisse sind jeweils mit einem dazugehörenden, mit einem Ring verbundenen Schlüsselpaar ausgestattet.

Die Schlösser werden an Fahrrädern mit Hilfsmotor (E-Bikes) angebracht und dienen zur Sicherung des Akkus.

Die Erzeugnisse sind jeweils in einem Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 4090 00 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL FAHRRAD SCHLOSS SCHLÜSSEL SICHERUNG

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus stahl; gehäuse; aus…

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem rechteckigen, abschließbaren, aufklappbaren Kasten (Abmessungen: 287 x 217 x 20 mm) aus Stahlblech, der auf der Vorderseite zu einer rechteckigen Aussparung (Abmessungen: etwa 200 x 150 mm) ausgearbeitet ist und der im Inneren jeweils in den Ecken mit spezifisch geformten Kunststoffpads ausgekleidet ist, sowie einer Montageanleitung, zwei Schlüsseln, und Montagematerial zur Befestigung an der Wand.

Der Kasten weist auf der Rückseite sowie auf der Vorderseite spezielle, auf die Verwendung abgestimmte und angeordnete Lochungen und seitlich eine rechteckige Lochung auf.

Eine Lochung an der Vorderseite ist mit einer Kunststoffabdeckung versehen. Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, Tablet-PCs aufzunehmen und dienen als vertikale oder horizontale Wandhalterung sowie als Diebstahlschutz.

Durch die offene Gestaltung bleibt die Bedienfähigkeit erhalten. Stahl bestimmt aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware.

Die Waren sind gemeinsam in Kunststoffbeuteln und einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Der Kasten aus Stahl bestimmt aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren, aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Eine Einreihung in die Position 9403 kommt nicht in Betracht, weil die Erzeugnisse nicht dazu bestimmt sind, auf den Boden gestellt zu werden und keine für ein Regal typische Ablagevorrichtung zur Aufnahme von Gegenständen vorhanden ist.

Ein Möbel i. S. d. Anmerkung 2 zum Kapitel 94 liegt somit nicht vor.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL STAHL SCHLÜSSEL SICHERUNG ABSCHLIESSBAR

Flachsicherungen, in Form einer Warenzusammenstellung…

Flachsicherungen, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einer Greifzange für Stecksicherungen,  - 10 x 10 Sicherungen in unterschiedlich farbigen Kunststoffgehäusen mit zwei herausragenden Kontakten mit einem eingebauten Draht, welcher bei Überschreiten der entsprechenden Stromstärke schmilzt und so den Stromfluss unterbricht, -- 10 Sicherungen für eine Spannung von 32V und eine Stromstärke von 2A, -- 10 Sicherungen für eine Spannung von 32V und eine Stromstärke von 3A, -- 10 Sicherungen für eine Spannung von 32V und eine Stromstärke von 4A, -- 10 Sicherungen für eine Spannung von 32V und eine Stromstärke von 5A, -- 10 Sicherungen für eine Spannung von 32V und eine Stromstärke von 7,5A, -- 10 Sicherungen für eine Spannung von 32V und eine Stromstärke von 10A, -- 10 Sicherungen für eine Spannung von 32V und eine Stromstärke von 15A, -- 10 Sicherungen für eine Spannung von 32V und eine Stromstärke von 20A, -- 10 Sicherungen für eine Spannung von 32V und eine Stromstärke von 25A, -- 10 Sicherungen für eine Spannung von 32V und eine Stromstärke von 30A, - gemeinsam für den Einzelverkauf verpackt in einem Sortimentskasten mit 12 Fächern.

Den charakterbestimmenden Bestandteil der Warenzusammenstellung bilden aufgrund der Menge die Flachsicherungen für eine Stromstärke von 10 A oder weniger.

Die Flachsicherungen  dienen dem Schutz von elektrischen Stromkreisen. Die Ware wird als "elektrisches Gerät zum Schützen von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, Sicherung, für eine Stromstärke von 10 A oder weniger" eingereiht.

Anlage: 1 Abbildung

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG ELEKTRISCH SICHERUNG

Es handelt sich um kreisrunde, flache Scheiben…

Es handelt sich um kreisrunde, flache Scheiben aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), die mittig eine kreisrunde Lochung mit zwei sich gegenüberliegenden, etwa rechteckigen Ausformungen aufweisen.

Die Erzeugnisse werden in sog. Schleifscheibenaufnahmen verbaut und verhindern das Lösen einer sog.

Spannmutter aus dem Gewinde. Außendurchmesser: ca. 35 mm; Innendurchmesser: ca. 20 mm; Höhe: ca. 2 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sicherungsscheiben aus Stahl" zur Unterposition 7318 2100 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL BLECH SICHERUNG

Sog. Temperaturregler- / Temperaturbegrenzer-Kombination,…

Sog. Temperaturregler- / Temperaturbegrenzer-Kombination, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten Gehäuse mit Anschluss- und Befestigungselementen (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage).

Die Ware (Multifunktionsmaschine) verfügt über einen Bimetall-Sprungkontakt sowie über eine Einschalttaste und dient dem Öffnen eines elektrischen Stromkreises nach dem Erreichen einer Schalttemperatur.

Der Stromkreis kann nach Abkühlung des Temperaturbegrenzers mittels der Einschalttaste wieder geschlossen werden.

Zum anderen kann die Ware bei Blockierung der Einschalttaste als Regler verwendet werden. Der Temperaturfühler ermittelt die Temperatur (Ist-Wert) und schaltet bei Erreichen der individuellen Bemessungstemperatur (Soll-Wert) und der entsprechenden Ausdehnung des Bimetallkontakts den Stromkreis ein oder aus.

Eine kennzeichnende Hauptfunktion ist nicht ermittelbar, so dass in Anwendung der AV 3 c) die Einreihung in die von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen zuletzt genannte Position erfolgt.

Die Ware ist dazu bestimmt, in elektrische Geräte (u.a. Elektrowerkzeuge, Heißpressen, Warmwasserspeicher) eingebaut zu werden und diese vor Überhitzung zu schützen.

Die Ware wird als "nichtelektronisches Gerät zum Regeln der Temperatur (Thermostat), nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: GEHÄUSE ELEKTRISCH SCHALTER AUS UNEDLEM METALL ZUM EINBAUEN HAUSHALTSGERÄT KONTAKTELEMENT SICHERUNG ANSCHLUSS

Sog. andere Thermostate, im Wesentlichen…

Sog. andere Thermostate, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, quaderförmigen Gehäuse mit Anschluss- und Befestigungselementen (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage).

Die Ware besteht aus einer Kombination aus zwei Temperaturreglern. Diese sind mit Bimetallscheiben ausgestattet, die sich durch Temperaturveränderung verformen.

Durch die Verformung werden Kontakte geöffnet und geschlossen, um zwei fest eingestellte Temperaturen konstant zu halten.

Die Ware ist dazu bestimmt, in Durchlauferhitzer, Nachtspeichergeräte, Fritteusen und in Heizungen für Geschirrspüler und Wäschetrockner eingebaut zu werden und diese vor Überhitzung zu schützen.

Die Ware wird als "nichtelektronisches Gerät zum Regeln der Temperatur (Thermostat), nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: GEHÄUSE ELEKTRISCH AUS UNEDLEM METALL ZUM EINBAUEN HAUSHALTSGERÄT KONTAKTELEMENT SICHERUNG ANSCHLUSS

Sog. Polabdeckung, - im Wesentlichen bestehend…

Sog. Polabdeckung, - im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, nach unten geöffneten Kunststoffteil mit Ausformungen zur Arretierung, - zur Verwendung als Gehäuseoberteil für eine Hauptsicherungsbox in einem Kfz der Position 8536.

Die Ware ist als "Teil, erkennbar ausschließlich für ein elektrisches Gerät der Position 8536 bestimmt, nicht für Wafer-Prober, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe), nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, nicht von den Codenummern 8538 9099 30 bis 8538 9099 95 erfasst" einzureihen.

Anlage: 1 Abbildung

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL GEHÄUSE ELEKTRISCH SICHERUNG

Sog. Energieregler, stromabhängig, temperaturgeführt,…

Sog. Energieregler, stromabhängig, temperaturgeführt, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten Gehäuse mit Anschluss- und Befestigungselementen (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage).

Die Ware ist mit einem Sprungkontakt, der über eine justierbare Einstellspindel verfügt, ausgestattet.

Weiterhin verfügt die Ware über ein Bimetallelement. Durch Temperaturveränderung verformt sich dieses, so dass der Kontakt den Stromkreis öffnet oder schließt.

Durch die Veränderung des Drehwinkels der Einstellspindel ändert sich die Schaltdauer des Kontakts.

Am Ende des eingestellten Zeitabschnitts unterbricht der Sprungkontakt den Stromkreis. Nach einer zeitlich festgelegten Abkühlphase schließt der Kontakt selbständig den Stromkreis.

Die Ware ist dazu bestimmt, in elektrische Haushaltsgeräte (u.a. Grillgerät, Backofen, Elektrowärmegeräte) eingebaut zu werden und diese vor Überhitzung zu schützen.

Die Ware wird als "nichtelektronisches Gerät zum Regeln der Temperatur (Thermostat), nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: GEHÄUSE ELEKTRISCH AUS UNEDLEM METALL ZUM EINBAUEN HAUSHALTSGERÄT KONTAKTELEMENT SICHERUNG ANSCHLUSS

Sog. Energieregler, stromunabhängig, im Wesentlichen…

Sog. Energieregler, stromunabhängig, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten Gehäuse mit Anschluss- und Befestigungselementen (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage).

Die Ware ist mit einem Sprungkontakt, der über eine justierbare Einstellspindel verfügt, ausgestattet.

Weiterhin verfügt die Ware über ein Bimetallelement. Durch Temperaturveränderung verformt sich dieses, so dass der Kontakt den Stromkreis öffnet oder schließt.

Durch die Veränderung des Drehwinkels der Einstellspindel ändert sich die Schaltdauer des Kontakts.

Am Ende des eingestellten Zeitabschnitts unterbricht der Sprungkontakt den Stromkreis. Nach einer zeitlich festgelegten Abkühlphase schließt der Kontakt selbständig den Stromkreis.

Die Ware ist dazu bestimmt, in elektrische Haushaltsgeräte (u.a. Grillgerät, Backofen, Elektrowärmegeräte) eingebaut zu werden und diese vor Überhitzung zu schützen.

Die Ware wird als "nichtelektronisches Gerät zum Regeln der Temperatur (Thermostat), nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: GEHÄUSE ELEKTRISCH AUS UNEDLEM METALL ZUM EINBAUEN HAUSHALTSGERÄT KONTAKTELEMENT SICHERUNG ANSCHLUSS