SPIEGEL.

ZRCADLA, ZRCÁTKA 12 SPEJLE 1 MIRRORS 104 ESPEJO 11 PEILI 2 MIROIR 245 ZRCALO 1 TÜKÖR 1 SPECCHI 8 SPOGUĻI 1 SPIEGELS 53 LUSTRA 13 OGLINDĂ 3 ZRKADLÁ 2 OGLEDALA 1 SPEGEL 28

Sog. Karten-Kompass „Professional“, im Wesentlichen…

Sog. Karten-Kompass „Professional“, im Wesentlichen bestehend aus einer transparenten Grundplatte, in die eine flüssigkeitsgedämpfte, drehbare Kompassdose und eine Lupe (zusammengesetzte Ware) integriert sind.

Die Grundplatte ist an 3 Seiten mit Maßstäben (1:25.000, 1:50.000, cm-Skala) versehen. Weiterhin ist die Ware (Maße: ca. 9 x 6,5 x 2 cm, Gewicht: ca. 70 g) mit einem Deckel mit Spiegel, Peilschlitz und Sichtfenster sowie mit einer Tragekordel ausgestattet (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage).

Der Kompass verfügt über eine Skala von 0 bis 360 Grad und zeigt die Himmelsrichtungen an. Für die Peilfunktion können der Deckel und die Lupe entsprechend positioniert werden.

Der charakterbestimmende Bestandteil der Ware ist in Bezug auf die Verwendung der Kompass. Die Ware wird als "Kompass, nicht für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL MESSGERÄT SPIEGEL DREHBAR

Sog. maßgeschneidertes variables LWL-Dämpfungsglied,…

Sog. maßgeschneidertes variables LWL-Dämpfungsglied, Single-Kanal Standard MEMS, in Form eines variablen, optischen Abschwächers, im Wesentlichen bestehend aus einem zylindrischen Gehäuse mit Kollimatorlinsen, mit zwei ein- und austretenden Faser-Pigtails mit FC/UPC-Anschlusssteckern.

Das Gerät dient zum Abschwächen (Dämpfen) des eingehenden Lichtsignals mittels eines elektronisch angesteuerten, mechanisch bewegten Mikro-Spiegels (MEMS).

Die Betriebswellenlängen sind 1525 bis 1570/ 1570-1610 nm, der Lichtdämpfung findet im Bereich von 1 bis 40 dB statt.

Das variable Dämpfungsglied wird zur Entzerrung in DWDM-Systemen, zur Neigungssteuerung in EDFAs sowie in Testgeräten verwendet.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "optisches Instrument, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9013 1010 und 9013 8030 " erfasst eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: GEHÄUSE AUS KERAMIK SPIEGEL KABEL AUS OPTISCHEN FASERN OPTISCHE FASER

nVista 3.0 System, bestehend aus einem sog.…

nVista 3.0 System, bestehend aus einem sog. Miniaturmikroskop mit Kabel zum Anschluss an eine sog.

Data Acquisition Box (DAQ-Box). Das als "Miniaturmikroskop" oder auch "Endomikroskop" bezeichnete Gerät besteht aus einem 1,8 g leichten Gehäuse, das eine CMOS-Kamera, eine LED für blaues Licht (475 nm) sowie optische Elemente in Form von einem Dichroit-Spiegel, Bandpassfiltern und einer dünnen, zylindrischen Objektivlinse beherbergt.

Die Linse des "Mikroskops" wird im Mäusegehirn implantiert und das Gehäuse lagert dabei auf einer am Kopf zu verankernden Basisplatte (nicht Bestandteil dieser vZTA-Entscheidung).

Die DAQ-Box verfügt über verschiedene analoge und digitale Anschlüsse, einen internen Speicher für Bild- und Videodateien und dient der Kommunikation zwischen "Miniaturmikroskop" und externem Computer (nicht Bestandteil dieser vZTA-Entscheidung). "Miniaturmikroskop" und DAQ-Box bilden eine funktionelle Einheit, die zur bildgebenden Darstellung von bestimmten Nervenzellgruppen bzw. neuronalen Netzwerken basierend auf der Darstellung von mit GCaMP markierten Zellen durch LED-Beleuchtung in unterschiedlichen Regionen von Mäusegehirnen dient sowie zur Ableitung von Kalzium-Signalen und zur Speicherung der Darstellung in Form von Bildern oder Videos.

Mit der Methode kann die Aktivität von neuronalen Netzwerken bei bestimmten Verhaltensweisen von Mäusen beobachtet und analysiert werden.

Zur äußeren Form siehe Abbildungen in Anlage. Eine Einreihung als medzinisches Endoskop in die Unterposition (KN) 9018 9020 kommt nicht in Betracht, da das System nicht von Ärzten oder anderem medizinischem Personal in ihrer üblichen Berufspraxis zur Diagnose, Prophylaxe oder Therapie verwendet wird.

Die Ware wird als "Gerät für physikalische oder chemische Untersuchungen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9027 10 bis 9027 30 erfasst, optische Strahlen (UV-Strahlen, sichtbares Licht, Infrarotstrahlen) verwendend" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: KABEL FLUORESZIEREND LED SPIEGEL TIERE

Umhängetasche, sog. hi-di-hi Bag, Fotos siehe…

Umhängetasche, sog. hi-di-hi Bag, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien, - - an der Rückseite mit einem Emblem mit Firmenlogo versehen, - mit einer Handtrageschlaufe und einem längenverstellbaren Schultertragegurt (beide abnehmbar), - an der Rückseite mit einem Einsteckfach mit einer Druckknopflasche, - mit zwei Überschlagklappen mit magnetischen Druckknopfverschlüssen, davon ist eine innen mit   einem eingesetzten Spiegel ausgestattet, - an der Vorderseite mit vier offenen Einsteckfächern im Bankkartenformat; überdeckt von den   beiden Überschlagklappen, - mit zwei Hauptfächern, - - hintereinander liegend; verdeckt von den Überschlagklappen, - - vorderes Hauptfach mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss; in der Art eines Münzfachs     mit Trennsteg gearbeitet, - - hinteres Hauptfach mit zehn offenen Einsteckfächern, acht davon im Bankkartenformat, ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 19 cm (Breite) x 12 cm (Höhe) x 5,5 cm (Tiefe), - keine Einreihung als Handtasche aufgrund der geldbörsentypischen Innenausstattung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

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Nationale Stichworte: MIT DRUCKKNOPF MIT INNENFACH SPIEGEL

Spielzeug in Zusammenstellung in Form von…

aus spinnstoff; aus holz; kissen; für kinder; spielzeug; decke;…

Spielzeug in Zusammenstellung in Form von Puppenmöbeln, sog. "Artikel 51906 - Puppenmöbel JW Schlafzimmer“, bestehend aus einem 14-teiligen Set - mit einem ca. 15 x 12 x 4,5 cm großen Doppelbett aus Holz mit Matratze, drei Kissen und einer Bettdecke aus Spinnstoff - einer ca. 9 x 6,5 x 4 cm großen Kommode aus Holz - einem ca. 12 x 10 x 4 cm großen Schrank aus Holz - zwei ca. 4,5 x 4,5 x 4 cm großen Nachttischen aus Holz - einem ca. 11 x 4,5 x 2 cm großen Spiegel aus Holz mit aufgeklebter Spiegelfolie - einer Nachbildung eines Weckers, einer Nachttischlampe (ca. 3,5 cm hoch) und zwei Büchern - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - gemeinsam in einem farbig bedrucktem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Set ist als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ KISSEN FÜR KINDER SPIELZEUG DECKE MATRATZE SPIEGEL BETT

Spiegel aus Glas, Foto siehe Anlage, nach…

Spiegel aus Glas, Foto siehe Anlage, nach den Antragsangaben: - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - - einem Spiegelglas für Rückspiegel für Kraftfahrzeuge, - - - mit elektrochromer, selbstabblendender Funktion, - - - optisch nicht bearbeitet (damit keine Ware des Kapitels 90), - - einer Leiterplatte und verschiedenen elektronischen Bauteilen an der Rückseite des Spiegels, - - - mit verschiedenen Funktionen (neben der elektrochromen, selbstabblendenden Funktion mit       Diebstahlwarnanzeige, Steuerung der Leseleuchten und der Funkzentralverriegelung), - - weist eine Ausstattung auf, die über die für die Einreihung in den TARIC-Code 7009 1000 50     vorgesehenen Funktionen hinausgeht, - - ohne Gehäuse (damit keine Einreihung in den TARIC-Code 7009 1000 40), - - in den Abmessungen: ca. 25 cm (Breite) x 6,5 cm (Höhe) x 0,5 cm (Tiefe), - das Glas bestimmt im Hinblick auf die Verwendung der Ware als Kfz-Rückspiegel den Charakter   der Ware, - keine Einreihung als Teil oder Zubehör für Kraftfahrzeuge der Position 8708, da es sich bei dem   Wortlaut der Position 7009 (Rückspiegel) um die genauere Warenbezeichnung handelt. "Spiegel aus Glas, Rückspiegel für Fahrzeuge, anderer als in den TARIC-Codes  7009 1000 30 bis  7009 1000 50 genannte"

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Nationale Stichworte: ELEKTRONISCH GLAS SPIEGEL LEITERPLATTE

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Zusammenstellung aus Spielzeugen, bestehend aus, - zwei stilisierten Schweinen aus Kunststoff, - - in den Größen von ca. 60 mm und 75 mm, - - kein Füllmaterial enthaltend, - - jeweils mit einem Gesicht samt Nase, Augen und Mund, - - jeweils mit einem fest angebrachtem Hut, - - jeweils mit beweglichem Kopf, Armen und Beinen, - einer Nachbildung einer Truhe aus Kunststoff, - - in den Abmessungen von ca. 37 mm x 31 mm x 29 mm (B x H x T), - - mit einem Deckel, der sich öffnen und schließen lässt, - - innen mit starren, angedeuteten Gegenständen, - einer kippbaren Nachbildung eines Spiegels aus Kunststoff, - - in den Abmessungen von ca. 76 mm x 43 mm x 33 mm, - - auf zwei Füßen stehend, - einem starren, stilisierten Umzugskarton samt angedeutetem Plattenspieler aus Kunststoff, - - in den Abmessungen von ca. 45 mm x 32 mm x 32 mm, - - auf der Oberseite mit einem Knopf, welcher eine an der Seite angebrachte, angedeutete      Lampe zum Leuchten bringt (nicht die Umgebung erhellend), - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - samt Gebrauchsanweisung gemeinsam in einem bedrucktem Pappkarton mit Sichtfenster und Blistereinlage verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MÖBEL FÜR KINDER SPIELZEUG SPIEGEL TIERE SCHWEIN

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus holz; spielzeug; spiegel

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Bild handelt es sich um eine noch nicht zusammengesetzte Ware in Form eines so genannten Spieltrapezes/Spielbogens für Babys und Säuglinge.

Der im aufgebauten Zustand ca. 63 x 50,5 x 41 cm große Spielbogen besteht aus drei Teilen und im Wesentlichen aus Holz.

Das Oberteil ist mit drei entsprechend kreisrunden Aussparungen versehen, in denen jeweils eine orangene, hellblaue und hellgrüne Kugel (Durchmesser ca. 2 cm) befestigt ist. An jeder Kugel hängen 3 weitere Elemente, befestigt an einer Baumwollschnur.

An der orangefarbenen Kugeln hängen eine naturbelassene Kugel, eine flache Scheibe und ein stilisierter Frosch.

Der Frosch ist mit einer Aussparung versehen, an der ein Metallglöckchen hängt. An der hellblauen Kugel hängen drei Scheiben (eine grau lackiert, zwei naturbelassen), die unterste ist auf der Unterseite mit Spiegelfolie ausgestattet.

An der grünen Kugel hängt ein stilisierter Marienkäfer, eine naturbelassene Scheibe und eine blau lackierte Scheibe.

Auf jeder Seite ist jeweils eines der Standbeine mit einer Aussparung versehen (Durchmesser: 48 mm), in welcher eine zusätzliche stilisierte Tierfigur (Frosch bzw.

Biene) an einer Schnur befestigt ist. Die in einem bedruckten Pappkarton verpackte Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Babys, die unter das Gestell gelegt und zum Greifen und Schauen animiert werden.

Zolltarifrechtlich ist der Spielbogen daher als "anderes als vorher genanntes Spielzeug, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ SPIELZEUG SPIEGEL

Spiegel aus Glas, sog. unfertiges, elektrochrom…

Spiegel aus Glas, sog. unfertiges, elektrochrom selbstabblendendes Spiegelglas, Foto siehe Anlage, laut Antragsangaben: - in Form eines unvollständigen und unfertigen Rückspiegels für Fahrzeuge, - der Spiegel weist im vorliegenden Zustand die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale eines   vollständigen und fertigen Rückspiegels auf und ist daher wie dieser einzureihen, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - - einem Spiegelglas für Rückspiegel für Kraftfahrzeuge, - - - optisch nicht bearbeitet (laut Antrag), damit keine Ware des Kapitels 90, - - - in den Abmessungen von bis zu ca. 17 cm x 11,5 cm, - - - mit einer elektrochrom selbstabblendenden Funktion, wodurch sich das Spiegelglas an die Helligkeit       des Umgebungslichts anpasst (sog.

EC-Funktion), - - einer Trägerplatte aus Kunststoff an der Rückseite des Spiegelglases, - - einer integrierten Widerstandsheizung mit einem Kontaktstecker (sog.

Heizelement), - - einem integrierten sog. Blind-Spot-Modul (BSM), - - das Spiegelglas bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter     der Ware, - wird nach Einbau in ein Gehäuse als Außenrückspiegel von Kraftfahrzeugen verwendet. "Spiegel aus Glas, Rückspiegel für Fahrzeuge, unfertiger elektrochromer selbstabblendender Glasspiegel  für Kfz-Rückspiegel"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE ELEKTRISCH GLAS SPIEGEL

Spiegel aus Glas, sog. Kosmetikspiegel SONO,…

aus glas; spiegel; gerahmt; handspiegel

Spiegel aus Glas, sog. Kosmetikspiegel SONO, Fotos siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware aus einem gerahmten Spiegel und einer Halterung, - Spiegel: - - kreisrunder Spiegel aus Glas, - - mit 5-facher Vergrößerung, - - gefasst in einem Rahmen aus Kunststoff (laut Antrag Silikon), - - mit einem Durchmesser von ca. 17 cm, - Halterung: - - aus mit Silikon überzogener Keramik (laut Antrag), - - annähernd in Form einer Scheibe mit den Abmessungen: ca. 9 cm (Durchmesser) x 3 cm (Höhe), - - in der Mitte mit einer passgenau zur Aufnahme des Spiegels gearbeiteten, schlitzförmigen Vertiefung, - der Spiegel aus Glas bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter   der zusammengesetzten Ware. "Spiegel aus Glas (Kosmetikspiegel), gerahmt"

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Nationale Stichworte: AUS GLAS SPIEGEL GERAHMT HANDSPIEGEL