SPIEGEL.

ZRCADLA, ZRCÁTKA 12 SPEJLE 1 MIRRORS 104 ESPEJO 12 PEILI 2 MIROIR 252 ZRCALO 1 TÜKÖR 1 SPECCHI 8 SPOGUĻI 1 SPIEGELS 54 LUSTRA 13 OGLINDĂ 3 ZRKADLÁ 2 OGLEDALA 1 SPEGEL 28

Sog. Diodenlaser, bestehend aus einem Gehäuse…

Sog. Diodenlaser, bestehend aus einem Gehäuse (100 x 40 mm²) mit USB- und RS232-Computerschnittstellen, einer Leistung bis zu 500 mW, Wellenlänge, weniger als 200 mW ≤ 15 W für LCX-532 & LPX-640, 500 mW ≤ 15 W für LCX-561, 300 mW - Balkendurchmesser (0,6 bis 1,4 mm) und in den Laserkopf integrierte Controller.

Die in den Treiber integrierte Plattform für Laserdioden, verfügt an den Endflächen der Kristalle über beschichtete dielektrische Spiegel.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Laser, ausgenommen Laserdioden" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH ELEKTRONISCH POLYMER OPTISCHE LINSE SPIEGEL LASER

Bei der als „Reisenessaires für Damen"…

Bei der als „Reisenessaires für Damen" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus 13 verschiedenen Waren: einer Haarbürste, einer Zahnbürste, einem Tütchen Waschpulver, einem T-Shirt, einer Nagelfeile, einer Kosmetiktasche, einem Deo-Roller, Shampoo, Zahnpasta, Vaseline und einem Tütchen gefüllt mit Wattestäbchen, 2 Tampons und loser Watte.

Die gemeinsam in einer Kunststofftüte verpackten Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) dar.

Sie sind getrennt voneinander einzureihen. Es handelt sich u.a. um eine zusammengesetzte Ware in Form einer Haarbürste mit Spiegel, bestehend aus einer Bürste mit ca. 15 mm langen Borsten aus Kunststoff als Einzugsmaterial und einem Spiegel aus Glas.

Die mittig klappbare Ware ist ca. 10,5 cm lang, 4,0 cm breit und 2,5 cm hoch. Nach dem Aufklappen enthält sie auf der einen Seite einen Spiegel und auf der anderen Seite die Haarbürste.

Ein charakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzten Ware ist nicht ermittelbar, so dass sie in die zuletzt genannte, der in Frage kommenden Positionen eingereiht wird.

Die in einer dünnen Plastikhülle verpackte Ware ist als "Haarbürste" einzureihen.  

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Nationale Stichworte: T-SHIRT TASCHE SPIEGEL HAARBÜRSTE BÜRSTE

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine so genannte Rasteinheit, bestehend aus einem spezifisch geformten Außengehäuse aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einem innenliegenden Metalleinsatz.

Die Ware (Ø ca. 4 cm, H: ca. 6 cm) soll in Außenspiegelgehäuse von Personenkraftwagen verbaut werden und als Drehgelenk zwischen dem Spiegelkopf und dem Spiegelfuß ein manuelles Einklappen des Außenspiegels ermöglichen.

Im Hinblick auf die Formgebung, den Wert und den Umfang bestimmen die Kunststoffe den Charakter der Ware.

Eine Einreihung als Karosserie-/ Kraftfahrzeugteil die Position 8708 scheidet aus, da sich die Rasteinheit als Teil eines nach stofflicher Beschaffenheit einzureihenden Rückspiegels der Position 7009 darstellt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TEIL KRAFTFAHRZEUG SPIEGEL

Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches…

Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis, sog. Musikspieldose Ballerina, Artikel 15560, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einem truhenförmigen, den Schachteln für Schmuckwaren ähnlichen Behältnis: - - mit einer Außenseite aus mit Ballerina-Motiven bedrucktem Papier auf einem formstabilen Korpus, - - - überzogen mit einer klarsichtigen, mit bloßem Auge nicht wahrnehmbaren Kunststofffolie, - - mit einem an zwei Scharnieren befestigten Klappdeckel, - - - mit Verschluss aus unedlem Metall, - - an der Deckelinnenseite mit Spinnstoff ausgekleidet und mit einem Spiegel ausgestattet, - - an der Rückseite und am Boden mit Spinnstoff ausgekleidet, - - ohne Unterteilung, - - in den Abmessungen: ca. 15 cm (Breite) x 10,5 cm (Tiefe) x 10 cm (Höhe), - einem Spieldosenmechanismus: - - in das Behältnis eingebaut, - - mit einem Spielwerk und einer an einer Feder befestigten Nachbildung einer Ballerina; nach dem     Aufziehen des Spielwerks und dem Öffnen des Deckels ertönt eine Melodie und die Ballerina dreht     sich vor dem an der Deckelinnenseite befestigten Spiegel, - die Ware dient im Wesentlichen als Gebrauchsgegenstand der Aufbewahrung von Schmuck und   stellt sich damit nicht als Spieldose der Position 9208 dar, - verpackt in einer klarsichtigen Kunststoffschachtel (handelsübliche Verkaufsumschließung). "Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Papier"

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Nationale Stichworte: DECKEL AUS PAPIER MIT MOTIV FÜR KINDER SCHMUCKKÄSTCHEN SPIEGEL AUFKLAPPBAR

Bei der als „Reisenessaires für Herren"…

Bei der als „Reisenessaires für Herren" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus elf verschiedenen Waren: einer Haarbürste, einer Zahnbürste, einem Tütchen Waschpulver, einem T-Shirt, einer Kosmetiktasche, einem Deo-Roller, Wattestäbchen, Shampoo, Zahnpasta, Rasierschaum und einem Rasierer.

Die gemeinsam in einer Kunststofftüte verpackten Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) dar.

Sie sind getrennt voneinander einzureihen. Es handelt sich u.a. um eine zusammengesetzte Ware in Form einer Haarbürste mit Spiegel, bestehend aus einer Bürste mit ca. 15 mm langen Borsten aus künstlichen Filamenten als Einzugsmaterial und einem Spiegel aus Glas.

Die mittig klappbare Ware ist ca. 10,5 cm lang, 4,0 cm breit und 2,5 cm hoch. Nach dem Aufklappen enthält sie auf der einen Seite einen Spiegel und auf der anderen Seite die Haarbürste.

Ein charakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzten Ware ist nicht ermittelbar, so dass sie in die zuletzt genannte, der in Frage kommenden Positionen eingereiht wird.

Die in einer dünnen Plastikhülle verpackte Ware ist als "Haarbürste" einzureihen.  

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Nationale Stichworte: T-SHIRT TASCHE SPIEGEL HAARBÜRSTE BÜRSTE

Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend…

Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus - einer Warenzusammenstellung mit -- einer noch nicht zusammengesetzten Nachbildung eines Kleiderständers (charakterverleihend) --- in den Abmessungen von ca. 56 x 43 x 24 cm --- mit V-förmigen Beinen, einer Kleiderstange sowie zwei Ablagen und Abdeckkappen, alle Teile bestehen aus Kunststoff -- zwei Ablagekästen aus pinkfarbenem Kunststoff --- in den Abmessungen von ca. 17,5 x 50 x 5,5 cm, die auf die Ablage des Kleiderständers gestellt werden - einem Spielzeugtier aus Kunststoff -- in Form eines sitzenden, ca. 9 x 5,5 x 5 cm großen Hundes -- kein Füllmaterial enthaltend -- mit farbig aufgemalten Augen, Schnauze, Maul sowie Halstuch -- an der Unterweite mit einer halbrunden Aussparung, so dass der Hund auf die Kleiderstange geclippt werden kann - drei Nachbildungen von Bügeln aus biegsamen Kunststoff -- in den Abmessungen von ca. 16 x 7 x 0,4 mm - einer Nachbildung eines runden Spiegels -- mit einem Durchmesser von ca. 14 cm mit einem Haltering -- mit einem Rahmen aus weißem Kunststoff, auf den ein runder Zuschnitt aus Spiegelfolie geklebt ist - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - gemeinsam in einem Pappkarton mit gedruckte Aufbauanleitung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Waren sind zolltariflich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG HUND SPIEGEL TIERE KLEIDERBÜGEL

Spiegel aus Glas, sog. Kosmetikspiegel, Artikel-Nr.…

aus glas; spiegel; gerahmt

Spiegel aus Glas, sog. Kosmetikspiegel, Artikel-Nr. 18738, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem gerahmten Spiegel, einem Ständer und einer flachen Ablageschale, - Spiegel: - - kreisrunder Spiegel aus Glas in Form eines Doppelspiegels, - - - auf einer Seite mit einem Normalspiegel, auf der anderen Seite mit 2-facher Vergrößerung, - - gefasst in einem Rahmen aus unedlem Metall (laut Antrag Eisen), - - mit einem Durchmesser von ca. 17 cm, - Ständer: - - aus einem Draht aus unedlem Metall (laut Antrag Eisen), - - mit dem Spiegel verschraubt, - Ablageschale: - - aus Holz (laut Antrag Bambus), - - rechteckig, an der Unterseite mit zwei Rillen zum Aufsetzen auf den Ständer, - der Spiegel aus Glas bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter   der zusammengesetzten Ware. "Spiegel aus Glas, gerahmt, kein Rückspiegel für Fahrzeuge"

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Nationale Stichworte: AUS GLAS SPIEGEL GERAHMT

Schachtel für Schmuckwaren, sog. Reiseschmuckbox…

aus pappe; geprägt; schmuckkästchen; spiegel; aufklappbaraus pappe; geprägt; schmuckkästchen; spiegel; aufklappbaraus pappe; geprägt; schmuckkästchen; spiegel; aufklappbar

Schachtel für Schmuckwaren, sog. Reiseschmuckbox für Schmuckwaren, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite flächendeckend aus Kunststofffolien (im Reptildesign geprägt), - mit einem formgebenden Korpus aus Pappe, - aufklappbar; mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - innen mit Spinnstoff ausgekleidet, - im Deckel mit einem offenen Einsteckfach und einem Spiegel ausgestattet, - innen im Bereich der Schmalseiten jeweils mit einem Fach mit aufklappbarem Deckel, - in der Mitte mit zwei offenen Fächern sowie mit Einsteckmöglichkeiten für Ringe versehen, - in den Abmessungen: ca. 22 cm (Breite) x 11 cm (Tiefe) x 5,5 cm (Höhe). "Schachtel für Schmuckwaren, mit Außenseite aus Kunststofffolien"

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Nationale Stichworte: AUS PAPPE GEPRÄGT SCHMUCKKÄSTCHEN SPIEGEL AUFKLAPPBAR

Spiegel aus Glas, sog. Kosmetikspiegel, Foto…

Spiegel aus Glas, sog. Kosmetikspiegel, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - zusammengesetzte Ware aus einem gerahmten Spiegel und einer Halterung, - Spiegel: - - kreisrunder Spiegel aus Glas, - - mit 5-facher Vergrößerung, - - gefasst in einem Rahmen aus Kunststoff (laut Antrag Silikon), - - mit einem Durchmesser von ca. 17 cm, - Halterung: - - aus mit Silikon überzogener Keramik (laut Antrag), - - annähernd in Form einer Scheibe mit den Abmessungen: ca. 9 cm (Durchmesser) x 3 cm (Höhe), - - in der Mitte mit einer passgenau zur Aufnahme des Spiegels gearbeiteten, schlitzförmigen Vertiefung, - der Spiegel aus Glas bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter   der zusammengesetzten Ware. "Spiegel aus Glas (Kosmetikspiegel), gerahmt"

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Nationale Stichworte: AUS GLAS SPIEGEL GERAHMT HANDSPIEGEL

Schachtel für Schmuckwaren, sog. Schmuckkoffer,…

herausnehmbar; mit griff; schmuckkästchen; schublade; spiegel;…herausnehmbar; mit griff; schmuckkästchen; schublade; spiegel;…

Schachtel für Schmuckwaren, sog. Schmuckkoffer, Fotos siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Kunststofffolien (charakterbestimmend), - am Bodenteil mit einer Außenseite aus Papier, - mit einem formgebenden Korpus aus Pappe, - mit einem Handtragegriff, - mit einem aufklappbaren, abschließbaren Deckel, aufklappbaren Schmalseiten und   einer abklappbaren Vorderseite, - - mit Spinnstoff ausgekleidet, - - im Deckel mit einem Spiegel, Haken und einem offenen Einsteckfach ausgestattet, - - mit einem mit dem Deckel verbundenen, nach oben schiebbaren Einsatz mit Haken, - - mit Einsteckmöglichkeiten für Ringe, zwei offenen Fächern und einem aufklappbaren Fach mit Griff, - - an der rechten Schmalseite mit drei herausziehbaren Schubladen; eine durch einen Trennsteg     unterteilt, - - an der linken Schmalseite mit einem nach unten klappbaren Fach mit Einsteckmöglichkeiten für Ringe, - - an beiden Schmalseiten jeweils mit Haken und einem offenen Einsteckfach ausgestattet, - in der Art einer Kommode gearbeitet, - in den Abmessungen: ca. 25,5 cm (Breite) x 18 cm (Tiefe) x 18,5 cm (Höhe). "Schachtel für Schmuckwaren, mit Außenseite aus Kunststofffolien"

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Nationale Stichworte: HERAUSNEHMBAR MIT GRIFF SCHMUCKKÄSTCHEN SCHUBLADE SPIEGEL ABSCHLIESSBAR AUFKLAPPBAR