SPIEGEL.

ZRCADLA, ZRCÁTKA 11 SPEJLE 1 MIRRORS 98 ESPEJO 10 PEILI 1 MIROIR 224 ZRCALO 1 TÜKÖR 1 SPECCHI 7 SPOGUĻI 1 SPIEGELS 49 LUSTRA 13 OGLINDĂ 2 ZRKADLÁ 2 OGLEDALA 1 SPEGEL 25

Bei der als "62472 Halter links und…

Bei der als "62472 Halter links und 62473 Halter rechts" bezeichneten Ware handelt es sich um nach technischer Zeichnung gefertigte Erzeugnisse aus verchromtem Edelstahl.

Die stabförmigen Halterungen sind ca. 12 cm lang und mit einem Gewinde für die Wandmontage ausgestattet.

Seitlich sind sie jeweils mit einer schlitzartigen Aussparung versehen, um eine Glasplatte (nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung) aufzunehmen.

Sie sind als "erkennbare Teile eines anderen als von den Positionen 9401 und 9402 erfassten Möbels, aus Metall" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL FÜR BADEZIMMER SPIEGEL VERCHROMT

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine sogenannte Spiegelkappe aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die spezifisch geformte Ware (Abmessungen ca. 30 x 15 x 14 cm) ist mit einer seitlichen Aussparung und auf der Innenseite mit mehreren Rastnasen und Führungsstegen versehen.

Sie wird als Verkleidung an Außenrückspiegeln für Personenkraftwagen montiert und dient dem Schutz des Spiegels.

Eine Einreihung als Karosserie-/ Kraftfahrzeugteil die Position 8708 scheidet aus, da sich die Gehäuseschale als Teil eines nach stofflicher Beschaffenheit einzureihenden Rückspiegels der Position 7009 darstellt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 15 erfasst, Kunststoffabdeckungen mit Halterungen für Außenrückspiegel von Kraftfahrzeugen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF VERKLEIDUNG TEIL GEHÄUSE KRAFTFAHRZEUG SPIEGEL

Die als sog. Einschub, Art. Nr. 17303"…

Die als sog. Einschub, Art. Nr. 17303" bezeichnete Ware besteht aus Polypropylen und einem thermoplastischen Elastomer, beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das speziell geformte Erzeugnis (Abmessungen ca. 9,6 x 6 x 3 cm) ist seitlich mit zwei Dichtlippen versehen und verfügt weiterhin über fünf Rastnasen und eine mittig befindliche Aussparung.

Das Formteil wird zwischen die Karosserie und den Kraftfahrzeugrückspiegel verbaut und dient dort - lt.

Antragstellerangaben- als Abdichtung dem Schutz vor Schmutz und Staub. Eine Einreihung als Kraftfahrzeugteil in die Position 8708 scheidet aus, da Dichtungen aller Art gemäß Anmerkung 2 a) zu Abschnitt XVII vom Abschnitt ausgenommen sind.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG POLYPROPYLEN SPIEGEL

Warenzusammenstellung bestehend aus einem…

warenzusammenstellung; aus metall; aus glas; glas; spiegel; gerahmt

Warenzusammenstellung bestehend aus einem Spiegel aus Glas und einer Pinzette aus unedlem Metall, sog.

Set-Duo (Spiegel und Mini-Pinzette), Art. 58000-406-0, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam in einer Blisterverpackung verpackt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Entfernen von Haaren) zusammengestellt, - Spiegel aus Glas, - - runder Spiegel mit 10-facher Vergrößerung, - - mit einem Rahmen und an der Rückseite aus Kunststoff, - - mit drei an der Rückseite angebrachten Saugnäpfen aus Kunststoff, - - mit einem Durchmesser von ca. 9 cm, - Pinzette, vollständig aus unedlem Metall, - - mit freiem Arm zu handhabendes, federndes, zangenartiges Erzeugnis mit abgeschrägten Spitzen, - - zur Verwendung im kosmetischen Bereich (z.

B. Enthaarung), - - mit einer Länge von ca. 7 cm, - der Spiegel aus Glas verleiht der Warenzusammenstellung insbesondere nach dem Wert den wesentlichen Charakter. "Spiegel aus Glas (Kosmetikspiegel), gerahmt"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS METALL AUS GLAS GLAS SPIEGEL GERAHMT