SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE.

HRAČKY PRO ZVÍŘATA 115 DYRELEGETØJ 2 JOUETS POUR ANIMAUX DOMESTIQUES 125 GIOCATTOLI A FORMA DI ANIMALI 56 SPEELGOED VOOR DIEREN 15 ZVIERACIE HRAČKY 1

Tierspielzeug, sog. Plüschtier für Hunde,…

aus spinnstoff; aus kunststoff; gefüllt; konfektioniert; folie;…

Tierspielzeug, sog. Plüschtier für Hunde, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte mit dem Hinweis auf Nutzung durch Haustiere und der stilisierten   Abbildung eines Hundes befestigt, - in Form eines stilisierten, sitzenden Hahns; sitzend mit einer Länge von ca. 28 cm und einer Höhe   von ca. 23,5 cm, - mit einem "Körper", zwei "Füßen", einem "Kamm", einem "Schnabel", "Fußbefederungen" und den   Rückseiten der "Flügel" aus zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnissen   mit einer Außenlage aus verschiedenen, einfarbigen Samt- bzw.

Plüschgewirken und einer Innenlage   aus einfarbigen Abstandsgewirken, - mit einem "Kehlsack" aus einfarbigen Samtgewirken und "Augen" aus einfarbigen, gerauten Gewirken,   die mit aufgestickten "Pupillen" versehen sind, - mit einem "Kopf", zwei "Beinen" und den Vorderseiten der "Flügel" aus durch Kleben miteinander   verbundenen Flächenerzeugnissen mit einer Außenlage aus einfarbigen Samtgeweben und einer   Innenlage aus einfarbigen Abstandsgewirken; insbesondere im Hinblick auf das äußere   Erscheinungsbild bestimmen die die Schauseite bildenden Samtgewebe den Charakter der   Flächenerzeugnisse, - alle Gewirke und Gewebe bestehen aus Spinnstoffen, - teilweise mit Wattierungsstoff gefüllt, - im "Bauch" und in den "Füßen" mit einem Quietschmechanismus und in den "Flügeln" mit jeweils einer   eingearbeiteten, sog.

Knisterfolie aus Kunststoff ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere aufgrund des Umfangs bestimmen die Gewirke gegenüber den Geweben den Charakter   der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF GEFÜLLT KONFEKTIONIERT FOLIE SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE FÜR HUNDE

Tierspielzeug, sog. Plüschtier für Hunde,…

Tierspielzeug, sog. Plüschtier für Hunde, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte mit dem Hinweis auf Nutzung durch Haustiere und der stilisierten   Abbildung eines Hundes befestigt, - in Form eines stilisierten Sauriers "Triceratops", mit einer Länge von ca. 24 cm und einer Höhe   von ca. 14 cm, - aus verschiedenen, zweilagigen Flächenerzeugnissen mit einer Außenlage aus einfarbigen   Samtgewirken und einer Innenlage aus einfarbigen Abstandsgewirken, beide aus Spinnstoffen, - mit aufgestickten "Augen" und "Nasenlöchern", - teilweise mit Wattierungsstoff gefüllt, - im "Bauch" mit einem Quietschmechanismus und am Schwanzende mit einer eingearbeiteten,   sog.

Knisterfolie aus Kunststoff ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF GEFÜLLT KONFEKTIONIERT FOLIE SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE FÜR HUNDE

Tierspielzeug, sog. Plüschtier für Hunde,…

aus spinnstoff; aus kunststoff; gefüllt; konfektioniert; spielzeug…

Tierspielzeug, sog. Plüschtier für Hunde, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte mit dem Hinweis auf Nutzung durch Haustiere und der stilisierten   Abbildung eines Hundes befestigt, - in Form eines stilisierten Sauriers "Brontosaurus", mit einer Länge von ca. 19 cm und einer Höhe   von ca. 23,5 cm, - aus verschiedenen, zweilagigen Flächenerzeugnissen mit einer Außenlage aus einfarbigen   Samtgewirken und einer Innenlage aus einfarbigen Abstandsgewirken, beide aus Spinnstoffen, - mit aufgestickten "Augen" und "Nasenlöchern", - teilweise mit Wattierungsstoff gefüllt, - im "Bauch" mit einem Quietschmechanismus ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF GEFÜLLT KONFEKTIONIERT SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE FÜR HUNDE

Hundespielzeug, Foto siehe Anlage, - an einem…

Hundespielzeug, Foto siehe Anlage, - an einem mit dem Hinweis auf Nutzung durch Tiere bedruckten Pappaufhänger befestigt, - aus einem dreidimensional gearbeiteten, sog. Schwimmkörper mit einer annähernd ovalen    Grundfläche, die an einer Schmalseite spitz zulaufend an der anderen Schmalseite gerade   gearbeitet ist, - aus verschiedenen einfarbigen bzw. bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester   (synthetische Chemiefasern), - im Inneren mit Wattierungsstoffen und einer Zellkunststofffolie gepolstert sowie mit einem   Quietschmechanismus ausgestattet, - an den Rändern mit einem Band aus einfarbigen Geweben eingefasst, - am geraden Ende mit einer runden Aussparung versehen, die mit einem Gewirkestreifen   eingefasst und durch die ein ca. 2 cm dickes, zweilitziges, jeweils an den Enden abgeknotetes    Seil aus Spinnstoffen gezogen ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Beschaffenheit und der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine    Ware der Position 9503, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und die Verwendung sind die Gewebe und das    Seil aus Spinnstoffen gleichermaßen von Bedeutung; im Hinblick auf den Umfang bestimmen   jedoch die Gewebe aus Spinnstoffen den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Hundespielzeug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht hand-  gearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT FOLIE SEIL GEKNOTET SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE FÜR HUNDE

Tierspielzeug, Foto siehe Anlage, - in Form…

Tierspielzeug, Foto siehe Anlage, - in Form einer stilisierten Eistüte mit drei Kugeln Eis, - mit einer ca. 9 cm langen "Eistüte" (max.

Durchmesser: ca. 3,5 cm) aus augenscheinlich   bedruckten Vliesstoffen, die mit Wattierungsstoffen und einer geringen Menge Katzenminze   gefüllt sowie mit einer kleinen, sog.

Raschelfolie aus Kunststoffen ausgestattet ist, - am oberen Ende mit drei aufgeklebten Pompons (Durchmesser jeweils: ca. 4 cm) versehen, - die Pompons und Vliesstoffe bestehen aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Beschaffenheit erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Pompons den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug) aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen  6307 9010 00 bis 6307 9098 91 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEPOLSTERT VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Hundespielzeug, Foto siehe Anlage, - an einem…

Hundespielzeug, Foto siehe Anlage, - an einem mit dem Hinweis auf die Nutzung durch Tiere bedruckten Pappanhänger befestigt, - in den Gesamtabmessungen (L x B x H) von ca. 25 cm x 11 cm x 9 cm, - in Form eines stilisierten Lamas aus verschiedenen, einfarbigen Samt bzw.

Plüschgewirken   aus Spinnstoffen, das mit Wattierungsstoff gefüllt, mit einem Quietschmechanismus ausgestattet   und mit einem aufgestickten "Gesicht" sowie einer aufgeklebten, in Blumenbindetechnik hergestellten   künstlichen Blüte verziert ist, - mit einem angenähten "Schwanz" aus einem ca. 11,5 cm langen, am Ende abgeknoteten und mit   Fransen gearbeiteten, dreilitzigen Seil (Durchmesser ca. 1,5 cm) aus Spinnstoffen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund der Beschaffenheit und der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware   der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke gegenüber dem Seil den   wesentlichen Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Hundespielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE GEFÜLLT KONFEKTIONIERT SEIL GEKNOTET SPIELZEUG, PLÜSCH SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Es handelt sich bei dem durch ein Warenmuster…

Es handelt sich bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis um Hundespielzeug in Form eines eiförmigen Balles (in unterschiedlichen Abmessungen und Farben) aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das Hundespielzeug ist in einem Kunststoffnetz an einer mit einem Hundemotiv bedruckten Pappkarte aufgemacht.

Eine Einreihung in das Kapitel 95 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht der spielerischen Unterhaltung von Personen dient, sondern sich aufgrund ihrer Aufmachung als Spielzeug darstellt, welches erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt ist.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF OVAL MIT KUNSTSTOFF FÜR TIERE BALL SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE FÜR HUNDE

Es handelt sich um einen hohlen Wurfball…

Es handelt sich um einen hohlen Wurfball (Ø ca. 6,5 cm) aus einem elastischen Ballkörper aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt. wissenschaftlicher Untersuchung SEPS).

Die mit zwei runden Öffnungen versehene Ware besteht aus lumindeszierendem Material, das Licht aufnimmt und hellgrün wieder abgibt.

Sie soll als Wurf- und Apportierspielzeug für Hunde bei Tag und in der Dunkelheit dienen. Das auf einer Pappkarte aufgemachte Erzeugnis dient nicht zur spielerischen Unterhaltung von Personen, sondern stellt sich aufgrund seiner Aufmachung und Beschaffenheit als Spielzeug dar, das erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt ist.

Eine Einreihung in das Kapitel 95 kommt daher nicht in Betracht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF HUND BALL SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Katzenspielzeug, sog. Katzenspielzeug Lama,…

Katzenspielzeug, sog. Katzenspielzeug Lama, Foto siehe Anlage, - an einem mit einem Hinweis auf Tierspielzeug bedruckten Pappaufhänger befestigt, - in Form eines stilisierten Lamas gearbeitet; in den Abmessungen von laut Antrag   (L x B x H) 12 cm x 11 cm x 3 cm, - aus verschiedenen, einfarbigen Plüsch- bzw.

Samtgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester    (synthetische Chemiefasern), mit "Innenohren" und einer "Satteldecke" aus buntgewebten   Geweben aus Spinnstoffen, - mit einem aufgestickten "Gesicht", - mit Wattierungsstoff, einer geringen Menge Katzenminze und einer Knisterfolie gefüllt, - durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund der Beschaffenheit und der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine   Ware der Position 9503. "Andere konfektionierte Ware (Katzenspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE GEWIRKE GEFÜLLT AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Tierspielzeug, Foto siehe Anlage, - an einem…

Tierspielzeug, Foto siehe Anlage, - an einem mit dem Hinweis auf Tierspielzeug bedruckten Pappaufhänger befestigt, - mit einer Gesamtlänge von ca. 161,5 cm, - aus einem ca. 41,5 cm langen, angelähnlichen Stab und einer an einem Ende befestigten Hülse   (beide aus augenscheinlich Kunststoff), in die ein ca. 120 cm langer, ca. 2,5 cm breiter und zum Ende   hin schmaler werdender Streifen aus ca. 1,7 mm dicken, bedruckten, beiseitig gerauten Gewirken   (sog.

Fleece) aus Spinnstoffen eingeklebt ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Beschaffenheit und der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der   Position 9503, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Tierspielzeug für Katzen und auf   das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE