SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE.

HRAČKY PRO ZVÍŘATA 135 DYRELEGETØJ 2 JOUETS POUR ANIMAUX DOMESTIQUES 126 GIOCATTOLI A FORMA DI ANIMALI 56 SPEELGOED VOOR DIEREN 15 ZVIERACIE HRAČKY 1

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in Kunststofffolie eingeschweißt und in einen Karton aus Pappe eingesteckt sind: 1.) Ein Kratzspielzeug für Katzen in ovaler Form, bestehend aus mehrteiliger Kratzpappe, die zu einer Bahn auf eine Unterlage aus Pappe aufgeklebt sind     (Abmessungen: etwa 57 x 29,5 x 5 cm).

In der Bahn liegen zwei Spielbälle aus Kunststoff mit eingelegter Schelle. Das ganze ist mit einer Platte aus Holzfurnier mit Aussparungen     bedeckt, sodass die Bälle nicht herausfallen können, die Katze jedoch von allen Seiten Zugriff hat. 2.) Ein Kunststoffbeutel mit getrockneten und zerkleinerten Pflanzenteilen.

Die Pflanzenteile sollen in die Waben der Kratzpappe       eingestreut werden um die Katze zum Kratzen zu animieren. 3.) Ein Zip-Beutel mit sechs Gummipuffer zum Bekleben der Unterseite für einen rutschfesten Stand.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere, als in den vorgenannten TARIC-Codes aufgeführten Waren aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4823 90 85 80, da es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch das Kratzbrett aus Pappe bestimmt wird.

Dabei handelt es sich um eine aus verschiedenen Stoffen und Bestandteilen zusammengesetzte Ware, deren wesentlicher Charakter nach Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch das Kratzbrett aus Pappe bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS PAPPE FÜR TIERE FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Katzenspielzeug, sog. Katzenangel Flauschi,…

Katzenspielzeug, sog. Katzenangel Flauschi, LA 121096, Foto siehe Anlage, - an einer mit dem Hinweis auf die Nutzung durch Tiere und der Produktbezeichnung bedruckten   Pappkarte befestigt, - laut Antrag mit einer Gesamtlänge von ca. 100 cm, - bestehend aus: -- einem ca. 40 cm langen, angelähnlichen Stab aus Holz, -- einem am Stab befestigten, ca. 60 cm langen Rundgeflecht (Bindfaden) der Position 5607, auf das    drei verschiedene, mit Wattierungsstoffen gefüllte "Bällchen" aus laut Untersuchungsergebnis    einfarbigen bzw. melierten, genadelten und mit Bindemittel verfestigten Vliesstoffen (somit nicht    aus Filz) aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag: Polyester) aufgezogen sind und das am    unteren Ende mit einer Troddel der Position 5808 aus Garnen aus Spinnstoffen (laut Antrag: Wolle)    abschließt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Beschaffenheit und der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware   der Position 9503, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und das äußere Erscheinungsbild sind   die Vliesstoffe und die Troddel aus Spinnstoffen charakterbestimmend; innerhalb der Position 6307    bestimmen jedoch insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Vliesstoffe aus Spinnstoffen den   wesentlichen Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Katzenspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS HOLZ VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE MIT BINDEMITTEL SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Katzenspielzeug, Foto siehe Anlage, - laut…

Katzenspielzeug, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem mit der Abbildung einer Katze bedruckten Ausstellungspappkarton verpackt, -- zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Katzenspielzeug und einem Soundmodul: --- Katzenspielzeug: ---- in Form einer stilisierten Maus gearbeitet, mit einer Länge des "Körpers" von ca. 8 cm und einer       Breite von ca. 3 cm, ---- aus verschiedenen, einfarbigen Gewirken (glatte Gewirke und Plüschgewirke) aus Spinnstoffen, ---- mit "Ohren", einer "Nase" und einem "Schwanz" aus Vliesstoffen aus Spinnstoffen, ---- mit aufgestickten "Augen" verziert, ---- mit Wattierungsstoff gefüllt, ---- durch Zusammenfügen konfektioniert, ---- aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, ---- im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und den Umfang bestimmen die Gewirke den       Charakter der Ware, --- Soundmodul: ---- eingenäht in die "Maus", ---- wird durch Bewegung aktiviert und "piepst", - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und das äußere Erscheinungsbild   bestimmt das Katzenspielzeug den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Katzenspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Der durch ein Warenmuster veranschaulichte…

Der durch ein Warenmuster veranschaulichte und als sog. "LA 114898 Katzenspielzeug Spielturm" bezeichnete Artikel (Höhe ca. 31 cm) besteht im Wesentlichen aus drei grünen, übereinander angeordneten, ringförmigen Kugelbahnen mit unterschiedlichen Durchmessern (Ø (unten) ca. 23 cm, Ø (oben) ca. 15 cm), die auf der Oberseite und an den Seiten jeweils offen gestaltet sind.

In das Gehäuse werden drei farbige Kunststoffkugeln (Ø ca. 3,8 cm) mit innenliegendem Glöckchen eingelegt.

An der Spitze des sog. Spielturms ist eine Spiralfeder mit oben angebrachtem Stern aus Plüschgewirken eingesteckt.

Der Spielturm dient der Unterhaltung von Katzen und ist noch nicht zusammengesetzt in einem Pappkarton aufgemacht.

Da das Katzenspielzeug nicht zur spielerischen Unterhaltung von Personen vorgesehen ist, kommt eine Einreihung in die Position 9503 nicht in Betracht.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 den Charakter der noch nicht zusammengesetzten Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE TURM FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Hundespielzeug, sog. Hundespielzeug Faultier,…

Hundespielzeug, sog. Hundespielzeug Faultier, LA 134496, Foto siehe Anlage, - an einem mit dem Hinweis auf Hundespielzeug bedruckten Pappanhänger befestigt, - in Form eines stilisierten Faultiers gearbeitet, - flachliegend laut Antrag in den Abmessungen (L x B x H) von 22 cm x 18 cm x 7,5 cm, - aus buntgewirkten Schlingengewirken und verschiedenen, einfarbigen Samtgewirken aus   laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit Wattierungsstoff gefüllt und mit einem Quietschmechanismus ausgestattet, - mit aufgestickten "Augen" verziert, - in den zusammengenähten Gliedmaßen mit "Zehen aus augenscheinlich Vliesstoffen "hält"   das Faultier ein laut Antrag 35 cm langes, dreilitzigen Seil (Durchmesser ca. 1,5 cm) aus   Spinnstoffen, das an den Enden abgeknotet und ausgefranst ist; mit drei aufgezogenen   stilisierten Blättern (Abmessungen  laut Antrag 7,5 cm x 6 cm x 0,5 cm) aus augenscheinlich   Vliesstoffen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang überwiegen die Gewirke und Vliesstoffe gegenüber   dem Seil; innerhalb der Position 6307 bestimmen insbesondere aufgrund des Umfangs die   Gewirke den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Hundespielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SEIL SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Tierspielzeug, sog. Hundespielzeug Pinguin…

Tierspielzeug, sog. Hundespielzeug Pinguin mit Tau, LA 114589, Foto siehe Anlage, - an einer mit dem Hinweis auf eine Nutzung durch Tiere bedruckten Pappkarte befestigt, - in Form eines stilisierten Pinguins, flachliegend mit den max.

Abmessungen (L x B x H) von ca. 33 cm   x 15 cm x 9 cm, - mit einem "Kopf", "Armen mit Handschuhen", einem "Schnabel", einer "Zipfelmütze" und einem "Schal"   aus verschiedenen, einfarbigen bzw. bedruckten Samt- und Plüschgewirken; im "Kopf" mit einem   Quietschmechanismus ausgestattet und alles (bis auf den "Schal") mit Wattierungsstoffen gefüllt, - mit einem kugelförmigen"Bauch" aus einem zu einer sog.

Affenfaust geknoteten Rundgeflecht mit enger   Flechtweise und festem Gefüge sowie einer Seele aus Spinnstoffen (= Seil der Position 5607) sowie mit   "Beinen" aus einem zweilitzigen Seil der Position 5607 (Durchmesser ca. 1,5 cm), das an den Enden    abgeknotet und mit Fransen aus Garnen versehen ist, - alle Gewirke, Seile und Garne bestehen aus Spinnstoffen, - mit aufgestickten "Augen", - durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - aufgrund der verarbeiteten Erzeugnisse keine Ware der Unterposition (KN) 6307 9098, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke gegenüber den Seilen den   wesentlichen Charakter der Ware, somit keine Ware der Position 5609. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜLLT KONFEKTIONIERT SEIL GEKNOTET GEFLECHT SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE FÜR HUNDE

Waren aus Federn, sog. Katzenspielzeug-Set…

Waren aus Federn, sog. Katzenspielzeug-Set Eulen mit Knisterfolie, Foto siehe Anlage, in Form von zusammengesetzten Waren, bestehend aus: - Nachbildungen von Eulen aus Geweben aus Spinnstoffen, - - mit Catnip (Katzenminze) und einer sog.

Knisterfolie gefüllt (laut Antrag), - - mit zwei kleinen Zuschnitten ("Flügeln") aus Plüschgewirken versehen, - - in den Abmessungen von ca. 8,5 cm (Breite) x 9 cm (Länge) und 9 cm (Breite) x 8,5 cm (Länge), - Vogelfedern (bunt gefärbt) mit einer Länge von bis zu ca. 10,5 cm, die als Schweif gebündelt an   den Eulenfiguren angebracht sind, - die Spinnstoffe und die Federn sind sowohl im Hinblick auf den Umfang als auch in Bezug auf die    Verwendung als Katzenspielzeug gleichbedeutend; die Waren stellen sich damit gleichermaßen als   Waren aus Spinnstoffen als auch als Waren aus Federn dar, daher kann der charakterbestimmende   Stoff nicht ermittelt werden und das Katzenspielzeug ist der von den gleichermaßen in Betracht   kommenden Positionen (6307 und 6701) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen, - an einer bedruckten Pappkarte befestigt. "Ware aus Federn"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF SPIELZEUG SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Tierspielzeug, sog. Stofffisch mit Plüsch…

Tierspielzeug, sog. Stofffisch mit Plüsch und Matatabi innen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag zwölf Stück in einem Verkaufsdisplay aus Pappe verpackt [übliche Verpackung im   Sinne der AV 5 b)] und jeweils an einem mit dem Hinweis auf eine Nutzung durch Tiere bedruckten   Pappetikett befestigt, - in Form eines stilisierten Fisches gearbeitet; liegend in den max.

Abmessungen (L x B x H) von   ca. 12 cm x 7 cm x 5,5 cm, - mit einem "Kopf" und "Flossen" aus verschiedenen, zweilagigen Flächenerzeugnissen mit   jeweils einer Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen Geweben und einem "Rumpf" aus    buntgewirkten, hochflorigen Plüschgewirken, - alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, - mit aufgestickten "Augen", - mit Wattierungsstoff und laut Antrag mit einer kleinen Menge Matatabi (japanische Katzenminze)   gefüllt, - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Aufmachung und Beschaffenheit erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der   Position 9503, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild überwiegen die Plüschgewirke und im Hinblick auf den   Umfang die Gewebe; somit verleihen weder die Gewirke noch die Gewebe aus Spinnstoffen der Ware   ihren wesentlichen Charakter; das Tierspielzeug ist daher der von den gleichermaßen in Betracht   kommenden Unterpositionen  (6307 9010 / 6307 9098) in der Nomenklatur zuletzt genannten   zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE GEFÜLLT KONFEKTIONIERT AUS PAPPE SPINNSTOFFWARE FISCH FÜR TIERE FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Tierspielzeug, sog. Katzenangel Winter, Foto…

Tierspielzeug, sog. Katzenangel Winter, Foto siehe Anlage, - laut Antrag drei Stück im Sparset, jeweils an einem mit dem Hinweis auf eine Nutzung durch Tiere   bedruckten Pappetikett befestigt; veranschaulicht durch ein Einzelstück, - mit einem ca. 45,5 cm langen Stab aus Kunststoff, der an beiden Enden mit einer Hülse aus Kunststoff    ausgestattet ist, - mit einer am oberen Ende des Stabes befestigten, ca. 82 cm langen "Angelschnur" aus einer nicht   durchgehenden "Kordel" aus Spinnstoffen, mit drei daran in unregelmäßigen Abständen befestigten,   mit Wattierungsstoffen gefüllten, sog.

Anhängern aus verschiedenen Gewirken (Samt- bzw. Plüsch-   gewirken) aus Spinnstoffen (einem mit einer "Weihnachtsmannmütze" und einem "Schal" bekleideten    "Schneemann", einem "Stern" und einem linsenförmigen Element); als Abschluss mit drei Federn   ausgestattet, - auf der Kopfvorderseite des Schneemanns mit einem aufgestickten "Gesicht", auf der Vorderseite der   zwei anderen Anhänger jeweils mit einem aufgestickten, einer Schneeflocke ähnlichen Motiv versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Beschaffenheit und Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der   Position 9503, - u. a. aufgrund des eigenen Gebrauchswertes auch kein Festartikel der Position 9505, - die Gewirke aus Spinnstoff und die Federn sind im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die   Verwendung gegenüber dem Kunststoff gleichermaßen vorherrschend; im Hinblick auf dem Umfang   verleihen jedoch die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜLLT KONFEKTIONIERT FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Tierspielzeug, sog. Hundespielzeug Plüschbär,…

Tierspielzeug, sog. Hundespielzeug Plüschbär, Foto siehe Anlage, - an einer mit dem Hinweis auf eine Nutzung durch Tiere bedruckten Pappkarte befestigt, - in Form einer stilisierten Bären mit Schirmmütze, mit den max.

Abmessungen (L x B x H)   von ca. 30 cm x 14 cm x 15 cm, - aus buntgewebten Geweben und verschiedenen einfarbigen Rippensamtgeweben aus Spinnstoffen, - mit einer "Nase" und einer an der Schirmmütze befestigten, sog.

Bommel; beide aus Plüschgewirken   aus Spinnstoffen, - mit aufgestickten "Augen", - mit Wattierungsstoff gefüllt und laut Antrag im "Körper" mit einem Quietschmechanismus ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert,  - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - aufgrund der nur sehr geringen Anteile an Plüschgewirken ist die Ware so zu betrachten, als bestünde   sie im Sinne der AV 2 b) Satz 2 nicht einmal teilweise aus diesem Stoff, somit keine Ware der   Unterposition (KN) 6307 9010. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜLLT KONFEKTIONIERT BÄR SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE FÜR HUNDE