SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE.

HRAČKY PRO ZVÍŘATA 92 DYRELEGETØJ 2 JOUETS POUR ANIMAUX DOMESTIQUES 117 GIOCATTOLI A FORMA DI ANIMALI 56 SPEELGOED VOOR DIEREN 15 ZVIERACIE HRAČKY 1

Katzenspielzeug, sog. "Federwedel",…

aus kunststoff; folie; für katzen; spielzeug für haustiere

Katzenspielzeug, sog. "Federwedel", Foto siehe Anlage, - in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - - einem ca. 45 cm langen Stab aus Kunststoff, - - einem am oberen Ende des Stabes befestigten "Wedel" aus Federn, - - drei metallisierten Streifen aus Kunststofffolie, - die Federn sind in Bezug auf die Verwendung als Katzenspielzeug und nach dem Umfang charakterbestimmend, - keine Einreihung als Spielzeug der Position 9503, da aufgrund der Aufmachung, der Form und des verwendeten Materials erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt. "Ware aus Federn"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Hundespielzeug, sog. Welpenspielzeug, Foto…

aus leder; aus gewebe; gepolstert; konfektioniert; geknotet;…

Hundespielzeug, sog. Welpenspielzeug, Foto siehe Anlage, - an einem mit der Abbildung eines Hundes und der Aufschrift "Hundespielzeug" bedruckten Pappaufhänger befestigt, - mit einem ca. 15,5 cm langen und max. 8,5 cm breiten Mittelteil in Form eines stilisierten Knochens; laut Untersuchungsergebnis bestehend aus: -- auf einer Seite aus einem Gewebe der Position 5903 aus synthetischen Chemiefasern, das einseitig (Innenseite) mit Zellkunststoff überzogen ist; das Gewebe ist dicht und bildet die Außenseite (es dient damit nicht nur der Verstärkung, somit kein Flächenerzeugnis des Kapitels 39); zusätzlich auf beiden Seiten mit Scherstaub beflockt, -- auf der anderen Seite aus Leder, -- mit einer Füllung aus Wattierungsstoff, - mit einem eingenähten, gedrehten, dreilitzigen Seil aus laut Antrag Baumwolle, dessen ca. 10 cm lange Enden abgeknotet sind, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweis auf Handarbeit, - aufgrund der Beschaffenheit und der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und die Verwendung sind das Gewebe und das Seil aus Spinnstoffen sowie das Leder gleichermaßen von Bedeutung; somit verleiht keiner der Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter; das Tierspielzeug ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4205/5609/6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Hundespielzeug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS LEDER AUS GEWEBE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT GEKNOTET SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE FÜR HUNDE

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug…

aus kautschuk; spielzeug; seil; naturkautschuk; weich; spielzeug…

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug Spike Ball Material: 89 % Gummi, 11 % PP Seil Größe: ca. 18 x 8 x 8 cm Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Wurf- und Zerrspielzeug für Hunde bestehend aus einem schwarzen Ball mit Noppen aus Weichkautschuk sowie zwei kleineren gelben Kugeln aus Weichkautschuk vorgelegt.

Der Ball und die Kugeln sind auf einem Seil aus Spinnstoffen aufgefädelt. An der Ware ist ein bunt bedruckter Pappanhänger mit Produktinformationen und der Abbildung eines Hundes befestigt (Aufdruck auszugsweise: "Hundespielzeug Dog Toy").

Befund: Die Bestandteile aus Weichkautschuk sind im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung sowie die Menge für die Ware charakterverleihend.

Danach liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne der Position 4016 vor.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG SEIL NATURKAUTSCHUK WEICH SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

2in1 Doggy Brain Train Hundespielzeug - Tierspielzeug…

2in1 Doggy Brain Train Hundespielzeug - Tierspielzeug aus einem runden Gehäuse aus Holzfaserplatten (Durchmesser 32 cm), - - auf der Vorderseite mit drei eingefrästen Rinnen mit sechs Bohrlöchern und darin eingesetzt, drei verschiebbare Deckel aus Holzfaserplatten zum Verdecken der als Versteckmöglichkeiten für "Hundeleckerli" gedachten Bohrlöcher, - - auf der Rückseite mit sieben Bohrlöchern / Versteckmöglichkeiten für "Hundeleckerli" und sieben abnehmbaren, in einem Aufbewahrungsbeutel verpackten Abdeckhütchen aus natür- lich gewachsenem Holz versehen, - in einem Verkaufskarton für den Einzelverkauf aufgemacht, - zur spielerischen Unterhaltung von Hunden. (Abbildungen siehe Anlage) Hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs sind die Holzfaserplatten gegenüber dem natürlich gewachsenem Holz charakterbestimmend. "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 erfasste Waren aus Holz, kein Kleiderbügel, nicht aus Bambus, aus Faserplatten (zusammengesetzte Ware aus Faserplatten -charakterbestimmend- und natürlich gewachsenem Holz)"

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ SPIELZEUG SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE