SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE.

HRAČKY PRO ZVÍŘATA 159 DYRELEGETØJ 2 JOUETS POUR ANIMAUX DOMESTIQUES 133 GIOCATTOLI A FORMA DI ANIMALI 56 SPEELGOED VOOR DIEREN 15 ZVIERACIE HRAČKY 1

Tierspielzeug, sog. Plüschspielzeug für Hunde,…

Tierspielzeug, sog. Plüschspielzeug für Hunde, Foto siehe Anlage, - an einem u. a. mit der Abbildung eines "Hundes" und dem Schriftzug "Tierspielzeug" bedruckten Papp-   aufhänger befestigt, - in Form einer stilisierten Robbe gearbeitet; in den max.

Abmessungen (L x B x H) von ca. 20 cm x    18 cm x 16,5 cm, - mit einem "Kopf" und einem "Körper" aus verschiedenen, über die gesamte Fläche durch Kleben mit-   einander verbundenen Flächenerzeugnissen mit jeweils einer Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen   bzw. buntbedruckten Gewirken, einer Zwischenlage aus Zellkautschuk (laut Antrag: Neopren) und einer   Innenlage aus einfarbigen Geweben; insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild   bestimmen die die Schauseite bildenden Gewirke den wesentlichen Charakter der Flächenerzeugnisse, - mit "Vordergliedmaßen" aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einem wasserabweisenden Material   überzogenen Geweben, - mit "Hintergliedmaßen" aus buntgewirkten Abstandsgewirken, - alle Gewirke und Gewebe bestehen aus Spinnstoffen, - teilweise mit einer eingenähten Folie aus augenscheinlich Kunststoffen unterlegt, - mit Wattierungsstoffen gefüllt und im "Bauch" mit einem  Quietschmechanismus versehen, - verziert mit einer "Nasenspitze" und einer "Sonnenbrille" aus Geweben, die aufgenäht sowie mit    "Nasenlöchern", "Lichtreflektionen" auf der "Brille", "Barthaaren", "Schriftzügen" und einem "Mund",    die aufgestickt sind, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient zur Beschäftigung von Hunden, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke gegenüber den Geweben den   wesentlichen Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS GEWEBE ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE GEFÜLLT KONFEKTIONIERT WATTIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE FÜR HUNDE

Tierspielzeug, sog. Hundespielzeug Happy…

Tierspielzeug, sog. Hundespielzeug Happy the Frog, LA 148801, Foto siehe Anlage, - an einem mit dem Hinweis auf eine Nutzung durch Hunde bedruckten Pappanhänger befestigt, - in Form eines stilisierten Froschs gearbeitet, - flachliegend in den max.

Abmessungen (L x B x H) von ca. 34,5 cm x 20 cm x 8,5 cm, - aus einfarbigen Schlingengewirken und verschiedenen, einfarbigen Samtgewirken aus laut Antrag   100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit Wattierungsstoffen gefüllt und mit einem Quietschmechanismus ausgestattet, - mit einem aufgestickten "Gesicht" verziert, - mit "Beinen" aus einem durch den "Unterleib" gezogenen, ca. 38 cm langes, dreilitzigen Seil (Durch-   messer: ca. 1,5 cm) aus Spinnstoffen, das an den Enden abgeknotet und ausgefranst ist, - durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke gegenüber dem Seil den   wesentlichen Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEFÜLLT AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SEIL SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Katzenspielzeug, - aus einem elektromotorbetriebenen…

mit eigener funktion; mit elektromotor; mechanisch; laser; für…

Katzenspielzeug, - aus einem elektromotorbetriebenen Bewegungsmechanismus und einem Laser in einem nahezu   halbzylinderförmigen Gehäuse mit Bedienschalter und Batteriefach sowie mit Kunststoffarm mit   flexiblem Federbuschen (Abbildung siehe Anlage), - zur spielerischen Unterhaltung von Katzen durch Erzeugen einer Hin- und Herbewegung des   Kunststoffarmes sowie zur Erzeugung eines optischen Reizes, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (verstellbare Klemme und    Klettverschluss zur Wandmontage, Bedienungsanleitung).

Der motorbetriebene Bewegungsmechanismus bestimmt den Charakter der zusammengesetzten Ware. Das Katzenspielzeug bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der TARIC-Codes 8479 1000 00 bis 8479 8997 70 (zusammengesetzte Ware aus motorbetriebenem Bewegungsmechanismus mit nicht charakterbestimmendem Laser in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - Katzenspielzeug"

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Nationale Stichworte: MIT EIGENER FUNKTION MIT ELEKTROMOTOR MECHANISCH LASER FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Katzenspielzeug, Foto siehe Anlage, - laut…

Katzenspielzeug, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- an einem mit der Abbildung einer Katze bedruckten Pappaufhänger befestigt, -- in Form eines stilisierten Tieres gearbeitet; mit einer Länge von ca. 8 cm, -- mit einem "Kopf", einem "Schwanz" und "Beinen" aus einfarbigen Samtgewirken sowie einem "Körper"    aus buntgewirkten Schlingengewirken (beide Gewirke aus Spinnstoffen), -- mit einem aufgestickten "Gesicht" verziert, -- mit Wattierungsstoffen gefüllt und einem Geräusche verursachenden Element ausgestattet, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Beschaffenheit und der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der   Position 9503. "Andere konfektionierte Ware (Katzenspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEFÜLLT KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Katzenspielzeug, Foto siehe Anlage, - laut…

Katzenspielzeug, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem mit der Abbildung einer Katze bedruckten Ausstellungspappkarton verpackt oder als mehr-    teiliges Set an einem mit der Abbildung einer Katze bedruckten Blister-Pappaufhänger befestigt, -- in Form eines stilisierten Tieres, mit einer Länge des Körpers von ca. 4,5 cm, -- mit einem Korpus aus augenscheinlich Kunststoff, der mit einem "Fell" aus einfarbigen Plüschgewirken    überzogen und mit kleinen Glöckchen gefüllt ist, -- mit aufgeklebten "Augen", "Ohren" und einer "Nase" aus Zuschnitten aus augenscheinlich    Vliesstoffen sowie einem ca. 4 cm langen "Schwanz" aus den o. g.

Plüschgewirken, -- alle Vliesstoffe und Gewirke bestehen aus Spinnstoffen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und den Umfang verleihen die Plüschgewirke der   Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Katzenspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE GLÖCKCHEN FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Katzenspielzeug, Foto siehe Anlage, - laut…

Katzenspielzeug, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- an einem mit der Abbildung einer Katze bedruckten Pappaufhänger befestigt, -- in Form eines stilisierten Tieres, mit einer Länge des Körpers von ca. 7 cm, -- mit einem "Körper" aus einfarbigen Samtgewirken und einer "Nase" aus gerauten Gewirken, -- mit "Ohren" und "Pfoten" aus augenscheinlich Vliesstoffen, -- mit einem ca. 12 cm langen "Schwanz" aus einem Rundgeflecht, -- mit aufgestickten "Augen" verziert und mit "Barthaaren" aus Garnen versehen, -- alle textilen Erzeugnisse bestehen aus Spinnstoffen, -- mit Wattierungsstoffen und einer kleinen Menge Katzenminze gefüllt, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Beschaffenheit und Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware   der Position 9503. "Andere konfektionierte Ware (Katzenspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜLLT VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE GEFLECHT FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Zubereitetes Riechmittel, anderweit weder…

Zubereitetes Riechmittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen; mit Katzenminze gefüllte Kissen Die Ware stellt sich dar als Kissen aus Spinnstoffen (8,5 x 6,6 x 1,5, L x B x H) in Form stilisierter Katzen, die mit zerkleinerter und getrockneter Katzenminze gefüllt sind.

Der Geruch der Katzenminze soll Katzen zum Spielen mit dem Gegenstand animieren. Vierzig Kissen sind in einer bunt bedruckten Pappfaltschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Der Riechstoff ist charakterbestimmend für die Ware. Die Ware ist als anderes zubereitetes Riechmittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in die Unterposition 3307 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

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Nationale Stichworte: KRÄUTER IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF RIECHSTOFF SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Katzenspielzeug, Foto siehe Anlage, - laut…

Katzenspielzeug, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- an einem mit der Abbildung einer Katze bedruckten Pappaufhänger befestigt, -- in Form eines stilisiertes Tieres (Länge ca.11 cm) gearbeitet, -- aus einfarbigen Samtgewirken und buntgewirkten Schlingengewirken, beide Gewirke aus    Spinnstoffen, -- mit Wattierungsstoff, einer "Knisterfolie" und einer kleinen Menge getrockneter, fein zerkleinerter,    stark riechender Pflanzenteile gefüllt, -- mit einem aufgestickten "Gesicht" verziert, -- durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund der Beschaffenheit und der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine    Ware der Position 9503. "Andere konfektionierte Ware (Katzenspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEFÜLLT KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE GETROCKNET PFLANZENTEIL RIECHSTOFFBILDEND SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Katzenspielzeug, sog. Spielstab für Katzen,…

Katzenspielzeug, sog. Spielstab für Katzen, Foto siehe Anlage, nach den Antragsangaben: - in Form einer Katzenspielangel, - aus einem ca. 47 cm langen Stab aus Kunststoff, - mit ca. 9 cm langen, am oberen Ende des Stabs befestigten Federn, - mit drei in die Federn integrierten Spinnstoffbänder, - die Federn bestimmen im Hinblick auf ihre Bedeutung in Bezug auf die Verwendung der Ware   als Katzenspielzeug den wesentlichen Charakter, - keine Einreihung als Spielzeug der Position 9503, da aufgrund der Aufmachung, der Form   und des verwendeten Materials erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt, - auf einer bedruckten Pappunterlage aufgemacht. "Ware aus Federn"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Tierspielzeug, Foto siehe Anlage, - laut…

Tierspielzeug, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- an einer bedruckten Pappkarte mit der Aufschrift "Tierspielzeug" und der Abbildung eines Hundes    befestigt, -- mit einer Gesamtlänge von ca. 48 cm, -- mit einem ca. 65 cm langen Rundgeflecht aus Spinnstoffen mit enger Flechtweise und festem Gefüge    (= Seil; Durchmesser: ca. 8 mm), mit einer Seele aus Spinnstoffen, -- mit einem ballförmigen Formteil aus Kautschuk (Durchmesser: ca. 6 cm), das am oberen und unteren    Ende über runde Aussparungen verfügt, -- das Seil ist durch die Aussparung des Formteils gezogen, an einem Ende verknotet, am anderen Ende    zu einer Schlaufe gelegt und so mit einem Ring aus augenscheinlich Kautschuk befestigt, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Beschaffenheit und Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der   Position 9503, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind das Seil aus   Spinnstoffen und der Kautschuk annähernd gleichbedeutend, somit verleiht weder der Spinnstoff noch   der Kautschuk der Ware ihren wesentlichen Charakter; das Tierspielzeug ist daher der von den   gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4016/5609) in der Nomenklatur zuletzt genannten   zuzuweisen. "Ware aus Seilen (Tierspielzeug), anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FEST BALL GEFLECHT SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE FÜR HUNDE