STOPFEN #5.

ТАПА, ЗАПУШАЛКА 1 ZÁTKY 30 STOPPERS 30 BOUCHON 310 KAMŠČIAI 1 AIZBĀŽŅI 1 STOPPEN 30 ZATYCZKI 20 ZÁTKY 5 ČEPI 1 PROPP 9

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

warenzusammenstellung; kerze; aus glas; stopfen; flasche; glaswarenwarenzusammenstellung; kerze; aus glas; stopfen; flasche; glaswaren

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer kleinen Flasche mit Stopfen, einer Kerze und Konfetti, sog.

Glas- gefäß mit Konfettikleeblättern, Fotos siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (die Kerze und das Konfetti befinden sich in der Flasche), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs, - Flasche mit Stopfen (andere Ware aus Glas): - - in Form einer kleinen, zylindrischen Flasche aus klarsichtigem, laut Antrag gewöhnlichem Glas, - - in den Abmessungen: ca. 8 cm (Höhe) x 2 cm (Durchmesser), - - mit einem die Flasche verschließenden Korkstopfen, in dessen Boden eine kleine Kunststofftülle gesteckt ist, mittels derer der Stopfen auch als Kerzenhalter verwendet werden kann, - - mit einem um den Flaschenhals gebundenen, verzierenden Bindfaden, - - keine Flasche der Art, die im allgemein zum Verpacken oder zum Transport im Handelsverkehr verwendet wird (damit kein Behältnis der Position 7010), jedoch mit eigenem Gebrauchswert als Behältnis (damit keine Einrei- hung der Warenzusammenstellung als Festartikel in die Position 9505), - Kerze: - - aus Wachs; mit Docht, - - mit roten und weißen Streifen, - - mit einer Höhe von ca. 5,5 cm, - Konfetti: - - goldfarben; in Form von Glücksklee zugeschnitten, - die Flasche aus Glas verleiht der Warenzusammenstellung nach dem Umfang ihren wesentlichen Charakter. "Andere Ware aus Glas (Flasche), aus gewöhnlichem Glas"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KERZE AUS GLAS STOPFEN FLASCHE GLASWAREN

Es handelt sich um etwa 18 mm lange, kreiszylindrische…

Es handelt sich um etwa 18 mm lange, kreiszylindrische Hohlerzeugnisse aus Stahl, mit einem Außendurchmesser von etwa 10,5 mm und einem Innendurchmesser von etwa 8,5 mm.

Die Waren weisen ein geschlossenes Ende auf. Die Erzeugnisse werden in nicht genutzte Bohr- bzw.

Montagelöcher von Getriebegehäusen eingeschlagen und dienen zum Verschließen der Öffnung. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den Unterpositionen 7326 11 00 bis 7326 90 96 genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 90 98 der Kombinierten Nomenklatur.

Eine Einreihung in die Position 7318 kommt mangels Verbindungsfunktion nicht in Betracht.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL HOHL AUS UNEDLEM METALL STOPFEN VERSCHLUSS

Angaben des Antragstellers: Stopfen aus SEBS-Kautschuk…

aus kautschuk; stopfen; für kraftfahrzeuge; kautschuk

Angaben des Antragstellers: Stopfen aus SEBS-Kautschuk -Stopfen wird in der Karosserie von PKW verbaut- Feststellungen an einem Warenmuster: Schwarzer, flacher, kappenförmiger Stopfen aus SEBS-Kautschuk.

Der Stopfen wird in der Karosserie von PKW verbaut. Befund: Es liegt eine Ware aus Weichkautschuk für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705 vor.

Die zutreffende Unterposition (KN) für derartige Waren ist 4016 9957.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK STOPFEN FÜR KRAFTFAHRZEUGE KAUTSCHUK

Bei den durch ein Materialmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; stopfen; braun; grün; gelocht

Bei den durch ein Materialmuster veranschaulichten Artikeln handelt es sich um sogenannte Bachlaufelemente aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die in diversen Abmessungen (ca. 470 x 540 x 110 mm bis max. 1100 x 800 x 400 mm), Formen (u.a. Quelle, Überhang, Klippe) und Farbgebungen (u.a. schiefer-braun, grau oder grün) gestalteten Waren sind jeweils mit einer Bohrung mit integriertem Gewinde, einem Stopfen sowie einer Stufenschlauchtülle versehen.

Gemäß den Angaben der Antragstellerin dienen die Bachlaufelemente einzeln oder in Kombinationen im Garten- bzw.

Teichbaubereich der Nachahmungen von natürlich wirkenden Fließgewässern. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF STOPFEN BRAUN GRÜN GELOCHT