TEIL #2.

ПРОФИЛИ 3 PROFILY 164 SECTIONS 65 LOHKO 11 PROFILES 7 PROFILOK 3 PROFILATI-SEZIONI 15 AFDELINGEN 1 PRZEKROJE 1 SECCAO 4 SECŢIUNE 2 PROFILY 71

Glasrahmen, - aus einem quadratischen Rahmen…

teil; gehäuse; aus glas; rahmen; zum abdecken

Glasrahmen, - aus einem quadratischen Rahmen aus Glas ( ca. 10 x 10 cm groß) mit einem dahinter angebrachten Kunststoffteil mit spezifischen Aussparungen und Befestigungsstegen, - erkennbar als Abdeckrahmen für einen elektrischen Schalter bestimmt.

Die Ware ist als "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Position 8536 bestimmt, andere als Unterposition (HS) 8538 10, nicht für Wafer-Prober, andere als zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen)" einzureihen.

Anlage: 1 Abbildung

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: TEIL GEHÄUSE AUS GLAS RAHMEN ZUM ABDECKEN

Ein flacher, oberflächenbehandelter Stahlring…

Ein flacher, oberflächenbehandelter Stahlring auf den ein Reibbelag aufgebracht ist, welcher innen mit abgerundeten Zähnen ausgestattet ist. Die Ware ist eine Reiblamelle und wird als Teil von Kupplungen in verschiedenste Kraftfahrzeuge eingebaut. (Angaben laut Antragsteller)

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: TEIL STAHL

Es handelt sich um massive, aus einer Zinklegierung…

teil; aus unedlem metall

Es handelt sich um massive, aus einer Zinklegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Zinkgehalt gefertigte Erzeugnisse mit annähernd quaderförmigem Grundkörper, der an zwei gegenüberliegenden Flanken mit länglichen Vertiefungen versehen ist und der an den beiden anderen Flanken kreisrunde Ausformungen aufweist.

An der Oberseite befindet sich zentrisch ein zapfenartiger Ansatz. Die Unterseite ist mittig mit einer symmetrisch zulaufenden Vertiefung versehen.

Die Waren werden in die Rückenlehne von Bürostühlen eingebaut und dienen dort als Rastelement zur Verriegelung der Höheneinstellung. - Antragstellerangaben - Länge (einschl. kreisrunde Ausformungen): ca. 25 mm; Höhe: ca. 17 mm.

Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Zink" zur Unterposition 7907 0000 der Kombinierten Nomenklatur.

Nicht Position 8302, da es sich funktionell zwar um ein Teil eines Beschlages handelt, die Hauptware (Beschlag, nächsthöhere Baugruppe) aber nicht von der Position 8302 erfasst wird, weil sie nicht aus unedlen Metallen gefertigt ist.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: TEIL AUS UNEDLEM METALL

Ultraschallkopf, in verschiedenen Größen,…

Ultraschallkopf, in verschiedenen Größen, in Form eines ergonomisch geformten Handstücks mit runder Auflagefäche und einer effektiven Schallfläche von 1, 2 oder 5 cm².

Die mit einer LED und einem Kabel mit Anschlussstecker versehene Vorrichtung (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage) wird mit dem Ultraschallmodul eines medizinischen Multifunktionsgerätes (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung - vgl. vZTA DE 21219/14-1 und vZTA DE 9251/14-1) zur Ultraschall-, Laser- oder Nervenreizbehandlung verbunden, dessen Hauptfunktion die medizinische Nervenreizbehandlung ist.

Die Vorrichtung dient der Übertragung der Ultraschallwellen in Frequenzen von 1 bis 3,3 MHz auf den Patienten.

Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät zur medizinischen Nervenreizbehandlung" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: TEIL MEDIZINISCHES GERÄT