TEPPICH.

KOBERCE 6 GULVTÆPPER 3 ΤΑΠΗΤΕΣ 2 CARPETS 41 ALFOMBRA 4 MATTO 12 TAPIS 400 TAPPETI 6 PAKLĀJI 4 TAPIJTEN 50 DYWANY 3 KOBERCE 1 MATTA 110

Fußbodenbelag, sog. Badematte, Foto siehe…

gewebe; teppich; konfektioniert; schlingengewebe

Fußbodenbelag, sog. Badematte, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- rechteckig, mit den Abmessungen von 50 cm x 70 cm, -- aus einem ca. 2,7 mm dicken, einfarbigen Schlingengewebe nach Art der Frottiergewebe aus    100 % Baumwolle, -- an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), -- wird als Vorleger vor die Badewanne oder Dusche gelegt, - kennzeichnet sich durch seine Festigkeit, Dicke und Steifheit als Fußbodenbelag. "Fußbodenbelag, aus Spinnstoffen, gewebt, weder getuftet noch beflockt, konfektioniert, kein Kelim,  Sumak, Karamanie und ähnlicher handgewebter Teppich, kein Fußbodenbelag aus Kokosfasern, mit  Flor, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: GEWEBE TEPPICH KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE

Fußmatte, Foto siehe Anlage, - rechteckig, in…

gewebe; teppich; konfektioniert; kautschuk

Fußmatte, Foto siehe Anlage, - rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag 76 cm x 46 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem Gewebe aus Kokosfasern (pflanzlicher Spinnstoff), -- mit Flor; weder getuftet noch beflockt, -- auf einer Unterlage (Rückenbeschichtung) aus laut Antrag Kautschuk aufgebracht (konfektioniert), die    seitlich ca. 9,5 cm über die Abtretfläche aus Kokos hinausragt und einen durchbrochenen, verzierenden    Rand bildet, -- mit Ornament-Rillen versehen, - kein Kelim, Sumak, Karamanie oder denen ähnlicher handgewebter Teppich, - bei der aus Spinnstoff (Kokosfasern) und Kautschuk bestehenden Schauseite ist im Hinblick auf die   Verwendung als Fußabtreter der Spinnstoff charakterbestimmend, - die Ware weist aufgrund ihrer Dicke, Steifheit und Widerstandsfähigkeit die charakteristischen Merkmale   eines Fußbodenbelages auf. "Fußbodenbelag, aus Spinnstoffen, gewebt, weder getuftet noch beflockt, konfektioniert, kein Kelim,  Sumak, Karamanie oder ähnlicher handgewebter Teppich, aus Kokosfasern"

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Nationale Stichworte: GEWEBE TEPPICH KONFEKTIONIERT KAUTSCHUK

Fußmatte, Foto siehe Anlage, - halbkreisförmig…

gewebe; teppich; konfektioniert; kautschuk

Fußmatte, Foto siehe Anlage, - halbkreisförmig (konfektioniert), in den Abmessungen von laut Antrag 75 cm x 45 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem Gewebe aus Kokosfasern (pflanzlicher Spinnstoff), -- mit Flor; weder getuftet noch beflockt, -- auf einer Unterlage (Rückenbeschichtung) aus laut Antrag Kautschuk aufgebracht, die seitlich    ca. 9,5 cm über die Abtretfläche aus Kokos hinausragt und einen durchbrochenen, verzierenden    Rand bildet, -- mit Ornament-Rillen versehen, - kein Kelim, Sumak, Karamanie oder denen ähnlicher handgewebter Teppich, - bei der aus Spinnstoff (Kokosfasern) und Kautschuk bestehenden Schauseite ist im Hinblick auf die   Verwendung als Fußabtreter der Spinnstoff charakterbestimmend, - die Ware weist aufgrund ihrer Dicke, Steifheit und Widerstandsfähigkeit die charakteristischen Merkmale   eines Fußbodenbelages auf. "Fußbodenbelag, aus Spinnstoffen, gewebt, weder getuftet noch beflockt, konfektioniert, kein Kelim,  Sumak, Karamanie oder ähnlicher handgewebter Teppich, aus Kokosfasern"

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Nationale Stichworte: GEWEBE TEPPICH KONFEKTIONIERT KAUTSCHUK

Teppich, Foto siehe Anlage, - mit einer bedruckten…

Teppich, Foto siehe Anlage, - mit einer bedruckten Papierbanderole umhüllt, - rechteckig; in den Abmessungen von laut Antrag 65 cm x 180 cm, - aus einem Gewirke, somit keine Ware der Position 5701, - aus laut Antrag synthetischen und künstlichen Chemiefasern (Polyester und Viskose), - mit einer rutschhemmenden Rückenbeschichtung aus laut Antrag Polyvinylchlorid versehen, - an den Rändern gesäumt (u. a. somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - die Ware weist u. a. aufgrund ihrer Dicke charakteristische Merkmale eines Teppichs auf. "Teppich, anderer als in den Positionen 5701 bis 5704 genannte, aus synthetischen und künstlichen  Spinnstoffen, konfektioniert, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: POLYESTER GEWIRKE TEPPICH KONFEKTIONIERT VISKOSE

Fußmatte, Foto siehe Anlage, - in den Abmessungen…

Fußmatte, Foto siehe Anlage, - in den Abmessungen von ca. 47,5 cm x 49 cm, - laut Antrag aus Kunststoff (PVC) gefertigt, - auf der Oberseite mit einem Profil und Tiermotiv versehen, - wird im Fußraum eines Kraftfahrzeugs ausgelegt und dient dort zum Schutz vor   grobem Schmutz, - insbesondere aufgrund der Form und der Abmessungen erkennbar hauptsächlich zur   Verwendung in Kraftfahrzeugen bestimmt. "Karosseriezubehör für Kraftfahrzeuge der Position 8701 bis 8705 (Fußmatte), nicht für die industrielle Montage"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEPPICH FUSSMATTE KRAFTFAHRZEUG PERSONENKRAFTWAGEN ZUM SCHUTZ

Fußbodenbelag, sog. VIVESS Mikrofaser Badteppich/-matte,…

gewebe; polyester; teppich; konfektioniert; getuftet

Fußbodenbelag, sog. VIVESS Mikrofaser Badteppich/-matte, Art. NAN 8352613, Foto siehe Anlage, - laut Antrag gerollt und mit einer Banderole versehen, - rechteckig, mit den Abmessungen von laut Antrag 50 cm x 80 cm bzw. 60 cm x 100 cm, - laut Antrag aus Polyester (synthetische Chemiefasern), - getuftet (Nadelflor), somit keine Ware der Position 5702, - mit einem Grund aus einem Gewebe und einem nachträglich in das Grundgewebe eingezogenen Flor   aus Chenillegarnen, - an den Rändern mit schmalen Gewirkestreifen eingefasst (damit konfektioniert; keine Fliese), - auf der Rückseite rutschhemmend ausgerüstet, - die Ware weist aufgrund ihrer Dicke, Steifheit und Widerstandsfähigkeit die charakteristischen Merkmale   eines Fußbodenbelags auf. "Fußbodenbelag, aus Spinnstoffen, getuftet (Nadelflor), konfektioniert, aus synthetischen Spinnstoffen  (Polyester), keine Fliese"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER TEPPICH KONFEKTIONIERT GETUFTET

Ware zur Innenausstattung, Teppich Rabbit,…

polyester; aus synthetischer chemiefaser; gewirke; teppich; konfektioniert

Ware zur Innenausstattung, Teppich Rabbit, Art. 8437534, Foto siehe Anlage, - rund, mit einem Durchmesser von laut Antrag 90 cm, - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis: -- mit einer Schauseite aus einem Plüschgewirke der Position 6001 aus synthetischen Chemiefasern     (laut Antrag Polyester), -- mit einer Rückseite aus einem gerauten Kettengewirke aus synthetischen Chemiefasern     (laut Antrag Polyester), - am Rand mit einer Überwendlichnaht gesäumt (u. a. somit konfektioniert), - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - weist aufgrund der fehlenden Steifheit und Widerstandsfähigkeit nicht die charakteristischen Merkmale   eines Fußbodenbelages aus Spinnstoffen auf (somit kein Teppich), - kann als Läufer oder als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet; kennzeichnet sich somit   aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Deko-Fell) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404,  aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE TEPPICH KONFEKTIONIERT

Fußmatten, sog. Fußmatten-Set 4tlg., EAN:…

Fußmatten, sog. Fußmatten-Set 4tlg., EAN: 2076803007216, Foto siehe Anlage, - in einem vierteiligen Set mit speziell zugeschnittenen Fußmatten: - - je eine Matte für den Fahrer und Beifahrer in den Abmessungen (laut Antrag) 73 cm x     44 cm sowie - - zwei Fußmatten für die hintere Sitzreihe in den Abmessungen (laut Antrag) 44 cm x     44 cm, - auf der Oberseite mit einer rutschfesten Riffelstruktur versehen, - laut Antrag aus Kunststoff (PVC), somit keine Waren der Position 4016, - insbesondere aufgrund der Form und der Abmessungen erkennbar hauptsächlich zur   Verwendung in Kraftfahrzeugen bestimmt. "Karosseriezubehör für Kraftfahrzeuge der Position 8701 bis 8705 (Fußmatten), nicht für die industrielle Montage"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEPPICH FUSSMATTE KRAFTFAHRZEUG FÜR KRAFTFAHRZEUGE PERSONENKRAFTWAGEN

Fußmatten, sog. Fußmatten-Set 4tlg., EAN:…

Fußmatten, sog. Fußmatten-Set 4tlg., EAN: 2076803008305, Foto siehe Anlage, - in einem vierteiligen Set mit speziell zugeschnittenen Fußmatten: - - je eine Matte für den Fahrer und Beifahrer in den Abmessungen (laut Antrag) 68 cm x     45 cm sowie - - zwei Fußmatten für die hintere Sitzreihe in den Abmessungen (laut Antrag) 44,5 cm x     43 cm, - auf der Oberseite mit einer Reifenprofil-Optik versehen, - laut Antrag aus Kunststoff (PVC), somit keine Waren der Position 4016, - insbesondere aufgrund der Form und der Abmessungen erkennbar hauptsächlich zur   Verwendung in Kraftfahrzeugen bestimmt. "Karosseriezubehör für Kraftfahrzeuge der Position 8701 bis 8705 (Fußmatten), nicht für die industrielle Montage"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEPPICH FUSSMATTE KRAFTFAHRZEUG FÜR KRAFTFAHRZEUGE PERSONENKRAFTWAGEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich bei dem sog. "Großen Webrahmen" um ein Spielzeug in Aufmachung, bestehend aus - einer etwa 30 x 40 x 5 cm großen Nachbildung eines Webrahmens aus Buchenholz, - zwei Nachbildungen von Webschiffchen aus Holz, - einer Nachbildung eines Anschlagskamms und - einer Nachbildung eines Wendekamms.

Das Bastelset dient der Freizeitgestaltung "Weben von z. B. kleinen Teppichen" und besitzt aufgrund der speziell zusammengestellten Waren in der Gesamtheit Spielzeugcharakter.

Das Set ist gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "anderes Spielzeug, aufgemacht in Aufmachungen".

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Nationale Stichworte: TEPPICH AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG