TEPPICH.

KOBERCE 6 GULVTÆPPER 3 ΤΑΠΗΤΕΣ 2 CARPETS 41 ALFOMBRA 3 MATTO 12 TAPIS 375 TAPPETI 6 PAKLĀJI 4 TAPIJTEN 49 DYWANY 2 KOBERCE 1 MATTA 102

Ware zur Innenausstattung, Teppich Rabbit,…

polyester; aus synthetischer chemiefaser; gewirke; teppich; konfektioniert

Ware zur Innenausstattung, Teppich Rabbit, Art. 8437534, Foto siehe Anlage, - rund, mit einem Durchmesser von laut Antrag 90 cm, - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis: -- mit einer Schauseite aus einem Plüschgewirke der Position 6001 aus synthetischen Chemiefasern     (laut Antrag Polyester), -- mit einer Rückseite aus einem gerauten Kettengewirke aus synthetischen Chemiefasern     (laut Antrag Polyester), - am Rand mit einer Überwendlichnaht gesäumt (u. a. somit konfektioniert), - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - weist aufgrund der fehlenden Steifheit und Widerstandsfähigkeit nicht die charakteristischen Merkmale   eines Fußbodenbelages aus Spinnstoffen auf (somit kein Teppich), - kann als Läufer oder als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet; kennzeichnet sich somit   aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Deko-Fell) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404,  aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE TEPPICH KONFEKTIONIERT

Fußmatten, sog. Fußmatten-Set 4tlg., EAN:…

Fußmatten, sog. Fußmatten-Set 4tlg., EAN: 2076803007216, Foto siehe Anlage, - in einem vierteiligen Set mit speziell zugeschnittenen Fußmatten: - - je eine Matte für den Fahrer und Beifahrer in den Abmessungen (laut Antrag) 73 cm x     44 cm sowie - - zwei Fußmatten für die hintere Sitzreihe in den Abmessungen (laut Antrag) 44 cm x     44 cm, - auf der Oberseite mit einer rutschfesten Riffelstruktur versehen, - laut Antrag aus Kunststoff (PVC), somit keine Waren der Position 4016, - insbesondere aufgrund der Form und der Abmessungen erkennbar hauptsächlich zur   Verwendung in Kraftfahrzeugen bestimmt. "Karosseriezubehör für Kraftfahrzeuge der Position 8701 bis 8705 (Fußmatten), nicht für die industrielle Montage"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEPPICH FUSSMATTE KRAFTFAHRZEUG FÜR KRAFTFAHRZEUGE PERSONENKRAFTWAGEN

Fußmatten, sog. Fußmatten-Set 4tlg., EAN:…

Fußmatten, sog. Fußmatten-Set 4tlg., EAN: 2076803008305, Foto siehe Anlage, - in einem vierteiligen Set mit speziell zugeschnittenen Fußmatten: - - je eine Matte für den Fahrer und Beifahrer in den Abmessungen (laut Antrag) 68 cm x     45 cm sowie - - zwei Fußmatten für die hintere Sitzreihe in den Abmessungen (laut Antrag) 44,5 cm x     43 cm, - auf der Oberseite mit einer Reifenprofil-Optik versehen, - laut Antrag aus Kunststoff (PVC), somit keine Waren der Position 4016, - insbesondere aufgrund der Form und der Abmessungen erkennbar hauptsächlich zur   Verwendung in Kraftfahrzeugen bestimmt. "Karosseriezubehör für Kraftfahrzeuge der Position 8701 bis 8705 (Fußmatten), nicht für die industrielle Montage"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEPPICH FUSSMATTE KRAFTFAHRZEUG FÜR KRAFTFAHRZEUGE PERSONENKRAFTWAGEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich bei dem sog. "Großen Webrahmen" um ein Spielzeug in Aufmachung, bestehend aus - einer etwa 30 x 40 x 5 cm großen Nachbildung eines Webrahmens aus Buchenholz, - zwei Nachbildungen von Webschiffchen aus Holz, - einer Nachbildung eines Anschlagskamms und - einer Nachbildung eines Wendekamms.

Das Bastelset dient der Freizeitgestaltung "Weben von z. B. kleinen Teppichen" und besitzt aufgrund der speziell zusammengestellten Waren in der Gesamtheit Spielzeugcharakter.

Das Set ist gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "anderes Spielzeug, aufgemacht in Aufmachungen".

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Nationale Stichworte: TEPPICH AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG

Fußbodenbelag, sog. Katzentoilettenvorleger,…

kunststoffe; aus synthetischer chemiefaser; teppich; vliesstoff;…

Fußbodenbelag, sog. Katzentoilettenvorleger, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - halbrund, mit einem Durchmesser von ca. 59,5 cm, - aus augenscheinlich Vliesstoffen aus Spinnstoffen, bestehend aus einer Wirrlage aus verfestigten   synthetischen Monofilen (synthetischer Spinnstoff) mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm, - auf der Unterseite mit einer Beschichtung aus augenscheinlich Zellkunststoff versehen, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - kennzeichnet sich insbesondere aufgrund seiner Widerstandsfähigkeit als Fußbodenbelag. "Fußbodenbelag, anderer als in den Positionen 5701 bis 5704 genannte, aus synthetischen Spinnstoffen,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER TEPPICH VLIESSTOFF SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Fußbodenbelag, sog. Katzentoilettenvorleger,…

Fußbodenbelag, sog. Katzentoilettenvorleger, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag 40 cm x 30 cm, - aus augenscheinlich Vliesstoffen aus Spinnstoffen, bestehend aus einer Wirrlage aus verfestigten   synthetischen Monofilen (synthetischer Spinnstoff) mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm, - auf der Unterseite mit einer Beschichtung aus augenscheinlich Zellkunststoff versehen, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - kennzeichnet sich insbesondere aufgrund seiner Widerstandsfähigkeit als Fußbodenbelag. "Fußbodenbelag, anderer als in den Positionen 5701 bis 5704 genannte, aus synthetischen Spinnstoffen,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER TEPPICH VLIESSTOFF SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Teppich, sog. Heizmatte, Foto siehe Anlage,…

Teppich, sog. Heizmatte, Foto siehe Anlage, - mit einer Bedienungsanleitung in einem Polybeutel und in einem Pappkarton verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen von ca. 60 cm x 38 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus drei miteinander verbundenen Lagen: --- mit einer Oberlage (Schauseite): ---- aus einem genadelten und mit Bindemittel verfestigten Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), somit keine Ware der Position 5704, --- mit einer Zwischenlage: ---- aus einer sog.

Heizkordel, die wellenförmig zwischen zwei Folien aus Aluminium gelegt ist, --- mit einer Unterlage: ---- aus einem Gewebe aus synthetischen Chemiefasern, das auf der Außenseite mit Kunststoffnoppen bedruckt und auf der Innenseite mit einem Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern laminiert ist, - mit einem Kabel mit Netzstecker und einem Fußschalter zum Ein- und Ausschalten ausgestattet, - an den Rändern umlaufend mit einem Band aus Geweben eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich laut Antrag als Heizmatte zur Erwärmung der Füße dar, - weist aufgrund seiner Dicke, Steifheit und Widerstandsfähigkeit die charakteristischen Merkmale eines Fußboden- belags auf, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht der die Schauseite bildende Vliesstoff der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Teppich, anderer als in den Positionen 5701 bis 5704 genannte, aus synthetischen Spinnstoffen, konfektioniert, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: TEPPICH KONFEKTIONIERT ALUMINIUM AUS VLIESSTOFF MIT HEIZVORRICHTUNG

Teppich, sog. Duschvorleger mit Gummirückseite,…

aus spinnstoff; aus kunststoff; aus synthetischer chemiefaser;…

Teppich, sog. Duschvorleger mit Gummirückseite, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in den Abmessungen: 40 cm x 59 cm, -- dreilagig, aus durch Kleben miteinander verbundenen Lagen, mit: --- einer oberen Lage (Schauseite) aus Plüschgewirken, mit einem Flor aus Polyester (synthetische Spinnstoffe), --- einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff, --- einer unteren Lage aus augenscheinlich Vliesstoffen aus synthetischen Spinnstoffen, mit Kunststoffnoppen versehen, -- an den Rändern mit einem Gewirkeband eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit - die Ware weist aufgrund ihrer Dicke, Steifheit und Widerstandsfähigkeit die charakteristischen Merkmale eines Teppichs auf. "Teppich, anderer als in den Positionen 5701 bis 5704 genannte, aus synthetischen Spinnstoffen, konfektioniert, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER TEPPICH DREILAGIG AUS VLIESSTOFF

Fußbodenbelag, sog. Fußmatte aus Textil und…

aus spinnstoff; aus kunststoff; teppich; konfektioniert; bodenbelag

Fußbodenbelag, sog. Fußmatte aus Textil und Kunststoff, Art. Nr.: NO0194, Foto siehe Anlage, - die Einfuhrware wird durch eine Abbildung und einen Musterabschnitt veranschaulicht, - laut Antrag annähernd rechteckig, in der Passform für Kfz- Innenräume zugeschnitten; anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, somit konfektioniert, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem genadelten und mit Bindemittel verfestigten Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern, der auf der Unterseite mit einer "Rückenbeschichtung" (laut Antrag Kunststoff) versehen ist, -- nicht gewebt oder getuftet, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, - weist aufgrund seiner Dicke, Steifheit und Widerstandsfähigkeit die charakteristischen Merkmale eines Fußboden- belags auf, - keine Einreihung als Zubehör für Pkw in die Position 8708, da die Ware in der Position 5705 genauer bezeichnet ist. "Fußbodenbelag, anderer als in den Positionen 5701 bis 5704 genannte, aus synthetischen Spinnstoffen, konfektioniert, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF TEPPICH KONFEKTIONIERT BODENBELAG

Angaben: Fleckenentferner; zubereiteter Reiniger…

Angaben: Fleckenentferner; zubereiteter Reiniger mit oberflächenaktiven Stoffen; entfernt u.a.

Flecken auf textilen Oberflächen, Teppichböden und Teppichen; verpackt in 500 ml Gebinde (Aufmachung für den Einzelverkauf); Anwendung: Auf die verschmutzte Stelle aufsprühen, einwirken lassen, mit einem Schwamm/einer Bürste bearbeiten, mit einem sauberen Tuch/Papier die gelöste Verunreinigung aufnehmen.

Befund: Zubereitetes Reinigungsmittel, in Aufmachung für den Einzelverkauf.

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Nationale Stichworte: TEPPICH IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF ZUBEREITET GRENZFLÄCHENAKTIVER STOFF ZUM REINIGEN REINIGUNGSMITTEL