TOPF.

HRNCE 3 ΔΟΧΕΙΑ 5 POTS 46 POT 158 VASI 6 POTTEN 99 KOTŁY 2 VAS. RECIPIENT 13 KRUKA 60

Es handelt sich um vollständig aus nicht…

Es handelt sich um vollständig aus nicht rostendem Stahl gefertigte, hohlzylindrische Erzeugnisse mit einfach abgekantetem Rand.

Sie weisen an zwei gegenüberliegenden Stellen Tragegriffe auf und sind mit einem passenden, mit einem Griff versehenen, Deckel ausgestattet.

Die Erzeugnisse dienen als Kochtöpfe zum Zubereiten von Speisen in der Küche und sind in einem Pappkarton verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Die sog. Kochtöpfe sind gemeinsam mit anderen Waren für den Küchengebrauch (Bratpfanne, Cocotte, Schnellkochtopf, Schneidebrett, Gemüsemesser, Fleischmesser, Haushaltsschere, Besteckset, Pfannenwender; allesamt nicht Gegenstand dieser vZTA) Bestandteil einer unechten Warenzusammenstellung.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Anwendung der AV 3b) kommt nicht in Betracht, da die Waren im maßgebenden Zeitpunkt zwar in Aufmachung für den Einzelverkauf vorliegen, aber nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs dienen.

Die Erzeugnisse (hier: Kochtopf) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl" zum TARIC-Code 7323 9300 90.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL AUS NICHTROSTENDEM STAHL ZUM KOCHEN FÜR DEN HAUSHALT TOPF

Es handelt sich um aus farbig emailliertem…

Es handelt sich um aus farbig emailliertem Gusseisen gefertigte Schmortöpfe. Sie sind an zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils mit einem Griff versehen und mit einem Deckel mit mittig angebrachtem, abschraubbarem Griff aus Stahl ausgestattet.

Die sog. Cocottes dienen der Zubereitung von Speisen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Die sog. Cocottes sind gemeinsam mit anderen Waren für den Küchengebrauch (Bratpfanne, Kochtopf, Schnellkochtopf, Schneidebrett, Gemüsemesser, Fleischmesser, Haushaltsschere, Besteckset, Pfannenwender; allesamt nicht Gegenstand dieser vZTA) Bestandteil einer unechten Warenzusammenstellung.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Anwendung der AV 3b) kommt nicht in Betracht, da die Waren im maßgebenden Zeitpunkt zwar in Aufmachung für den Einzelverkauf vorliegen, aber nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs dienen.

Die Erzeugnisse (hier: Cocotte) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzuegnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Gusseisen, emailliert" zum TARIC-Code 7323 9200 00.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: MIT GRIFF AUS UNEDLEM METALL ZUM KOCHEN FÜR DEN HAUSHALT AUS GUSSEISEN TOPF EMAILLIERT

Keramischer Ziergegenstand, sog. Amphore,…

aus keramik; ton; topf

Keramischer Ziergegenstand, sog. Amphore, Foto siehe Anlage, - unglasierter Pflanztopf in Form einer auf der Seite liegenden Amphore mit Henkeln, - mit einem Durchmesser von ca. 28 cm und einer Höhe von ca. 19 cm, - im Bodenbereich mit drei Löchern versehen, - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - lt.

Antrag aus gewöhnlichem Ton, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - keine Ware der Position 6914, da es sich zwar um einen Blumentopf handelt, der jedoch Zierzwecken dient. "Keramischer Ziergegenstand, aus gewöhnlichem Ton, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KERAMIK TON TOPF

Bei den lt. Antrag als "Kunststoff Hängetöpfe"…

aus kunststoff; aus stahl; aus unedlem metall; aus polypropylen;…

Bei den lt. Antrag als "Kunststoff Hängetöpfe" bezeichneten und durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich um sog.

Blumenampeln, bestehend aus halbkugelförmigen Töpfen mit den Abmessungen von ca. 26 x 16 cm aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, die innen mit einem Wasserstandsanzeiger ausgestattet sind.

Am oberen Rand sind die Behältnisse mit drei Gliederketten (Länge ca. 45 cm) aus - lt. ergänzenden Antragsangaben - pulverbeschichtetem Stahl versehen.

Diese sind am oberen Ende an einem Haken befestigt, der üblicherweise in eine Wand- oder Deckenhalterung eingehängt wird.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung im Hinblick auf die Verwendung als Pflanztopf/Übertopf bestimmt der Kunststoff den Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL AUS POLYPROPYLEN TOPF