TOPF.

HRNCE 5 ΔΟΧΕΙΑ 5 POTS 46 POT 196 VASI 6 POTTEN 117 KOTŁY 3 VAS. RECIPIENT 13 KRUKA 82

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen…

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem 2-flammigen, mit Gas betriebenen Kochgerät i.

W. aus Stahl (gewichtsmäßig vorherrschend)   und Messing, das mit einem hinteren und zwei seitlichen Abschirmblechen ausgestattet ist, - einer Grillplatte aus Aluminium, - einem Kochset, bestehend aus zwei Töpfen mit unterschiedlichem Fassungsvermögen und   einem Wasserkocher, jeweils mit Boden aus Aluminium und einer zusammenfaltbaren Wandung aus   Kunststoff sowie einer Pfanne aus Aluminium und Kunststoff, - einem 12-teiligen Geschirr Set (jeweils vier Teller, vier Schalen und vier Tassen) aus Kunststoff, - vier Gläsern aus Kunststoff, - zwei Kochmessern, jeweils aus Stahl mit Griff aus Kunststoff, - einem 16-teiligen Besteck-Set (jeweils vier Gabeln, vier Messer, vier Esslöffel, vier Teelöffel) aus Stahl, - einer Grillzange mit arbeitetendem Teil aus Kunststoff, - zwei Kochlöffeln aus Holz sowie - einer quaderförmigen, zur Unterbringung der vorgenannten Utensilien hergerichteten Box   (Abmessungen: 60 x 40 x 27 cm) aus Stahl mit aufklappbarem Deckel, die zu einer seitlichen,   mit einem Holzbesteckkasten ausgestatteten Schublade ausgearbeitet ist und die an der   Vorderseite einen, mit einem Holzeinleger ausgestatteten Ablagekorb aufweist.

Die Erzeugnisse sind in einer gemeinsamen Verpackung für den Einzelverkauf aufgemacht und dienen als mobile Küche zur Zubereitung und zum Kochen von Speisen und Getränken beim Camping.

Das 2-flammige Kochgerät bestimmt insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Grillgeräten und Gaskochern ähnliche nicht elektrische Haushaltsgeräte (Kochvorrichtungen) aus Stahl, für Feuerung mit gasförmigen Brennstoffen" zur Unterposition 7321 1190 der Kombinierten Nomenklatur.

 

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL KISTE AUS UNEDLEM METALL STAHL GLAS GESCHIRR HOLZ MESSER GABEL LÖFFEL TOPF PFANNE

Es handelt sich um annähernd quaderförmige…

Es handelt sich um annähernd quaderförmige Dosen, bestehend aus einem schalenförmigen, tiefen Unterteil aus Stahl, das an den Schmalseiten insgesamt zwei Spannverschlüsse aus Stahl aufweist, mit deren Hilfe ein abnehmbarer Deckel aus Stahl, der mit einem Schriftzug versehen ist und an der Innenseite über eine umlaufende Dichtung aus Kunststoff oder Kautschuk verfügt, befestigt ist.

Die Waren dienen der Aufbewahrung, Mitnahme und Zubereitung von Lebensmitteln außer Haus und sind gemeinsam mit einem separaten, optional ansetzbaren Griffstück (sog.

Zange) aus Aluminium zur Verwendung der Waren als Kochgeschirr und mit einer Anleitung in einem bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.  Länge (Deckel): ca. 21 cm; Breite (Deckel): ca. 16 cm; Höhe: ca. 6 cm. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund seines Umfangs den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Dosen.

Die Dosen stellen sich insbesondere aufgrund ihres Umfangs und ihrer Bedeutung für die Verwendung als die Waren dar, die den Warenzusammenstellungen ihren wesentlichen Charakter verleihen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

 

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL BLECH TOPF

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten…

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um einen schwarzen, elastischen Topfuntersetzer in Form einer Schallplatte (sog. „Plattenteller“), gem. wissenschaftlicher Untersuchung bestehend aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der hitzebeständige (bis 230 °C), runde Untersetzer (ø ca. 29,2 cm) verfügt auf der Schauseite über eine gerillte Oberfläche sowie mittig über ein aufgedrucktes Plattenlabel mit Loch (Nachbildung einer Schallplatte).

Die Ware dient als Untersetzer zum Abstellen heißer Töpfe und Pfannen bei Tisch oder in der Küche.

Das Erzeugnis ist in einer Verkaufskartonage (in Form einer Schallplattenhülle) für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, für den Tisch- oder Küchengebrauch, andere als in den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 genannt".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF AUS SILIKON SCHWARZ FÜR DEN HAUSHALT SILIKON MIT LOCH TOPF

Marinierset: Topf aus Edelstahl und Silikonpinsel…

Marinierset: Topf aus Edelstahl und Silikonpinsel Bei der Ware handelt es sich um eine Zusammenstellung bestehend aus einem Topf mit Griff aus nicht rostendem Stahl (Edelstahl) und einem Pinsel aus Silikon mit einem Griff aus Edelstahl, nebst einem "Aufhängebändchen"als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf.

Die Erzeugnisse dienen zum Marinieren/Einpinseln von Grillgut und werden im Haushalt verwendet.

Charakterbestimmend ist der Topf aus nicht rostendem Stahl. - Abbildung siehe Anlage - Die Warenzusammenstellung ist als "anderer Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl" in den KN-Code 7323 9300 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL STAHL FÜR DEN HAUSHALT ROSTFREIER STAHL TOPF

Spielzeug in Zusammenstellung, sog. "Artikel…

aus holz; für kinder; spielzeug; topf; pfanne; abfalleimer

Spielzeug in Zusammenstellung, sog. "Artikel 51939 - Accessoires Küche", bestehend aus - verschiedenen Küchengegenständen aus Holz, zum Teil farbig lackiert, Nachbildungen darstellend - eines ca. 8 x 5,5 x 2,9 cm großen Bügelbretts mit einem ca. 2 cm großen Bügeleisen - eines Staubsaugers mit Schlauch und Düse, ca. 3,5 x 3,5 x 2 cm groß - eines ca. 2,3 x 2 x 4 cm großen Mülleimers mit Swingdeckel - einer runden ca. 3,5 cm hohen Kaffeemaschine (Ø 2,2 cm) - eines ca. 3,8 x 1,5 x 2 cm großen Toasters mit zwei Scheiben Brot - eines runden Brotkorbs mit Brot, Croissant und Brötchen, mit einem Durchmesser von ca. 3 cm und 1 cm hoch - einer ca. 2,8 cm großen Pfanne - eines ca. 2,5 cm großen Topfs mit Deckel - eines ca. 2,5 cm großen Teekessesl und - einer ca. 2 cm hohen Tasse mit Deckel - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Waren sind als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.  

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG TOPF PFANNE ABFALLEIMER

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten,…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; topf; samenwarenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; topf; samen

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten, sogenannten „MINI DELTINI Künstler-Set – Pony weiß seidenmatt“ (Artikelnummer: 19056) handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf.

Sie besteht aus - einem cremeweißen Blumenübertopf (Höhe etwa 13 cm, maximaler Durchmesser etwa 11 cm) aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, - einem cremeweißen Pflanzgefäß in Form eines Einsatzes mit Stelzen aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (als Aufnahmegefäß von z.B.

Pflanzsubstrat und Saatgut), an dem oben eine Wasserstands-Anzeige befestigt ist und das am Boden mit Löchern durchbrochen sowie mit einem Faden zur Wasseraufnahme versehen ist, - einem bedruckten Kunststoffbeutel mit Pflanzsubstrat, - einer Packung Saatgut (Sonnenblumensamen) und - einem Bogen mit vier Aufklebern zum Verzieren des Übertopfes sowie - einem kleinen Werbe-Flyer.

Die Ware ist in einer bedruckten Pappbanderole verpackt und mit einer Pflanzanleitung versehen.

Die Erzeugnisse dienen der Aufzucht von Pflanzen von z.B. Sonnenblumen. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf den Umfang, die Beschaffenheit sowie die dauerhafte Verwendungsmöglichkeit durch das Kunststoffgefäß und den Einsatz aus Kunststoff bestimmt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 80 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TOPF SAMEN

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten,…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; topf; samenwarenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; topf; samen

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten, sogenannten „MINI DELTINI Künstler-Set – Ritter weiß seidenmatt“ (Artikelnummer: 19055) handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf.

Sie besteht aus - einem cremeweißen Blumenübertopf (Höhe etwa 13 cm, maximaler Durchmesser etwa 11 cm) aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, - einem cremeweißen Pflanzgefäß in Form eines Einsatzes mit Stelzen aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (als Aufnahmegefäß von z.B.

Pflanzsubstrat und Saatgut), an dem oben eine Wasserstands-Anzeige befestigt ist und das am Boden mit Löchern durchbrochen sowie mit einem Faden zur Wasseraufnahme versehen ist, - einem bedruckten Kunststoffbeutel mit Pflanzsubstrat, - einer Packung Saatgut (Sonnenblumensamen) und - einem Bogen mit vier Aufklebern zum Verzieren des Übertopfes sowie - einem kleinen Werbe-Flyer.

Die Ware ist in einer bedruckten Pappbanderole verpackt und mit einer Pflanzanleitung versehen.

Die Erzeugnisse dienen der Aufzucht von Pflanzen von z.B. Sonnenblumen. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf den Umfang, die Beschaffenheit sowie die dauerhafte Verwendungsmöglichkeit durch das Kunststoffgefäß und den Einsatz aus Kunststoff bestimmt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 80 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TOPF SAMEN

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung in Form eines sog. Kochsets, bestehend aus verschiedenen Bestandteilen aus Aluminium (nicht gegossen) und einem Spirituskocher mit Schraubdeckel und Brennstoffbehälter aus Messing.

Aus Aluminium bestehen ein Untergestell mit Windschutz, eine Topfhalterung, zwei Töpfe mit einem Fassungsvermögen von etwa 1 l bzw, 1,5 l, eine Pfanne mit einem Fassungsvermögen von etwa 0,6 l und ein Griff, der für die vorgenannten Waren verwendet wird.

Die Erzeugnisse dienen zum Zubereiten von Lebensmitteln beim Camping, sind passgenau ineinander gestapelt, werden durch einen verstellbaren, textilen sog.

Packgurt zusammengehalten und sind in einem Kunststoffbeutel und einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben – Die aus Aluminium gefertigten Bestandteile verleihen der Warenzusammenstellung in Bezug auf die Menge und den Umfang ihren wesentlichen Charakter.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7615 1010 10 bis 7615 1080 10 genannte) Haushaltsartikel" zum TARIC-Code 7615 1080 90.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GRIFF AUS ALUMINIUM AUS MESSING AUS UNEDLEM METALL TOPF PFANNE

Ware aus künstlichem Blattwerk, sog. Tannenbaum,…

Ware aus künstlichem Blattwerk, sog. Tannenbaum, Foto siehe Anlage, in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - einem Tannenbaum aus künstlichem Blattwerk, - - bestehend aus einem Stamm (ein mit Kunststoff ummantelten Metalldraht),     an dem einzelne Zweige aus Kunststoff (charakterbestimmend) angesteckt sind, - - die Zweige wurden im Spritzgussverfahren hergestellt, - einem in einen Kunststofftopf eingesetzten Styroporteil, das mit einem sog.

Jutesack   (Gewebe aus Spinnstoffen) ummantelt ist, - - im Styropor ist der Tannenbaum eingesteckt, - der Tannenbaum aus künstlichem Blattwerk bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung   in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware, - mit einer Höhe von ca. 30 cm, - kein Festartikel der Position 9505, da die Ware keinen Bezug zum Weihnachtsfest aufweist und   sich insbesondere nicht erkennbar als künstlicher Weihnachtsbaum darstellt. "Ware aus künstlichem Blattwerk, aus Kunststoff"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER TOPF

Haushaltsartikel aus Aluminium; Kochgeschirr…

Haushaltsartikel aus Aluminium; Kochgeschirr Bei der Ware handelt es sich um ein zweiteiliges Kochgeschirr bestehend aus 2 rechteckigen Aluminiumtöpfen mit umklappbaren Henkeln aus Aluminium, die platzsparend ineinander gestellt werden können.

Abmessungen: großer Topf: 18,5 cm x 13,3 cm x 6 cm kleiner Topf: 16,5 cm x 12,8 cm x 5,5 cm Gewicht: ca. 330 g Derartige Waren sind als "andere Haushaltsartikel aus Aluminium" in den TARIC-Code 7615 1080 90 einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL ALUMINIUM TOPF RECHTECKIG