TOPF.

HRNCE 2 ΔΟΧΕΙΑ 5 POTS 46 POT 147 VASI 6 POTTEN 91 KOTŁY 2 VAS. RECIPIENT 13 KRUKA 60

Bei dem sog. "Auslauftopf" handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; behälter; mit kunststoff; topf

Bei dem sog. "Auslauftopf" handelt es sich um einen zylindrischen, oben offenen Behälter (Abmessungen ca. 25,5 x 25 cm (Durchmesser x Höhe)) zum Verteilen von Estrich.

Das an der Seite mit einer kreisrunden Aussparung (Durchmesser ca. 15 cm) versehene Erzeugnis besteht - laut Antrag - aus thermoplastischem Polyurethan, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Nach ergänzenden Angaben der Antragstellerin wird in die Aussparung des mit Estrich befüllten Behälters ein Schlauch eingesetzt (nicht Gegenstand der vZTA) über den der Estrich herausgepumpt und auf dem Boden verteilt werden kann.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER MIT KUNSTSTOFF TOPF

Es handelt sich um einen Kochtopf (Artikel-Nr.…

aus spinnstoff; aus stahl; aus glas; aus aluminium; aus unedlem…

Es handelt sich um einen Kochtopf (Artikel-Nr. 536 004) mit einem Fassungsvermögen von etwa 1,5 Litern, bestehend aus einer etwa 7,5 cm hohen Schale (Durchmesser: etwa 16 cm) mit zwei ausgearbeiteten Griffen aus einer gegossenen Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt und einem passgenauen Glasdeckel mit Rand und Dampfabzug aus anderem unedlen Metall und Knauf aus Kunststoff.

Der Boden der Schale ist auf der Außenseite mit einer mit Aussparungen versehenen Schicht aus Stahl versehen.

Das Erzeugnis ist gemeinsam mit einem bedruckten Papiereinleger und zwei Griffüberzügen aus Spinnstoffen für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle sind im Hinblick auf die Verwendung charakterbestimmend.

Innerhalb der unedlen Metalle herrscht Aluminium gewichtsmäßig gegenüber jedem anderen unedlen Metall vor.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Haushaltsartikel aus Aluminium, gegossen" zur Unterposition 7615 1010 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS STAHL AUS GLAS AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL TOPF

Mixtopf - spezifisch nach Maßzeichnung gefertigter…

Mixtopf - spezifisch nach Maßzeichnung gefertigter Topf mit integiertem Heizelement, Kontaktmodul, Schutzschalter, Stahlstiften, Griffbefestigung, Messskala und Aussparung zur Aufnahme eines Mixmessers, max.

Durchmesser: 171,9 cm, Höhe: 174,5 cm, - erkennbar ausschließlich nach Einbau in eine Küchenmaschine (Thermomix TM5) zur Ver- wendung als Rührtopf und zur Erwärmung von Speisen und Flüssigkeiten. (Abbildung siehe Anlage) "Teil, erkennbar ausschließlich für Elektrowärmegeräte für den Haushalt bestimmt, nicht von den TARIC-Codes 8516 9000 10 bis 8516 9000 80 erfasst - Mixtopf"

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Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL ELEKTRISCH FÜR DEN HAUSHALT MIT HEIZVORRICHTUNG TOPF ZUM HEIZEN ELEKTROWÄRMEGERÄT

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden…

aus kunststoff; polypropylen; topf

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem als "Wasserhyazinthenübertopf" bezeichneten Erzeugnis um einen zylindrischen, sich nach unten hin verjüngenden Pflanztopf (ohne Bodenablauf) aus schwarzem Polypropylen (Kunststoff i.S.d.

Anmerkung 1 zu Kapitel 39). Das in drei Größen gehandelte Erzeugnis ist auf der Außenseite vollständig mit einem Strang aus miteinander in Längsrichtung verdrehten Blättern von Wasserhyazinthen beklebt, welcher spiralartig um den Topf gelegt ist.

Der Kunststoff bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als Pflanztopf den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN TOPF