TRAGBAR.

Taschenlampe "ML50LX" - Taschenlampe…

Taschenlampe "ML50LX" - Taschenlampe aus einem Metallgehäuse mit Batteriefach und Leuchtkopf mit eingebauter LED (mit vier Dauerlicht- und einer Blinklichtsstufe) und Ein-/Ausschalter, - zur Verwendung als tragbare elektrische Leuchte (Dauerlicht) - kennzeichnende Haupt- tätigkeit - und als Sichtsignalgerät (Blinklicht), - gemeinsam gestellt mit Taschenmesser, Taschenmessertasche und Bedienungsanleitung (alle nicht Gegenstand dieser Position) in einer Blisterverpackung, jedoch nicht als für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung. "Tragbare elektrische Leuchte zum Betrieb mit eigener Stromquelle, kein Beleuchtungsgerät der Position 8512 (Multifunktionsgerät aus tragbarer elektrischer Leuchte - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Sichtsignalgerät) - Taschenlampe"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH LAMPE TRAGBAR MIT SICHTSIGNAL LED

Cliplicht, Art. 710-00, - aus vier weiß-leuchtenden…

elektrisch; tragbar; led; akkumulator

Cliplicht, Art. 710-00, - aus vier weiß-leuchtenden und einer rot-leuchtenden LED (drei Dauerlicht- und ein Blinklichtmodi), eingebaut in einem Kunststoffgehäuse mit Druckschalter, Akkumulator mit USB-Anschluss und einem Halteclip, - zur Verwendung als tragbare Leuchte (so gebaut, dass sie während der Verwendung an einer Person getragen wird) - kennzeichnende Haupttätigkeit - sowie zum Geben von Licht- signalen. (Abbildung siehe Anlage) "Tragbare elektrische Leuchte zum Betrieb mit eigener Stromquelle, kein Beleuchtungsgerät von der für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder verwendeten Art (Multifunktionsgerät aus tragbarer elektrischer Leuchte -kennzeichnende Haupttätigkeit- und Sichtsignalgerät); sog.

Cliplicht"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH TRAGBAR LED AKKUMULATOR

Sog. Kantenschutz, im Wesentlichen bestehend…

hülle; aus silikon; gehäuse; tragbar; elektronisch

Sog. Kantenschutz, im Wesentlichen bestehend aus einer 17,5 x 9 x3,5 cm großen passgenauen Hülle aus Silikon, mit verschiedenen Aussparungen zur Aufnahme eines elektronischen Lesegerätes (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung; äußere Form siehe Abbildung in der Anlage) Die Ware dient als Kantenchutz für das Lesegrät Smartlux Digital (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung).

Der Schutz wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für eine Vorrichtung zum Tragen in der Hand, zum Beheben/Kompensieren eines Funktionsschadens, für Menschen" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: HÜLLE AUS SILIKON GEHÄUSE TRAGBAR ELEKTRONISCH

"Stirnlampe Art.-Nr. 21682" (Abbildung…

"Stirnlampe Art.-Nr. 21682" (Abbildung siehe Anlage) - aus zwei weiß-leuchtenden und einer rot-leuchtenden LED, eingebaut in ein Kunststoffgehäuse mit Ein-/Ausschalter und Batteriefach für drei Batterien, an einem elastischen, größenverstellbaren Kopfband aus Spinnstoff befestigt, - zur Verwendung als tragbare elektrische Leuchte (weiße LED) - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Sichtsignalgerät (rote LED). "Tragbare elektrische Leuchte zum Betrieb mit eigener Stromquelle, kein Beleuchtungsgerät der Position 8512 (Multifunktionsgerät aus tragbarer elektrische Leuchte - kennzeichnende Haupt- tätigkeit - und Sichtsignalgerät) - sog.

Stirnlampe"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: TRAGBAR MIT SICHTSIGNAL LED ROT

Rechner, sog. Smartglasses, im Wesentlichen…

Rechner, sog. Smartglasses, im Wesentlichen bestehend aus einer Zentraleinheit mit Prozessor, 3 GB Arbeitsspeicher, 64 GB Festspeicher, Grafik- und Audiobausteinen, WLAN- und Bluetooth-Modul sowie Akkumulator in einem ca. 5,33 x 18,3 x 15,5 cm großen, brillenförmigen Gehäuse mit zwei Displays, Touchpad, Bedienelementen, Kamera und Mikrofonen sowie Audio- und USB-Anschluss.

Das 170 g schwere Gerät verfügt über Speicher für Datenverarbeitungsprogramme und Daten, ist frei programmierbar nach Benutzeranforderungen, vermag Rechenoperationen nach Benutzeranweisungen durchzuführen und ist in der Lage, den Programmablauf durch logische Entscheidungen selbst zu ändern.

Die Ware wird als "automatische Datenverarbeitungsmaschine, mindestens eine Zentraleinheit sowie eine Eingabe- und eine Ausgabeeinheit, auch kombiniert, in einem gemeinsamen Gehäuse enthaltend, andere als von der Unterposition (KN) 8471 3000 erfasst" eingereiht.

Anlage: 1 Abbildung

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH TRAGBAR COMPUTER FÜR DIE DATENVERARBEITUNG PROZESSOR

Rechner, sog. Smartglasses, im Wesentlichen…

elektrisch; tragbar; computer; für die datenverarbeitung; prozessor

Rechner, sog. Smartglasses, im Wesentlichen bestehend aus einer Zentraleinheit mit Prozessor, 3 GB Arbeitsspeicher, 64 GB Festspeicher, Grafik- und Audiobausteinen, WLAN- und Bluetooth-Modul sowie Akkumulator in einem ca. 5,33 x 18,3 x 15,5 cm großen, brillenförmigen Gehäuse mit zwei Displays, Touchpad, Bedienelementen, Kamera und Mikrofonen sowie Audio- und USB-Anschluss.

Das 170 g schwere Gerät verfügt über Speicher für Datenverarbeitungsprogramme und Daten, ist frei programmierbar nach Benutzeranforderungen, vermag Rechenoperationen nach Benutzeranweisungen durchzuführen und ist in der Lage, den Programmablauf durch logische Entscheidungen selbst zu ändern.

Die Ware wird als "automatische Datenverarbeitungsmaschine, mindestens eine Zentraleinheit sowie eine Eingabe- und eine Ausgabeeinheit, auch kombiniert, in einem gemeinsamen Gehäuse enthaltend, andere als von der Unterposition (HS) 8471 30 erfasst" eingereiht.

Anlage: 1 Abbildung

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH TRAGBAR COMPUTER FÜR DIE DATENVERARBEITUNG PROZESSOR

Tragbarer Rechner, sog. Tablet Computer,…

Tragbarer Rechner, sog. Tablet Computer, in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Ladegerät, einer Bedienungsanleitung sowie einem tragbaren Rechner (charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung).

Der Tablet-PC besteht im Wesentlichen aus einer Zentraleinheit mit Prozessor, Arbeitsspeicher, Festspeicher, Grafik- und Audiobausteinen, WLAN- und Bluetooth-Modul sowie Akkumulator in einem Gehäuse mit 10 Zoll Farbdisplay mit Hintergrundbeleuchtung und berührungsempfindlicher Oberfläche (Touchscreen), Lautsprecher, Speicherkartenslot und Bedienelementen sowie Kopfhörer-, USB- und HDMI-Anschluss.

Das Gerät verfügt über Speicher für Datenverarbeitungsprogramme und Daten, ist frei programmierbar nach Benutzeranforderungen, vermag Rechenoperationen nach Benutzeranweisungen durchzuführen und ist in der Lage, den Programmablauf durch logische Entscheidungen selbst zu ändern.

Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird als "tragbare automatische Datenverarbeitungsmaschine mit einem Gewicht von weniger als 10 kg, aus einer Zentraleinheit, einer Tastatur und einem Bildschirm bestehend" eingereiht.

Anlage: 1 Abbildung

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: TRAGBAR COMPUTER AKKUMULATOR FÜR DIE DATENVERARBEITUNG BILDSCHIRM PC

"Kleine Märchen Dia-Show" (Abbildung…

"Kleine Märchen Dia-Show" (Abbildung s. Anlage) - tragbare elektrische Leuchte aus einem stabförmigen Kunststoffgehäuse mit fest eingebauter LED-Lichtquelle (Länge: 11,7 cm, Durchmesser 3 cm), Batteriefach, Ein-Ausschalter und einem mit Schutzklappe abgedecktem Schlitz für Bildscheiben, - zur Verwendung als tragbare elektrische Leuchte (so gebaut, dass sie während der Verwendung in der Hand gehalten werden kann) mit einfacher Motivprojektion, - gemeinsam mit drei Bildscheiben mit Märchenmotiven zum Einsetzen in den Schlitz (Beipack)in einem bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Die tragbare elektrische Leuchte bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Tragbare elektrische Leuchte zum Betrieb mit eigener Stromquelle, kein Beleuchtungsgerät der Pos. 8512 (tragbare elektrische Leuchte in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG ELEKTRISCH TRAGBAR LED PROJEKTOR

Leuchte mit Magnet und USB-Kabel NAN 8177035…

warenzusammenstellung; elektrisch; magnet; tragbar; kabel; led

Leuchte mit Magnet und USB-Kabel NAN 8177035 und 8195061, - aus neun Leuchtdioden (Dauerlicht in drei Helligkeitsstufen oder Blinklicht aussendend) eingebaut, in einem Kunststoffgehäuse mit Druckschalter, Magnethalterung und eingebautem Akku (ca. 5 x 4,5 x 2,5 cm), - mit zwei größenverstellbaren Bändern aus Spinnstoff und einem USB-Ladekabel, in einer dafür üblichen Verkaufsverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht (Beipack), - zur Verwendung als tragbare elektrische Leuchte (Dauerlicht) -kennzeichnende Hauptfunktion- und Sichtsignalgerät (Blinklicht). (Abbildung siehe Anlage) Der Charakter der Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf wird bezüglich der Bedeutung für die Verwendung durch die tragbare Leuchte bestimmt. "Tragbare elektrische Leuchte zum Betrieb mit eigener Stromquelle, kein Beleuchtungsgerät für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder (Multifunktionsgerät aus tragbarer elektrischer Leuchte -kennzeichnende Hauptfunktion- und Sichtsignalgerät, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG ELEKTRISCH MAGNET TRAGBAR KABEL LED

Bei der sog. "Orientierungslampe",…

aus kunststoff; elektrisch; tragbar; sensor; led

Bei der sog. "Orientierungslampe", Art.-Nr. MPLED 2 532, handelt es sich um eine tragbare Leuchte, ca. 9 x 5 x 3,5 cm (

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH TRAGBAR SENSOR LED