UNGEFÜLLT.

NEVYCPÁVANÉ/NENAPLNĚNÉ 11 NOT STUFFED 31 SIN RELLENO 13 NON FOURRÉ 21 NEM TÖLTÖTT 9 NON FARCITO 5 NEĮDARYTI 4 NIET GEVULD 44 NIEWYPYCHANY 9 INTE FYLLD 17

Decke, sog. Hundedecke Levi, Foto siehe Anlage,…

gewebe; bedruckt; aus synthetischer chemiefaser; gewirke; decke;…

Decke, sog. Hundedecke Levi, Foto siehe Anlage, - rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag 120 cm x 100 cm, - zweilagig gearbeitet, mit einer Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen Plüschgewirken    und einer Innenlage aus buntgewebten, gerauten Geweben, beide Flächenerzeugnisse   aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - ohne elektrische Heizvorrichtung, - an allen Rändern mit einer Randeinfassung aus oben genannten Geweben eingefasst   (damit konfektioniert), - ohne Polsterung oder Füllung; somit keine Ware der Position 9404,  - zur Verwendung als Liegedecke für Tiere bestimmt, - nicht zur Ausstattung von Tieren bestimmt, somit keine Ware i.

S. d. Position 4201, - insbesondere in Bezug auf die Verwendung als Hundedecke bestimmt das die Schauseite    bildende Gewirke den Charakter der Ware. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern,  aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEWEBE BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE DECKE UNGEFÜLLT RECHTECKIG

Decke, sog. Plüschdecke Flamingo, Foto siehe…

Decke, sog. Plüschdecke Flamingo, Foto siehe Anlage, - mit einer bedruckten Pappbanderole umwickelt, - rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag 152 cm x 122 cm, - zweilagig gearbeitet, mit einer Außenlage aus bedruckten Samtgewirken und einer Innenlage    aus einfarbigen Samtgewirken, beide Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester    (synthetische Chemiefasern), - ohne elektrische Heizvorrichtung, - an allen Rändern zusammengenäht (damit konfektioniert), - ohne Polsterung oder Füllung; somit keine Ware der Position 9404, - zur Verwendung als Liegedecke für Tiere bestimmt, - nicht zur Ausstattung von Tieren bestimmt, somit keine Ware i.

S. d. Position 4201. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern,  aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEWEBE BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE DECKE UNGEFÜLLT RECHTECKIG

Es handelt sich nach den Antragsangaben,…

Es handelt sich nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben und dem vorgelegten Warenmuster bei den sog. "kleinen Dinosauriern" um sechs kleine, ca. 4 cm hohe Spielfiguren aus Kunststoff.

Die in bunten Farben gestalteten Figuren stellen Tiere dar und enthalten kein Füllmaterial. Die Figuren sind in einer Papiertüte verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend".

Die Ware ist Bestandteil eines in einem Karton verpackten Sets zur Ausgestaltung von Kindergeburtstagen.

Diese dienen der Einladung von Geburtstagsgästen, dem Dekorieren für die Feier, dem Spielen, dem Essen & Trinken sowie der anschließenden Danksagung.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht.

Die einzelnen Bestandteile sind daher getrennt einzureihen. Das Set beinhaltet insgesamt folgende Bestandteile (s. a. weitere Positionen der verbindlichen Zolltarifauskunft): - 8 Dinosaurier-Einladungskarten, inklusive passender Umschläge, - 1 grüner Fineliner, - 1 Luftballon-Set für eine Ballon-Girlande, bestehend aus 60 Luftballons aus Latex in verschiedenen Größen in den Farben orange, grün, petrol und blau inklusive Schnur und Ballonpumpe, - 1 riesiger T-Rex Folienluftballon (ca. 120 cm), - 2 blaue Wabenbälle in (20 und 30 cm), - 5 runde Lampions in verschiedenen Ausführungen in orange, grün und petrol (1x grün 20cm, 1x grün 36cm, 1x petrol 20cm, orange 30cm, orange 40cm), - 8 Pappteller in orange, - 8 Pappbecher in grün, - 25 Papierstrohhalme in orange gestreift, - 20 grüne Papierservietten in Blattform, - 8 Holzgabeln, 8 Holzlöffel, 8 Holzmesser, - 6 kleine Dinosaurier für das Spiel Dinos schlüpfen lassen, - 1 DIN A2 Poster "Füttere den T-Rex", - 1 Rolle Washi-Tape orange-gestreift, - 1 Rolle Bakers Twine (Garn) in orange-weiß, - 6 Gastgeschenktütchen, - 8 Süßigkeiten-Label Aufkleber "Dino-Eier" für die Gastgeschenke, - 10 Dino-Geschenkanhänger, - 1 Aufbau-Anleitung mit vielen Deko-Tipps, Rezepten, Spielideen und -anleitungen, - 24 Dino Tattoos.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER FEST SPIELZEUG UNGEFÜLLT TIERE SPIELTIER

Es handelt sich nach den Antragsangaben,…

Es handelt sich nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben und dem vorgelegten Warenmuster bei den sog. "Gastgeschenktütchen" um sechs ca. 13,8 x 19,0 (Breite x Höhe) große Kreuzbodenbeutel aus braunem Papier, die dem Verpacken von Geschenken dienen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "andere Säcke, Beutel oder Tüten, ausgenommen Schallplattenhüllen".

Die Ware ist Bestandteil eines in einem Karton verpackten Sets zur Ausgestaltung von Kindergeburtstagen.

Diese dienen der Einladung von Geburtstagsgästen, dem Dekorieren für die Feier, dem Spielen, dem Essen & Trinken sowie der anschließenden Danksagung.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht.

Die einzelnen Bestandteile sind daher getrennt einzureihen. Das Set beinhaltet insgesamt folgende Bestandteile (s. a. weitere Positionen der verbindlichen Zolltarifauskunft): - 8 Dinosaurier-Einladungskarten, inklusive passender Umschläge, - 1 grüner Fineliner, - 1 Luftballon-Set für eine Ballon-Girlande, bestehend aus 60 Luftballons aus Latex in verschiedenen Größen in den Farben orange, grün, petrol und blau inklusive Schnur und Ballonpumpe, - 1 riesiger T-Rex Folienluftballon (ca. 120 cm), - 2 blaue Wabenbälle in (20 und 30 cm), - 5 runde Lampions in verschiedenen Ausführungen in orange, grün und petrol (1x grün 20cm, 1x grün 36cm, 1x petrol 20cm, orange 30cm, orange 40cm), - 8 Pappteller in orange, - 8 Pappbecher in grün, - 25 Papierstrohhalme in orange gestreift, - 20 grüne Papierservietten in Blattform, - 8 Holzgabeln, 8 Holzlöffel, 8 Holzmesser, - 6 kleine Dinosaurier für das Spiel Dinos schlüpfen lassen, - 1 DIN A2 Poster "Füttere den T-Rex", - 1 Rolle Washi-Tape orange-gestreift, - 1 Rolle Bakers Twine (Garn) in orange-weiß, - 6 Gastgeschenktütchen, - 8 Süßigkeiten-Label Aufkleber "Dino-Eier" für die Gastgeschenke, - 10 Dino-Geschenkanhänger, - 1 Aufbau-Anleitung mit vielen Deko-Tipps, Rezepten, Spielideen und -anleitungen, - 24 Dino Tattoos.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS PAPIER FEST UNGEFÜLLT BRAUN