UNGEFÜLLT.

NEVYCPÁVANÉ/NENAPLNĚNÉ 11 NOT STUFFED 34 SIN RELLENO 13 NON FOURRÉ 23 NEM TÖLTÖTT 9 NON FARCITO 5 NEĮDARYTI 4 NIET GEVULD 44 NIEWYPYCHANY 9 INTE FYLLD 17

Bettwäsche (Kopfkissenbezug), Foto siehe…

Bettwäsche (Kopfkissenbezug), Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in nahezu rechteckiger Form, in den Abmessungen (L x B) von ca. 77 cm x 73 cm, - aus einem dreilagigen, ca. 1,4 mm dicken, durch Steppen abgeteilten und verbundenen Flächen-   erzeugnis der Position 5811 mit einer Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen Geweben, einer   Zwischenlage aus Wattierungsstoffen und einer Innenlage aus Vliesstoffen, alle Erzeugnisse aus   laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); insbesondere im Hinblick auf das äußere   Erscheinungsbild bestimmen die die Schauseite bildenden Gewebe den Charakter des Flächen-   erzeugnisses, - durch Zusammennähen konfektioniert, - an einer Seite mit einer ca. 39 cm langen Öffnung mit Reißverschluss (mit einem Schieber ohne   Verriegelungsstift), um die Füllung zu ermöglichen, - wird üblicherweise gewaschen und stellt sich nach dem Verwendungszweck und der Material-   beschaffenheit als gepolsterter Kopfkissenbezug (Bettwäsche) ohne eingebrachte Kissenfüllung   bzw. ohne eingelegtes Kissenpolster dar, somit keine Ware der Position 9404. "Bettwäsche, aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht bedruckt, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT ABGESTEPPT BETTWÄSCHE DREILAGIG UNGEFÜLLT AUS VLIESSTOFF KOPFKISSENBEZUG RECHTECKIG

Bettwäsche und Inlett für Stillkissen, sog.…

Bettwäsche und Inlett für Stillkissen, sog. Kissenhülle und Inletthülle für Stillkissen, Art. Dodo 510C Inlett inkl.

Bezug, Foto siehe Anlage, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - in einem Polybeutel verpackt, - Bettwäsche: -- sichelförmig, mit abgerundeten Ecken, in den Abmessungen von ca. 143 cm x 35 cm, -- aus ca. 0,3 mm dicken, bedruckten Geweben (nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt) aus laut    Antrag 100 % Baumwolle, -- an einer Längsseite mit einem Reißverschluss zur Aufnahme des Inletts ausgestattet, -- ohne Hinweise auf die Herstellung auf Handwebstühlen, -- wird üblicherweise gewaschen und kennzeichnet sich nach dem Verwendungszweck und der Material-    beschaffenheit als Bettwäsche, - Inlett: -- sichelförmig, mit abgerundeten Ecken, in den Abmessungen von laut Antrag ca. 138,5 cm x 31,5 cm, -- aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Vliesstoffen aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern), -- ungefüllt; an einer Seite mit einer kurzen Öffnung zum Befüllen mit Füllmaterial; somit kein Bezug für ein Kissen und damit keine Ware der Position 6302, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine Ware der Position 9404. - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleiht die Bettwäsche der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter (somit keine Ware der Position 6307). "Bettwäsche, aus Spinnstoffen, aus Geweben, bedruckt, aus Baumwolle, nicht auf Handwebstühlen hergestellt, nicht nach dem Batikverfahren handbedruckt"  

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS HÜLLE VLIESSTOFF BETTWÄSCHE POLYPROPYLEN UNGEFÜLLT KISSENBEZUG

Inlett für Kissen, sog. Inletthülle, Art.…

Inlett für Kissen, sog. Inletthülle, Art. Inlett My7, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd in Form einer "7", in den Abmessungen von laut Antrag ca. 150 cm x 80 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - ungefüllt; in zwei Kammern unterteilt; eine Kammer mit einer Öffnung mit Reißverschluss, die andere mit einer kurzen Öffnung ohne Verschluss zum Befüllen mit Füllmaterial; somit kein Bezug für ein Kissen und damit keine Ware der Position 6302, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich aufgrund der fehlenden Füllung nicht als Ware der Position 9404 dar. "Andere konfektionierte Ware (Inlett für Kissen), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG HÜLLE SPINNSTOFFWARE UNGEFÜLLT

Hülle für Stillrolle und Sicht-/Sonnenschutz,…

Hülle für Stillrolle und Sicht-/Sonnenschutz, sog. Stillrolle PLUS - inkl. Blick- & Sonnenschutz, Foto siehe Anlage, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, - Hülle für Stillrolle: -- in gefülltem Zustand annähernd zylinderförmig, in den Abmessungen von laut Antrag ca.     33 cm x 20 cm, -- aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, -- ungefüllt; an einer Seite mit einer kurzen Öffnung zum Befüllen mit Füllmaterial, -- so gearbeitet, dass man die Ware über den Unterarm ziehen und tragen kann sowie mit    einer integrierten Tasche mit Knebelverschluss ausgestattet, -- dient in gefülltem Zustand als Liegefläche für das Baby und für den Arm während des Stillens,    aber auch als Nackenrolle z.

B. auf Reisen, -- aufgrund der Beschaffenheit und des Verwendungszwecks weder Bettwäsche noch Ware zur    Innenausstattung, -- stellt sich aufgrund der fehlenden Füllung nicht als Ware der Position 9404 dar, - Sicht-/Sonnenschutz: -- annähernd nierenförmig, in den max.

Abmessungen von ca. 107 cm x 41 cm, -- aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, -- an den Rändern mit Streifen aus den oben genannten bedruckten Geweben eingefasst, -- mit einer Aufhänge-/Befestigungsschlaufe versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Waren (Hülle für Stillrolle und Sicht-/Sonnenschutz), aus Spinnstoffen, aus  Geweben, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT TASCHE MIT ÖFFNUNG HÜLLE SPINNSTOFFWARE UNGEFÜLLT

Inlett für Stillkissen, sog. Kisseninlett,…

Inlett für Stillkissen, sog. Kisseninlett, Art. Inlett 510S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - sichelförmig, mit abgerundeten Ecken, in den Abmessungen von laut Antrag ca. 190 cm x 37 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - ungefüllt; an einer Seite mit einer kurzen Öffnung zum Befüllen mit Füllmaterial; somit kein Bezug für ein Kissen und damit keine Ware der Position 6302, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich aufgrund der fehlenden Füllung nicht als Ware der Position 9404 dar. "Andere konfektionierte Ware (Inlett für Stillkissen), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT ÖFFNUNG HÜLLE SPINNSTOFFWARE UNGEFÜLLT

Behältnis aus Glas, Foto siehe Anlage, -…

bedruckt; mit verschluss; dichtung; deckel; durchsichtig; ungefüllt;…

Behältnis aus Glas, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckiges Vorratsglas mit rundem Deckel, - aus nicht gefärbten Glas (nicht aus Glasröhren hergestellt), - Deckel mit einem Bügelverschluss; mit einem Bügel aus unedlem Metall und einem Dichtungsring, - laut Antrag: - - mit einem Nenninhalt von 80 ml oder 280 ml, - - mit einer Höhe von ca. 7,5 cm oder 11,4 cm, - - mit unterschiedlichen Aufdrucken versehen, - - zur Aufbewahrung von Raucherwaren (z.

B. Tabak) vorgesehen. "Anderes Behältnis aus Glas, von der zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendeten Art, kein  Haushaltskonservenglas, nicht aus Glasröhren hergestellt, mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 l,  anderes als in den Unterpositionen 7010 9041 bis 7010 9079 genannte, aus nicht gefärbtem Glas"

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT MIT VERSCHLUSS DICHTUNG DECKEL DURCHSICHTIG UNGEFÜLLT GLASWAREN LEER

Bettwäsche, Foto siehe Anlage, - der Matratzenform…

gewirke; aus chemiefaser; konfektioniert; bettwäsche; ungefüllt;…

Bettwäsche, Foto siehe Anlage, - der Matratzenform entsprechend gearbeitet, laut Antrag für Matratzen in den Abmessungen   von 100 cm x 200 cm x 24 cm; veranschaulicht durch ein verkleinertes Warenmuster, - aus laut Antrag 40 % Tencel/Lyocell und 60 % Polyester (beides Chemiefasern), - mit einer Liegefläche aus ca. 1,2 mm dicken, einfarbigen Doppelgewirken mit eingearbeitetem   Füllfaden, das auf der Innenseite mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff (laut Antrag:   Polyurethan; kein Zellkunststoff) überzogen ist (Meterware der Position 5903) sowie mit   Seitenteilen aus 0,4 mm dicken, einfarbigen Kettengewirken, - an den Rändern mit einem eingenähten, elastischen Zug, so dass das Betttuch über herkömmliche    Matratzen gezogen werden kann, - u. a. durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen, - ohne Polsterung oder Füllung im Sinne der Position 9404, somit keine den Bettausstattungen   ähnliche Ware. "Bettwäsche aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT BETTWÄSCHE UNGEFÜLLT MATRATZE BETTLAKEN WASCHBAR

Hüllen für Kopf- und Sofakissen, Foto siehe…

aus spinnstoff; gewebe; mit öffnung; hülle; konfektioniert; kissen;…

Hüllen für Kopf- und Sofakissen, Foto siehe Anlage, - in verschiedenen Größen und Ausführungen, quadratisch bzw. rechteckig, - aus ca. 0,2 mm dicken (Sofakissenhüllen) bzw. 0,3 mm dicken (Kopfkissenhüllen), einfarbigen   Geweben aus Spinnstoffen, - ungefüllt (damit keine Ware der Position 9404); an einer Seite mit einer Öffnung zum Befüllen mit   Füllmaterial, somit kein Bezug für ein Kissen und damit keine Ware der Position 6302, - die Kopfkissenhüllen sind an den Rändern mit einem eingenähten, umlaufenden Paspelband versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Waren (Kissenhüllen), aus Spinnstoffen, aus Geweben"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE MIT ÖFFNUNG HÜLLE KONFEKTIONIERT KISSEN SPINNSTOFFWARE UNGEFÜLLT

Weizenkekse mit Gerste Beschreibung des vorgelegten…

Weizenkekse mit Gerste Beschreibung des vorgelegten Warenmusters: Ca. 3 cm lange, 2 cm breite und 0,5 cm dicke rechteckige Kekse mit zwei kleinen Löchern, in Aussehen, Textur und Geschmack ähnlich wie kleine Butterkekse, jedoch weniger süß; zu 75 g original verpackt in beige-orange bedrucktem Schlauchfolienbeutel mit Abbildung des Inhalts und Angaben in asiatischen Schriftzeichen und englischer Sprache ("Solid Barley Hardtack"), drei Beutel sind mit einem Klebefilm zu einer Original-Verkaufseinheit verbunden; ein zusätzliches Etikett enthält deutschsprachige Angaben zum Erzeugnis ("Weizenkekse, mit Gerste",  3*75 g"), zu den Zutaten (siehe Feld 8) und zur Herkunft (Südkorea).

Wassergehalt*: 12 GHT oder weniger Fettgehalt*: 35 GHT oder weniger Stärke/Glucose*: 50 bis weniger als 75 GHT Saccharose/Invertzucker/Isoglucose*: 5 bis weniger als 30 GHT Milchfett*: weniger als 1,5 GHT Milchprotein*: weniger als 2,5 GHT *: berechnet aus der Rezeptur Backware, auch kakaohaltig, gesüßte Kekse, weder mit Schokolade noch mit kakaohaltigen Überzugsmassen überzogen oder bedeckt, mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 8 GHT, keine Doppelkekse.

 

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Nationale Stichworte: BACKWARE KEKS UNGEFÜLLT GERSTE

Inletthülle für Bettdecken, sog. Bettenhülle,…

aus baumwolle; hülle; einfarbig; konfektioniert; ungefüllt; kopfkissen

Inletthülle für Bettdecken, sog. Bettenhülle, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Ausführungen (als sog.

Ballonbetthülle ohne weitere Unterteilung   bzw. als sog. Kanal- oder Kassettenbetthülle); veranschaulicht durch ein annähernd quaderförmiges   Warenmuster in den Abmessungen (L x B x H) von ca. 208 cm x 147 cm x 4 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, dicht gewebten, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an den Rändern zusammengenäht (damit konfektioniert), - innen in regelmäßigen Abständen mit angenähten Gewirkestreifen, die annähernd rechteckige    Kammern ausbilden, - ungefüllt; an einer Schmalseite mit einer Öffnung zum Befüllen mit Füllmaterial, somit kein   Bezug für eine Bettdecke und damit keine Ware der Position 6302, - an den Rändern mit einer eingearbeiteten Biese, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich aufgrund der fehlenden Füllung nicht als Ware der Position 9404 dar. "Andere konfektionierte Ware (Inletthülle für Bettdecken), aus Spinnstoffen, aus Geweben,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE HÜLLE EINFARBIG KONFEKTIONIERT UNGEFÜLLT KOPFKISSEN