UNTERLEGSCHEIBE.

ШАЙБА 10 TĚSNÍCÍ PODLOŽKY 17 UNDERLAGSSKIVER 1 ΠΟΔΕΛΑ 2 WASHERS 72 ARANDELA 9 TIIVISTERENGAS 1 RONDELLE 113 RONDELLE 8 SLUITRINGEN 43 UNDERLAGSSKIVA 3

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; dichtung;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine noch nicht zusammengesetzte Befestigungsvorrichtung aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 zur Montage von WC-Sitzen auf Klosettschüsseln.

Die zwei Dichtungen (Ø: ca. 4,4 cm), zwei Muttern (ca. 2,4 cm) aus Kunststoffen, zwei Unterlegscheiben (Ø ca. 2,2 cm) aus Kunststoffen oder Kautschuk sowie zwei Bolzen aus Stahl (L.: 8 cm) bestehende Ware ist in einem Polybeutel mit Pappaufhängung aufgemacht.

Im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung bestimmen die Bestandteile aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG STAHL BOLZEN UNTERLEGSCHEIBE

Es handelt sich um vollständig aus Stahl…

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte Erzeugnisse in verschiedenen Abmessungen (sog.

Einbetonieranker), bestehend aus einem Rundstahl, der an beiden Enden mit einem metrischen Gewinde und an einem Ende zusätzlich mit einer angeschweißten, nahezu quadratischen Endplatte ausgestattet ist.

Die Erzeugnisse sind unterhalb der Endplatte mit einer aufgeschraubten Sechskantmutter aus Stahl und am anderen Ende mit einer kreisrunden Unterlegscheibe aus Stahl und einer aufgeschraubten Sechskantmutter aus Stahl ausgestattet.

Die Erzeugnisse werden in Kaimauern einbetoniert und dazu verwendet, Fendersysteme zu befestigen. - Antragstellerangaben - Der Rundstahl mit Gewinde und Endplatte bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Nicht Pos. 7308, da es sich bei den Kaianlagen bzw. Fendersystemen nicht um Konstruktionen im Sinne der Pos. 7308 handelt.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL UNTERLEGSCHEIBE

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus spinnstoff; kunststoffe; aus kunststoff; t-shirt; handschuh;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine ringförmige Unterlegscheibe aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (laut Antragsangaben aus Polyamid), mit einem Außendurchmesser von ca. 37 mm, einem Innendurchmesser von ca. 13 mm und einer Dicke von ca. 3 mm.

Insgesamt 50 Scheiben sind zusammen mit Ankern und Mischaufsätzen aus Kunststoff, Gewindestiften mit Muttern und Unterlegscheiben aus unedlem Metall, einem Bohrwerkzeug, einem Aufnahmeschaft, einem Paar Arbeitsschutzhandschuhe und einem T-Shirt aus Spinnstoffen, einer Kartusche Allzweckklebstoff, zwei Kartuschen Injektionsmörtel, Montageanleitungen sowie einer Kartuschenpistole in einer Kunststoffbox aufgemacht.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Anwendung der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

Die einzelnen Bestandteile (hier: Unterlegscheibe) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoff, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" in die Unterposition (KN) 3926 9097 eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF T-SHIRT HANDSCHUH POLYAMID UNTERLEGSCHEIBE

Bei den durch Warenmustern veranschaulichten…

Bei den durch Warenmustern veranschaulichten Artikeln handelt es sich um zylindrische, sogenannte Gewindestifte aus nicht rostendem Stahl (lt. ergänzender Antragstellerangabe), die über ihre gesamte von ca. 70 mm Länge mit einem metrischen Außengewinde versehen sind und ein stumpfes Gewindeende aufweisen.

Am anderen Ende der massiv gearbeiteten Waren befindet sich ein Innensechskant als Kraftangriff.

Sie sind mit dazugehörenden Muttern aus Stahl und Unterlegscheiben aus Stahl ausgestattet. Insgesamt acht Gewindestifte sind mit dazugehörigen Muttern und Unterlegscheiben zusammen mit Ankern, Mischaufsätzen und Unterlegscheiben aus Kunststoff, einem Bohrwerkzeug, einem Aufnahmeschaft, einem Paar Arbeitsschutzhandschuhe und einem T-Shirt aus Spinnstoffen, einer Kartusche Allzweckklebstoff, zwei Kartuschen Injektionsmörtel, Montageanleitungen sowie einer Kartuschenpistole in einer Kunststoffbox aufgemacht.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Anwendung der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

Die einzelnen Bestandteile (hier: Gewindestifte/Muttern/Unterlegscheiben) sind daher getrennt einzureihen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Bolzen aus nicht rostendem Stahl, mit Gewinde, ohne Kopf, mit dazugehörenden Muttern und Unterlegscheiben" in die Unterposition (KN) 7318 1535 eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF T-SHIRT AUS STAHL BOLZEN UNTERLEGSCHEIBE