WEIHNACHTSARTIKEL.

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Nach den Antragsangaben sowie den vorliegenden…

Nach den Antragsangaben sowie den vorliegenden Abbildungen handelt es sich um eine Schneekugel (ca. 11,1 x 14,1 x 11,1 cm), bestehend aus einem runden Sockel aus Kunststoff, auf den eine klarsichtige Kugel aus Glas (Durchmesser ca. 10 cm) gesetzt ist, welche mit einer klaren Flüssigkeit sowie Schnee imitierenden Partikeln befüllt ist.

Im Inneren der Schneekugel befindet sich eine Weihnachtsmann-Szene. Der Sockel der Schneekugel ist mit einer Winterlandschaft verziert.

Zusätzlich ist in die Schüttelkugel mit einem integrierten Spieldosenmechanismus (Melodie: "Jingle Bells") ausgestattet.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen als althergebrachte Dekorationsartikel der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Der Charakter des Festartikels wird durch die Schneekugel bestimmt, welche charakterverleihend aus Glas besteht.

Die Ware ist in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsfestartikel, aus Glas".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS WEIHNACHTSARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus kunststoff; für die dekoration; aus glas; weihnachtsartikel;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung der Ware handelt es sich bei dem Artikel 550960000107 um Schneekugeln in zwei verschiedenen Ausführungen (zweite Ausführung nicht Bestandteil dieser vZTA-Position).

Das ca. 6,5 x 6,5 x 8,5 cm große Erzeugnis besteht aus einem runden Sockel aus sogenanntem Polystone, auf den eine klarsichtige Kugel aus Glas gesetzt ist, welche mit einer klaren Flüssigkeit sowie Schnee imitierenden Partikeln befüllt ist.

Der Sockel ist jeweils weiß mit silbernen Sternen gestaltet. Im Inneren der Kugel befindet sich eine betende Engelsfigur (Verkündigungsengel).

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen nach althergebrachter Tradition der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Insbesondere hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung als Schüttelkugel bestimmt das Glas den Charakter der Ware.

Nach den ergänzenden Angaben sind zwei Figuren je Motiv in einem Karton (nicht für den Einzelverkauf) verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsartikel, aus Glas".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS WEIHNACHTSARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Antragsangaben handelt es sich um…

Nach den Antragsangaben handelt es sich um einen sogenannten "Weihnachtsbus". Das etwa 390 x 180 x 270 mm große, farbig gestaltete Erzeugnis ist im Wesentlichen aus Metall (Eisen) gefertigt und stellt einen rot-weißen Bus dar.

Auf dem Dachträger befinden sich u.a. mehrere Geschenke, eine Zuckerstange und ein an der Spitze mit einem Stern geschmückter Tannenbaum.

Der Bus ist mit Schneeflocken-Aufklebern sowie der Aufschrift "Merry Christmas" versehen und auf einem Holzbrett aus MDF befestigt.

Derartige Erzeugnisse dienen nach althergebrachter Tradition der Ausgestaltung der Weihnachts- und Adventszeit.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden…

aus spinnstoff; aus kunststoff; für die dekoration; weihnachtsartikel;…

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei der als "Weihnachtsglockenset 2er Set mit Deko aus Polystyrol, Artikelnr. 249523" bezeichneten Ware um einen Weihnachtsfestartikel.

Das Erzeugnis besteht aus zwei gleich großen roten Kunststoffformen in Glockenform (sog. Doppelglocke; charakterverleihend), die an der Oberseite miteinander mit einer runden Aufhängeöse verbunden sind.

Die einseitig abgeflachten Elemente sind an der Glockenoberseite mit künstlichen grünen Nadelbaumzweigen, zwei roten Spinnstoffschleifen, einer Weihnachtskugelnachbildung, einem kleinen Geschenk und einem Nadelbaumzapfen versehen. Drei weitere kleine rote Glöckchen hängen an perlschnurartig gearbeiteten, unterschiedlich langen Bändern.

Derartig ausgestaltete Erzeugnisse dienen als Dekorationsartikel traditionell der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Die Ware ist in einer transparenten Kunststofftüte mit Pappheader zur Abgabe im Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, Weihnachtsartikel, nicht aus Glas".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL GLOCKE ZIERARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Antragsangaben handelt es sich um…

Nach den Antragsangaben handelt es sich um einen sogenannten Weihnachtshänger in Form eines Seesterns.

Der Hänger besteht aus einem kompakt gestalteten Hohlkörper aus Glas, der im Zentralbereich türkis-rosa verspiegelt und lediglich an den Enden aus Kunststoff besteht und dort silberfarben beglittert ist. An der Oberseite ist das Erzeugnis mit einem silberfarbenen Krönchen aus Metall und einer Aufhängevorrichtung ausgestattet.

Die Ware ist dazu bestimmt an den Weihnachtsbaum gehängt zu werden und weist durch die spezielle Ausgestaltung (Formgebung, Aufhängung, Glanz) einen Bezug zu Weihnachten auf. Es handelt sich somit um einen Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume (Christbaumschmuck).

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, Weihnachtsartikel, aus Glas".

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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS WEIHNACHTSARTIKEL FEST FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung der Ware handelt es sich um einen sogenannten Weihnachtshänger.

Das aus Glas gefertigte Erzeugnis stellt eine Gurke dar, die metallisch glänzend verspiegelt ist.

An der Oberseite ist das Erzeugnis mit einem Krönchen aus Metall und einer textilen Aufhängeschlaufe ausgestattet.

Die Ware ist dazu bestimmt an den Weihnachtsbaum gehängt zu werden und weist durch die spezielle Ausgestaltung (Form, Aufhängung, Glanz) einen Bezug zu Weihnachten auf.

Es handelt sich somit um Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume (Christbaumschmuck). Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsartikel, aus Glas".

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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS WEIHNACHTSARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN ZUM AUFHÄNGEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Warenmustern handelt es sich bei dem sog. "Deko-Hänger Set 2-tlg X-mas, Artikel 9380194" um zwei ca. 10 cm große, flache Dekorationsartikel aus weiß bzw. schwarz lackierten Holzzuschnitten.

Die Erzeugnisse sind in Form eines Sternes bzw. eines Tannenbaumes gearbeitet und auf der Schauseite jeweils sowohl mit der weihnachtlichen Botschaft "Merry Christmas", als auch mit einem Christbaum (mit Sternspitze) sowie zwei Christbaumkugeln bedruckt.

Die Waren sind an der Oberseite mit einer textilen Aufhängeschlaufe ausgestattet. Die weihnachtlich gestalteten Hänger werden traditionell als Dekorationsartikel in der Advents- und Weihnachtszeit verwendet und sind dazu bestimmt an den Weihnachtsbaum gehängt zu werden.

Das Set ist gemeinsam in einem Pappkarton verpackt. Derartige Waren sind zolltariflich als "Weihnachtsartikel aus anderen Stoffen als aus Glas" einzureihen.

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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL SCHWARZ HOLZ

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Abbildungen handelt es sich um eine Schneekugel (ca. 10,7 x 14 x 10,7 cm), bestehend aus einem runden Sockel aus Kunststoff, auf den eine klarsichtige Kugel aus Glas (Durchmesser ca. 10 cm) gesetzt ist, welche mit einer klaren Flüssigkeit sowie Schnee imitierenden Partikeln befüllt ist.

Im Inneren der Schneekugel befindet sich eine Weihnachtsmann-Szene. Die Sockel der Schneekugel ist u.a mit diversen Wichteln, Spielzeug sowie einem Weihnachtsbaum verziert.

Zusätzlich ist in die Schüttelkugel mit einem integrierten Spieldosenmechanismus (Melodie: We wish you a Merry Christmas) ausgestattet.

Der Charakter der Ware wird durch die Schneekugel bestimmt, welche auf Grund der Bedeutung für die Verwendung als Schüttelkugel charakterverleihend aus Glas besteht.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen als althergebrachte Dekorationsartikel der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Die Ware ist in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsfestartikel, aus Glas".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS WEIHNACHTSARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Antragsangaben handelt es sich um…

Nach den Antragsangaben handelt es sich um einen sogenannten Weihnachtshänger in Form einer Wellhornschnecke.

Der Hänger besteht aus einem kompakt gestalteten Hohlkörper aus Glas, der rosafarben verspiegelt, mit einigen kleinen Perlen beklebt und teilweise beglittert ist. An der Oberseite ist das Erzeugnis mit einem silberfarbenen Krönchen aus Metall und einer Aufhängevorrichtung ausgestattet.

Die Ware ist dazu bestimmt an den Weihnachtsbaum gehängt zu werden und weist durch die spezielle Ausgestaltung (Formgebung, Aufhängung, Glanz) einen Bezug zu Weihnachten auf. Es handelt sich somit um einen Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume (Christbaumschmuck).

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, Weihnachtsartikel, aus Glas".

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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS WEIHNACHTSARTIKEL FEST FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Antragsangaben handelt es sich um…

Nach den Antragsangaben handelt es sich um einen sogenannten Weihnachtshänger. Der Hänger in Form eines roten Schiffes mit weißen Segeln und Piratenflagge besteht aus einem kompakten Hohlkörper aus Glas, der metallisch glänzend verspiegelt und auf der Außenseite teilweise beglittert ist.

An der Oberseite ist das Erzeugnis mit einem silberfarbenen Krönchen aus Metall und einer Aufhängevorrichtung ausgestattet.

Die Ware ist dazu bestimmt an den Weihnachtsbaum gehängt zu werden und weist durch die spezielle Ausgestaltung (Formgebung, Aufhängung, Glanz) einen Bezug zu Weihnachten auf. Es handelt sich somit um einen Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume (Christbaumschmuck).

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, Weihnachtsartikel, aus Glas".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS WEIHNACHTSARTIKEL FEST FARBIG FÜR WEIHNACHTEN