WERBEARTIKEL.

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Es handelt sich um Schlüsselringe aus Stahldraht,…

Es handelt sich um Schlüsselringe aus Stahldraht, an denen ein flacher Anhänger aus Stahlblech über eine Gliederkette aus Stahldraht befestigt ist.

Die Erzeugnisse sind teilweise vernickelt. Der Anhänger weist gerade Längsseiten und abgerundete Breitseiten auf und ist mit einer Beschriftung zur Verwendung als Werbeartikel versehen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WERBEARTIKEL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SCHLÜSSELANHÄNGER BLECH

Es handelt sich um einen Aufblasartikel in…

bedruckt; aus kunststoff; werbeartikel; folie; aufblasbar; für…

Es handelt sich um einen Aufblasartikel in Gestalt eines glimmenden Joints, aus miteinander verschweißten Zuschnitten aus Kunststofffolie (Länge etwa 3,0 m), der im Wesentlichen mit Werbeaufdrucken (Markenlogo) versehen sowie mit zwei Aufhängeösen aus Kunststoff und einem Ventil zum Befüllen mit Luft ausgestattet ist.

Die Ware soll zu Werbezwecken in Verkaufsräumen aufgehängt werden und ist in einem etikettierten Beutel aus Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Drucke, Werbedrucke, andere als Verkaufskataloge" zum TARIC-Code 4911 10 90 00.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL FOLIE AUFBLASBAR FÜR DIE WERBUNG ZIGARETTE ZUM AUFHÄNGEN

Es handelt sich um ein rechteckiges Banner…

aus spinnstoff; gewebe; bedruckt; werbeartikel; konfektioniert;…

Es handelt sich um ein rechteckiges Banner aus Gewebe aus Spinnstoff (Format etwa 60 x 45 cm), das schauseitig neben einer Internetadresse im Wesentlichen mit einem Markenlogo bedruckt, rückseitig mit einer Kunststoffschicht überzogen und an den vier Ecken mit Ösen aus unedlem Metall ausgestattet ist.

Die Ware soll zu Werbezwecken in Verkaufsräumen aufgehängt werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke" zum TARIC-Code 4911 10 90 00.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BEDRUCKT WERBEARTIKEL KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL FÜR DIE WERBUNG

Bei der sog. "Büste aus Kunststoff und…

aus kunststoff; werbeartikel; für die dekoration; für fenster

Bei der sog. "Büste aus Kunststoff und Blech, Präsentation von Schmuck (Nr. 5501130, Serie 550)" handelt es sich um die Nachbildung einer menschlichen Brustpartie mit Halsansatz, gemäß Antragstellerangaben bestehend aus einem Korpus aus Kunstoff sowie einer ständerähnlichen Verbindung zwischen Fuß und Büste aus kunststoffüberzogenem Blech.

Die Ware dient hauptsächlich der Präsentation von Schmuckwaren, z. B. in Verkaufsräumen sowie Schaufenstern.

Sie ist als "schaufensterpuppenähnliche Ware" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL FÜR DIE DEKORATION FÜR FENSTER