ZUGESCHNITTEN.

ИЗРЯЗАН ВЪВ ФОРМА 4 NAŘEZÁNO DO TVARU 38 CUT TO SHAPE 61 RECORTADO 3 MUOTOON LEIKATTU 1 DÉCOUPÉ EN FORME, ABSTRAIT 57 RITAGLIATO 2 IN VORM GESNEDEN 40 PRZYCIĘTY DO KSZTAŁTU 90 TĂIAT ÎN FORMĂ 19 NAREZANÝ NA TVAR 29 NAREZAN V OBLIKE 5 TILLSKUREN TILL BESTÄMD FORM 13

Es handelt sich bei dem vorgelegten Warenmuster…

aus kunststoff; in aufmach. für den einzelverkauf; papier; für…

Es handelt sich bei dem vorgelegten Warenmuster um ein etwa 100 x 210 cm großes, durch Pressen und Prägen miteinander verbundenes, zweilagiges Flächenerzeugnis mit folgendem Aufbau: - eine Lage aus Vlies aus Zellstofffasern (Tissue) und - eine Lage einer dünnen, klarsichtigen Kunststofffolie.

Zusätzlich sind zwischen die Lagen 17 Spinnstofffäden mit einem Abstand zueinander von etwa 6 cm parallel zur Längsrichtung eingebracht.

Die Auflagen werden bei Rettungseinsätzen zum Abdecken von Tragen oder Liegen als Schutz vor Verschmutzung verwendet und sind zu 150 Stück in einem Karton verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, aus Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zum TARIC-Code 4818 90 90, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach Gewicht und Dicke durch das Vlies aus Zellstofffasern bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH GEPRÄGT ZUGESCHNITTEN RECHTECKIG

Konfektioniertes Band, sog. Spitzenband,…

aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; spinnstoffware;…

Konfektioniertes Band, sog. Spitzenband, Foto siehe Anlage, - als Meterware mit einer Breite von bis zu 1,4 cm, an den Längsseiten bogig zugeschnitten (in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form, somit konfektioniert), - aus einfarbigen, ca. 1,9 mm dicken Stickereien der Position 5810 aus laut Antrag 75 % Polyamid und 25 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - die Ware soll laut Antrag u. a. zur Herstellung von Büstenhaltern verwendet werden, - u. a. aufgrund des verwendeten Flächenerzeugnisses keine Ware der Position 5804. "Andere konfektionierte Ware (konfektioniertes Band), aus Spinnstoffen, aus Stickereien, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE ZUGESCHNITTEN

Konfektioniertes Band, sog. Spitzenband,…

aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; spinnstoffware;…

Konfektioniertes Band, sog. Spitzenband, Foto siehe Anlage, - als Meterware mit einer Breite von bis zu 1,3 cm, an den Längsseiten bogig zugeschnitten (in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form, somit konfektioniert), - aus einfarbigen, ca. 1,1 mm dicken Stickereien der Position 5810 aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - die Ware soll laut Antrag zur Herstellung von Büstenhaltern verwendet werden, - u. a. aufgrund des verwendeten Flächenerzeugnisses keine Ware der Position 5804. "Andere konfektionierte Ware (konfektioniertes Band), aus Spinnstoffen, aus Stickereien, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE ZUGESCHNITTEN

Konfektioniertes Band, sog. elastisches Spitzenband,…

aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; spinnstoffware;…

Konfektioniertes Band, sog. elastisches Spitzenband, Foto siehe Anlage, - als Meterware mit einer Breite von bis zu 12 cm, an den Längsseiten bogig zugeschnitten (in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form, somit konfektioniert), - aus einfarbigen, ca. 2,0 mm dicken Stickereien der Position 5810 aus laut Antrag 44 % Polyamid, 43 % Polyester und 13 % Elasthan (alles synthetische Chemiefasern), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - die Ware soll laut Antrag u. a. zur Herstellung von Büstenhaltern verwendet werden, - u. a. aufgrund des verwendeten Flächenerzeugnisses keine Ware der Position 5804. "Andere konfektionierte Ware (konfektioniertes Band), aus Spinnstoffen, aus Stickereien, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE ZUGESCHNITTEN