ZUGESCHNITTEN.

ИЗРЯЗАН ВЪВ ФОРМА 4 NAŘEZÁNO DO TVARU 39 TILSKÅRET I FORM 1 CUT TO SHAPE 80 RECORTADO 3 MUOTOON LEIKATTU 1 DÉCOUPÉ EN FORME, ABSTRAIT 64 FORMÁRA VÁGOTT 1 RITAGLIATO 4 IN VORM GESNEDEN 40 PRZYCIĘTY DO KSZTAŁTU 94 TĂIAT ÎN FORMĂ 19 NAREZANÝ NA TVAR 29 NAREZAN V OBLIKE 5 TILLSKUREN TILL BESTÄMD FORM 14

Angaben des Antragstellers: Selbstklebende…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; copolymer; selbstklebend;…

Angaben des Antragstellers: Selbstklebende Lackschutzfolien gegen Steinschlag und Verkratzen in einer Kartontasche aufgemacht Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden farblose, selbstklebende Folien in verschiedenen Größen und Formen aus Ethylen-Acrylsäure-Copolymer mit einem Acrylatkleber vorgelegt.

Die Folie werden als Schutzfolien für E-Bikes verwendet. Befund: Es handelt sich um selbstklebende Flacherzeugnisse aus Kunststoff im Sinne der Unterposition (KN) 3919 9080.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE COPOLYMER SELBSTKLEBEND ZUGESCHNITTEN

Ware aus Kunststoff, in Form einer Platte…

Ware aus Kunststoff, in Form einer Platte - weich, rechteckig zugeschnitten, mit den Maßen von 813 x 508mm, - bestehend aus einem oberflächenbeschichteten, mit Viskosefasern gefüllten Zellkunststoff (geschäumte Masse) aus Polyurethan, - in verschiedenen Farbvarianten vorliegend, - zum Zeitpunkt der Abfertigung liegt die Ware ohne Motive/Bohrungen vor; dient für die Lasergravur.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS POLYURETHAN POLYURETHAN VISKOSE FASER ZUGESCHNITTEN LASER WEICH RECHTECKIG

Ware aus Leder, sog. Kabelhalter / Kabelbinder,…

Ware aus Leder, sog. Kabelhalter / Kabelbinder, Foto siehe Anlage, - in Form eines ca. 18 cm langen und 2 cm breiten Streifens, - laut Antrag aus Rindsleder, - an den Enden V-förmig eingeschnitten, - mit einem Druckknopf aus unedlem Metall mittels dem der Streifen   zur Schlaufe geschlossen wird, - soll u. a. dem Zusammenhalten von Kopfhörerkabeln dienen. "Andere Ware aus Leder, nicht zu technischen Zwecken"

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Nationale Stichworte: LEDER AUS UNEDLEM METALL DRUCKKNOPF STREIFEN ZUGESCHNITTEN FÜR KABEL

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin…

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um einen sogenannten Flachpolster in Form eines mehrlagigen zugeschnittenen Erzeugnisses, bestehend aus einer Außenlage aus Papier (obere und untere äußere Lage) und Zwischenlagen aus sog.

Rippenpappe (es kann sich um eine Zwischenlage aus Rippenpappe oder auch mehreren Zwischenlagen aus Rippenpappe und Papier handeln).

Maßangaben: Breite: zwischen ca. 20  bis ca. 240 mm, Länge: zwischen ca. 50 bis ca. 5000 mm, Anzahl der verwendeten Lagen: mindestens 2 bis maximal 20 Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "andere Papiere und Pappen, zugeschnitten" zur Unterposition 4823 9085 der Kombinierten Nomenklatur.    

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Nationale Stichworte: AUS PAPIER AUS PAPPE MEHRLAGIG ZUGESCHNITTEN

Bei dem durch Beschreibung und ein Warenmuster…

bedruckt; magnet; aus papier; für kinder; spielzeug; zugeschnittenbedruckt; magnet; aus papier; für kinder; spielzeug; zugeschnitten

Bei dem durch Beschreibung und ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein magnetisches Spiel, bestehend aus - 95 Magnetfiguren, -- aus unregelmäßig geformten Zuschnitten aus Papier, -- farbig mit kindgerechten, unterschiedlich gestalteten Motiven (z.B. Menschen, Pflanzen, Tieren, Lebensmitteln, Geschirr, Möbeln, Gartengeräten und Zubehör, einer Hundehütte, einem Trecker mit Fahrer, einem Stohhaufen u.s.w.) bedruckt, -- auf der Oberseite mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen, -- auf der Unterseite mit einer Magnetfolie ausgestattet, - zwei beidseitig bedruckten Hintergrundbildern mit abgerundeten Ecken aus Kartonpapier, -- mit den max.

Abmessungen von etwa 20,3 cm x 20,3 cm, - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern, - gemeinsam in einer farbig bedruckten Blechdose aus unedlen Metallen für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Hintergrundbilder sollen in die Blechdose eingelegt werden. Mit Hilfe der Magnetfiguren können verschiedene Szenen gestaltet werden, die sich beliebig verändern lassen und wieder abgelöst werden können.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT MAGNET AUS PAPIER FÜR KINDER SPIELZEUG ZUGESCHNITTEN

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; glocke; mit…kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; glocke; mit…

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich um so genannte "Ornamente zum Aufhängen" in Form von flachen Anhängern aus zugeschnittenen, weiß-glänzenden, laut Antragsangaben bedruckbaren, etwa 0,3 cm dicken Platten aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Zuschnitte stellen sich als Baum mit den Abmessungen von ca. 7 x 9,7 cm, als Glocke mit den Abmessungen von 8,5 x 8 cm, als Herz mit den Abmessungen von ca. 7 x 7 cm sowie als Stern mit den Abmessungen von 7 x 7 cm dar und sind jeweils mit einer Bohrung sowie zusätzlich einem roten Spinnstoffgewebeband als Aufhängevorrichtung ausgestattet.

Die Anhänger können beispielsweise mit Fotos oder Botschaften bedruckt werden und weisen auf Grund der Form bereits unbedruckt Dekorationswert auf.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION GLOCKE MIT KUNSTSTOFF ZIERARTIKEL ZUGESCHNITTEN STATUETTE, ZIERGEGENSTAND ZUM AUFHÄNGEN

Schlingengewirke, sog. Spül-/Küchentuch 2er…

polyester; aus synthetischer chemiefaser; mit kunststoff; polyamid;…

Schlingengewirke, sog. Spül-/Küchentuch 2er Mikrof., Kodi Basic-Artikel: 14630804, Foto siehe Anlage, - zwei Stück, in verschiedenen Farben, an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - rechteckig zugeschnitten (somit nicht konfektioniert), in den Abmessungen von ca. 25 cm x 22 cm, - aus laut Antrag 85 % Polyester und 15 % Polyamid (beides synthetische Chemiefasern), - kein Hochflorerzeugnis, - mit augenscheinlich Kunststoff getränkt. "Schlingengewirke aus Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT KUNSTSTOFF POLYAMID GETRÄNKT ZUGESCHNITTEN REINIGUNGSTUCH RECHTECKIG

Grillmatte, Artikel 232194, Foto siehe Anlage,…

gewebe; konfektioniert; mit kunststoff; glaswaren; glasfaser;…

Grillmatte, Artikel 232194, Foto siehe Anlage, - laut Untersuchungsergebnis: - - Drehergewebe, - - aus textilen Filamenten aus Glasfasern, - - mit Kunststoff imprägniert, - kreisrund zugeschnitten (konfektioniert), damit keine Meterware, - zur Verwendung als Unterlage beim Grillen. "Ware aus Glasfasern (Grillmatte), andere als im TARIC-Code 7019 9000 80 genannte"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT KUNSTSTOFF GLASWAREN GLASFASER ZUGESCHNITTEN AUS GLASFASER

Kettengewirke, sog. Gittertüll bzw. Wabentüll…

aus spinnstoff; polyester; aus synthetischer chemiefaser; zugeschnitten

Kettengewirke, sog. Gittertüll bzw. Wabentüll als Insektenschutz, Foto siehe Anlage - laut Antrag: -- rechteckig zugeschnitten, -- mit einer Breite von mehr als 30 cm, -- aus synthetischen Chemiefasern (Polyester), -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, -- gefärbt, -- ohne Elastomergarne oder Kautschukfäden, -- zur Verwendung als Insektenschutzgittern in Fenstern, - stellt sich nicht als Gewirke im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 60 dar. "Kettengewirke, anderes als solche der Positionen 6001 bis 6004, aus synthetischen Chemiefasern,  andere als in der Unterposition 6005 35 genannte, gefärbt"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER ZUGESCHNITTEN

Pflanzliches Erzeugnis, anderweit weder genannt…

zugeschnitten; trinkhalm

Pflanzliches Erzeugnis, anderweit weder genannt noch inbegriffen, und zwar Trinkhalm aus Kokospalmblättern, die (lt.

Angaben des Antragstellers) ohne Verwendung von Zusatzstoffen (z.B. Chemikalien, Klebstoffe, Wachse, etc.) hergestellt werden; mit verschiedenen Durchmessern und auf verschiedene Längen geschnitten.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: ZUGESCHNITTEN TRINKHALM