ZUGESCHNITTEN.

ИЗРЯЗАН ВЪВ ФОРМА 5 NAŘEZÁNO DO TVARU 39 TILSKÅRET I FORM 1 ΚΟΜΕΝΟ ΓΙΑ ΝΑ ΤΑΙΡΙΑΖΕΙ 1 CUT TO SHAPE 80 RECORTADO 3 MUOTOON LEIKATTU 1 DÉCOUPÉ EN FORME, ABSTRAIT 69 FORMÁRA VÁGOTT 1 RITAGLIATO 4 IN VORM GESNEDEN 43 PRZYCIĘTY DO KSZTAŁTU 99 TĂIAT ÎN FORMĂ 19 NAREZANÝ NA TVAR 29 NAREZAN V OBLIKE 5 TILLSKUREN TILL BESTÄMD FORM 14

Reparaturflicken, sog. Jeans-Flecken Herzen,…

Reparaturflicken, sog. Jeans-Flecken Herzen, Foto siehe Anlage, - jeweils zwei Stück mit einem bedruckten Pappaufhänger in einem Polybeutel verpackt; laut   Antrag in verschiedenen Farben, veranschaulicht durch ein Muster in laut Antrag "Schwarz", - annähernd herzförmig (anders als rechteckig oder quadratisch) zugeschnitten, somit   konfektioniert, in den max.

Abmessungen von ca. 10,5 cm x 10 cm, - aus 0,6 mm dicken, buntgewebten Geweben (melierte Garne) aus laut Antrag 100 % Baumwolle,   die zum Aufbügeln auf der Rückseite mit Klebepunkten versehen sind, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dienen dem Ausbessern und Verstärken von Kleidungsstücken (z.

B. im Bereich der Knie), - individuelle (selbständige) Einzelstücke, die eine Ergänzung von Kleidung darstellen. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Reparaturflicken), aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE AUF DER RÜCKSEITE KONFEKTIONIERT ZUGESCHNITTEN ZUM BÜGELN

Reparaturflicken, sog. Jeans-Flecken Mini,…

Reparaturflicken, sog. Jeans-Flecken Mini, Foto siehe Anlage, - jeweils sechs Stück in drei verschiedenen Farben mit einem bedruckten Pappaufhänger    in einem Polybeutel verpackt; veranschaulicht durch ein Muster mit Flicken in den Farben    grün, olive und beige, - annähernd oval (anders als rechteckig oder quadratisch) zugeschnitten, somit konfektioniert,   in den max.

Abmessungen von ca. 9,5 cm x 7 cm, - aus 0,5 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, die zum Aufbügeln   auf der Rückseite beinah flächendeckend mit unregelmäßigen Klebeflecken versehen sind, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dienen dem Ausbessern und Verstärken von Kleidungsstücken (z.

B. im Bereich der Knie), - individuelle (selbständige) Einzelstücke, die eine Ergänzung von Kleidung darstellen. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Reparaturflicken), aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE OVAL AUF DER RÜCKSEITE KONFEKTIONIERT MIT KLEBESCHICHT ZUGESCHNITTEN ZUM BÜGELN

Reparaturflicken, sog. Jeans-Bügelflecken,…

Reparaturflicken, sog. Jeans-Bügelflecken, Foto siehe Anlage, - jeweils zwei Stück mit einem bedruckten Pappaufhänger in einem Polybeutel verpackt; laut   Antrag in verschiedenen Farben, veranschaulicht durch ein Muster in laut Antrag "Hellblau", - annähernd oval (anders als rechteckig oder quadratisch) zugeschnitten, somit konfektioniert,   in den max.

Abmessungen von ca. 12,5 cm x 10 cm, - aus 0,6 mm dicken, buntgewebten Geweben (melierte Garne) aus laut Antrag 100 % Baumwolle,   die zum Aufbügeln auf der Rückseite mit einer Klebeschicht versehen und zum Aufnähen am   Rand vorgelocht sind, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dienen dem Ausbessern und Verstärken von Kleidungsstücken (z.

B. im Bereich der Knie), - individuelle (selbständige) Einzelstücke, die eine Ergänzung von Kleidung darstellen. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Reparaturflicken), aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE OVAL AUF DER RÜCKSEITE KONFEKTIONIERT MIT KLEBESCHICHT ZUGESCHNITTEN GELOCHT ZUM BÜGELN

Reparaturflicken, Foto siehe Anlage, - in…

Reparaturflicken, Foto siehe Anlage, - in verschiedenen Ausführungen; jeweils zwei Stück mit einem bedruckten Pappaufhänger in einem    Polybeutel verpackt, - in annähernd ovaler (anderer als rechteckiger oder quadratischer) Form zugeschnitten, somit   konfektioniert, in den max.

Abmessungen (L x B) von ca. 15 cm x 10 cm, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aus Flächenerzeugnissen aus Spinnstoffen, - Ausführungen zum Aufbügeln: -- mit Klebepunkten auf der Rückseite versehen,  -- in "Cord"-Optik, aus 0,9 mm dicken, einfarbigen Rippensamtgeweben, -- in Köperbindung, aus 0,6 mm dicken, einfarbigen Geweben, -- in "Jeans"-Optik, aus 0,7 mm dicken, buntgewebten Geweben, - Ausführung zum Aufnähen: -- am Rand vorgelocht, -- in "Velourlederimitat"-Optik, aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, beidseitig gerauten Geweben, - Ausführung zum Aufbügeln und Aufnähen: -- am Rand vorgelocht und mit Klebepunkten auf der Rückseite versehen, -- in "Velourlederimitat"-Optik, aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, einseitig gerauten Geweben, - dienen dem Ausbessern und Verstärken von Kleidungsstücken (z.

B. im Bereich der Knie), - individuelle (selbständige) Einzelstücke, die eine Ergänzung von Kleidung darstellen. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Reparaturflicken), aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE EINFARBIG OVAL AUF DER RÜCKSEITE KONFEKTIONIERT ZUGESCHNITTEN ZUM NÄHEN ZUM BÜGELN

Mit Kunststoff überzogenes Gewebe (Reparaturflicken),…

Mit Kunststoff überzogenes Gewebe (Reparaturflicken), Foto siehe Anlage, - mit einem bedruckten Pappaufhänger in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig zugeschnitten, mit den Abmessungen (L x B) von ca. 20 cm x 10 cm, - aus einem einfarbigen Gewebe aus Spinnstoffen, das auf der Rückseite mit einer mit dem   bloßen Auge wahrnehmbaren Klebeschicht aus Kunststoff (laut Antrag weder Polyvinylchlorid   noch Polyurethan; kein Zellkunststoff) überzogen und mit einem Abdeckpapier versehen ist, - von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser   aufrollbar, ohne rissig zu werden. "Gewebe, mit Kunststoff überzogen, anderes als solche der Position 5902, anderes als in den  Unterpositionen 5903 10 und 5903 20 genannte, mit Schauseite aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE MIT KLEBESCHICHT SELBSTKLEBEND ZUGESCHNITTEN RECHTECKIG

offenporiger Kupferschaum Es handelt sich…

aus unedlem metall; zugeschnitten; rechteckig

offenporiger Kupferschaum Es handelt sich um rechteckig zugeschnittene Flacherzeugnisse aus reinem Kupfer mit einer maximalen Länge von etwa 1000 mm, einer maximalen Breite von etwa 500 mm und einer Dicke von etwa 1,5 mm bis 35 mm.

Die Waren weisen eine poröse Struktur auf und werden in unterschiedlichen Bereichen verwendet. - Antragstellerangaben - Eine Einreihung in die Position 7409 kommt aufgrund der zellulären Struktur der Waren nicht in Betracht, Anmerkung 1 g) zu Kapitel 74.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7419 1000 10 bis 7419 9990 91 genannte) Waren aus Kupfer" zum TARIC-Code 7419 9990 99.

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL ZUGESCHNITTEN RECHTECKIG

offenporiger Nickelschaum Es handelt sich…

aus unedlem metall; zugeschnitten; aus nickel; rechteckig

offenporiger Nickelschaum Es handelt sich um rechteckig zugeschnittene Flacherzeugnisse aus reinem Nickel mit einer maximalen Länge von etwa 1000 mm, einer maximalen Breite von etwa 500 mm und einer Dicke von etwa 1,5 mm bis 35 mm.

Die Waren weisen eine poröse Struktur auf und werden in unterschiedlichen Bereichen verwendet. - Antragstellerangaben - Die Erzeugnisse stellen sich aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale weder als Nickelmatten und andere Zwischenerzeugnisse der Nickelmetallurgie i.

S. der Position 7501 noch als Nickel in Rohform i. S. der Position 7502 dar. Eine Einreihung als Bleche aus Nickel in die Position 7506 kommt aufgrund der zellulären Struktur der Waren nicht in Betracht, Anmerkung 1 d) zu Kapitel 75.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als im TARIC-Code 7508 1000 00 genannte) Waren aus Nickel" zum TARIC-Code 7508 9000 00.

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL ZUGESCHNITTEN AUS NICKEL RECHTECKIG

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine Verpackungs- und Transporthülle für einen Kfz-Kabelbaum.

Das im flachliegenden Zustand ca. 205 x 179 cm große Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus einer Vielzahl miteinander vernähter Zuschnitte aus vollständig in Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapotel 39 eingebetteten Spinnstoffgeweben sowie aus beidseitig mit bloßem Auge wahrnehmbar mit Kunststoff überzogenen Spinnstoffen (ebenfalls Ware des Kapitels 39).

Die Unterseite und die Längsseiten sind mit lose eingelegten Verstärkungslagen aus Holz versehen.

Über die gesamte Fläche sind diverse Klett- und Schnappverschlüsse eingearbeitet, die sowohl dem Fixieren der eingelegten Kabel (nicht Gegenstand der vZTA) als auch dem Verschließen der Hülle dienen.

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Kunststoff bestimmt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, anderes als von den Codenummern 3923 1000 10 0 bis 3923 5090 00 0 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE MIT SPINNSTOFF ZUGESCHNITTEN

Es handelt sich um drei 8,0 x 12,5 cm große…

bedruckt; aus papier; selbstklebend; zugeschnitten; etikett

Es handelt sich um drei 8,0 x 12,5 cm große rechteckige Zuschnitte mit je drei zum Ablösen bestimmten, unregelmäßig zugeschnittenen Etiketten aus Kraftpapier.

Die Etiketten sind vorderseitig mit dekorativen Textrahmen bedruckt und werden zum Beschriften und Kennzeichnen von Gegenständen (z.

B. Einmachgläser, Geschenke) verwendet. Die Rückseiten sind mit einer Selbstklebeschicht versehen und auf einem Trägerpapier aufgebracht.

Die Zuschnitte sind gemeinsam mit einem mit Produktangaben bedrucktem Papiereinleger in einem Polybeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, bedruckt, selbstklebend" zum TARIC-Code 4821 10 10 00.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER SELBSTKLEBEND ZUGESCHNITTEN ETIKETT

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Brillenetui und einem Brillenreinigungstuch, sog.

Benetton Brillenetui, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Brillenetui: - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - - an den Ecken abgerundet gearbeitet, - - in den Abmessungen von ca. 17 cm (Breite) x 6,5 cm (Tiefe) x 4 cm (Höhe), - - in Form und Größe zur Aufnahme einer Brille gearbeitet, - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Brillenreinigungstuch: - - aus Gewirken aus Spinnstoffen; lediglich quadratisch heiß zugeschnitten, somit nicht konfektioniert, - - in den Abmessungen von ca. 14 cm (Breite) x 17 cm (Höhe), - das Brillenetui bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen   Charakter der Warenzusammenstellung. "Brillenetui, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN ETUI ZUGESCHNITTEN REINIGUNGSTUCH SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS