ZUM SCHUTZ.

ЗА ЗАЩИТА 9 K OCHRANĚ 260 TIL BESKYTTELSE 24 ΓΙΑ ΠΡΟΣΤΑΣΙΑ 16 FOR PROTECTION 644 PARA PROTECCION 129 SUOJAAMISTA VARTEN 57 POUR PROTECTION 1504 ZA ZAŠTITU 19 VÉDELMI CÉLRA 9 PER PROTEZIONE 61 APSAUGAI 4 AIZSARDZĪBAI 7 VOOR HET BESCHERMEN 584 DLA OCHRONY 135 PARA PROTECCAO 1 PENTRU PROTECŢIE 31 NA OCHRANU 25 ZA ZAŠČITO 16 SKYDDANDE 122

Sog. Faltenbalg, - in Form einer etwa zylindrischen,…

aus kunststoff; teil; zum einbauen; für den einbau in andere…

Sog. Faltenbalg, - in Form einer etwa zylindrischen, spezifisch geformten Faltenmanschette aus Kunststoff PP-EPDM   bzw.

PVC), je nach Ausführung mit einer Höhe von ca. 55 oder 40 mm und einem Durchmesser von   ca. 60 oder 50 mm (Abbildung siehe Anlage), - zum Einbau in Bremskraftverstärker von Kraftfahrzeugen, der die auf das Fußpedal ausgeübte   Kraft verstärkt. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für eine Maschine mit eigener Funktion be- stimmt, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen bestimmt, keine Waren der Unter- positionen (KN) 8479 9015 bis 8479 9020 - sog.

Faltenbalg"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL ZUM EINBAUEN FÜR DEN EINBAU IN ANDERE WAREN BREMSVORRICHTUNG ZUM SCHUTZ

Es handelt sich längliche, annähernd achteckige…

Es handelt sich längliche, annähernd achteckige Hohlerzeugnisse aus Stahlblech, mit verschiedenen Durchmessern, die am unteren Ende mit einem umlaufenden Bund versehen sind, der die Bodenplatte bildet.

Die Bodenplatte ist in regelmäßigen Abständen mit Langlöchern versehen. Die Waren weisen seitlich eine längliche Aussparung auf und werden aus zwei Segmenten gebildet, die mittels zweier sog.

Verbinder aus Stahl verschraubt sind. Die Erzeugnisse werden vor Bauteilen sog. Luftschottanlagen angebracht und dienen deren Schutz vor Beschädigungen (z.

B. durch Anfahren). Durchmesser: 180 mm, 200 mm, 250 mm, 315 mm, 355 mm, 400 mm und 450 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL BLECH ZUM SCHUTZ

Geldbörse, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Geldbörse, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Leder (laut Antrag Rindsleder), - mit einem separaten Münzfach mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - mit einem Hauptfach, - - mit einer Überschlagklappe mit Druckknopfverschluss, - - an einer Seite mit einem ausklappbaren Scheinfach, - - mit diversen Einsteckfächern (u. a. im Bankkartenformat); ausgestattet mit RFID-Schutz, - in den Abmessungen: ca. 10 cm (Breite) x 14 cm (Höhe) x 3,5 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Geldbörse, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Leder, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS LEDER MIT REISSVERSCHLUSS MIT DRUCKKNOPF ZUM SCHUTZ FÜR MÜNZEN

Abdeckhauben, sog. 2-teiliges Abdeckhaubenset,…

Abdeckhauben, sog. 2-teiliges Abdeckhaubenset, Foto siehe Anlage, - als 2er-Set in verschiedenen Größen, - in annähernd zylindrischer Form, unten offen, in den Abmessungen (D x H) von laut Antrag 37 cm   x 18 cm bzw. 34 cm x 14 cm,  - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern), damit keine Ware der Position 3923; weist keine offenen Zellen auf (somit kein kon-   fektioniertes Netz der Position 5608), - am oberen Rand mit zwei sog.

Knebelverschlüssen versehen, die die Abdeckhaube in zusammenge-   faltetem Zustand fixieren, - mit einem spiralförmig aufgenähten, schmalen Streifen aus kontrastfarbenen Geweben aus Spinnstof-   fen; in diesen ist ein Metalldraht eingearbeitet, der beim Lösen der Knebelverschlüsse wie eine Feder   aufspringt und die Abdeckhaube aufrecht stehen lässt, - auf der Oberseite mit einer Griffschlaufe aus den oben genannten Geweben und einem Ring aus Kunst-   stoff, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird laut Antrag zum Abdecken von Lebensmitteln zum Schutz vor Insekten verwendet. "Andere konfektionierte Waren (Abdeckhauben), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT MIT GRIFF AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE MIT SCHLAUFE DRAHT ZUM SCHUTZ

Schutzhülle, Foto siehe Anlage, - flachliegend…

Schutzhülle, Foto siehe Anlage, - flachliegend von nahezu ovaler Form; in den Abmessungen von laut Antrag 17 cm x 8 cm, - aus einem bis zu ca. 2,5 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außen- und Innenlage   aus einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Nylon (synthetische Chemiefasern) und einer   Zwischenlage aus Zellkautschuk (laut Antrag Neopren), mit einem Quadratmetergewicht von augen-   scheinlich weniger als 1500 Gramm (Meterware der Position 5906); die Gewirke sind beidseitig auf-   gebracht und dienen damit nicht nur der Verstärkung (somit keine Ware des Kapitels 40), - auf den Außenseiten partiell musterbildend mit Kautschuk (lt.

Antrag Neopren) bedruckt, - an einer Schmalseite mit einer Einschuböffnung, laut Antrag zur Aufnahme eines sog.

Plasma   Refreshers (nicht Gegenstand dieser vZTA), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Schutzhülle), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE HÜLLE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SCHUTZHÜLLE ZUM SCHUTZ

Sattlerwaren für Tiere, sog. Hartschalen-Gamaschen,…

Sattlerwaren für Tiere, sog. Hartschalen-Gamaschen, Fotos siehe Anlage, - gamaschenartige Zuschnitte für Pferde in zwei Ausführungen, - - für den Bereich der Fesseln bzw. für die Sehnen im unteren Bereich der Pferdebeine, - aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis mit Außen- und Innenlage aus Gewirken   aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus Zellkautschuk (Neopren), - mit einer darauf aufgebrachten Außenschale aus Kunststoff, - mit Klettbändern zum Befestigen an den Pferdebeinen, - Set aus jeweils zwei Gamaschen, - sollen dem Schutz von Pferdebeinen vor Stößen dienen, - dienen erkennbar dem Ausstatten von Pferden und damit als Sattlerwaren für Tiere. "Sattlerwaren für Tiere, aus Stoffen aller Art"

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Nationale Stichworte: MIT KLETTVERSCHLUSS DREILAGIG ZUM SCHUTZ

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine sog.

Pflanzwanne aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das ca. 61,0 x 55,0 x 15,0 cm große Erzeugnis verfügt über einen umlaufenden, an den Schmalseiten ansteigenden Rand und besitzt am oberen hinteren Ende eine Ablagefläche mit einer runden und zwei rechteckigen Vertiefungen.

Die in den Farben grün oder schwarz gefertigte Ware dient als Unterlage beim Ein- bzw. Umtopfen von Pflanzen im Gartenbereich.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN ZUM SCHUTZ

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um sogenannte Wetterschutztüllen (Isolierkappen, Art. 1008143) aus schwarzem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die zylindrisch geformten Waren (Länge ca. 45 mm) dienen zur wetterfesten Montage von so genannten F-Steckern.

Die Kappen stellen sich nicht als Teil einer elektrischen Steckvorrichtung im Sinne der Anmerkung 2 zu ABS XVI dar, da sie zusätzlich auf der funktionsfertigen Steckvorrichtung angebracht werden.

Jeweils 10 Kappen sind gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00  bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE MANTEL SCHUTZHÜLLE ZUM SCHUTZ

Vierteilige Zusammenstellung, sog. selbstklebender…

Vierteilige Zusammenstellung, sog. selbstklebender Stoffüberzug, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf    aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Kennzeichenmontage) zusammengestellt, - Gewebebänder (sog.

Stoffüberzug): -- zwei Stück, in nahezu rechteckiger Form, mit abgerundeten Ecken (anders als nur rechteckig zuge-    schnitten, somit konfektioniert), in den Abmessungen (L x B): ca. 51 cm x 10 cm, -- aus laut Antrag Geweben (Schlingengewebe) aus Polyester; auf der Rückseite mit einer Klebeschicht      und einem Abdeckpapier versehen, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- laut Antrag zur Verwendung bei der Montag von KfZ-Kennzeichen als Schutz vor Lackschäden, - Alkoholtücher: -- zwei Stück, separat verpackt in einem beschichteten, ca. 8 cm x 6 cm großen Kunststofftütchen, -- in den Abmessungen (L x B): ca. 16,5 cm x 9,5 cm, -- aus einem rechteckigen Zuschnitt aus mit Isopropyl Alkohol getränkten Vliesstoffen, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die   Gewebebänder den Charakter der Warenzusammenstellung. "Andere konfektionierte Waren (Gewebebänder), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht  handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG POLYESTER AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE KLETTVERSCHLUSSBAND MIT KLEBESCHICHT SPINNSTOFFWARE SELBSTKLEBEND ZUM REINIGEN ZUM SCHUTZ RECHTECKIG

Insektennetz, sog. Insektennetz für Kinderbett…

aus gewebe; mit band; aus gewirken oder gestricken; netz; zum…

Insektennetz, sog. Insektennetz für Kinderbett mit Himmel, Foto siehe Anlage, - in einer Pappschachtel verpackt, - haubenförmig; flachenliegend mit den max.

Abmessungen (B x H) von ca. 300 cm x 225 cm, - aus durchscheinenden, netzartigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemie-   fasern); mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen, - am oberen Rand mittels eines schmalen Bandes aus Geweben zusammengerafft, - mit einer Einstiegsöffnung, - an den Rändern der Einstiegsöffnung und am unteren Rand mit schmalen Bändern aus Gewirken, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ist dazu bestimmt im Innenbereich (z.

B. über einem Bett) aufgehängt zu werden; kennzeichnet sich    nach Form, Ausstattung und Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Insektennetz) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, keine  Ware der Unterposition 6304 20, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE MIT BAND AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN NETZ ZUM SCHUTZ