ZUM SCHUTZ.

ЗА ЗАЩИТА 9 K OCHRANĚ 247 TIL BESKYTTELSE 24 ΓΙΑ ΠΡΟΣΤΑΣΙΑ 16 FOR PROTECTION 642 PARA PROTECCION 119 SUOJAAMISTA VARTEN 57 POUR PROTECTION 1481 ZA ZAŠTITU 17 VÉDELMI CÉLRA 9 PER PROTEZIONE 59 APSAUGAI 4 AIZSARDZĪBAI 7 VOOR HET BESCHERMEN 582 DLA OCHRONY 131 PARA PROTECCAO 1 PENTRU PROTECŢIE 31 NA OCHRANU 25 ZA ZAŠČITO 16 SKYDDANDE 113

Schutzhülle, Foto siehe Anlage, - laut Antrag:…

Schutzhülle, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einer einfachen Tasche mit Reißverschluss aus Geweben aus Spinnstoffen und klarsichtigen Kunststofffolien verpackt, -- dreidimensional entsprechend der Form und Größe eines abzudeckenden Grills gearbeitet (somit keine Plane der Position 6306), mit den Abmessungen von 140 cm (Länge) x 65 cm(Breite) x 100 cm (Höhe), -- aus einfarbigen, auf der Innenseite mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- mit einem aufgedruckten Motiv versehen, -- im Bereich der Schmalseiten am oberen Rand jeweils mit einer Öse aus unedlem Metall (sog.

Lüftungsöffnungen) versehen, -- am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt und mit einem Tunnelzug mit Kordelstopper ausgestattet, - u. a. durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Schutzhülle) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG HÜLLE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE ZUM SCHUTZ

Schutzmantel, sog. Kettenstrebenschutz, Foto…

Schutzmantel, sog. Kettenstrebenschutz, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt; - flachliegend annähernd trapezförmig; in den Abmessungen (L x B) von ca. 26 cm x 10 cm bis 13 cm, - aus einem laut Untersuchungsergebnis ca. 3,2 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer   Außen- und Innenlage aus Gewirken aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus Zellkautschuk   (Neopren), mit einem Quadratmetergewicht von ca. 654 g (Meterware der Position 5906);   die Gewirke sind beidseitig aufgebracht und dienen damit nicht nur der Verstärkung (somit keine Ware   des Kapitels 40), - an der Längsseite der Außenseite mit einem sog.

Hakenband aus Samtgeweben, an der anderen   Längsseite auf der Unterseite mit einem sog. Flauschband aus Schlingengeweben (beide Gewebe   aus Spinnstoffen) ausgestattet, - auf der Außenseite mit einem reflektierenden Aufdruck versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag u. a. zum Schutz einer Fahrrad-Kettenstrebe vor Kratzern,  - stellt sich als eigenständige Ware und nicht als funktionsnotwendiges Teil eines Fahrrads    oder als ein die Verwendung des Fahrrads verbesserndes oder deren Nutzungsmöglichkeiten   erweiterndes Zubehör dar (somit u. a. keine Ware der Position 8714). "Andere konfektionierte Ware (Schutzmantel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE DREILAGIG SPINNSTOFFWARE SCHUTZHÜLLE ZUM SCHUTZ

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem durch Abbildungen veranschaulichten sog. "Kabelabzweigkasten" um ein annähernd quaderförmiges Erzeugnis aus glasfaserverstärktem Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das ca. L 19 cm x B 15 cm x H 7,7 cm große Erzeugnis ohne elektrische Ausstattung verfügt über einen mit Schrauben befestigten Deckel und ist an den Seiten mit 4 bzw. 2 runden, mit Einsteckdichtungen verschlossenen Aussparungen versehen.

Durch die Aussparungen können nach Öffnen der Dichtungen variabel Kabel geführt durch unterschiedliche Einbauteile (nicht Bestandteil der vZTA) innerhalb des Kabelabzweigkastens miteinander verbunden werden.

Die Ware dient zum Schutz der innenliegenden Teile vor Schmutz und Korrosion und ist zur universellen Befestigung z.B. über Halteplatten an Schaltkästen o.ä. oder direkt an Decken oder Wänden vorgesehen.

Der Charakter der Ware wird im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (Formgebung und Festigkeit) durch die Kunststoffe bestimmt.   Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG DECKEL POLYPROPYLEN ZUM SCHUTZ FÜR KABEL

Autositzschutzunterlage, sog. Doona Autoschutz,…

Autositzschutzunterlage, sog. Doona Autoschutz, Art. SP111-99-001-099, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem bedruckten Pappkarton verpackt, -- annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen von ca. 67 cm x 51 cm, -- aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- zur Befestigung zwischen den Polstern des Autositzes mit einem an der Schmalseite angenähten,    trapezförmigen Zuschnitt aus den o. g.

Geweben, der am Ende umgeschlagen und festgenäht sowie    mit einem eingenähten Zuschnitt aus Schaumkunststoff versehen ist; an den Längsseiten mit zwei    angenähten, zu Schlaufen gelegten Gewebebändern aus Spinnstoffen, -- an den Rändern mit kontrastfarbenen Gewebebändern eingefasst, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- soll unter einen Kindersitz auf den Autositz gelegt werden, um diesen vor Schmutz und Abrieb zu    schützen (wird als Zubehör für Autositze nicht vom Warenkreis der Position 9401 erfasst), - nach Art der Ware keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404. "Andere Ware zur Innenausstattung (Autositzschutzunterlage) aus Spinnstoffen, keine Ware der  Position 9404, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT KUNSTSTOFF SPINNSTOFFWARE ZUM SCHUTZ

Angaben: Holzlasur auf Naturöl-Basis mit…

Angaben: Holzlasur auf Naturöl-Basis mit besonders hohem UV-Schutz und sehr guter Wetterbeständigkeit; für Außenhölzer; sorgt für eine schöne, natürliche Farbgebung; schützt Oberflächen gegen Schimmel- und Pilzbefall.

Warenbeschaffenheit: Hellbraune, viskose, einen harten, abriebfesten Film bildende Flüssigkeit, abgefüllt in einer 125 ml-Metalldose.

  Befund: Anstrichfarben und Lacke auf der Grundlage von synthetischen Polymeren (Polyestern), in einem nicht wässrigen Medium dispergiert oder gelöst.

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Nationale Stichworte: FLÜSSIG ZUBEREITET POLYMER ZUM SCHUTZ

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem durch Abbildungen und technische Zeichnungen veranschaulichten Erzeugnis um eine sog. "Kabelschutzhülle" aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 2,8 cm lange, konisch geformte Ware ist halbseitig mit einer gerippten Oberfläche ausgestattet und mit einer durchgängigen Bohrung zur Durchführung von Lichtwellenleitern versehen.

Die Kabelschutzhülle wird an Steckverbindern befestigt und dient als Knickschutz für die durchgeführten Kabel.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GERIPPT ZUM SCHUTZ FÜR KABEL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Verschlusskappe" um eine spezifisch geformte Abdeckkappe aus Polyamid, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das ca. B 19,8 mm x H 16 mm x T 25,2 mm große Erzeugnis dient als Abdeckkappe für weibliche Steckverbindungen dem Schutz vor z.B.

Staub und Verschmutzung. Die Verschlusskappe ist nicht als Isolierteil im Sinne der Position 8547 anzusehen, da sie nicht zum Zwecke der elektrischen Isolation hergestellt wurde und auch innerhalb der Steckvorrichtung nicht der elektrischen Isolation dient.

Auch eine Einreihung in die Position 8538 scheidet aus, da sich die Ware ohne elektrische oder mechanische Funktion als Zubehör für Steckverbinder darstellt, welches nicht vom ABS XVI erfasst wird.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYAMID STECKVORRICHTUNG ZUM SCHUTZ

Glasmasse, sog. Mischung/Füllung PGV für…

aus glas; kohlenstoff; glas; zum schutz; elektromagnetisch

Glasmasse, sog. Mischung/Füllung PGV für einen HF-Absorber, Fotos siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Form von unregelmäßig geformten, feinporigen Kügelchen (Granulat), - aus überwiegend Glaspulver und aus Kohlenstoff hergestellt, - - das Glas bestimmt nach dem Umfang den wesentlichen Charakter der Ware, - mit einem Durchmesser von ca. 5 mm bis 10 mm, - zur Verwendung (Befüllung) in einem sog.

HF-Absorber bestimmt, - dient der Absorption von elektromagnetischen Wellen (Strahlung), - kein Schaumglas der Position 7016, da die Ware nicht in Blöcken, Tafeln, Platten, Schalen   oder dergleichen vorliegt. "Glasmasse, kein optisches Glas"

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Nationale Stichworte: AUS GLAS KOHLENSTOFF GLAS ZUM SCHUTZ ELEKTROMAGNETISCH

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen Schutzausrüstungsgegenstand in Form eines Schienbeinschützers, - überwiegend aus Kunststoff gefertigt, - L-förmig gearbeitet und anatomisch geformt, - das Schienbein und den Fuß bedeckend, - an der Rückseite mit zwei Bändern mit Klettverschluss zur Befestigung am Schienbein sowie zwei Elastikbändern zur Fixierung am Fuß, - mit einem Firmennamen sowie –Logo bedruckt, - dient als Schutzausrüstung für verschiedene Sportarten und schützt das Schienbein sowie den Fuß vor Verletzungen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „Ausrüstungsgegenstand für andere Sportarten, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst“ eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DEN SPORT SPORTGERÄT UND -AUSRÜSTUNG ZUM SCHUTZ SPORTSCHUTZAUSRÜSTUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um eine Schutzhülle z.B. für einen Terminplaner oder Notizbücher in zwei unterschiedlichen Größen (ca.

B x H x T 24,5 x 31 x 3 cm bzw. 18,5 x 23 x 3 cm). Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus einer Außenseite aus einer lederartig geprägten, in unregelmäßigen Abständen mit senkrechten Rillen versehenen Folie aus geschäumten Zellkunststoffen, welche auf der Rückseite mit einem undichten Gewebe aus Spinnstoffen hinterlegt ist (Flächenerzeugnis des Kapitel 39).

Die Kunststofffolie ist mit einer Verstärkungslage aus Pappe sowie geschäumten Kunststoffen versehen.

Die Innenseite der Schutzhülle ist mit einer Lage aus Spinnstoffen ausgekleidet sowie mit mehreren Einsteckfächern ausgestattet.

Zudem befinden sich in der Schutzhülle drei Schienen aus unedlen Metallen zum Einspannen der Bücher und drei farbige Spinnstoffbänder als Lesezeichen.

Das Erzeugnis ist zusätzlich mit einer gummielastischen Stiftschlaufe sowie einem Band zum Verschluss ausgestattet.

Der Charakter der in einem Pappkarton verpackten Ware wird im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild durch die Außenseite aus Kunststoffen bestimmt.

Eine Einreihung als Behältnis in die Position 4202 kommt nicht in Betracht, da die Ware weder im Wortlaut der Position 4202 genannt ist noch ein den dort genannten Behältnissen ähnliches Behältnis darstellt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE KALENDER ZUM SCHUTZ