ZUM SCHUTZ.

ЗА ЗАЩИТА 8 K OCHRANĚ 218 TIL BESKYTTELSE 21 ΓΙΑ ΠΡΟΣΤΑΣΙΑ 16 FOR PROTECTION 576 PARA PROTECCION 105 SUOJAAMISTA VARTEN 57 POUR PROTECTION 1344 ZA ZAŠTITU 5 VÉDELMI CÉLRA 8 PER PROTEZIONE 58 APSAUGAI 4 AIZSARDZĪBAI 7 VOOR HET BESCHERMEN 570 DLA OCHRONY 121 PARA PROTECCAO 1 PENTRU PROTECŢIE 29 NA OCHRANU 23 ZA ZAŠČITO 16 SKYDDANDE 103

Sofaschoner, sog. Smartpet Sofaüberwurf,…

für möbel; wattiert; dreilagig; spinnstoffware; zum schutz

Sofaschoner, sog. Smartpet Sofaüberwurf, Fotos siehe Anlage, - in einer einfachen Aufbewahrungstasche aus Kunststoff verpackt [übliche Verpackung i.

S. d. AV 5 b)], - kreuzförmig, als Wende-Sofaschoner gearbeitet; laut Antrag in den Abmessungen: 170 cm x 242 cm, - aus dreilagigen, durch Steppen abgeteilten Flächenerzeugnissen (Meterwaren der Position 5811) mit zwei äußeren Lagen aus verschiedenen einfarbigen (grau und weiß) Samtgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, - an den Rändern mit schmalen Streifen aus einfarbigen Gewirken eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag dem Schutz des Sitzmöbels; wird als Zubehör für Sitzmöbel nicht vom Warenkreis der Position 9401 erfasst und stellt sich damit als Ware zur Innenausstattung dar, - u. a. aufgrund des Verwendungszwecks und der Form keine Ware der Position 9404. "Andere Ware zur Innenausstattung (Sofaschoner) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FÜR MÖBEL WATTIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE ZUM SCHUTZ

Sofaschoner, sog. Smartpet Sofaüberwurf,…

für möbel; wattiert; dreilagig; spinnstoffware; zum schutz

Sofaschoner, sog. Smartpet Sofaüberwurf, Fotos siehe Anlage, - in einer einfachen Aufbewahrungstasche aus Kunststoff verpackt [übliche Verpackung i.

S. d. AV 5 b)], - kreuzförmig, als Wende-Sofaschoner gearbeitet; laut Antrag in den Abmessungen: 170 cm x 298 cm, - aus dreilagigen, durch Steppen abgeteilten Flächenerzeugnissen (Meterwaren der Position 5811) mit zwei äußeren Lagen aus verschiedenen einfarbigen (grau und weiß) Samtgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, - an den Rändern mit schmalen Streifen aus einfarbigen Gewirken eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag dem Schutz des Sitzmöbels; wird als Zubehör für Sitzmöbel nicht vom Warenkreis der Position 9401 erfasst und stellt sich damit als Ware zur Innenausstattung dar, - u. a. aufgrund des Verwendungszwecks und der Form keine Ware der Position 9404. "Andere Ware zur Innenausstattung (Sofaschoner) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FÜR MÖBEL WATTIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE ZUM SCHUTZ

Sonnenschirm, sog. Schirm zur Befestigung…

aus spinnstoff; aus unedlem metall; befestigungsvorrichtung;…

Sonnenschirm, sog. Schirm zur Befestigung auf dem Kopf, Foto siehe Anlage, - zum Schutz gegen die Sonne, - Schirm mit einem Durchmesser (aufgespannt) von ca. 60 cm, - mit einem Bezug aus Geweben aus Spinnstoffen, dessen Segmente aus Zuschnitten in den Farben hellgrün und dunkelgrün bestehen, - mit einem Gestell und Schienen aus unedlen Metallen, - anstelle eines Schirmstocks mit einer Befestigungsvorrichtung zum Anbringen am Kopf, bestehend aus sechs am Gestell befestigten Streben aus Kunststoff an deren unteren Enden ein rund zusammengenähtes, elastisches Band aus Spinnstoffen befestigt ist, - u. a. zum Tragen auf dem Kopf bei Sportveranstaltungen, - keine Kopfbedeckung im Sinne der Position 6505, da die Ware nicht direkt den Kopf bedeckt und damit nicht der Kopfform angepasst ist, - aufgrund der Gesamtbeschaffenheit und der wirksamen Sonnenschutzfunktion liegt keine Ware des Kapitels 95 vor, - verpackt in einem klarsichtigen Polybeutel. "Sonnenschirm, kein Gartenschirm, ohne Teleskopauszug, mit einem Bezug aus Geweben aus Spinnstoffen"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS UNEDLEM METALL BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG ZUM SCHUTZ

Ware aus Glasfasern (Insektenschutzgitter),…

überzogen; herausnehmbar; aus aluminium; mit kunststoff; glaswaren;…

Ware aus Glasfasern (Insektenschutzgitter), Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - undichten Geweben aus Glasfasern (laut Antrag), - - aus mit Kunststoff ummantelten Garnen aus textilen Glasfilamenten, - - eingespannt in einen Rahmen, - Profilen aus Aluminium, den Rahmen bildend, - - mit einem am äußeren Rand der Profile eingesetzten Streifen aus Spinnstoffen, - bestehend aus zwei mit Geweben aus Glasfasern bespannten Rahmen, - - durch vier Verbindungsstücke aus Kunststoff beweglich miteinander verbunden, - - ein Rahmenteil mit den Abmessungen von ca. 75 cm x 50 cm, - durch paralleles Verschieben der beiden Insektenschutzgitter in der Größe verstellbar und individuell an die Größe eines Fensters anpassbar, - die Gewebe aus Glasfasern bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Schutz vor Insekten den wesentlichen Charakter der Ware, - die Ware wird in die Führungsschienen des Außenrollos eines Fensters eingesetzt und kann zum Schließen des Außenrollos herausgenommen werden, - keine Einreihung als "Konstruktion" aus Aluminium der Position 7610, da die Ware nicht dazu bestimmt ist, dauerhaft an ihrem Einsatzort zu verbleiben. "Ware aus Glasfasern (Insektenschutzgitter)"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN HERAUSNEHMBAR AUS ALUMINIUM MIT KUNSTSTOFF GLASWAREN GERAHMT MIT BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG AUS GLASFASER ZUM SCHUTZ FÜR FENSTER