ZUM SCHUTZ.

ЗА ЗАЩИТА 9 K OCHRANĚ 234 TIL BESKYTTELSE 24 ΓΙΑ ΠΡΟΣΤΑΣΙΑ 16 FOR PROTECTION 629 PARA PROTECCION 114 SUOJAAMISTA VARTEN 57 POUR PROTECTION 1441 ZA ZAŠTITU 13 VÉDELMI CÉLRA 8 PER PROTEZIONE 58 APSAUGAI 4 AIZSARDZĪBAI 7 VOOR HET BESCHERMEN 578 DLA OCHRONY 121 PARA PROTECCAO 1 PENTRU PROTECŢIE 29 NA OCHRANU 24 ZA ZAŠČITO 16 SKYDDANDE 111

Gewebe aus Glasfasern, sog. Fiberglasgeweberollen, Fotos…

gewebe; überzogen; mit kunststoff; aus glasfaser; zum schutzgewebe; überzogen; mit kunststoff; aus glasfaser; zum schutz

Gewebe aus Glasfasern, sog. Fiberglasgeweberollen, Fotos siehe Anlage, - laut Untersuchungsergebnis: - - offenmaschiges Gewebe in Leinwandbindung, - - aus Garnen aus mit Kunststoff ummantelten, textilen Glasfilamenten, - - mit einem Quadratmetergewicht von 109,9 g, - - mit einem Titer der einfachen Garne von ca. 82 tex, - laut Antrag als Meterware mit verschiedenen Abmessungen: - - ca. 100 cm x 120 cm, - - ca. 140 cm x 150 cm, - - ca. 150 cm x 250 cm, - - ca. 120 cm x 3000 cm. "Gewebe aus Glasfasern, nicht aus Glasseidensträngen (Rovings), mit einer Breite von mehr als 30 cm,  in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 250 g, aus Filamenten mit einem  Titer des einfachen Garns von 136 tex oder weniger, anderes als in den TARIC-Codes 7019 5200 10 bis  7019 5200 40 genannte"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEWEBE ÜBERZOGEN MIT KUNSTSTOFF AUS GLASFASER ZUM SCHUTZ

Es handelt sich um eine etwa 11 x 10 x 10…

aus pappe; zum schutz

Es handelt sich um eine etwa 11 x 10 x 10 cm (L x B x H) große Schutzecke, hergestellt durch Falten eines unregelmäßigen, mehrfach gefalzten, mit Einschnitten und Einstecklaschen versehenen Zuschnitts aus zweiwelliger Wellpappe.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Pappe" zur Codenummer 4823 90 85 80 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS PAPPE ZUM SCHUTZ

Schutzgitter für Lautsprecher; für BC-100…

Schutzgitter für Lautsprecher; für BC-100 Serie (EK021) - aus einem Stahlblech mit ganzflächig eingestanzten, kreisrunden Lochungen, mit einem   umgebogenen Rand (Abmessungen: 232 x 182 x 13 mm), Innenseite mit einer Auskleidung   aus Schaumstoff (Abbildung s.

Anlage), - erkennbar ausschließlich zur Befestigung an Lautsprechern einer bestimmten Baureihe als   Schutzabdeckung. "Teil, erkennbar auschließlich für Lautsprecher bestimmt - Schutzgitter für Lautsprecher"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS METALL LAUTSPRECHER ZUM SCHUTZ

Schutzgitter für Lautsprecher; für BC-300…

Schutzgitter für Lautsprecher; für BC-300 Serie (EK026) - aus einem Stahlblech mit ganzflächig eingestanzten, kreisrunden Lochungen, mit einem   umgebogenen Rand (Abmessungen: 180 x 180 x 13 mm), Innenseite mit einer Auskleidung   aus Schaumstoff (Abbildung s.

Anlage), - erkennbar ausschließlich zur Befestigung an Lautsprechern einer bestimmten Baureihe als   Schutzabdeckung. "Teil, erkennbar auschließlich für Lautsprecher bestimmt - Schutzgitter für Lautsprecher"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS METALL LAUTSPRECHER ZUM SCHUTZ

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Erzeugnis um sog. "Instrumentenschutzkappen" aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Kappe besteht aus zwei annähernd zylinderförmigen "Armen", die am unteren Ende miteinander verbunden sind und in V-Form voneinander abstehen.

Die transparente Kappe ist in regelmäßgen Abständen mit Lochungen versehen. Derartige Erzeugnisse dienen als Schutzkappe für medizinische Instrumente.

Eine Einreihung als Zubehör der Position 9033 kommt nicht in Betracht, da die Verwendung der Instrumente getrennt von der Schutzkappe geschieht.

Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF DURCHSICHTIG ZUM SCHUTZ

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; zum abdecken; zum schutzkunststoffe; aus kunststoff; zum abdecken; zum schutz

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei den durch Abbildungen veranschaulichten Erzeugnissen um: 1.) einen sog. "Dachrinnenschutz" aus PVC, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der ca. 50 cm x 17 cm große Dachrinnenschutz stellt sich als individuell kürzbares, biegsames Gitter dar und ist u.a. mit Rastnasen zur Befestigung an der Regen- oder Dachrinne versehen und an den Schmalseiten mit Clip-Verbindern zum Zusammenfügen mehrerer Gitter ausgestattet. 2.) einen sog. "Fallrohrschutz" ebenfalls aus PVC. Der Fallrohrschutz ist ein halbrunder, gitterähnlicher Einsatz mit verlängerten Streben, der in die Ablauföffnung der Regenrinne gesteckt wird.

Beide Erzeugnisse stellen sich als Zubehör für Regen- oder Dachrinnen dar, indem sie diese sauber halten und das Verstopfen von Fallrohren verhindern sollen.  Insgesamt vier Dachrinnen- bzw. vier Fallrohreinsätze sind jeweils in einem Polybeutel mit einem Pappeinleger aufgemacht.

Derartige Waren werden zolltariflich als "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den TARIC-Codes 3925 1000 00 bis 3925 9020 00 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF ZUM ABDECKEN ZUM SCHUTZ

Sog. Schmuki Kinder-Schmutz-Sack, Foto siehe…

gewebe; polyester; mit reissverschluss; aus synthetischer chemiefaser;…

Sog. Schmuki Kinder-Schmutz-Sack, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in der Art eines Sacks gearbeitet, oben offen; in den max.

Abmessungen (L x B) von ca.    96 cm x 48 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern), - am oberen Rand mit angenähten, längenverstellbaren Schultergurten mit Klickverschluss aus   Kunststoff ausgestattet, - entlang einer Längsseite mit einer Öffnung mit Reißverschluss versehen, - auf der Vorder- und Rückseite etwa mittig jeweils mit einer ca. 9,5 cm langen, schlitzförmigen   Aussparung versehen, - großflächig mit Aufdrucken verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag zum Überziehen für Kinder (mit z.

B. verschmutzten Schuhen) vor dem Ein-   steigen ins Auto, - stellt sich aufgrund der Ausstattung und des Verwendungszwecks weder als Kleidung oder   Bekleidungszubehör noch als Ware zur Innenausstattung dar. "Andere konfektionierte Ware (Kinder-Schmutz-Sack), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER MIT REISSVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG FÜR KINDER GURT ZUM SCHUTZ

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; aus unedlem metall; kette; zum schutz;…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der durch Abbildungen veranschaulichten sog. "Kappe und Kette für SC Führungshülse" um eine Staubschutzkappe aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die spezifisch geformte Kappe ist am Ende mit einer Kette aus unedlen Metallen ausgestattet.

Derartige Waren dienen dem Schutz eines SC Adapters vor Staub und Dreck und werden durch die Kette z.B. an einem Fasertester befestigt und so in der Nähe des Adapters gehalten.

Eine Einreihung in die Positionen 8536 oder 8538 kommt nicht in Betracht, da die Ware keine eigene elektrische Funktion besitzt und sich nicht als funktionsnotwendiges Teil darstellt.

Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als Schutzkappe wird der Charakter der Ware durch die Kunststoffe bestimmt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL KETTE ZUM SCHUTZ FÜR KABEL

Mundschutz, sog. Einweg Gesichtsmaske, Foto…

vliesstoff; spinnstoffware; mehrlagig; draht; zum schutz

Mundschutz, sog. Einweg Gesichtsmaske, Foto siehe Anlage, - rechteckig; in den Abmessungen von ca. 17 cm x 10 cm, - mehrlagig gearbeitet; aus augenscheinlich unterschiedlich strukturierten Vliesstoffen aus Spinnstoffen, - im Nasenbereich mit einem eingearbeiteten, mit einem Draht verstärkten Kunststoffstreifen, der eine   optimale Anpassung im Nasenbereich unterstützen soll, - in Falten gelegt und an den Rändern thermisch verfestigt, - an den Schmalseiten mit angebrachten elastischen Kordeln zur Befestigung am Kopf, - durch Zusammenfügen konfektioniert. "Andere konfektionierte Ware (Mundschutz), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: VLIESSTOFF SPINNSTOFFWARE MEHRLAGIG DRAHT ZUM SCHUTZ

Sog. Kamera-Schutzschild - in Form einer…

Sog. Kamera-Schutzschild - in Form einer quadratischen Schutzplatte aus Metall mit fest montiertem Antriebs-Zahnrad und Mon-   tageösen sowie Innensechskantschlüssel (Abbildung siehe Anlage), - erkennbar ausschließlich zum Einbau in einen Fernlenk-Kleinmanipulator als Schutzabdeckung für ein   Kameramodul bestimmt, - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit flüssiger Schraubensicherung und -sicherungslack,    Montageschrauben, O-Ringen, Schraubenkappe und Montageanleitung (Beipack).

Die Kamera-Schutzplatte bestimmt den Charakter des Ganzen. "Teil, erkennbar ausschließlich bestimmt für ein mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8479 9015 bis 8479 9020, mit Innensechskantschlüssel (Warenzusammenstellung aus Kamera-Schutzplatte - charakterbe- stimmend - und Beipack) - sog.

Kamera-Schutzschild"  

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: TEIL DECKEL AUS UNEDLEM METALL FERNSEHKAMERA ZUM SCHUTZ