ZUSAMMENKLAPPBAR.

РАЗГЛОБЯЕМ 4 SKLÁDACÍ/SKLÁPĚCÍ 23 SAMMENFOLDELIGE 1 ΑΝΑΔΙΠΛΟΥΜΕΝΟΣ 1 COLLAPSIBLE 32 PLEGADIZO 1 PLIANT 85 ÖSSZEHAJTHATÓ 1 RIPIEGABILE 3 OPVOUWBAAR 88 DAJĄCY SIĘ ZŁOŻYĆ 7 PLIABIL 2 ZLOŽLJIV 5 HOPFÄLLBAR 248

Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für…

Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für Kinder und Kinderzimmer, Foto siehe Anlage, - einem Polybeutel verpackt, - zusammenfaltbar, in Form eines Quaders gearbeitet; mit Klappdeckel mit Klettverschluss, laut Antrag   in den Abmessungen (H x B x T): 37 cm x 30 cm x 26 cm, - mit sechs doppelt gearbeiteten Seitenteilen und einem Klappdeckel sowie einem einfach gearbeiteten   Boden aus einfarbigen, laut Untersuchungsergebnis punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen aus   synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester); zur Verstärkung des Deckels und der Seitenteile   mit jeweils einem eingenähten Zuschnitt aus Pappe ausgestattet, - zusätzlich zur Verstärkung des Bodens mit einer herausnehmbaren, auf der Oberseite mit den oben   genannten Vliesstoffen überzogenen Einlage aus Pappe, - an zwei gegenüberliegenden Seiten mit aufgenähten Tragegriffen aus o. g.

Vliesstoffen ausgestattet, - auf einem Seitenteil großflächig mit einem aufgeklebten Motiv aus laut Untersuchungsergebnis   genadelten und mit Bindemitteln bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen   Chemiefasern (damit kein Filz) verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - stellt sich als faltbare Aufbewahrung ohne Korpus aus einem einzigen gefalzten oder zusammen-   geklebten Pappzuschnitt dar, u. a. somit keine Ware der Position 4819, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - aufgrund der verarbeiteten Flächenerzeugnisse keine Ware der Codenummer 6307 9098 99 0, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Spinnstoffe gegenüber   der Pappe den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Waren (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS DECKEL PAPPE MIT MOTIV EINLAGE ZUSAMMENKLAPPBAR

Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für…

Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für Kinder und Kinderzimmer, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammenfaltbar; in Form eines Würfels, oben offen, laut Antrag mit Kantenlängen von 30 cm, - mit sechs doppelt gearbeiteten Seitenteilen, laut Untersuchungsergebnis mit Außenseiten aus ein-   farbigen Geweben und Innenseiten aus einfarbigen, punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen (beide   Flächenerzeugnisse aus synthetischen Chemiefasern); zur Verstärkung jeweils einem eingenähten   Zuschnitt aus Pappe ausgestattet, - mit einem einfach gearbeiteten Boden aus o. g. Geweben; zur Verstärkung mit einer herausnehmbaren,    auf der Oberseite mit den oben genannten Vliesstoffen überzogenen Einlage aus Pappe, - auf einem Seitenteil großflächig mit einem aufgeklebten Motiv aus laut Untersuchungsergebnis   genadelten und mit Bindemitteln bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen   Chemiefasern (damit kein Filz) verziert, - an zwei gegenüberliegenden Seiten mit aufgenähten Tragegriffen aus Geweben ausgestattet, - am oberen und unteren Rand mit schmalen, kontrastfarbenen Gewebebändern eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - stellt sich als faltbare Aufbewahrung ohne Korpus aus einem einzigen gefalzten oder zusammenge-   klebten Pappzuschnitt dar, u. a. somit keine Ware der Position 4819, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen   gegenüber der Pappe den Charakter der Ware, innerhalb der Position 6307 sind die Vliesstoffe   insbesondere im Hinblick auf den Umfang gegenüber den Geweben charakterbestimmend (damit keine   Ware der Codenummer 6307 9098 99 0). "Andere konfektionierte Waren (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF PAPPE BAND FALTBAR ZUSAMMENKLAPPBAR

Aufbewahrungsbox, Art. 14110, Foto siehe…

Aufbewahrungsbox, Art. 14110, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel mit Fotoeinleger verpackt, -- zusammenklappbar; in Form eines oben offenen Quaders; in den Abmessungen von ca. (L x B x H):    32 cm x 32 cm x 32 cm, -- mit Außenseiten aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen, punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen aus    100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern), -- mit Ausnahme des Bodens an allen Seiten zur Stabilisierung und Formgebung mit Pappe verstärkt, -- mit einer herausnehmbaren Bodenplatte aus den oben genannten Vliesstoffen, die mit Pappe verstärkt    ist, -- auf zwei gegenüberliegenden Seiten mit ovalen Grifföffnungen, die mit einer Einfassung aus unedlem    Metall versehen sind, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleiht der Vliesstoff der Ware den   wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: VLIESSTOFF POLYPROPYLEN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER ZUSAMMENKLAPPBAR GRIFF KISTE AUS UNEDLEM METALL ZUR AUFBEWAHRUNG PAPPE

Aufbewahrungsbox, Art. 14138, Foto siehe…

Aufbewahrungsbox, Art. 14138, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel mit Fotoeinleger verpackt, -- zusammenklappbar; in Form eines oben offenen Quaders; in den Abmessungen von ca. (L x B x H):    28 cm x 28 cm x 28 cm, -- mit Außenseiten aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen, punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen aus    100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern), -- mit Ausnahme des Bodens an allen Seiten zur Stabilisierung und Formgebung mit Pappe verstärkt, -- mit einer herausnehmbaren Bodenplatte aus den oben genannten Vliesstoffen, die mit Pappe verstärkt    ist, -- auf zwei gegenüberliegenden Seiten mit ovalen Grifföffnungen, die mit einer Einfassung aus unedlem    Metall versehen sind, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleiht der Vliesstoff der Ware den   wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF GRIFF KISTE AUS UNEDLEM METALL PAPPE POLYPROPYLEN ZUR AUFBEWAHRUNG ZUSAMMENKLAPPBAR

Puppenwagen (durch ein Datenblatt mit Abbildung…

Puppenwagen (durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulicht) bestehend aus einem zusammenklappbaren Rahmen aus Metallrohren und einem Aufsatz mit Verdeck für eine Babypuppe, der aus bunten Spinnstoffen gefertigt ist.

Der Puppenwagen ist mit einer verstellbaren Schiebestange (Griffhöhe von 46 - 77 cm), vier Rädern und einem Gepäckfach versehen, das am Rahmen befestigt ist.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Puppenwagen".

Der Puppenwagen bildet mit einer Umhängetasche für Kinder (Position 2 der verbindlichen Zolltarifauskunft) ein Set, das gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht ist.

Die beiden Waren dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.

Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 liegt auch keine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).

Daher ist das Set getrennt einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: ROHR FÜR KINDER SPIELZEUG RAD ZUSAMMENKLAPPBAR

Puppenwagen (durch ein Datenblatt mit Abbildung…

Puppenwagen (durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulicht) bestehend aus einem zusammenklappbaren Rahmen aus Metallrohren und einem Aufsatz mit Verdeck für eine Babypuppe, der aus einfarbigen und bunten Spinnstoffen gefertigt ist.

Der Puppenwagen ist mit einer verstellbaren Schiebestange (Griffhöhe von 36 - 64 cm), vier Rädern und einem Gepäckfach versehen, das am Rahmen befestigt ist.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Puppenwagen".

Der Puppenwagen bildet mit einer Umhängetasche für Kinder (Position 2 der verbindlichen Zolltarifauskunft) ein Set, das gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht ist.

Die beiden Waren dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.

Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 liegt auch keine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).

Daher ist das Set getrennt einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: ROHR FÜR KINDER SPIELZEUG RAD ZUSAMMENKLAPPBAR

Puppenwagen für Kinder - mit einem zusammenklappbaren…

Puppenwagen für Kinder - mit einem zusammenklappbaren Gestell aus Rohren - mit vier Rädern und einer Schiebestange ausgestattet (verstellbar für eine Schiebehöhe   von ca. 46 bis 77 cm) - einem Aufsatz für eine ca. 43 cm große Babypuppe mit einem Verdeck aus bunten Spinnstoffen - mit einer Ablage zwischen den Rädern - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "Puppenwagen" einzureihen. Das zweiteilige Set umfasst auch eine Umhängetasche für Kinder.

Die beiden Waren dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.

Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung i. S. der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Es liegt auch wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 keine Kombination vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).

Daher ist das Set getrennt einzureihen, Einreihung der Tasche siehe Position 2 zu dieser vZTA-Nummer.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: ROHR FÜR KINDER SPIELZEUG RAD ZUSAMMENKLAPPBAR

Wickeltisch-Organizer, Foto siehe Anlage,…

Wickeltisch-Organizer, Foto siehe Anlage, - in einer Pappbanderole verpackt, - zusammenklappbar, annähernd quaderförmig; oben offen; laut Antrag in den Abmessungen:   25 cm x 16 cm x 21 cm, - mit Seitenwänden, einer unterteilenden Zwischenwand, einem Boden und einem zusätzlichen   Einlegeboden aus verschiedenen einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern), - alle Wände und der Einlegeboden sind doppelt gearbeitet und mit eingelegten Zuschnitten aus   Pappe verstärkt, - an den Schmalseiten innen mit einem bzw. zwei halbhohen Fächern aus netzartig durchbrochenen   Gewirken aus Spinnstoffen, - an der Zwischenwand mit einer ovalen, einen Tragegriff bildenden Aussparung, - auf einer Schmalseite mit einem Aufdruck verziert, - an den Rändern mit schmalen Gewebezuschnitten eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag der geordneten Aufbewahrung von Wickel-Utensilien, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions-   wortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Spinnstoffe (Gewebe /   Gewirke) gegenüber der Pappe den Charakter der Ware, innerhalb der Position 6307 sind insbesondere   nach dem Umfang die Gewebe vorherrschend. "Andere konfektionierte Waren (Wickeltisch-Organizer), aus Spinnstoffen, aus Geweben"  

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE KONFEKTIONIERT PAPPE SPINNSTOFFWARE VERSTÄRKT ZUSAMMENKLAPPBAR

Bei der als "klappbarer Strandstuhl,…

polyester; stuhl; holz; zusammenklappbarpolyester; stuhl; holz; zusammenklappbarpolyester; stuhl; holz; zusammenklappbar

Bei der als "klappbarer Strandstuhl, Regiestuhl" bezeichneten Ware handelt es sich um ein zusammenklappbares, ca. 54 x 40 x 85 cm (L x T x H) großes Sitzmöbel für den Außenbereich.

Das Möbel besteht aus einem Gestell  und diversen Verstrebungen aus Birkenholz und einer gespannten Sitzfläche bzw.

Rückenlehne aus Polyester. Es ist dazu bestimmt auf den Boden gestellt zu werden und dient der Ausstattung von Gärten (bzw.

Balkon). Die verpackte Ware wird als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen 9401 10 bis 9401 59 erfasst, mit Gestell aus Holz, nicht gepolstert" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: POLYESTER STUHL HOLZ ZUSAMMENKLAPPBAR

Bei der als "klappbarer Strandstuhl"…

polyester; stuhl; holz; zusammenklappbar

Bei der als "klappbarer Strandstuhl" bezeichneten Ware handelt es sich um ein zusammenklappbares, ca. 86 x 53 x 92 cm (L x T x H) großes Sitzmöbel für den Außenbereich.

Das Möbel besteht aus einem Gestell  und diversen Verstrebungen aus Birkenholz und einer gespannten Sitzfläche bzw.

Rückenlehne aus Polyester. Es ist dazu bestimmt auf den Boden gestellt zu werden und dient der Ausstattung von Gärten (bzw.

Balkon). Die verpackte Ware wird als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen 9401 10 bis 9401 59 erfasst, mit Gestell aus Holz, nicht gepolstert" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: POLYESTER STUHL HOLZ ZUSAMMENKLAPPBAR