andere / Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse.

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Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; deckel; mit kunststoff; verschluss

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Schraubkappe aus silbergrauem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das zylindrische, sich nach oben hin verjüngende und auf der Außenseite gerändelt Erzeugnis (H. ca. 3 cm, d. max. 2 cm) dient gemäß den ergänzenden Antragsangaben als Verschluss einer Verpackung eines Haarpflegeproduktes.

Zolltarfrechtlich handelt es sich um einen "Deckel aus Kunststoffen".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL MIT KUNSTSTOFF VERSCHLUSS

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus…

aus kunststoff; deckel; magnet; mit gewinde; kosmetika/riech-/schönheitsmittel;…aus kunststoff; deckel; magnet; mit gewinde; kosmetika/riech-/schönheitsmittel;…aus kunststoff; deckel; magnet; mit gewinde; kosmetika/riech-/schönheitsmittel;…

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einem Spiegel aus Glas und einem Deckel aus Kunststoff, sog.

Handspiegel mit Ring mit Schraubdeckel aus Kunststoff, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (der Spiegel haftet mittels Magnetismus am Deckel), - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer   bestimmten Tätigkeit; sie stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar, - die Zusammensetzung der Waren bildet kein Ganzes; sie stellen sich somit nicht als eine aus    verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware im Sinne der AV 3 b) dar und sind damit   getrennt einzureihen, - Deckel aus Kunststoff, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware; bestehend aus: - - einem Deckel mit Schraubverschluss aus formgepresstem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1     zu Kapitel 39, - - - mit Innengewinde, - - einem in den Deckel integrierten Magneten, - - mit einem Durchmesser von ca. 7 cm, - - der Deckel bestimmt aufgrund des Umfangs und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung     den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - - soll dem Verschließen eines Tiegels zur Aufbewahrung von Kosmetika dienen. “Deckel aus Kunststoffen, keine Verschluss- oder Flaschenkapsel“

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF DECKEL MAGNET MIT GEWINDE KOSMETIKA/RIECH-/SCHÖNHEITSMITTEL PRESSGEFORMT

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

kunststoffe; aus kunststoff; halter; verschluss; sicherung

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine etwa 27,5 cm lange, so genannte Sicherheitsplombe aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.  Das Erzeugnis besteht aus einem 4,5 x 1,7 cm großen Plombenende mit einer speziellen Verschlussöse und einem spitz zulaufenden, mit "Widerhaken" versehenen Verschlussband, welches in das Plombenende eingeführt und untrennbar arretiert werrden kann.

Ein Herausziehen ist ohne Beschädigung der Plombe nicht möglich. Die in verschiedenen Farben erhältliche Ware ist am Plombenende mit spezifischen Daten bedruckt und dient zum Verschließen von Transportwagen im medizinischen Bereich (gemäß den Angaben der Antragstellerin).

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Verschlüsse aus Kunststoffen " eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HALTER VERSCHLUSS SICHERUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

kunststoffe; aus kunststoff; deckel; mit gewinde; kosmetika/riech-/schönheitsmittel

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem sog. „Deckel aus Kunststoff“ um einen zylinderförmigen, mit einem Innengewinde versehenen Schraubdeckel aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der Deckel weist die Abmessungen von ca. 28 mm Durchmesser und ca. 28 mm Höhe auf. Er ist an der Oberseite mit einer klappbaren Verschlussöffnung (Kippverschluss) ausgestattet und findet z.B. zum Verschließen von Behältnissen für Kosmetika (Cremes) Verwendung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln“ eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL MIT GEWINDE KOSMETIKA/RIECH-/SCHÖNHEITSMITTEL

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

kunststoffe; aus kunststoff; deckel; mit gewinde; kosmetika/riech-/schönheitsmittel

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem sog. „Schraubdeckel aus Kunststoff mit Strasssteinen verziert“ um einen zylinderförmigen, mit einem Innen- gewinde versehenen Schraubdeckel aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der Deckel weist die Abmessungen von ca. 62 mm Durchmesser und ca. 19 mm Höhe auf. Er ist oben und an der Seite mit kreisförmig angeordneten Glitzersteinen aus Kunststoffen verziert.

Das Erzeugnis dient z.B. zum Verschließen von Behältnissen für Kosmetika (Tiegel für Cremes). Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln“ eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL MIT GEWINDE KOSMETIKA/RIECH-/SCHÖNHEITSMITTEL

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um einen schwarzen Deckel aus formgepressten Kunststoffen i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das im Durchmesser ca. 65 mm oder 80 mm große Erzeugnis ist mit einem integrierten Dichtungsring und am Rand mit einer Metallkette zur Befestigung versehen.

Die Ware dient dem luftdichten Verschließen einer Edelstahltasse (nicht Gegenstand der vZTA) und wird zolltariflich als "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG DECKEL SCHWARZ

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der durch technische Zeichnungen veranschaulichten sog. "Kappe" (Art.-Nr. 414120238) um eine kreisrunde, hohlzylindrische Verschlusskappe (Ø ca. 2,8 cm) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die einseitig geschlossene Kappe ist mit einem Gewinde und in der umlaufenden Nut mit einem Dichtring (O-Ring) ausgestattet.

Die Ware dient als Verschlussdeckel für den Rohrauslauf einer Küchenarmatur. Eine Einreihung als erkennbares Teil einer Armatur in die Position 8481 kommt nicht in Betracht, da es sich bei der Kappe um ein Teil mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit (hier: gleichartige Ware aus Kunststoff) im Sinne der Anmerkung 1 g) zu Abschnitt XVI i.V.m.

Anmerkung 2 a) zu Abschnitt XV handelt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TEIL DECKEL VERSCHLUSS

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um eine sog. „Tonerbehälterkappe“ aus Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das schwarze, zylindrische Erzeugnis (Außendurchmesser ca. 6,2 cm; H ca. 6,2 cm) verfügt über diverse Absätze sowie ein Innengewinde.

Die Ware dient dem sicheren Verschließen einer Abfalltonerbox von Fotokopiergeräten (nicht Gegenstand der vZTA).

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Deckel aus Kunststoff, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL MIT GEWINDE SCHWARZ TONER TONERKARTUSCHE

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um einen spezifisch geformten Deckel aus Polyethylen (PE), einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die überwiegend klarsichtige Ware (L ca. 17,5 cm; B ca. 13,0 cm; H ca. 1,8 cm) verfügt über diverse Prägungen sowie Rastnasen an der Deckelinnenseite.

Die Deckelform ist so hergerichtet, dass eine Rührschüssel mit Auslass (nicht Gegenstand der vZTA) komplett abgedeckt werden kann.

Die Ware ist mit einem Etikettenanhänger aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Deckel aus Kunststoff, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF OVAL DECKEL DURCHSICHTIG POLYETHYLEN

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um einen Deckel für die Sushibox "Party 80105" aus PET (Polyethylenterephthalat), einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 des Kapitels 39.

Der gewölbte, quadratische, klarsichtige Deckel (30,3 cm x 30,3 cm) verfügt über diverse Prägungen auf der Schauseite (z.B. „PET“) und ist zum Aufstülpen auf eine Sushibox bestimmt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Deckel aus Kunststoff, anderer als Verschluss- oder Flaschenkapseln".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL DURCHSICHTIG POLYETHYLENTEREPHTHALAT