andere / Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse.

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es…

aus kunststoff; aus silikon; mit kunststoff; stöpsel; verschluss

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem runden Verschlussstöpsel (Durchmesser ca. 38 mm) aus - laut wissenschaftlichem Untersuchungsergebnis - Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, der auf der Oberseite zur Befestigung von Kugelketten (nicht Gegenstand der vZTA) mit einem Dreiecksbügel aus Edelstahl versehen ist.

Der Stöpsel dient zum Verschließen von Waschtisch- oder Spülenabflussventilen. In Bezug auf die Verwendung als Verschluss für den Abfluss ist der Stöpsel aus Kunststoffen charakterverleihend..

Derartige Waren werden zolltariflich als "Stöpsel aus Kunststoffen" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI21776/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-11.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS SILIKON MIT KUNSTSTOFF STÖPSEL VERSCHLUSS

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine blaue Verschlusskappe aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das zylindrische Erzeugnis mit einem Durchmesser von 30 mm und einer Höhe von 15 mm ist am Rand mit einer Abziehlasche versehen.

Die Verschlusskappe verhindert bei einem geschlossenen Absaugsystem (OptiFlo) das Eindringen von Staub und Bakterien, wenn die Atemtherapie am Patienten kurzzeitig unterbrochen wird.

Die Ware ist in einer sterilen Blisterverpackung aufgemacht. Eine Einreihung in das Kapitel 90 scheidet aus, da es sich nicht um eine von einer Position des Kapitels 90 erfasste Ware oder um ein Teil bzw.

Zubehör für Waren des Kapitels 90 handelt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoff, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DE18040/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-09-03.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF VERSCHLUSS STERIL

Es handelt sich um eine zusammengesetzte…

Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Verschlusskappe aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Angaben der Antragstellerin aus PVC) und einer daran montierten Schraubschelle aus Edelstahl (lt.

Antragsangaben). Die becherförmige Ware dient dem Verschließen nicht benötigter Öffnungsstutzen an Filterapparaten.

Im Hinblick auf den Umfang und insbesondere die Verwendung bestimmt die Verschlusskappe aus Kunststoff den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoff, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DE10145/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-07-05.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF STAHL VERSCHLUSS

Es handelt sich um zweiteilige Schraubverschlüsse…

kunststoffe; aus kunststoff; pilz; verschluss

Es handelt sich um zweiteilige Schraubverschlüsse (Durchmesser ca. 5 cm) aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, bestehend aus - einem unteren Teil, welches am Boden mit Löchern versehen ist und - einem oberen Teil mit einem erhöhten Deckel, der eine Luftzufuhr ermöglicht.

Die beiden Teile werden mittels des Schraubgewindes miteinander verbunden. Die Waren dienen dem Verschließen von Tüten aus Kunststoff, in denen sich gepresstes Pilzsubstrat befindet.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DE10191/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-06-28.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF PILZ VERSCHLUSS

Es handelt sich um einen Verschlussdeckel…

kunststoffe; aus kunststoff; deckel; verschluss

Es handelt sich um einen Verschlussdeckel aus einem blauen Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einer klappbaren Verschlussöffnung auf der Oberseite.

Die Ware (ca. 4 x 2,2 x 1,7 cm) soll zum Verschließen einer Metalldose für zuckerfreie Komprimate dienen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DE8380/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-05-28.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL VERSCHLUSS

Es handelt sich um Verschlussstopfen aus…

Es handelt sich um Verschlussstopfen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die zylindrisch geformten Waren (L: ca. 25 mm; Ø ca. 8 mm) sind mit einem Schraubgewinde für Luer-Lock-Anschlüsse, einer Durchführungsöffnung und einer Membran versehen.

Die Verschlussstopfen dienen zum Verschließen einer Verweilkanüle, die den intravenösen Zugang z.

B. nach einer Operation ermöglicht. Die einzeln in einer Blisterverpackung aufgemachten Stopfen werden zu jeweils 100 Stück in einer so genannten Dahlhausen-Box verpackt.

Eine Einreihung in das Kapitel 90 scheidet aus, da sich die Waren aufgrund der vielseitigen Verwendungsmöglichkeiten nicht als erkennbares Teil eines medizinischen Infusionsgerätes darstellen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Stöpsel und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- und Flaschenkapseln" eingereiht.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3923 (HS) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DE7654/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-05-18.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF STOPFEN VERSCHLUSS

Es handelt sich um Verschlussstopfen zum…

kunststoffe; aus kunststoff; aus keramik; stopfen; verschluss

Es handelt sich um Verschlussstopfen zum Verschließen von Flaschen. Sie bestehen jeweils aus einem ca. 2 cm langen, konisch geformten Verschlussstopfen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, der auf der Oberseite mit einem keramischen Griffstück in Form einer stilisierten Frucht ( Apfel, Birne, Haselnuss, Mirabelle) versehen ist.

Die konischen Stopfen aus Kunststoff gewährleisten die für die mehrfache Verwendung der Erzeugnisse maßgebliche Verschlussfunktion und bestimmen daher den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Stöpsel, Deckel und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DE68/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-01-29.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS KERAMIK STOPFEN VERSCHLUSS

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine sogenannte Luer-Lock Verschlusskappe aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die zylindrisch geformte Ware (L: ca. 16 mm; Ø ca. 6 - 8 mm) ist an der geschlossenen Spitze mit zwei seitlichen Flügeln versehen und zeichnet sich an der offenen Unterseite durch ein kurzes Außengewinde aus.

Gemäß den Angaben der Antragstellerin dient das Erzeugnis als Verschluss von z.B. Luer-Lock Spritzen.

Eine Einreihung in das Kapitel 90 scheidet aus, da es sich nicht um eine von einer Position des Kapitels 90 erfasste Ware oder um ein Teil bzw.

Zubehör für Waren des Kapitels 90 handelt. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Stöpsel und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- und Flaschenkapseln" eingereiht.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DE24283/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-01-19.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT GEWINDE POLYPROPYLEN VERSCHLUSS

Es handelt sich um einen etwa 170 x 105 x…

kunststoffe; aus kunststoff; deckel; polypropylen; rechteckig

Es handelt sich um einen etwa 170 x 105 x 12 mm großen Deckel aus einem formgepresstem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsangaben Polypropylen). Die mit rahmenartig angeordneten Stegen auf der Oberseite versehene Ware soll zum Verschließen eines Mehrzweckbehälters dienen und zugleich das Stapeln mehrerer Behälter übereinander ermöglichen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DE21743/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-11-23.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL POLYPROPYLEN RECHTECKIG

Es handelt sich um so genannte Dichtstopfen…

kunststoffe; elastisch; aus kunststoff; dichtung; kraftfahrzeug;…

Es handelt sich um so genannte Dichtstopfen aus - lt. wissenschaftlicher Untersuchung - Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die auf der Außenseite gerippten Stopfen sind an der Oberseite mit einem umlaufenden Rand mit zentrischer Bohrung versehen und an der Unterseite spitz zulaufend geformt.

Die Waren (L: ca. 1,5 cm, Ø ca. 1,2 cm) sollen als Dichtelemente in Servolenkungen für Kraftfahrzeuge dienen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DE17548/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2019-08-21.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG KRAFTFAHRZEUG STOPFEN GERIPPT VERSCHLUSS