andere / Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse.

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Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Verschlusskappe aus - lt. Antragsangaben - Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die kreisrund geformte Ware mit einem Durchmesser von ca. 2 cm weist auf der einen Seite einen ca. 0,5 cm breiten Rand auf der Außenseite mit einer Rille auf und zeichnet sich auf der anderen Seite durch eine fest angebrachte, ovale Lasche (Länge ca. 1,5 cm) aus.

Das Erzeugnis dient laut Angabe der Antragstellerin zum Verschließen von medizinischen Infusionsbehältnissen und kann danach auch nicht mehr abgezogen werden.

Jeweils 5.000 Verschlusskappen sind in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Stöpsel und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- und Flaschenkapseln" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF OVAL POLYPROPYLEN VERSCHLUSS

Es handelt sich um einen runden Drehverschluss…

Es handelt sich um einen runden Drehverschluss (Durchmesser ca. 6 cm) aus - laut Verpackungsaufdruck- Polypropylen und TPE, Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, der als Ersatz für das Verschlussplättchen auf Babytrinkflaschen aufgesetzt wird und so ein hygienisches Öffnen und Schließen der Trinkflasche ermöglicht.

Das Erzeugnis ist gemeinsam mit vier Babytrinkflaschen, einem Beruhigungssauger und einer Reinigungsbürste für den Haushalt in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; die Waren sind daher getrennt in die Kombinierte Nomenklatur einzureihen.

Dierartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN VERSCHLUSS FLASCHE

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; stopfen; stöpsel; blau; verschluss;…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten "Katheterstopfen, blau, REF 64 70 10-A" aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die konisch geformte Ware (L: ca. 5,5 cm; Ø ca. 0,5 - 1,2 cm) ist an der geschlossenen Spitze geriffelt und zeichnet sich an der offenen Seite durch einen Griff in Form eines Rings mit zwei Stegen aus.

Gemäß den Angaben der Antragstellerin dient das Erzeugnis als Verschluss eines urologischen Katheters.

Eine Einreihung in das Kapitel 90 scheidet aus, da es sich nicht um eine von einer Position des Kapitels 90 erfasste Ware oder um ein erkennbares Teil bzw.

Zubehör für Waren des Kapitels 90 handelt. Die Ware ist für den Einzelhandel steril in einer Blisterverpackung (50 Stück in einer Box und 10 Boxen in einem Karton) aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Stöpsel und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF STOPFEN STÖPSEL BLAU VERSCHLUSS STERIL

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; schutzvorderkappe; verschluss; flasche

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine zweiteilige Verschlusskappe aus charakterverleihenden Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die zylindrische Ware (Höhe ca. 3,4 cm, Durchmesser ca. 4,3 cm) besteht aus einem Schraubaufsatz, der sich am oberen Ende sowohl durch eine integrierte Kautschuk- als auch geschäumte Kunststoffdichtung auszeichnet und an der Unterseite mit einem Gewinde versehen ist.

Zusätzlich ist auf der Oberseite ein abnehmbarer, passgenauer Stülpdeckel aufgesteckt. Gemäß den Angaben der Antragstellerin dient das Erzeugnis als Verschluss für Lösungsmittelflaschen (nicht Gegenstand des Gutachtens) und wird zolltariflich als "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SCHUTZVORDERKAPPE VERSCHLUSS FLASCHE