Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher, mit Kalendarium.

English 7 Français 9 Hrvatski 2 Nederlands 20 Polski 1 Slovenčina 2

Es handelt sich um ein klebegebundenes Notizbuch…

aus spinnstoff; bedruckt; mit verschluss; aus papier; aus pappe;…aus spinnstoff; bedruckt; mit verschluss; aus papier; aus pappe;…

Es handelt sich um ein klebegebundenes Notizbuch mit abgerundeten Ecken (Abmessungen etwa 14,0 x 20,9 cm) mit einer Vielzahl eingebundener Seiten aus Papier in einem Umschlag aus Pappe, die auf den Außenseiten mit einem Muster schwarzweiß bedruckt und mit dünner Kunststofffolie überzogen ist.

Das als Schülerkalender zu nutzende Notizbuch enthält neben einer Seite zum Eintragen persönlicher Daten, zwei Seiten mit einem Miniaturkalender für den Zeitraum 01.07.2021 bis 31.12.2022, vorgedruckten Seiten zum Eintragen eines Stundenplans und von Klausurnoten und weiterer Zensuren, für jede Kalenderwoche im vorgenannten Zeitraum jeweils auf einer Doppelseite ausreichend Raum zum Eintragen von Terminen, Hausausgaben und Notizen.

Die Seitenköpfe (rechte Seite) sind jeweils mit der Jahreszahl, einem Monatsnamen und der Nummer einer Kalenderwoche bedruckt.

Darunter ist eine Einteilung in sieben Abschnitte abgedruckt, die jeweils mit der Nennung des Datums und des Wochentags beginnt.

Die jeweils linke Seite ist vollflächig mit einem Punkteraster bedruckt und mit dem Wort "Notizen" überschrieben.

Die letzte Doppelseite des Notizbuchs ist zum Eintragen von Geburtstagsterminen reserviert. Das Notizbuch ist mit einem gummielastischen Textilband zum Verschließen ausgestattet, dessen Enden auf der hinteren Umschlagseite mit Hilfe von Ösen aus unedlen Metallen befestigt sind.

Das Erzeugnis ist mit einer mit Produktinformationen bedruckten Banderole aus Papier eingefasst.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mitKalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Unterposition 4820 10 50 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das Papier bestimmt wird.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT MIT VERSCHLUSS AUS PAPIER AUS PAPPE BEDRUCKTE SCHREIBWAREN BAND KALENDER ZUM SCHREIBEN

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

aus spinnstoff; aus kunststoff; mit aufdruck; aus papier; merkbuch;…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein gebundenes Notizbuch (Format etwa 9,4 x 14,4 cm, Dicke des Buchblocks etwa 1,0 cm, Fadenheftung) mit einem mit Kunststoff überzogenen, bedruckten Einband aus Pappe und 192 Seiten aus Papier.

Es enthält im Wesentlichen ein Wochenkalendarium für den Zeitraum vom 31.07.2017 bis zum 06.01.2019 mit Schreiblinien zum Eintragen von Terminen und Notizen (jeweils eine Doppelseite pro Woche).

Einige Seiten sind mit weiteren Aufdrucken, z. B. mit Tabellen zum Eintragen von Stundenplänen und Benotungen bedruckt.

Die Aufdrucke sind im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Ware als Notizbuch nur nebensächlicher Art.

Die hinteren Seiten sind unbedruckt und können ebenfalls zum Eintragen von Notizen genutzt werden.

Hierzu ist ein etwa 8,7 x 13,7 cm großer, auf einer Seite liniert und auf der anderen Seite kariert bedruckter Zuschnitt aus Papier mit abgerundeten Ecken lose in das Notizbuch eingelegt.

Dieser soll als Schreibhilfe unter die unbedruckten Seite gelegt werden. Am oberen Kapital ist ein türkisfarbenes, schmales Leseband aus Spinnstoffen befestigt.

Auf die Innenseite des hinteren Einbanddeckels ist ein Aufbewahrungsfach sowie am äußeren Rand eine elastische, schwarze Schlaufe aus Spinnstoffen zur Aufnahme eines Stiftes geklebt.

Am Hinterdeckel ist ein gummielastisches, türkisfarbenes Spinnstoffband zum Verschließen des Notizbuchs befestigt.

Die Ware ist in einer etikettierten Kunststofftüte verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher, mit Kalendarium, aus Papier und Pappe" zur Unterposition 4820 10 50 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen und Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch das im Wesentlichen aus Papier und Pappe gefertigte Notizbuch bestimmt wird.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF MIT AUFDRUCK AUS PAPIER MERKBUCH AUS PAPPE BEDRUCKTE SCHREIBWAREN MIT INNENFACH ZUM SCHREIBEN

Bei der vorgelegten, als "Schülerkalender"…

aus spinnstoff; bedruckt; überzogen; aus kunststoff; gepolstert;…

Bei der vorgelegten, als "Schülerkalender" bezeichneten Ware handelt es sich um ein gebundenes Notizbuch aus Papier (Format etwa 12,5 x 16,5 cm, Dicke des Buchblocks etwa 1,5 cm, Fadenheftung) mit einem Einband aus Pappe, der auf der Oberfläche mit bedrucktem Papier beklebt ist, welches mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen ist.

Vorder- und Hinterdeckel sind innen mit Schaumkunststoff gepolstert. Das Notizbuch enthält im Wesentlichen ein Kalendarium für den Zeitraum vom 31.07.2015 bis zum 31.07.2016, mit Spalten und Zeilen zum Eintragen von Terminen und Notizen.

Daneben enthält es weitere Kalendarien sowie weitere Seiten mit ausreichend Raum zum Eintragen verschiedener Daten.

Zwar sind auch einige Seiten mit verschiedenen Informationen bedruckt (z. B. Ferientermine, Englisch- und Französischvokabeln), jedoch sind diese Aufdrucke im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Waren als Notizbücher nur nebensächlicher Art.

Am oberen Kapital ist ein Lesebändchen aus Spinnstoff befestigt. Derartige Waren gehören als "Notizbücher, mit Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Unterposition 4820 10 50 der Kombinierten Nomenklatur.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT FOLIE AUS PAPIER AUS PAPPE WATTIERT KALENDER BUCH

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen etwa 15,5 x 21,0 cm großen, drahtkammgehefteten Schülerkalender, bestehend aus 208 bedruckten Papierseiten und einer vorderen und hinteren Umschlagseite aus Recyclingleder.

Die Umschlagseiten sind mit verschiedenen Abbildungen (Zebras, Blumen, Briefmarken) sowie dem Schriftzug "REVERSE" farbig bedruckt.

Die vordere Umschlagseite enthält zudem eine Jahresangabe ("2015/2016"). Das Erzeugnis enthält neben einigen Seiten zum Eintragen von persönlichen Daten (z.

B. Adressen, Stundenpläne, Schulnoten), einer Übersicht der Schulferien in ausgewählten Ländern der Europäischen Union und einem Jahreskalendarium für die Jahre 2015 und 2016 im Wesentlichen 159 mit Wochenübersichten für den Zeitraum Juli 2015 bis Dezember 2016 bedruckte Seiten (je eine Doppelseite pro Woche) mit Raum für handschriftliche Eintragungen (z.

B. Notizen). Daneben sind einige Seiten mit Regeln der englischen und französischen Grammatik bedruckt.

Die Aufdrucke sind im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung als Schreibware nur nebensächlicher Art.

In den Kalender sind noch ein klarsichtiger Kunststoffbeutel zur Aufnahme von z. B. Fotos und ein etwa 21,3 cm langer und 3 cm breiter, klarsichtiger Streifen aus Kunststoff, der als Lesezeichen und Lineal verwendet werden soll, eingeheftet.

An der hinteren Umschlagseite ist ein gummielastisches Spinnstoffband befestigt, mit dem das Erzeugnis nach Verwendung verschlossen werden kann.

Abbildung siehe Anlage. Derartige aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware gehören als "Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher, mit Kalendarium, aus Papier" zur Unterposition 4820 10 50 der Kombinierten Nomenklatur, da ihr wesentlicher Charakter nach Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Schülerkalender bestimmt wird, bei dem es sich wiederum um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach Umfang sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Papieranteile bestimmt wird.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF HÜLLE AUS PAPIER AUS UNEDLEM METALL MERKBUCH BEDRUCKTE SCHREIBWAREN

Bei den vorliegenden Warenmustern handelt…

Bei den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um gebundene Notizbücher (Format DIN A5 bzw.

DIN A6) bestehend aus jeweils 192 fadengehefteten Seiten aus Papier und einem Einband aus Pappe.

Der Einband ist jeweils mit Spinnstoff unterlegtem, schwarzem Kunststoff beklebt. Auf die Außenseite des Vorderdeckels ist jeweils die Jahreszahl 2015 bzw. auf die Außenseite des Hinterdeckels ein Markenname eingeprägt.

Die Notizbücher enthalten auf 53 Doppelseiten ein Wochenkalendarium für das Jahr 2015, wobei die linke Seite jeweils mit der Wochenübersicht bedruckt ist, während die rechte Seite jeweils liniert bedruckt ist, die Raum für handschriftliche Eintragungen von z.

B. Terminen oder Notizen bieten. Daneben sind 46 weitere mit Linien bedruckte Seiten sowie 11 mit dem Wort "Notizen" überschriebene Seiten mit Raum für handschriftliche Eintragungen enthalten.

Zudem sind Jahres- und Monatskalendarien für die Jahre 2015 und 2016, verschiedene Übersichten (Zeitzonen der Welt, Schulferien 2015, Fest- und Feiertage in Deutschland 2015, KFZ-Nationalitätszeichen) sowie eine Tabelle zum Eintragen eines Stundenplans abgedruckt.

Am Rücken des Buchblocks ist ein schwarzes Textilband als Lesezeichen angebracht. Auf der Innenseite des hinteren Einbanddeckels ist eine Einstecktasche zur Aufbewahrung von z.

B Dokumenten oder Fotos aufgeklebt. Die Erzeugnisse sind mit einem gummielastischen Band als Verschluss ausgestattet.

Abbildung siehe Anlage. Die Notizbücher sind zusammen mit einem mit Produktinformationen bedruckten Papierstreifen in Kunststofffolie verpackt.

Derartige Waren gehören als "Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher, mit Kalendarium, aus Papier und Pappe" zur Codenummer 4820 10 50 00 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF MIT AUFDRUCK AUS PAPIER MERKBUCH AUS PAPPE BEDRUCKTE SCHREIBWAREN GEPRÄGT

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen etwa 15,0 x 21,0 cm großen, drahtkammgehefteten Terminplaner, bestehend aus 164 bedruckten Papierseiten und einer vorderen bzw. hinteren Umschlagseite aus Kunststoff.

In die vordere Umschlagseite, die an der oberen Schmalseite mit einer Öffnung versehen ist, ist ein etwa 13,0 x 20,5 cm großer, beidseitig mit Abbildungen eines Rehkitzes, eines Mädchens sowie den Worten "Make my Day" bedruckter Zuschnitt aus Kartonpapier eingesteckt, der das Titelbild des Terminplaners darstellt.

Das Erzeugnis enthält neben einigen Seiten zum Eintragen von persönlichen Daten (z. B. von Adressen, Terminen, Stundenplänen, Schulnoten, Geburtstagen) und einem Jahreskalendarium für die Jahre 2015, 2016 und 2017 im Wesentlichen 110 mit Wochenübersichten bedruckte Seiten (je eine Doppelseite pro Woche), die jeweils handschriftlich um die Tagesdaten der Wochentage bzw. durch Ankreuzen der entsprechenden Kalendermonatzahl ergänzt werden sollen, mit Raum für handschriftiche Eintragungen (z.

B. von Notizen). In den Terminplaner sind noch ein klarsichtiger Kunststoffbeutel zur Aufnahme von z.

B. Fotos oder Dokumenten, zwei Stickerbögen mit 70 selbstklebenden Stickern aus Papier, mit denen der Terminplaner verziert werden soll und ein etwa 22,0 cm langer und 3,1 cm breiter, orangefarbener Streifen aus Kunststoff, der als Lesezeichen verwendet werden soll, eingeheftet.

An der hinteren Umschlagseite ist ein gummielastisches Spinnstoffband befestigt, mit dem das Erzeugnis nach Verwendung verschlossen werden kann.

Abbildung siehe Anlage. Derartige aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren gehören als "Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher, mit Kalendarium, aus Papier" zur Codenummer 4820 10 50 00 0 des Zolltarifs, da ihr wesentlicher Charakter nach Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Terminplaner bestimmt wird, bei dem es sich wiederum um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Papieranteile bestimmt wird.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS PAPIER AUS UNEDLEM METALL MERKBUCH

Bei der als "Magazin mit Kalendarium"…

Bei der als "Magazin mit Kalendarium" bezeichneten Ware handelt es sich um ein farbig bedrucktes Heft aus Papier (Format DIN A5, Umfang 128 Seiten, Klammerheftung) mit der Aufschrift "Die Zauberer vom Waverly Place Hausaufgabenheft 2010/2011".

Neben einem Impressum, einer Seite zum Handschriftlichen Eintragen von persönlichen Daten, zwei Seiten zum Eintragen von Stundenplänen, fünf Seiten mit Informationen über die Fernsehserie "Die Zauberer vom Waverly Place", einem zweiseitigen Fantest zum Ankreuzen, sieben Seiten mit Informationen zu den Themen Lesen aus der Hand, mystische Zahlen und Karten-Orakel, zwei Seiten mit Schönheitstipps und einer Doppelseite mit Sudokus enthält es im Wesentlichen auf 100 Seiten ein Kalendarium für das Schuljahr 2010/ 2011 (je eine Doppelseite pro Kalenderwoche) mit Raum für handschriftliche Eintragungen (z.B. von Hausaufgaben).

Derartige Waren gehören als "Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher, mit Kalendarium aus Papier und Pappe" zur Codenummer 4820 1050 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT PAPIER AUS PAPIER

Bei der als "Pocket Diary" bezeichneten…

bedruckt; aus papier; aus pappe

Bei der als "Pocket Diary" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster um ein etwa 8,5 x 16 cm großes Notizbuch aus Papier und Pappe (Umfang 168 Seiten, Fadenheftung).

Es ist im Wesentlichen mit einem Kalendarium für das Jahr 2010 mit Linien zum handschriftlichen Eintragen von Terminen und Notizen (pro Kalenderwoche je eine Doppelseite) bedruckt.

Daneben sind eine Seite zum Eintragen persönlicher Daten, Jahresübersichten der Jahre 2009, 2010 und 2011, eine Liste internationaler Direktwahlnummern, eine Liste internationaler Feiertage und Umrechnungstabellen verschiedener Maßeinheiten in englischer Sprache abgedruckt.

Die letzten sieben Seiten sind mit Linien zum handschriftlichen Eintragen von Adressen bzw. Notizen bedruckt.

Derartige Waren gehören als "Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher mit Kalendarium aus Papier und Pappe" zur Codenummer 4820 1050 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER AUS PAPPE

Es handelt sich um ein gebundenen Notizbuch…

papier; aus papier; merkbuch; kalender

Es handelt sich um ein gebundenen Notizbuch in zwei unterschiedlichen Größen (Abmessungen etwa 9,6 x 14,3 cm bzw. 14,3 x 21,3 cm) mit 192 fadengehefteten Seiten aus Papier in einem Einband aus Pappe, die auf der Außenseite mit lederartigem Kunststoff beklebt ist.

Auf die Außenseite des Vorderdeckels ist die Zahl 2010 eingeprägt. 104 Seiten sind mit einem Kalendarium für das Jahr 2010, mit Spalten bzw.

Linien zum handschriftlichen Eintragen von Terminen und Notizen (pro Kalenderwoche je eine Doppelseite) bedruckt.

Daneben sind Jahresübersichten für die Jahre 2010 und 2011, zwei Tabellen mit Schulferienterminen sowie eine Liste mit den Feiertagen ausgewählter westeuropäischer Länder abgedruckt. 78 nicht bedruckte Seiten bieten Raum für weitere handschriftliche Eintragungen.

Am Rücken des Buchblocks ist ein Textilband als Lesezeichen angebracht. Auf der Innenseite des hinteren Einbanddeckels ist eine Einstecktasche, bestehend aus Papier und textilem Gewebe aufgeklebt.

Weiterhin ist das Notizbuch mit einem gummielastischen Band als Verschluss und einer gummielastischen Schlaufe zum Einstecken eines Stiftes ausgestattet.

Das Notizbuch ist zusammen mit einem mit Produktinformationen bedruckten Papierstreifen in Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher mit Kalendarium aus Papier" zur Codenummer 4820 1050 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: PAPIER AUS PAPIER MERKBUCH KALENDER

Bei dem als "Der Dino Zauberstift "…

Bei dem als "Der Dino Zauberstift " bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Musterexemplar um eine Zusammenstellung für den Einzelverkauf aufgemachter Waren: 1.

Ein Notizbuch (Format etwa 18,0 x 17,2 cm) mit stabilem Einband aus Pappe, das mit farbig bedrucktem, mit Kunststofffolie kaschiertem Papier beklebt ist.

Die in das Buch mit in Fadenheftung eingebundenen 36 Blätter aus Papier sind im Wesentlichen mit Schreiblinien bedruckt.

Außerdem ist jede Doppelseite mit einer kleinformatigen Abbildung eines Dinosauriers illustriert.

Neben zwei Seiten für persönliche Daten (z. B. Name und Anschrift) und sieben Seiten für Adressen enthält das Notizbuch ein 61 Seiten umfassendes Kalendarium mit linierten Feldern mit genügend Raum zum handschriftlichen Eintragen von Terminen und Ereignissen. 2.

Ein Kugelschreiber, zusammengesetzt mit einer Dinosaurierfigur in einem gemeinsamen Gehäuse aus Kunststoff.

Nach Herunterdrücken eines am Nacken der Figur angebrachten Kipphebels öffnet sich dessen Maul.

Darin leuchtet eine rotes Licht aussendende Leuchtdiode auf und gleichzeitig ertönen an Tierlaute erinnernde Geräusche aus dem in die Figur integrierten elektronischen Geräuschemodul.

Der Kugelschreiber ist in dem vertikal auf etwa 24 cm verlängerten Hinterdeckel des Buches in einer darin eingearbeiteten Tiefziehfolie aus klarsichtigem Kunststoff herausnehmbar eingelegt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Warenzusammenstellungen gehören als "Merkbücher und Notizbücher, mit Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 1050 00 0 des Elektronischen Zolltarifs, da ihr wesentlicher Charakter hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung durch das Notizbuch bestimmt wird.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT AUS PAPIER MERKBUCH AUS PAPPE