Schlafsäcke / Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen.

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Warenzusammenstellung, bestehend aus - Schlafsack…

aus kunststoff; gefüllt; aus polyester; für kinder; kapuze; beflockt;…

Warenzusammenstellung, bestehend aus - Schlafsack im Hundedesign -- mit Kapuzenteil im Kopfbereich versehen, -- seitlich mittels Reißverschluss zu öffnen, -- bestehend aus synthetischen Chemiefasern und gefüllt mit 200 GSM Polyester, -- mit den Maßen von ca. 66x158cm (BxL), für Kinder bis zu einer Körpergröße von 66 cm bestimmt - Matratze -- aufblasbar, bestehend aus PVC und mit einer beflockten Oberfläche verarbeitet, -- mit den Maßen von ca. 132x76x10cm (LxBxH) - Tragebeutel mit Tunnelzug aus Kunststoff, um Schlafsack und Matratze aufzunehmen.

Das Wesen der Warenzusammenstellung stellt der Schlafsack dar. (Abbildung siehe Anlage, Materialangaben laut Antragsteller)

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEFÜLLT AUS POLYESTER FÜR KINDER KAPUZE BEFLOCKT AUFBLASBAR MATRATZE

Bei dem sog. "Schlafsack zum Angeln"…

aus spinnstoff; gewebe; polyester; gewirke; tasche; bettausstattung;…

Bei dem sog. "Schlafsack zum Angeln" handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem hinsichtlich Umfang und Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden Schlafsack und einem integrierten, herausnehmbaren Kopfkissen.

Das rechteckige, ca. 50 x 30 cm große Kissen besitzt eine schwarze Hülle aus aufgerautem Gewirke aus Spinnstoffen (Polyester) und eine Polsterung aus Polyesterhohlfasern.

Der Schlafsack hat eine wasserabweisende Außenseite aus tarnfarbigen Geweben aus Spinnstoffen (Polyester), eine Innenseite aus aufgerautem Gewirke aus Spinnstoffen (Polyester) und besitzt eine Polsterung aus Polyesterhohlfasern (Isolationsschicht).

Er ist am Fußende geschlossen und mit einem kapuzenartig gestalteten Kopfteil versehen, weist eine Länge von ca. 210 cm und eine Breite von ca. 100 cm auf, und ist seitlich jeweils mit einem Reißverschluss ausgestattet.

Der Schlafsack ist mit einem Mittelgurt und Stülphüllen am Kopf- und Fußbereich versehen. Der Schlafsack ist in einer runden Transporttasche verpackt.

Die Tasche besitzt eine wasserabweisende Außenseite aus tarnfarbigen Geweben aus Spinnstoffen (Polyester), eine kunststoffbeschichtete Innenseite, einen dreiseitig umlaufenden Reißverschluss sowie zwei Tragegriffe.

Sie dient zur Aufnahme des Schlafsackes für Aufbewahrungs- und Transportzwecke. Die Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, Schlafsack, gepolstert" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE POLYESTER GEWIRKE TASCHE BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT KISSEN

Bei dem sog. "Fußsack für Babyschale"…

Bei dem sog. "Fußsack für Babyschale" handelt es sich um einen ca. 97 cm x 49 cm (max.

L x B) großen Fußsack in Art eines Mumienschlafsacks mit Tunnelzug im Kopfteil, mit Rückseite aus schwarzen Geweben mit punktueller Beschichtung, Vorderseite aus beigefarbenen Geweben, einer Innenlage aus gerauten, wollweißen Gewirken und einer Zwischenlage aus Wattierungstoff mit einer Gesamtdicke von ca. 2 cm.

Er ist in gleichmäßigem Abstand mit Quersteppung versehen und weist im Vorderteil einen mittig angebrachten, verdeckten Reißverschluss mit Überlappung sowie einen weiteren Reißverschluss zum Trennen des Vorderteils vom Fußteil des Sackes auf.

Das Fußteil wird durch die Reißverschlüsse und eine Überlappung mittels Klettverschluss am Vorderteil befestigt.

Das mit fünf schlitzförmigen Aussparungen für die Gurtdurchführung versehene Unter- bzw. Rückenteil ist am oberen Ende mit einem rechteckigen Spinnstoffzuschnitt mit angenähten Bändern zur Befestigung des Sackes an der Babyschale ausgestattet.

Das Erzeugnis dient zum Betten und Wärmen eines Kindes in einer Babyschale. Die Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, Schlafsack, gepolstert" einzreihen.

Gültig ab:
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Schlafsack, - mit Außenseite aus Geweben…

aus spinnstoff; bettausstattung; gefüllt; gepolstert; wattiert

Schlafsack, - mit Außenseite aus Geweben aus synthetischen Spinnstoffen (Polyester) und einem Futter aus Polyester, - mit Hohlfasern gefüllt, - abgesteppt, - unten geschlossen, - mit einer Länge von ca. 190 cm und einer Breite von ca. 75 cm, - verpackt in einem Beutel in einem Pappkarton.

Das Erzeugnis ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, Schlafsack, gefüllt" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT WATTIERT

Schlafsack, sog. Luftmatratze ReadyBed Junior…

aus spinnstoff; bettausstattung; gefüllt; gepolstert; wattiert;…

Schlafsack, sog. Luftmatratze ReadyBed Junior 2in1, Hello Kity, in Form einer Warenzusammenstellung aus Luftpumpe und einer den Charakter der Warenzusammenstellung im Hinblick auf den Wert und die Verwendung bestimmenden, zusammengesetzten Ware aus Luftmatratze und Schlafsack.

Die Ware ist in ihrer Gesamtheit 150 x 62 x 20 cm groß. Die Luftmatratze besteht aus miteinander verschweißten Folien aus Kunststoff und wird in den Schlafsack eingesetzt.

Dieser besteht im Wesentlichen aus Außenseiten aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen bzw. bedruckten Geweben aus Spinnstoffen mit einer Zwischenlage aus ca. 7 mm dickem Wattierungsstoff und einem Bodenteil aus einfarbigen Vliesstoffen aus Spinnstoffen.

Beide Bestandteile der zusammengesetzten Ware sind im Hinblick auf die Verwendung als gleichbedeutend anzusehen, insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild der Ware bestimmt jedoch der Schlafsack den Charakter derselbigen.

Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, Schlafsack" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT WATTIERT PUMPE

Bei dem sog. "Britax Affinity Fußsack"…

aus gewebe; bettausstattung; gefüllt; gepolstert

Bei dem sog. "Britax Affinity Fußsack" handelt es sich um einen ca. 81 cm x 41 cm (max.

L x B) großen Fußsack in Art eines Mumienschlafsacks mit Tunnelzug im Kopfteil, mit Außenseite aus schwarzen Geweben, einer Innenlage aus schwarzen Gewirken und einer Zwischenlage aus Wattierungstoff mit einer Gesamtdicke von ca. 10 mm.

Er ist in gleichmäßigem Abstand mit Quersteppung versehen und weist im Vorderteil einen mittig angebrachten Reißverschluss mit Überlappung auf.

Das Rückenteil ist mit sieben schlitzförmigen Aussparungen für die Gurtdurchführung versehen.

Das Erzeugnis dient zum Betten und Wärmen eines Kindes in einem Kinderwagen. Es ist in einem bedruckten Papkarton verpackt.

Die Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, Schlafsack, gepolstert" einzreihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT

Schlafsack - mit den Maßen 220 x 80 cm (einschließlich…

aus spinnstoff; bettausstattung; gefüllt; gepolstert; wattiert

Schlafsack - mit den Maßen 220 x 80 cm (einschließlich Kopf- bzw. Kapuzenteil) und einem Gewicht von ca. 920g (laut Herstelleretikette), - unten geschlossen, - mit einer Außenseite aus mehrfärbigen, zusammengenähten Gewebeteilen aus Polyester, - ausgestattet mit einem durchgehenden Reißverschluss und einer Verengungsmöglichkeit (Tunnelzug) im Gesichtsbereich, - mit einer Füllung versehen (3D Hohlfasern), - verpackt in einem dafür vorgesehenen Beutel aus Gewebe, welcher mit aufgenähten, verstellbaren Bändern stabilisiert werden kann.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT WATTIERT

Schlafsack, sog. Mimien-Schlafsack, Art.20.302,…

aus spinnstoff; polyester; bettausstattung; gefüllt; gepolstert;…

Schlafsack, sog. Mimien-Schlafsack, Art.20.302, siehe Foto - mit Außenseite aus blauen Geweben aus synthetischen Spinnstoffen (Polyester) und einem Futter aus weißem Baumwollvlies, - mit Polyesterwatte gefüllt, - abgesteppt, - unten geschlossen, - mit einem kapuzenartig gestalteten Kopfteil, - mit einer Länge von ca. 230 cm, einer Breite von ca. 80 cm und einer Dicke von ca. 3 cm, - mit durchgehendem Reißverschluss an einer Seite, - verpackt in einem gleichfarbigen Beutel aus Geweben, der mit Zugkordel geschlossen wird.

Das Erzeugnis ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, Schlafsack, gefüllt" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT WATTIERT

Schlafsack, sog. Decken-Schlafsack, Art.20.299,…

aus spinnstoff; bettausstattung; gefüllt; gepolstert; wattiert

Schlafsack, sog. Decken-Schlafsack, Art.20.299, siehe Foto, - mit Außenseite aus blauen Geweben aus synthetischen Spinnstoffen (Polyester) und einem Futter aus weißem Baumwollvlies, - mit Polyesterwatte gefüllt, - abgesteppt, - unten geschlossen, - rechteckig, - mit einer Länge von ca. 180 cm, einer Breite von ca. 75 cm und einer Dicke von ca.4 cm, - mit durchgehendem Reißverschluss an einer Seite, - verpackt in einem gleichfarbigen Beutel aus Geweben, der mit Zugkordel geschlossen wird.

Das Erzeugnis ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, Schlafsack, gefüllt" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT WATTIERT

Schlafsack, - mit Außenseite aus in unterschiedlichen…

Schlafsack, - mit Außenseite aus in unterschiedlichen Rottönen gehaltenen Geweben aus synthetischen Spinnstoffen (Nylon) und einem Futter aus graufarbenen Geweben aus synthetischen Chemiefasern, - mit Spinnfaserwatte gefüllt, - abgesteppt, - unten geschlossen, - mit einer max.

Gesamtlänge von ca. 205 cm (einschließlich Kopf - bzw. Kapuzenteil) auf der Unterseite und einer dehnbaren, maximalen Breite von ca. 68 bis 85 cm, - mit durchgehendem Reißverschluss an einer Seite und einem Verschlussriegel mit Klettverschluss unterhalb des Kapuzenteils, - ausgerüstet mit Wärmekragen, Körper- und Fußwärmer, Wertsacheninnentasche, - verpackt in einem gleichfarbigen Beutel mit Zugkordel, Abdeckhaube und diversen Zurrgurten.

Das Erzeugnis ist mit Hilfe des Reißverschlusses an einen anderen Schlafsack ankoppelbar. Es ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, Schlafsack, gefüllt" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT WATTIERT