andere / aus Chemiefasern / Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche.

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Seifensäckchen, Foto siehe Anlage, - zwei…

Seifensäckchen, Foto siehe Anlage, - zwei Stück in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - annähernd rechteckig; in den Abmessungen (B x H) von ca. 15,5 cm x 9 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische    Chemiefasern); weist keine offenen Zellen auf, - am oberen Rand offen; mittels Kordelzug zu verengen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen; dient laut Antrag zur Aufnahme einer Seife zum Einseifen beim Baden   oder Duschen, stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar, - aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Wäsche zur Körperpflege (Seifensäckchen), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, andere als aus  Vliesstoffen"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT SEIFE FÜR DIE MASSAGE KLEINER BEUTEL WÄSCHE ZUM WASCHEN RECHTECKIG

Gesichtsreinigungstuch, sog. Abschminktuch,…

Gesichtsreinigungstuch, sog. Abschminktuch, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen von ca. 41 cm x 17,5 cm - aus ca. 1,2 mm dicken, einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern), - mit einer Randeinfassung aus einfarbigen Gewirken, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen, - dient zur Gesichtsreinigung und stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar. "Wäsche zur Körperpflege (Gesichtsreinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, andere  als aus Vliesstoffen"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER FÜR DIE KÖRPERPFLEGE REINIGUNGSTUCH FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Küchenwäsche, sog. Abtropfmatte, Foto siehe…

Küchenwäsche, sog. Abtropfmatte, Foto siehe Anlage, - in einer bedruckten Pappbanderole verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen von laut Antrag: ca. 45 cm   x 40 cm, - aus einem ca. 7,5 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis der Position 5903 mit Außenlagen aus   einfarbigen, musterbildend gewebten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern) und einer Zwischenlage aus Zellkunststoff, - an den Rändern mit einem schmalen Gewirkestreifen eingefasst und mit einer Aufhängeschlaufe   versehen (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen, - dient als Geschirr-Abtropfmatte und stellt sich aufgrund der Verwendung als Küchenwäsche dar. "Küchenwäsche, aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, aus Geweben"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT DREILAGIG RECHTECKIG

Wäsche zur Körperpflege, sog. Waschhandschuh,…

Wäsche zur Körperpflege, sog. Waschhandschuh, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - annähernd rechteckig, mit den Abmessungen (L x B) von ca. 19 cm x 12 cm, - aus ca. 1,3 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern), - in der Art eines Fausthandschuhs ohne ausgearbeiteten Daumen zusammengenäht (u. a. damit kon-   fektioniert); am Handgelenk mit einem Gewirkestreifen eingefasst, - wird als Waschhandschuh laut Antrag zum Abschminken verwendet, u. a. auch deshalb kein Hand-   schuh der Position 6116. "Wäsche zur Körperpflege (Waschhandschuh), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, aus Gewirken"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: EINFARBIG AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT RECHTECKIG

Gesichtsreinigungstücher, sog. Abschmink…

Gesichtsreinigungstücher, sog. Abschmink Pads, Foto siehe Anlage, - sechs Stück in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - in Form eines runden, doppelt gearbeiteten Pads, mit einem Durchmesser von ca. 10 cm, - aus einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an den Rändern zusammengenäht (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen, - dient zur Gesichtsreinigung und stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar. "Wäsche zur Körperpflege (Gesichtsreinigungstücher), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, andere  als aus Vliesstoffen"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS CHEMIEFASER FÜR DIE KÖRPERPFLEGE REINIGUNGSTUCH FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Gesichtsreinigungstücher, sog. Mikrofaser…

Gesichtsreinigungstücher, sog. Mikrofaser Waschpads, Foto siehe Anlage, - zwei Stück in einem Polybeutel verpackt, - aus buntgewebten Plüschgeweben aus laut Antrag Chemiefasern, - in Form eines runden, doppelt gearbeiteten Pads, mit einem Durchmesser von ca. 10 cm, - an den Rändern mit Überwendlichnähten gesäumt (konfektioniert), - werden üblicherweise gewaschen, - dienen laut Antrag zur Gesichtsreinigung und stellen sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar,   somit keine Waren der Position 6307. "Wäsche zur Körperpflege (Gesichtsreinigungstücher), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, andere  als aus Vliesstoffen"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT FÜR DIE KÖRPERPFLEGE FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Pflegeset; Netzschwamm Bei der Ware handelt…

Pflegeset; Netzschwamm Bei der Ware handelt es sich um ein sog. Pflegeset bestehend aus Duschgel, Körperlotion und einem Netzschwamm.

Die Bestandteile sind gemeinsam in einer Kulturtasche mit Reißverschluss für den Einzelverkauf aufgemacht.

Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (Tasche dient nicht der Körperpflege).

Die Tasche ist auch nicht als übliche Verpackung i.S. der AV 5 b anzusehen. Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen.

Netzschwamm: Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um Wäsche zur Körperpflege, einen sog.

Netzschwamm, mit einem Durchmesser von ca. 9 cm, der aus einem schlauchartigen Flächenerzeugnis aus augenscheinlich zwei Lagen parallel gelegter Monofile mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm aus Chemiefasern besteht, die im spitzen Winkel übereinander liegen und an den Berührungspunkten miteinander verklebt sind; derartige Erzeugnisse sind den Geweben der Kapitel 50 bis 55 gleichgestellt.

Die Monofile sind ziehharmonikaartig gefaltet, in der Mitte kugelförmig zusammengebunden und mit einer Kordel als Aufhängevorrichtung ausgestattet.

Die Ware ist durch Zusammenfügen konfektioniert, wird üblicherweise gewaschen und dient anstelle eines Schwamms oder Waschhandschuhs zum Einseifen oder Massieren beim Duschen oder Baden und stellen sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar.

Die Ware ist als Wäsche zur Körperpflege (Netzschwamm) in die Position 6302 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS NYLON IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF

Badeset; Netzschwamm Bei der Ware handelt…

konfektioniert; aus nylon; in aufmach. für den einzelverkauf

Badeset; Netzschwamm Bei der Ware handelt es sich nach den vorliegenden Angaben um ein sog. Badeset bestehend aus Duschgel, Badesalz, Badezusatz, Seife und einem Netzschwamm.

Die Bestandteile sind gemeinsam in einem Holzschränkchen für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

Der Holzkasten ist keine übliche Verpackung i. S der AV 5 b. Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen.

Wäsche zur Körperpflege; Netzschwamm: - mit einem Durchmesser von ca. 12 cm, - aus einem schlauchartigen Flächenerzeugnis aus zwei Lagen parallel gelegter Monofile mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm aus augenscheinlich Chemiefasern, die im spitzen Winkel übereinander liegen und an den Berührungspunkten miteinander verklebt sind; derartige Erzeugnisse sind den Geweben der Kapitel 50 bis 55 gleichgestellt, - ziehharmonikaartig gefaltet, in der Mitte kugelförmig zusammengebunden und mit einer Kordel als Aufhängevorrichtung ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen, - dient anstelle eines Schwamms oder Waschhandschuhs zum Einseifen oder Massieren beim Duschen oder Baden und stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar.

Die Ware ist als  "Wäsche zur Körperpflege (Netzschwamm), aus Chemiefasern, andere als aus Vliesstoffen" in die Position 6302 der Kombinierten Nomenkla´tur einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS NYLON IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF

Wäsche zur Körperpflege, sog. Reflects Sousse,…

Wäsche zur Körperpflege, sog. Reflects Sousse, Art.-Nr. 52213, lfd. Nr. 56/2020, Foto siehe Anlage, - in einer Kunststoffdose mit Pappeinleger verpackt, - rechteckig; in den Abmessungen von ca. 80 cm x 30 cm, - aus einem ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen, strukturiert gewirkten Gewirke aus laut Antrag Polyester   (synthetische Chemiefasern), - an allen Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (konfektioniert), - soll laut Antrag als kühlendes Handtuch verwendet werden. "Wäsche zur Körperpflege (Handtuch), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT FÜR DEN SPORT HANDTUCH WÄSCHE RECHTECKIG

Küchenwäsche, sog. Abtropfmatte, Art. 639,…

polyester; aus synthetischer chemiefaser; gewirke oder gestricke;…

Küchenwäsche, sog. Abtropfmatte, Art. 639, Foto siehe Anlage, - in einer bedruckten Papierbanderole verpackt, - rechteckig; in den Abmessungen von laut Antrag ca. 40 cm x 45 cm, - aus einem ca. 4,8 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis mit Außenlagen aus bedruckten bzw. einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Zwischenlage aus Zellkunststoff (laut Antrag Polyurethan), - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen und stellt sich aufgrund der Verwendung als Küchenwäsche dar. "Küchenwäsche, aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, andere als aus Vliesstoffen"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE DREILAGIG