andere / aus Chemiefasern / Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche.

Wäsche zur Körperpflege, sog. Waschhandschuh,…

Wäsche zur Körperpflege, sog. Waschhandschuh, Foto siehe Anlage, - aus ca. 5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus augenscheinlich Chemiefasern (laut Antrag aus Mikrofaser); die Gewirke weisen auf beiden Seiten eine samtartige Oberfläche auf, - in der Art eines Fausthandschuhs ohne ausgearbeiteten Daumen zusammengenäht (u. a. damit konfektioniert); am Handgelenk durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - wird als Waschhandschuh laut Antrag zum Abschminken verwendet, u. a. auch deshalb kein Handschuh der Position 6116. "Wäsche zur Körperpflege (Waschhandschuh), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.3 / ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI24566/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-07.

Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT WÄSCHE FAUSTHANDSCHUH

Wäsche zur Körperpflege, sog. Cooling Towel…

aus synthetischer chemiefaser; handtuch; rechteckig

Wäsche zur Körperpflege, sog. Cooling Towel "Kühltuch aus Vlies", Foto siehe Anlage, - in einer Kunststoffdose verpackt, - rechteckig; in den Abmessungen von ca. 83 cm x 31 cm, - aus einem einfarbigen, strukturiert gewirkten Gewirke (damit keine Ware aus Vliesstoff) aus augenscheinlich synthetischen Chemiefasern, - an allen Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (konfektioniert), - soll laut Antrag als kühlendes Handtuch verwendet werden. "Wäsche zur Körperpflege (Handtuch), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 d) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.3 / ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI21608/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-14.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER HANDTUCH RECHTECKIG

Wäsche zur Körperpflege, sog. Sporthandtuch…

aus synthetischer chemiefaser; handtuch; rechteckig

Wäsche zur Körperpflege, sog. Sporthandtuch "Sousse", Art. 52213, Foto siehe Anlage, - in einer Kunststoffdose verpackt, - rechteckig; in den Abmessungen von ca. 85 cm x 30 cm, - aus einem einfarbigen, strukturiert gewirkten Gewirke aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an allen Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (konfektioniert), - soll laut Antrag als kühlendes Handtuch verwendet werden. "Wäsche zur Körperpflege (Handtuch), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 d) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.1, 01.3 und 05.0

VZTA-Nummer:
DE11873/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-07-05.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER HANDTUCH RECHTECKIG

Wäsche zur Körperpflege, sog. Kosmetiktuch…

aus synthetischer chemiefaser; aus polyester; konfektioniert;…

Wäsche zur Körperpflege, sog. Kosmetiktuch NAN3280374, Foto siehe Anlage, - annähernd quadratisch, in den Abmessungen (L x B): ca. 30 cm x 30 cm, - aus einem einfarbigen Schlingengewirke aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - am Rand mit Überwendlichnähten gesäumt (somit konfektioniert), - soll laut Antrag als Kosmetiktuch in der Art eines Waschlappens zur Reinigung des Gesichts verwendet werden. "Wäsche zur Körperpflege, aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 d) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.1, 01.3 und 05.0

VZTA-Nummer:
DE11066/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-06-15.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT IN QUADRATISCHER FORM

Wäsche zur Körperpflege, sog. Massagegurt,…

Wäsche zur Körperpflege, sog. Massagegurt, Art. LAN 15024, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag: -- in einem Polybeutel mit einem bedruckten Kartoneinleger verpackt, -- schlauchförmig gearbeitet; mit einer Länge von 74 cm, einer Breite von 11 cm und einer Dicke von bis zu 7 mm, -- aus 3,5 mm dicken Schlingengewirken aus 100 % Nylon (synthetische Chemiefasern), -- an den Schmalseiten umgeschlagen und festgenäht (konfektioniert); mit eingenähten Halteschlaufen aus Geflechten versehen. "Wäsche zur Körperpflege, aus Chemiefasern, nicht aus Vliesstoffen"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 5 b)

VZTA-Nummer:
DE6703/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-05-01.

Nationale Stichworte: GEFLECHT AUS SPINNSTOFF KONFEKTIONIERT

Wäsche zur Körperpflege, sog. Massage-Handschuh,…

Wäsche zur Körperpflege, sog. Massage-Handschuh, in Erwachsenengröße, Art. LAN 10700, Foto siehe Anlage, - lt.

Antrag: -- in einem Polybeutel mit einer bedruckten Kunststoffkarte verpackt, -- aus 3,5 mm dicken Schlingengewirken aus synthetischen Chemiefasern, -- in der Art eines Fausthandschuhs ohne ausgearbeiteten Daumen; mit einem 3 cm breiten, gestrickten Bündchen am Handgelenk, -- in einem Stück abgepasst gearbeitet, somit konfektioniert, -- mit einem Aufhänger aus klarsichtigem Kunststoff, -- wird als Massagehandschuh verwendet, u. a. auch deshalb kein Handschuh der Position 6116. "Wäsche zur Körperpflege, aus Chemiefasern, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6116 (HS) RZ 03.0 und 07.0 / ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.1 und 05.0

VZTA-Nummer:
DE6702/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-05-01.

Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT WÄSCHE FAUSTHANDSCHUH

Es handelt sich um Wäsche zur Körperpflege…

aus spinnstoff; aus kunststoff; spinnstoffware; schwamm

Es handelt sich um Wäsche zur Körperpflege - aus einem schlauchartigen Flächenerzeugnis hergestellt, das aus zwei Lagen parallel gelegter Monofile (Garne) aus laut Antrag 100% Polyethylen (synthetische Chemiefasern) besteht, die im spitzen Winkel übereinander liegen und an den Berührungspunkten miteinander verklebt sind; derartige Erzeugnisse sind den Geweben der Kapitel 50 bis 55 gleichgestellt, - ziehharmonikaartig gefaltet, in der Mitte mit einer Kordel zu einer faustgroßen "Kugel" zusammengebunden, - mit einem an der Kordel befestigten, stilisierten Hasenkopf aus Kunststoff ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen, - dient anstelle eines Schwamms oder Waschhandschuhs zum Einseifen oder Massieren beim Duschen oder Baden und stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar, - im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Spinnstoffe den Charakter der Ware.

Der Schwamm ist gemeinsam mit zwei Windeln (EB.-Nr. 57557/2016/1), einer Sinnstofftasche (EB.-Nr. 57557/2016/2), einem Seifenspender (EB.-Nr. 57557/2016/4), einer Badeente (EB.-Nr. 57557/2016/5), einem Tiegel (EB.-Nr. 57557/2016/6) sowie einer Dose (EB.-Nr. 57557/2016/7) auf einer Pappkarte mit Blisterhaube für den Einzelverkauf aufgemacht.

Eine Einreihung in die Unterposition (KN) 9503 0070 kommt nicht in Betracht, da das Set weder vollständig aus Waren der Position 9503 besteht noch zum Nachspielen einer Rolle zusammengestellt ist.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht.

Eine Kombination nach Anmerkung 4 zu Kapitel 95 liegt ebenfalls nicht vor, da die Kombination nicht den wesentlichen Charakter von Spielzeug besitzt.

Die einzelnen Bestandteile (hier: Schwamm) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Wäsche zur Körperpflege, aus Chemiefasern, andere als aus Vliesstoffen" eingereiht.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Anm 9 ABS XI

VZTA-Nummer:
DE25069/16-3.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-03-19.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF SPINNSTOFFWARE SCHWAMM

Wäsche zur Körperpflege, Foto siehe Anlage,…

Wäsche zur Körperpflege, Foto siehe Anlage, - in einem Beutel aus Spinnstoffen verpackt, - rechteckig; in den Abmessungen (L x B): ca. 129 cm x 78 cm, - aus einem einfarbigen, beidseitig gerauten Gewebe aus laut Antrag 80 % Polyester und 20 % Polyamid (beides synthetische Chemiefasern), - an allen Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen, - soll laut Antrag als schnelltrocknendes Handtuch für den Sport, die Freizeit und auf Reisen dienen. "Wäsche zur Körperpflege (Handtuch), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, aus Geweben"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 d) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.1, 01.3 und 05.0

VZTA-Nummer:
DE27970/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-02-12.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER AUS POLYAMID HANDTUCH RECHTECKIG

Wäsche zur Körperpflege, sog. Make up Entferner…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; aus polyester; konfektioniert

Wäsche zur Körperpflege, sog. Make up Entferner Tuch, Foto siehe Anlage, - laut Antrag als Einzelstück, zwei- oder dreiteiliges Sortiment, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen von ca. 40 cm x 18 cm, - aus einem einfarbigen Gewirke aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), die Gewirke weisen auf beiden Seiten eine samtartige Oberfläche auf, - am Rand mit einem Zuschnitt aus einem gerauten Gewirke eingefasst (u. a. damit konfektioniert), - soll laut Antrag in der Art eines Waschlappens zur Reinigung des Gesichts verwendet werden. "Wäsche zur Körperpflege (Waschlappen), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.1, 01.3 und 05.0

VZTA-Nummer:
DE26025/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-02-02.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT

Wäsche zur Körperpflege, sog. Yogahandtuch,…

aus synthetischer chemiefaser; handtuch; rechteckig

Wäsche zur Körperpflege, sog. Yogahandtuch, Art. Sudore, Foto siehe Anlage, - rechteckig; in den Abmessungen von ca. 183 cm x 61 cm - aus einem einfarbigen, beidseitig gerauten Gewirke aus laut Antrag 80 % Polyester und 20 % Nylon (beides synthetische Chemiefasern), - an allen Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (konfektioniert), - soll laut Antrag als Zusatz-Unterlage für die Yogamatte oder als "Decke für nach der Yogastunde" dienen. "Wäsche zur Körperpflege (Yogahandtuch), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 d) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.1, 01.3 und 05.0

VZTA-Nummer:
DE24895/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-01-15.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER HANDTUCH RECHTECKIG