andere / aus Chemiefasern / Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche.

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Pflegeset; Netzschwamm Bei der Ware handelt…

Pflegeset; Netzschwamm Bei der Ware handelt es sich um ein sog. Pflegeset bestehend aus Duschgel, Körperlotion und einem Netzschwamm.

Die Bestandteile sind gemeinsam in einer Kulturtasche mit Reißverschluss für den Einzelverkauf aufgemacht.

Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (Tasche dient nicht der Körperpflege).

Die Tasche ist auch nicht als übliche Verpackung i.S. der AV 5 b anzusehen. Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen.

Netzschwamm: Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um Wäsche zur Körperpflege, einen sog.

Netzschwamm, mit einem Durchmesser von ca. 9 cm, der aus einem schlauchartigen Flächenerzeugnis aus augenscheinlich zwei Lagen parallel gelegter Monofile mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm aus Chemiefasern besteht, die im spitzen Winkel übereinander liegen und an den Berührungspunkten miteinander verklebt sind; derartige Erzeugnisse sind den Geweben der Kapitel 50 bis 55 gleichgestellt.

Die Monofile sind ziehharmonikaartig gefaltet, in der Mitte kugelförmig zusammengebunden und mit einer Kordel als Aufhängevorrichtung ausgestattet.

Die Ware ist durch Zusammenfügen konfektioniert, wird üblicherweise gewaschen und dient anstelle eines Schwamms oder Waschhandschuhs zum Einseifen oder Massieren beim Duschen oder Baden und stellen sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar.

Die Ware ist als Wäsche zur Körperpflege (Netzschwamm) in die Position 6302 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS NYLON IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF

Badeset; Netzschwamm Bei der Ware handelt…

konfektioniert; aus nylon; in aufmach. für den einzelverkauf

Badeset; Netzschwamm Bei der Ware handelt es sich nach den vorliegenden Angaben um ein sog. Badeset bestehend aus Duschgel, Badesalz, Badezusatz, Seife und einem Netzschwamm.

Die Bestandteile sind gemeinsam in einem Holzschränkchen für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

Der Holzkasten ist keine übliche Verpackung i. S der AV 5 b. Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen.

Wäsche zur Körperpflege; Netzschwamm: - mit einem Durchmesser von ca. 12 cm, - aus einem schlauchartigen Flächenerzeugnis aus zwei Lagen parallel gelegter Monofile mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm aus augenscheinlich Chemiefasern, die im spitzen Winkel übereinander liegen und an den Berührungspunkten miteinander verklebt sind; derartige Erzeugnisse sind den Geweben der Kapitel 50 bis 55 gleichgestellt, - ziehharmonikaartig gefaltet, in der Mitte kugelförmig zusammengebunden und mit einer Kordel als Aufhängevorrichtung ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen, - dient anstelle eines Schwamms oder Waschhandschuhs zum Einseifen oder Massieren beim Duschen oder Baden und stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar.

Die Ware ist als  "Wäsche zur Körperpflege (Netzschwamm), aus Chemiefasern, andere als aus Vliesstoffen" in die Position 6302 der Kombinierten Nomenkla´tur einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS NYLON IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF

Wäsche zur Körperpflege, sog. Reflects Sousse,…

Wäsche zur Körperpflege, sog. Reflects Sousse, Art.-Nr. 52213, lfd. Nr. 56/2020, Foto siehe Anlage, - in einer Kunststoffdose mit Pappeinleger verpackt, - rechteckig; in den Abmessungen von ca. 80 cm x 30 cm, - aus einem ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen, strukturiert gewirkten Gewirke aus laut Antrag Polyester   (synthetische Chemiefasern), - an allen Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (konfektioniert), - soll laut Antrag als kühlendes Handtuch verwendet werden. "Wäsche zur Körperpflege (Handtuch), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT FÜR DEN SPORT HANDTUCH WÄSCHE RECHTECKIG

Küchenwäsche, sog. Abtropfmatte, Art. 639,…

polyester; aus synthetischer chemiefaser; gewirke oder gestricke;…

Küchenwäsche, sog. Abtropfmatte, Art. 639, Foto siehe Anlage, - in einer bedruckten Papierbanderole verpackt, - rechteckig; in den Abmessungen von laut Antrag ca. 40 cm x 45 cm, - aus einem ca. 4,8 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis mit Außenlagen aus bedruckten bzw. einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Zwischenlage aus Zellkunststoff (laut Antrag Polyurethan), - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen und stellt sich aufgrund der Verwendung als Küchenwäsche dar. "Küchenwäsche, aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, andere als aus Vliesstoffen"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE DREILAGIG

Küchenwäsche, sog. Abtropfmatte, Art. Nr.…

aus spinnstoff; polyester; aus synthetischer chemiefaser; aus…

Küchenwäsche, sog. Abtropfmatte, Art. Nr. 732292, Foto siehe Anlage, - rechteckig; mit den Abmessungen von laut Antrag 32 cm x 40 cm, - aus einem ca. 5,8 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis der Position 6001 mit Außenlagen aus   bedruckten bzw. einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern) und einer Zwischenlage aus Zellkunststoff, - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen und stellt sich aufgrund der Verwendung als Küchenwäsche dar. "Küchenwäsche, aus Spinnstoffen, nicht aus Frottierware, aus Chemiefasern, andere als aus   Vliesstoffen"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE GESCHIRR RECHTECKIG

Gesichtsreinigungstücher, sog. Abschminkpads,…

Gesichtsreinigungstücher, sog. Abschminkpads, Foto siehe Anlage,¸ - 10 Stück in 3 Farben (4x weiß, 3x schwarz, 3x rosa) in einem einfachen Beutel aus Spinnstoffen mit   Tunnelzug [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] und in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - aus einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 80 % Viskose (künstliche Chemiefasern) und    20 % Baumwolle, - in Form eines runden, doppelt gearbeiteten Pads, mit einem Durchmesser von laut Antrag 10 cm, - mit einer sog.

Fingertasche versehen, - an den Rändern mit Überwendlichnähten gesäumt (konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen, - dient zur Gesichtsreinigung und stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar. "Wäsche zur Körperpflege (Gesichtsreinigungstücher), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, andere  als aus Vliesstoffen"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT VISKOSE FÜR DIE KÖRPERPFLEGE FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Gesichtsreinigungstücher, sog. Waschies Abschmink…

polyester; aus chemiefaser; viskose; für die körperpflege; reinigungstuch;…

Gesichtsreinigungstücher, sog. Waschies Abschmink Pads, Foto siehe Anlage, - drei Stück in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - aus verschiedenen, einfarbigen Plüschgeweben aus laut Antrag 88 % Polyester und 12 % Viskose   (beides Chemiefasern), - in Form eines ovalen, doppelt gearbeiteten Pads, in den Abmessungen von laut Antrag ca.

  13,5 cm x 8 cm, - mit einer Aufhängeschlaufe versehen, - an den Rändern zusammengenäht (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen, - dient zur Gesichtsreinigung und stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar. "Wäsche zur Körperpflege (Gesichtsreinigungstücher), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, andere  als aus Vliesstoffen"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS CHEMIEFASER VISKOSE FÜR DIE KÖRPERPFLEGE REINIGUNGSTUCH FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Wäsche zur Körperpflege, sog. kühlendes Tuch…

Wäsche zur Körperpflege, sog. kühlendes Tuch in Clip-Behälter, Art. NAN 8037253 (grau), Foto siehe Anlage, - in einer Kunststoffdose verpackt, - rechteckig; in den Abmessungen von laut Antrag 120 cm x 30 cm, - aus einem strukturiert gewirkten Gewirke aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - an allen Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (konfektioniert), - soll laut Antrag als kühlendes Handtuch verwendet werden. "Wäsche zur Körperpflege (Handtuch), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE HANDTUCH DOSE, VERPACKUNG

Wäsche zur Körperpflege, sog. Peelinghandschuh…

polyester; aus synthetischer chemiefaser; gewirke oder gestricke;…

Wäsche zur Körperpflege, sog. Peelinghandschuh Kodi Basic, Art. 14665905, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - als Fünffingerhandschuh gearbeitet, - aus ca. 2,1 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern), - mit einer elastischen Stulpe, - am unteren Rand gesäumt (u. a. somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen, - wird laut Antrag als Peelinghandschuh verwendet (somit kein Handschuh der Position 6116). "Wäsche zur Körperpflege, aus Chemiefasern, aus Gewirken"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE HANDSCHUH WÄSCHE

Reinigungsset, sog. Tellerwäscher Set, 8036726,…

Reinigungsset, sog. Tellerwäscher Set, 8036726, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Geschirrtuch, einem Schwammtuch und einem   Schaber, gemeinsam in einer Pappbanderole für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung   eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Geschirrtuch: -- rechteckig, in den Abmessungen von ca. 66 cm x 41 cm, -- aus ca. 0,5 mm dicken, bedruckten, strukturierten Geweben aus synthetischen Chemiefasern    (laut Antrag: Mikrofasern), -- an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), -- wird üblicherweise gewaschen, - Schwammtuch: -- annähernd rechteckig, in den Abmessungen von ca. 21 cm x 17 cm, -- aus einem dreilagigen, vollständig verklebten und thermisch abgeteilt versteppten Flächenerzeugnis     mit Außenlagen aus einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag Polyester und Polyamid    (beides synthetische Chemiefasern) und einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff (Meterware der    Position 5811), -- an den Rändern wellenförmig zugeschnitten und gleichzeitig heiß verschweißt (somit konfektioniert), - Schaber: -- annährend tropfenförmig mit einer ovalen Aussparung als Aufhängeöse, mit den max.

Abmessungen    von laut Antrag ca. 15,5 cm x 9 cm x 1 cm, -- aus Kunststoff (laut Antrag: Silikon), -- dient zum Abschaben von am Geschirr anhaftenden Speiseresten, - im Hinblick auf die Verwendung sind der Schaber, das Geschirrtuch und das Schwammtuch   gleichbedeutend, insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleiht jedoch das Geschirrtuch der   Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter (somit keine Ware der Position 6307). "Küchenwäsche aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, aus Geweben"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEWEBE MIT SAUM AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SCHWAMM WASCHBAR MIKROFASER